Situation des Sports und der Sportentwicklung in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksachen 15/1214/1340/1522 –
Es ist eine Grundredezeit von fünf Minuten vereinbart worden. Ich erteile Herrn Kollegen Presl das Wort.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn der Besprechung hätte ich gerne einige Ausführungen dazu gemacht, warum wir diese Große Anfrage gestellt haben. Aber in Anbetracht der verkürzten Redezeit und aufgrund der Annahme, dass Sie alle die Antwort der Landesregierung gelesen haben, möchte ich das Ihnen und uns ersparen.
Der Sport braucht Förderung, damit die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und dauernde Arbeit gelegt werden können. Es ist das Ziel der SPDLandtagsfraktion, die Investitionen in den Sportstättenbau auf hohem Niveau zu halten.
Sport ist mehr als Bewegung und Spaß. Sport erhält die Gesundheit und vermittelt gerade auch Kindern und Jugendlichen wichtige Werte und soziale Kompetenzen. Vor diesem Hintergrund und wegen des Stellenwerts, den der Sport auch in Zukunft haben wird, hat unsere Fraktion diese Große Anfrage gestellt.
Wenn man mit Sportpolitikern anderer Bundesländer in ein Gespräch kommt, in dem es um die Sportförderung in den jeweiligen Ländern geht, dann können wir immer sehr zufrieden feststellen, dass wir mit an der Spitze der Sportförderung in Deutschland liegen.
Das macht stolz und zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Gleichzeitig heißt das aber auch für uns, nicht auf diesem an sich schon hohen Niveau stehen zu bleiben, sondern wir sind bestrebt und wollen dafür im Rahmen unserer Sportpolitik Sorge tragen,
dass der Sport in Rheinland-Pfalz, also der selbstständig organisierte Sport, weiterhin die guten Rahmenbedingungen seitens des Landes vorfindet, um mit dem Sport in unserem Land für unsere Gesellschaft weiterhin zeitgemäß zu sein und den sich wandelnden Situationen gerecht zu werden.
An dieser Stelle möchte ich für unsere Fraktion auch klar und deutlich feststellen, dass wir die Selbstständigkeit des Sports, das heißt der Sportorganisationen in unserem Land, sehr schätzen und anerkennen und auch dankbar für das hohe ehrenamtliche Engagement, das bürgerliche Engagement der Menschen in diesem Land sind, welches die Sportfunktionäre leisten.
Es war nie unsere Absicht und wird auch in Zukunft nicht unsere Absicht sein, uns seitens der Politik in die von starker Eigendynamik geprägte Selbstständigkeit des Sports einzumischen.
Mit dieser Großen Anfrage haben wir das Ziel verfolgt, Bilanz über die derzeitige und die bisherige Sportförderung zu ziehen. Es geht dabei auch um die Gewinnung von neuen Erkenntnissen für die Fortentwicklung des Sports und der Sportförderung in unserem Land.
Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei der Landesregierung, beim Ministerium des Innern und für Sport und bei unserem Sportminister Karl Peter Bruch für diese sehr ausführliche und gründliche Beantwortung der Großen Anfrage bedanken.
Die Sportförderung des Landes – das ist unsere Auffassung, was die Sportförderung anbelangt – richtet sich einmal auf den Bereich der institutionellen Förderung, die Projektförderung, die Förderung der erforderlichen Sportanlagen. Sie richtet sich dabei an den Breitensport, den Behindertensport, den Leistungs- und Hochleistungssport und geht auch in Richtung des sogenannten Gesundheitssports.
Wenn Wettkampfanlagen für den Profisport errichtet werden oder errichtet werden sollen, dann hilft das Land allenfalls den beteiligten Kommunen im Rahmen der Investitionen für zum Beispiel erforderliche Infrastrukturmaßnahmen. In den Profisport fließen dabei keine Landesmittel. Dabei ist es auch wichtig festzustellen, dass diese Landesmittel, beispielsweise für Infrastrukturmaßnahmen, wie eben gesagt, aus Haushaltsmitteln
In Rheinland-Pfalz geht es bei der Sportförderung nicht nur um besonders populäre Sportarten, die spektakulär sind und im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen. In unserem Land finden auch kleinere Sportarten, die sogenannten Randsportarten, Beachtung und Förderung. Gerade in diesem Punkt möchte ich unserem Sportminister danken und Ihm ein Kompliment machen. Herr Minister Karl Peter Bruch hat auch ein Herz für Randsportarten. Dadurch ist die Vielfalt in unserem Land in guten Händen.
Meine Damen und Herren, besondere Situationen bedürfen der besonderen Behandlung. Dazu möchte ich auf das gute Beispiel des neu aufgelegten Bäderprogrammes zur Renovierung und Sanierung von Schwimmbädern im Land besonders verweisen.
Hiervon profitieren vor allem direkt die betroffenen Kommunen. Davon profitiert auch der Schwimmsport, einschließlich des Schwimmunterrichts, und damit die Säule des Gesundheitsschutzes.
Lassen Sie mich noch etwas zu den gesellschaftlichen Veränderungen und den sich wandelnden Bedürfnisse der Menschen sagen, welche auch von großer Bedeutung für die Fortentwicklung der Sportangebote, der Sportorganisation und der dazu erforderlichen Sportanlagen sind. Die Sportpolitik muss frühzeitig diese Entwicklungen erkennen und im Rahmen der Förderpolitik und in der Förderpraxis entsprechend mithelfen, Trends und Entwicklungen gerecht zu werden.
Nur so bleiben wir im Sport zukunftsfähig. Hier hat die Landesregierung bei der Beantwortung der Großen Anfrage wichtige zukunftsweisende Feststellungen getroffen. Beispielhaft möchte ich die Zunahme der älteren Menschen bei der Sportausübung erwähnen und die dadurch sich wandelnden Anforderungen an altersgerechte Sportanlagen und die immer stärkeren Anforderungen bezüglich der Barrierefreiheit.
Meine Damen und Herren, andererseits nehmen Sportanlagen für Ausdauer- und Natursport, das heißt Sportarten, die in der freien Natur stattfinden, wie Skaten, Inlinesport, Wandern, Rad fahren, Nordic Working, ständig zu. Es gilt, da rechtzeitig die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Die vorliegende Antwort der Landesregierung bietet hierzu gute und richtungweisende Anhaltspunkte für die weitere Beratung. Als SPDFraktion wollen wir uns mit der gleichen Leidenschaft für die Sportentwicklung im Land einsetzen, wie dies die Sportlerinnen und Sportler und auch die Sportfunktionäre in diesem Land tun.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir, mit einem Satz vor der Klammer zu beginnen: Große Anfrage Sport, letztes Mal abgesetzt, heute fünf Minuten Redezeit, schade.
Meine Damen und Herren, es liegt uns ein umfangreiches Werk vor. In ihm sind viele Facetten des Sports in unserem Land beleuchtet und wesentliche Schwerpunkte herausgearbeitet. Ich kann durchaus Gemeinsamkeiten zu den einzelnen Standpunkten erkennen. Auch die aufgezeigten Lösungsansätze kann ich nachvollziehen.
Die Themen „Gewalt“ und „Ehrenamt“ haben wir in separaten Redebeiträgen abgearbeitet. Ich habe an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Gewalt in den unteren Fußballligen angekommen ist. Die vom Innenministerium in diesem Zusammenhang aufgelisteten Maßnahmen erachte ich ebenfalls als sinnvoll. Ich sage auch, nachhaltige Wirkung erzeugen Sie nur, wenn sie regelmäßig angewendet werden. Es wäre fatal, wenn wir mit irgendeiner Aktion ein Highlight setzen würden, von dem anschließend nicht mehr als ein Kerzenflackern übrig bleibt.
Ich sage an dieser Stelle Ja zu Kampagnen, Flugblättern und Broschüren. Danach muss doch noch etwas passieren. Es muss dann losgehen. Es kann nicht dabei bleiben.
Das gilt auch für die Initiative, die der Landessportbund ins Leben gerufen hat, um auf die Bedeutung der Vereine hinzuweisen. Was wir anpacken, sollten wir nachhaltig tun und uns nicht von Trends ablenken lassen. Das gilt insbesondere für Vereine und deren Unterstützung. Das betrifft Trends, auf die die Landesregierung beim Sportstättenbau hinweist.
Das Angebot der Hallenbäder wird durch Einrichtungen für Gesundheit und Wellness ergänzt, einverstanden. Dennoch muss das Bädersanierungsprogramm weiter vorangetrieben werden. Der Investitions- und Sanierungsstau ist uns allen hinreichend bekannt. Helfen wir den Vereinen, indem wir ihnen den Raum und die Möglichkeiten schaffen, die sie brauchen. Helfen wir ihnen auch, attraktive Angebote zur Verfügung zustellen. Das sage ich auch vor dem Hintergrund der Prävention.
Die Zahlen über die Rückgänge der Vereinsmitgliedschaften sind aus unserer Sicht alarmierend. Was wir vor einigen Wochen bei der Anhörung der Feuerwehren hören konnten, schockt auch hier. Es gibt gerade bei den 27- bis 40-Jährigen einen Rückgang. Die Folge dieser Entwicklung sind die Gründung von Spielgemeinschaften speziell in den Ballsportarten. Es tröstet daher
nur wenig, dass wir bei den Kindern Zunahmen verzeichnen können. Es sollte uns aber vor allen Dingen die Zuversicht geben, dass wir den Trend in den anderen Altersklassen stoppen können. Vielleicht kann uns dabei eine andere Entwicklung helfen. Ich erachte es als durchaus erfreulich, dass sich die Medien verstärkt lokalen Sportereignissen zuwenden. Vor allem berichten die Tageszeitungen umfangreicher. Ob die Wochenblätter mit ihrer Präsenz auf dem Markt dazu beigetragen haben, kann ich nicht sagen. Ich denke, negativ war es allemal nicht. Letztlich ist es egal, wer dem Trend Rückenwind verschafft, meine Damen und Herren.
Die Vereine brauchen Öffentlichkeit, um für ihr Angebot zu werben. Das hilft sicherlich auch beim Thema „Integration von Migranten“. Noch ist die Zahl derer, die den Weg in einen Verein finden, zu gering. Ein Lichtblick auch hier ist die Entwicklung bei den Kindern. Hier gelingt der Einstieg am ehesten. Auch hier gilt mein Appell vom Beginn: Wir müssen aus Konzepten und Projekten langfristig tragende Lösungen und Prozesse entwickeln.
Wir müssen das tun. Wir können dies tun, wenn die finanzielle Förderung des Sports durch den neuen Vertrag mit Lotto auch mittelfristig gesichert ist. Im Moment gilt es nur, einen schönen Gruß vom Kartellamt auszurichten. Wir müssen uns bereits jetzt mit Konzepten beschäftigen, die in Zukunft gelten müssen. Vor dem Hintergrund ist es wichtig, dazu klare Aussagen zu treffen.
Mit Blick auf die Zeit will ich nur noch zwei kurze Dinge anmerken. Das betrifft einmal Doping. Es ist gut, dass dieses Haus komplett und ganz energisch für die Verfolgung von Dopingsündern ist und dass es im Rahmen der Lehrerausbildung einen breiteren Raum einnimmt.