In einem stimme ich Ihnen aber zu, es ist Anlass, sich zunächst bei den Hauptakteuren – der Wirtschaft, insbesondere den mittelständischen Betrieben – zu bedanken. Als wir am ovalen Tisch den Ausbildungspakt erneuert haben und uns Zielsetzungen für das Ausbildungsjahr 2007 gegeben haben, wurden die Ziele auch mit Zustimmung der Wirtschaft nach oben geschraubt. Der Wirtschaft ist es auf beeindruckende Weise gelungen, diese Zahlen noch zu verbessern. So wurden am ovalen Tisch zusätzlich 2.400 Ausbildungsplätze zugesagt. Geschaffen wurden 6.000. Zugesagt wurden 1.600 EQJ-Plätze. Geschaffen wurden 4.000. An neuen Ausbildungsbetrieben wurden 1.200 zugesagt. Geschaffen wurden 3.300. Das Überschreiten der Zusagen um 250 % bzw. 275 % ist eine hervorragende und ausge
zeichnete Leistung. Berechtigterweise veranlasst das zu einem Dank an die Wirtschaft für diese herausragende Leistung.
Diese ist aber auch möglich gewesen, weil es den ovalen Tisch gibt, die Initiative des Ministerpräsidenten, dass die Kräfte gebündelt werden und wir in RheinlandPfalz eine Reihe von Programmen schon seit vielen Jahren auf den Weg gebracht haben, die jetzt teilweise im Bund in der Ausbildungsinitiative auf den Weg gebracht werden. Wir waren Vorreiter. Deswegen haben wir bessere Zahlen als im Bundesdurchschnitt.
Dann gibt es Bereiche, die wir ausbauen und stärken wollen. So haben wir das Ausbildungsdarlehen flexibler und unbürokratischer gestaltet und erteilen Zusagen binnen fünf Tagen mit dem Ergebnis, dass wir eine Steigerung der Plätze auch hier um 69 % haben.
Dann gibt es einen Bereich, den ich für den Wirtschaftsstandort für besonders wichtig halte. Das ist der Bereich der Verbundausbildung. Hier müssen wir noch stärker werden. Es ist uns mithilfe der Ausbildungsakquisiteure, die vom Land und der Bundesagentur gefördert werden, gelungen, dass 3.300 Betriebe erstmals ausbilden. Vielen Betrieben ist diese Ausbildung im Verbund möglich geworden, indem sich kleine Betriebe gemeinsam organisieren, einen Ausbildungsplatz bereitzustellen, weil sie nur gemeinsam die Gesamtqualifikation abbilden können, die notwendig ist, um eine gute Ausbildung zu bieten.
Ich möchte das ausdrücklich stärken, auch für kleine Betriebe, die vielleicht sagen, sie könnten die gesetzlichen Anforderungen für einen Ausbildungsplatz erfüllen, dennoch wollen sie die Verbundausbildung, weil sie wissen, dass eine Ausbildung besser gestaltet werden kann, wenn in anderen Betrieben Teilsegmente absolviert werden. Das steigert die Qualifikation, die Erfahrung und das Wissen der zukünftigen Fachkräfte. Deswegen werden wir das Förderprogramm für Verbundausbildung stärken. Wir werden es flexibler gestalten. Unsere Zielsetzung ist, ihnen nach einem Jahr auch hier gute Steigerungsquoten zu nennen, weil es wichtig ist, eine qualitativ gute Ausbildung gerade für kleine Betriebe zu organisieren. Das ist das Rückgrat. Das sind die meisten Betriebe in Rheinland-Pfalz.
Wir werden auch die Netzwerke, die wir dort, wo wir Innovationscluster und Branchennetzwerke haben, nutzen. Wir werden diese Netzwerke auffordern, verstärkt für Verbundausbildung zu werben. Wir glauben, dass das in solchen Netzwerken einfach zu organisieren ist. Es gibt noch die Möglichkeit in anderen Bereichen, zu kooperieren und zusammenzuarbeiten, auch mit der wichtigen Zukunftsherausforderung, die auf einen Wirtschaftsstandort zukommt, nämlich der Fort- und Weiterbildung.
Ich möchte mit einem für uns alle wichtigen Anliegen schließen, der Frage der Altbewerberinnen und Altbewerber. Wir haben – insbesondere im Haus der Frau
Kollegin Dreyer – in der Tat über 50 verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um ganz individuell auf die speziellen Bedürfnisse der jungen Menschen einzugehen, die in verschiedenen Bereichen Unterstützung und Begleitung benötigen. Wir haben am ovalen Tisch auch einen Auftrag erteilt, dass wir genau untersuchen, aus welchen Gründen junge Menschen zu Altbewerberinnen und Altbewerbern im Ausbildungsbereich werden. Welchen konkreten Hilfebedarf benötigen Sie? Warum werden Möglichkeiten, Programme und Chancen, die ihnen geboten werden, von einzelnen Bewerbern nicht angenommen?
Wir sind dem im Einzelfall nachgegangen, um unsere Programme noch passgenauer auf diese Herausforderungen der jungen Menschen anzupassen. Wir werden das auch mit dem neuen Bundesprogramm abgleichen, damit keine Doppelförderung akzeptiert wird und wir einen vernünftigen Synergieeffekt in den verschiedenen Programmen erzielen, sodass wir auch die Anzahl der jungen Menschen, die sich mehrfach um einen Ausbildungsplatz bewerben, weiter reduzieren.
Auch hier sind wir bundesweit sehr gut mit den Zahlen. So können wir zu Beginn des Ausbildungsjahres resümieren, wir haben erneut in Rheinland-Pfalz bessere Zahlen als im Bundesdurchschnitt, weil wir im gemeinsamen Vorgehen zwischen Politik und Wirtschaft diesen Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz insbesondere in dem Bereich Ausbildung voranbringen. Wir sind froh – das macht die Gesamtanstrengung und den Erfolg, der erzielt wurde, noch einmal deutlich –, dass es in den letzten zwei Jahren, Vergleich 2006 zu 2008, in Rheinland-Pfalz 30 % zusätzliche Ausbildungsplätze im Bereich der IHK gibt. Das ist ein Spitzenwert in Deutschland. Das zeigt, dass wir in diesem Bereich auf dem richtigen Weg sind.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal bedanke ich mich bei Frau Thelen und Herrn Dr. Schmitz für die doch sehr angenehm sachliche Diskussion. Diese hatten wir heute nicht bei jedem Thema. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Bilanz positiv ist. Die Situation entspannt sich. Natürlich ist es ein Zwischenstand. Der Minister hat die Zahlen genannt. Sie sprechen für sich. Ich habe heute Morgen eine aktuelle Meldung der Agentur für Arbeit Rheinland-Pfalz/Saarland auf den Tisch bekommen, die das auch sehr deutlich bestätigt.
Es ist auch bereits gesagt worden, diese Ergebnisse waren nur möglich, weil viele Partnerinnen und Partner gemeinsam daran gearbeitet haben. Da gab es aber auch jemanden, der diese Partnerinnen und Partner an
einen Tisch gebracht hat. Das waren unser Ministerpräsident, der Wirtschaftsminister und die Sozialministerin. Da haben sich viele Mosaiksteinchen zusammengefügt.
Festzustellen ist – das können Sie nicht wegreden –, Rheinland-Pfalz nimmt in dieser Sache einen Spitzenplatz ein. Dies ist auch deswegen der Fall, weil wir hier früh die Weichen gestellt haben. Es wurde gutes Geld ausgegeben, und das an der richtigen Stelle, nämlich für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die junge Menschen in Arbeit und Ausbildung gebracht und nachqualifiziert haben. Die CDU hat diesen Maßnahmen nicht immer zugestimmt.
Wenn wir an die zurückliegenden Haushaltsberatungen denken, dann hatten Sie immer Zweifel, dass die SPD, die Landesregierung, die Weichen richtig stellt. Sie sehen, Sie haben geirrt. Die Ergebnisse zeigen das. Sozialdemokratischer Arbeitsmarkt und sozialdemokratische Wirtschaftspolitik sind problemlösend und auf einem guten Weg. Wir wissen, dass wir jetzt nicht anhalten dürfen. Es muss weitergehen.
Es sind zahlreiche Programme erwähnt worden. In Richtung FDP: Die sind natürlich notwendig. Es gibt Jugendliche, die individuelle Probleme haben, auf die wir dann auch individuell eingehen müssen. Zum Glück sind wir alle unterschiedlich.
Es hat nicht jeder das gleiche Elternhaus. Die einen können besser rechnen und die anderen besser schreiben.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es sei Ihnen unbenommen, positive Bilanzen festzustellen. Sicherlich hat an der einen oder anderen Stelle ein Landesprogramm geholfen. Das bestreiten wir gar nicht. Fakt ist zunächst einmal, dass diese Lehrstellen von der Wirtschaft geschaffen wurden. All denen, die das tun, gebührt heute mein Dankeschön.
Herr Minister, Sie fragen, warum Herr Schmitz das Thema „Demografie“ anspricht. Ich denke, wir alle haben dafür geworben, dass Unternehmen mit Blick auf den abzusehenden Facharbeitermangel selbst besser für Ausbildung sorgen und vorsorgen müssen, und sie tun
Nichtsdestotrotz müssen wir uns neben der Verbundausbildung, die schon vielfältig im Land praktiziert wird, auch ohne besondere Förderung durch das Land, verschiedenen Schwierigkeiten stellen. Das ist z. B. die Frage der erheblich steigenden Ausbildungsabbrecher.
Uns wurde diese Woche in einem Gespräch mit den Handwerksvertretern dargelegt, dass die Zahl derer, die ihren Lehrstellenvertrag aufgelöst haben, gegenüber dem Vorjahr um 100 % gestiegen ist. Uns wurde gesagt, um 100 %. Wir haben es auch als Originalton. Ich finde, das ist eine dramatische Zahl. Darum müssen wir uns kümmern.
Der nächste Punkt, der uns vorgetragen wurde, passt auch nicht mit dem zusammen, was offiziell von den Kammerfunktionären in Mainz in der „AZ“ zu lesen ist. Es wurde die große Sorge formuliert, dass die neue Schule Realschule plus die Jugendlichen eher aus dem dualen Ausbildungsmarkt – so nenne ich diesen einmal – wegnimmt und man große Sorgen hat, ob diese dualen Ausbildungsgänge mit guten Jugendlichen bestückt werden können. Man hat große Sorge vor einem Niveauverlust. Auch diese Sorge müssen wir ernst nehmen und im Dialog mit der Wirtschaft schauen, wie man diese Sorge nehmen kann.
Wir plädieren deshalb nach wie vor für zentrale Abschlüsse, damit jeder weiß, was in den Abschlüssen steckt.
In diesem Sinne hoffen wir, dass weitere Maßnahmen dazu beitragen, dass die Sorgen der Wirtschaft ernst genommen werden.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Thema „Lehrstellen“ beschäftigt uns schon viele Jahre. Ich will eines festhalten: Soweit ich mich zurückerinnern kann, hat eigentlich jeder Jugendliche, der ausbildungsfähig und ausbildungswillig war, immer wieder eine Lehrstelle bekommen. Wir freuen uns darüber, dass es so war.
Jetzt haben wir eine etwas neue Situation. Wir haben einen konjunkturellen Wirtschaftsaufschwung. Das Angebot an Lehrstellen hat sich Gott sei Dank erweitert und deutlich vergrößert. Gleichzeitig – dies hat Herr Dr. Schmitz gemeint – haben wir eine demografische
Herr Minister, da haben Sie wieder recht. Dennoch freuen wir uns, dass zusätzliche Angebote geschaffen werden, d. h., der Lehrstellenbewerber selbst hat mehr Möglichkeiten, sich einen ihn betreffenden Lehrstellenplatz zu suchen und zu finden. Das ist meines Erachtens auch gut so.
Meine Damen und Herren, ich glaube, es geht uns auch darum, all diejenigen, die nicht ausbildungsfähig und ausbildungswillig sind, in eine Lehrstelle hineinzubekommen. Darum müssen wir uns verstärkt bemühen, damit die Altbewerber von der Bildung her in der Lage sind, eine Lehrstelle entsprechend auszufüllen und keinen Abbruch machen müssen, wie dies heute zum Teil ausgeführt worden ist, sondern in der Lage sind, diesen Beruf nachher auch auszuüben.
Vor dem Hintergrund, dass es einen Facharbeitermangel gibt – das ist absehbar –, brauchen wir bessere Bildung. Wir brauchen individuelle Bildung gerade im Hauptschulbereich, der in die Realschule plus aufgehen wird. Ich bezweifle, dass damit die berufliche Bildung gestärkt wird und die jungen Leute besser auf die Berufswelt vorbereitet werden.
Ich bezweifle dies; denn wenn Sie aus 15er-Klassen 25er-Klassen machen, ist die individuelle Betreuung nicht mehr gegeben. Das sage ich Ihnen ganz klar und offen. Darum geht es in erster Linie. Wir müssen uns individuell um denjenigen kümmern, der schwächer ist als andere, damit er in die Lehrstelle hineinkommt und in Zukunft eine ordentliche berufliche Verwendung findet.