Ich komme zum Schluss. Dankbar und stolz können wir sagen, es hat sich gelohnt, wir hatten es einfach richtig gemacht.
Herr Präsident, herzlichen Dank, dass Sie mir das Wort geben. Der Erfolg hat offensichtlich heute nur Mütter und Väter hier im Haus. Das ist wunderbar. Es ist schön, dass es so ist.
Frau Kohnle-Gros, Sie haben eine Bemerkung gemacht, Sie hätten damit gerechnet, dass es zur Aussprache kommt.
Ich denke doch. Wo anders als im Parlament kann man über die Frage der Weltmeisterschaft und das, was wir getan haben, reden? Wo sollte man reden und Rechenschaft ablegen?
Es ist notwendig. Man stelle sich vor, es wäre etwas anderes hier zu sagen als das, was hier in dieser Runde gesagt worden ist. Es wurde von einer heiteren Abfolge von Spielen, von Menschen, die sich völlig anders verhalten haben, als viele von uns vorher gedacht haben, berichtet.
Dazu gehören die Sicherheitskräfte, die über sich selbst überrascht sind, wie freundlich sie mit anderen umgehen können. Ich muss sagen, ich bin ganz wunderbar mit Ihnen gestimmt.
Ein paar Bemerkungen muss ich für die Landesregierung machen. Ich will zu den Grundlagen etwas sagen. Das hängt mit der früheren Landesregierung zusammen. Diese Koalition aus SPD und FDP hat damals entschieden, wir investieren in ein Stadion in Kaiserslautern sehr viel Geld. Bei den Koalitionsvereinbarungen waren da
mals Kurt Beck, Walter Zuber, Artur Bauckhage, Rainer Brüderle, ich und andere dabei. Wir haben verabredet, wir müssen viel Geld investieren. Wir haben das auf diese Weise in der letzten Legislaturperiode gemacht, und mittendrin nach der einhelligen Meinung im Parlament hatte ich doch den Eindruck, dass wir ein paar verloren hatten. Den Eindruck habe ich.
Das Finanz- und Innenministerium haben in enger Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister Deubig gewirkt. Bei ihm bedanke ich mich wirklich aufrichtig. Wir haben auch in der letzten Phase eng miteinander geredet und gearbeitet. Das geschah in der Freiwilligkeit und in der Hauptamtlichkeit. Beides braucht man. Wir hatten beide oftmals den Eindruck, so ganz richtig wollte man das Stadion dann doch nicht haben. Es war irgendwie mittendrin.
Frau Kohnle-Gros, lesen Sie das Protokoll Ihres damaligen Haushalts- und Finanzausschusses. Dann werden Sie vielleicht das eine oder andere merken.
Meine Damen und Herren, die von Ihnen beschriebene helle Seite hat auch noch eine andere. Ich will noch etwas zu der Grundlagenarbeit sagen. Sehr frühzeitig haben die rheinland-pfälzische Polizei, der Katastrophenschutz, die Feuerwehr und die ehrenamtlichen Helfer sich um die Fragen gekümmert, die die dunkle Seite bewegt haben. Das stellt sich die Frage: Können wir das heben? Haben wir genügend Sicherheitskräfte? Haben wir genügend Personal im Bereich der Medizin? Wie sieht es mit der Versorgung im Ernstfall aus? – Wir haben sehr viel geübt. Es haben sich sehr viele ehrenamtlich eingebracht. Das ist schon gesagt worden. Ohne diese wäre es gar nicht gegangen. Herbert Mertin hat vollkommen Recht.
Das hängt vielleicht auch damit zusammen, dass sich so viele eingebracht haben. Ich rechne alle zusammen, die mitgewirkt haben, hauptamtlich von der Polizei 2.600, ehrenamtlich nur im Bereich des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes 1.900. Sie müssen wissen, das war immer pro Spiel gerechnet. Wenn Sie dann noch die Freiwilligen sehen – übrigens auch Mitglieder aus dieser Landtagsverwaltung waren mit dabei und waren überrascht über die Freundlichkeit und Vielfältigkeit –, dann meine ich, ist das mehr wert als nur eine Debatte in diesem Haus und das Dankeschön. Wir werden das den Rettungsdiensten und allen Ehrenamtlichen sagen, dass es ohne sie nicht möglich gewesen wäre. Ich denke, diese Debatte ist es wert.
Meine Damen und Herren, unser Land hat die Bereitschaft dieser ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer überrascht. Auch im Flughafen Hahn waren sie tätig. Zum Beispiel haben Schülergruppen der Gymnasien in Simmern, aus Emmelshausen über die drei Wochen hinaus jetzt noch einen Besucherdienst aufgebaut. Es gibt eine Schülerin, die chinesisch kann, es sind Schülerinnen da, die französisch, englisch oder portugiesisch
reden. Sie haben die Menschen empfangen, geleitet und ihnen geholfen. Das sind Erfahrungen. Ich muss Ihnen sagen, ich habe das alles mitgemacht. Wenn Sie so wollen, kraft Amtes, ich musste das machen. Man spürt auf einmal diese Begeisterung der Menschen. Diejenigen, die in Kaiserslautern anfangs ein bisschen abseits gestanden haben, haben erlebt, wie sich die Menschen in Kaiserslautern bewegt haben. Auf einmal sind Fans geboren worden.
Wie viele andere waren Herr Creutzmann und ich im Stadion. Das war zum Beispiel das Spiel TobagoTrinidad. Wir haben gedacht, das ganze Stadion ist Tobago-Trinidad. Dabei wussten wir, die können eigentlich nur 1.000 Karten haben. Es waren aber mindestens 30.000 im Stadion. Es waren 30.000 Deutsche, die sich Trikots übergezogen haben und für Trinidad-Tobago jubelten. Ich fand das ganz toll. Es war eine Begeisterung und Friedfertigkeit, die wir so nicht erwartet hatten.
Jetzt kommt die dunkle Seite. Auf diese musste man vorbereitet sein. Das war vonseiten der Sicherheitskräfte, des Verfassungsschutzes, der Polizei und des Rettungsdienstes nicht erwartet worden, dass die Menschen freundlich miteinander umgehen. Sie müssen überlegen, in der Zeit waren ca. 880.000 Menschen in Kaiserslautern, wovon 30 bis 60 auffällig geworden sind, mit denen wir polizeilich zu tun hatten.
Lieber Herr Kollege Presl, ich muss Sie korrigieren, Gott sei Dank hat uns die Bundeswehr geholfen, ein Medicalcenter aufzubauen.
Ich war in diesem Medicalcenter. 120 Soldatinnen und Soldaten und 17 Mediziner haben sich auf einen Soldaten gestürzt. Er war leider Gottes in dieser ganzen Zeit nur der einzige Fall, er hatte sich den Fuß verknackst. Er hat gesagt, so schlimm ist es mir noch nie ergangen, drei Ärzte haben sich um mich gekümmert.
Wenn Sie das alles erlebt haben, stellen Sie fest, dass das Deutschlandbild sich offenbar geändert hat. Wie die Deutschen selbst mit einem solchen Fest umgehen, hat sich geändert. (Beifall im Hause)
Wir sind Gott sei Dank noch nicht am Ende. Wir haben eine mitreißende Situation mit unserer Mannschaft zu erleben und den Mannschaften insgesamt. Ich habe alle Spiele in Kaiserslautern verfolgt. Ich denke, es ist wert, von uns allen Dankeschön zu sagen.
Ich denke, wir werden Gelegenheit haben, mit einem Helferinnen- und Helferfest das Dankeschön der Landesregierung auszudrücken. Das werden wir mit Herrn Deubig organisieren. Wir stehen in Gesprächen auch mit vielen anderen, die ich erwähnt habe.
Lieber Herr Bamberger, Sie haben unsere Notstaatsanwälte und -richter besucht. Manchmal wird gefragt: Sind diese eigentlich da? – Sie sind da und haben geholfen und hatten Gott sei Dank nichts zu tun. Das ist auch ganz schön. Sie merken, es gab ein weites Zusammenwirken der Staatlichkeit, der Ehrenamtlichkeit und der
Bürgerinnen und Bürger. Ich habe in Kaiserslautern überhaupt kein Wort gehört: „Das belästigt uns, das macht mir Mühe, das ist etwas, was mir Ärger macht.“– Meine Lebenserfahrung als ehemaliger Polizist ist auf den Kopf gestellt worden.
Meine Damen und Herren, was bleibt? – Wir werden uns noch über das Stadion zu unterhalten haben, auch über Fragen der Finanzierung und Ähnliches mehr. Ich hoffe, ich werde dann immer so freundliche Menschen treffen wie hier jetzt, die mir dann mithelfen, das Ganze zu stemmen. Das werden wir schon hinkriegen.
Meine Damen und Herren, aber was bleibt, ist ein Stadion, das länderspieltauglich ist, eines der modernsten zwölf in der Bundesrepublik. Dies wäre ohne die damalige Entscheidung dieser Regierung nicht geschehen, also ohne das damalige Einbringen von Kurt Beck, von Oberbürgermeister Deubig, von vielen anderen, von denen, die damals die Regierung getragen haben, wäre dies nicht geschehen. Das muss man einfach sehen. Das ist so. Die haben nachher auch die Last getragen. Liebe Frau Kohnle-Gros, das war eben die damalige Koalition, die die Last der Finanzierung getragen hat und auch noch trägt. Das bleibt also.
Das Zweite, was bleibt, ist meines Erachtens das, was in den Köpfen der Menschen geschehen ist in dieser Frage – wir haben viele Nationen kennen gelernt, wir haben eine tolle Freundlichkeit kennen gelernt –, und dass etwas zurückkommt, das uns wieder begegnen wird.
Das Dritte ist meines Erachtens, wir haben in RheinlandPfalz durch die Zusammenarbeit bewiesen – angefangen von der Landesregierung über das Weltmeisterschaftsbüro, über den Landtag, über diejenigen, die Rettungsdienste tragen, Katastrophenschutz, Feuerwehr, Polizei –, dass wir ein solches Ereignis nicht nur stemmen können, sondern es hervorragend ableisten können. Ich denke, das ist eine ganz große Leistung.
(Beifall der SPD, bei der FDP und vereinzelt bei der CDU – Licht, CDU: Jetzt haben Sie etwas vergessen! Welches Jahr? – Staatsminister Bruch: Nächstes Jahr!)
„Situation von Schulabgängern in Rheinland-Pfalz“ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/67 –
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Im alten Rom gab es zwei Prinzipien, um das Volk zufrieden zu stellen. Das waren Brot und Spiele. Jetzt hatten wir Gelegenheit, über das Thema „Spiele“ zu sprechen. Wir würden jetzt gern wieder zum Thema „Brot“ kommen. Der Broterwerb beginnt mit einer guten Ausbildung. Ich denke, wir haben alle in der letzten Woche eine neue Studie zur Kenntnis genommen, die das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln vorgelegt hat mit Erkenntnissen, die sicherlich insgesamt so neu nicht sind, aber in der Art und Weise, wie sie erhoben worden sind, wie man sie auch ausgewertet hat aus den PISA-Studien und aus den Fragebögen, die damals von den Schulen, den Schülerinnen und Schülern und den Schulvertretern ausgefüllt worden sind, sicherlich in dieser Art und Weise und Differenziertheit so noch nicht vorgelegt worden sind.
Diese Studie deckt zunächst einmal die Fakten auf, die wir zur Kenntnis nehmen müssen, die auch so neu nicht sind, aber unseres Erachtens auch Grund sein müssen, in einer Aktuellen Stunde heute das Thema noch einmal anzusprechen. Es geht um die Situation von Schulabgängern. Es geht aber insbesondere auch um Erklärungsansätze für die Tatsache, weshalb wir nach wie vor viel zu viele Schulabgänger haben, die ohne Schulabschluss die Schule verlassen.
Die Studie hat festgestellt, dass 8,3% aller Schüler in Deutschland 2004 die allgemein bildenden Schulen ohne irgendeinen Abschluss verlassen haben. In Rheinland-Pfalz hat sich – das möchte ich auch ausdrücklich positiv feststellen – der Protzentsatz etwas günstiger entwickelt. Das heißt, wir sind auf dem richtigen Weg. Aber immerhin ist die Zahl noch erschreckend. Es waren 2004 3.487 junge Menschen, die das allgemein bildende Schulsystem ohne irgendeinen Abschluss verlassen haben. Es musste festgestellt werden, dass an den Berufsschulen laut dieser Studie bundesweit rund 23 % keinen Abschluss geschafft haben. Hier ist eine Zahl, die sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert hat. Es ist seit 1994 ein Anstieg um etwa 75 % festzustellen. Ich denke, das ist ein Fakt, der uns noch einmal besonders zu denken geben sollte.