Aktuellen Stunde auf: „Die Fußball-WM in Kaiserslautern – Die Welt zu Gast in Rheinland-Pfalz –“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 15/61 –
Verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Welt zu Gast bei Freunden – die Welt zu Gast in Rheinland-Pfalz! – Die Fußballweltmeisterschaft hat alle Erwartungen, die wir als RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in sie gesetzt haben, übertroffen.
Fast eine Million Besucher im WM-Austragungsort Kaiserslautern, ausgelassene Freude in den zahlreichen Fan-Meilen, Public-Viewing-Veranstaltungen im ganzen Land, bei den größeren Städten wie Koblenz angefangen bis hin zu den kleineren wie Wirges, tausende von WM-Parties, organisiert von Kommunen, von Vereinen, von Nachbarschaften, Begeisterung in Bad Bertrich und Westerburg über ausländische Nationalmannschaften, die dort untergebracht waren.
Meine Damen und Herren, das ist Rheinland-Pfalz, und diesen Eindruck werden die Menschen mit in ihre Heimatländer nehmen, und diese Wochen werden nachhaltig im Gedächtnis aller, und zwar nicht nur der einfachen Menschen, sondern auch der Wirtschaft, der Politik und der Kultur bleiben.
Dies tut unserem Land gut. Ich denke, es ist auch richtig, wenn das, was wir alle in den letzten Wochen gefühlt haben, noch einmal gestern und vorgestern von dem wissenschaftlichen Gutachten der Universität Mainz unterstrichen wurde. Wir werden noch darauf einzugehen haben.
Aber gestatten Sie mir, in Erinnerung zu rufen, dass maßgeblich am Zustandekommen des WM-Standorts Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern Ministerpräsident Kurt Beck beteiligt war.
Ich weiß, dass Sie das nicht gern hören. Nicht wenige, die heute jubeln, waren damals unter den Kritikern, und die meisten sitzen heute vor mir.
Da sprach die CDU davon, Ministerpräsident Kurt Beck würde nur seinem persönlichen Hobby, dem Fußball, nachgehen. Der Abgeordnete Dr. Weiland – den gab es auch früher – erklärte vor fast genau einem Jahr, am 2. Juli, an diesem Pult – ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten –, Deutschland befinde sich in der größten Krise nach dem Krieg, und der SPD falle nichts anderes ein, als eine Regierungserklärung zur Fußball-WM in Kaiserslautern abzugeben. Der Kollege Weiland sprach dann in diesem Zusammenhang auch von „Firlefanz“.
Verehrte Frau Kohnle-Gros spricht am 19. Januar auch von diesem Pult aus. Was sagt sie? – „Wir werden überschwemmt von Mädchen und Jungen,“ – und nennt dabei 30.000 bis 40.000 –„die gezwungenermaßen über Schleuserbanden sich hier prostituieren müssen.“ – Was ist geblieben, Frau Kohnle-Gros? – Nichts, absolut nichts! Im Gegenteil, die Polizei stellt fest, dass das Mehrgeschäft im Rotlichtmilieu absolut ausgeblieben ist. – Kassandrarufe, wie wir sie den ganzen Morgen von Ihnen hören, sind nichts anderes als nur Gewäsch.
Was aber bleibt, ist, dass wir uns als weltoffenes, als friedliches, als gut vorbereitetes Rheinland-Pfalz präsentiert haben. Ich bin sicher, diese Stimmung wird dazu beitragen, dass man uns in der Zukunft zutraut, auch andere Großveranstaltungen zu organisieren. Daran haben viele mitgearbeitet, und ich denke, es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir uns als SPD-Landtagsfraktion bei diesen Menschen bedanken.
Da ist zunächst unsere Polizei zu nennen, die sich seit vielen Monaten auf dieses Ereignis vorbereitet, es begleitet und die Planungen kompetent umgesetzt hat. Das gilt natürlich in erster Linie für die Einsatzkräfte in Kaiserslautern, wo bei jedem Spiel mehr als 2.000 Polizisten aus dem ganzen Land im Einsatz waren, es gilt aber auch für die vielen Veranstaltungen im anderen Teil des Landes, wo die Polizei genauso präsent war.
Dies ist unserer Polizei, wie ich denke, in hervorragender Weise gelungen. Es ist ihr sogar so gut gelungen, dass das nicht eingetreten ist, was auch andere von Ihnen befürchtet haben: Es ist kein Anstieg der Kriminalität zu verzeichnen gewesen, im Gegenteil, sogar eine Senkung.
Meine Damen und Herren, wir haben der Polizei in diesen Wochen viel abverlangt. Deshalb bedanken wir uns stellvertretend für alle Menschen, die in Rheinland-Pfalz wohnen oder bei uns zu Besuch waren, ganz herzlich!
Ein ganz besonderer Dank gilt auch den vielen ehrenamtlichen Helfern, die zum Gelingen beigetragen haben, wie beispielsweise der Feuerwehr, dem THW, dem Rettungsdienst und vielen anderen. Sie sind Beleg dafür, was als bürgerschaftliches Engagement zu leisten Rheinland-Pfalz in der Lage ist, und sie sind damit auch Vorbild für andere Länder. Ohne diese ehrenamtlichen Kräfte wären unsere Veranstaltungen nicht zu stemmen gewesen.
die freiwillig und mit hohem Engagement jederzeit für Besucher, die Hilfe brauchten, zur Verfügung gestanden haben.
Herr Präsident, lassen Sie mich mit einem Zitat schließen. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag sprach ein Sportredakteur aus Trinidad davon, welche Eindrücke er aus Kaiserslautern und RheinlandPfalz mitnimmt. Er sagt: „Ich werde Kaiserslautern nie vergessen. Am beeindruckendsten für unser winziges Land war aber, dass die Gastgeber uns in Kaiserslautern ihre Herzen schenken.“
Meine Damen und Herren, die Welt war zu Gast bei Freunden, und Rheinland-Pfalz hat in der Welt neue Freunde gefunden.
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen von der SPD, eigentlich haben wir uns schon ausgerechnet, dass Sie heute diesen Tagesordnungspunkt aufgreifen würden. Wir freuen uns darüber, und ich lasse mich jetzt auch nicht durch die Wortmeldung von Herrn Schweitzer in die Tiefe ziehen; denn er hat wirklich versucht, alles nur schlechtzureden.
(Heiterkeit bei der SPD – Zuruf von der SPD: Im Gegenteil! – Harald Schweitzer, SPD: Sie haben ein Wahrnehmungsproblem!)
Lassen Sie mich sagen, wir haben uns wirklich gefreut, und wir haben auch damit gerechnet, dass Sie das aufrufen. Herr Schweitzer, wir sind vom Grundsatz her Ihrer Meinung, dass wir uns alle nur glücklich schätzen können, wie diese Fußballweltmeisterschaft in Deutschland, aber auch in Rheinland-Pfalz und insbesondere in Kaiserslautern abgelaufen ist.
Meine Damen und Herren, unser Dank – das wird Sie sicher nicht verwundern – gilt vor allem – das haben wir auch schon als CDU-Fraktion schriftlich mit einem Telegramm deutlich gemacht – dem Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, Bernhard Deubig, der mit seiner Truppe an haupt- und ehrenamtlichen Helfern diesen Austragungsort zu einem wirklich großen Erfolg gemacht hat. Das war eine wirkliche Herausforderung, und ich glaube, das wird niemand bestreiten.
Dass dies wirklich gelungen ist, liegt an der Organisation. Herr Schweitzer, ich will Ihnen sagen, so sind wir Deutschen. Wir sind schon sehr ordentlich, und wir sind schon sehr gut organisiert. Das sagen auch alle, die uns
besucht haben. So hat manches Positive auch dazu beigetragen, dass Dinge, die im Vorfeld von vielen Gruppen diskutiert worden sind, Gott sei Dank nicht stattgefunden haben. Ich glaube, dass es der völlig falsche Ansatz ist, das zu kritisieren, was wir im Vorfeld gemacht haben.
Lassen Sie mich nur die Frage der Zwangsprostitution und des Menschenhandels im Zusammenhang mit einer Großveranstaltung nennen. – Entschuldigung! – Wir haben die Razzien nicht durchgeführt. Die Polizei hat es getan, obwohl Sie uns im Vorfeld der Diskussion gesagt haben: Es wird alles geregelt, es ist alles getan. Razzien brauchen wir nicht, Razzien haben wir genug. – Trotzdem sind sie durchgeführt worden, weil der Finger in die Wunde gelegt worden ist, nicht nur von uns – das gebe ich zu –, sondern auch von anderen. Deswegen ist es gut vorbereitet gewesen, und deswegen konnten wir vieles im Vorfeld verhindern, wie man sich dies in Deutschland vorstellt.
Deswegen fühlen wir uns darin überhaupt nicht kritisiert – das sage ich Ihnen ganz offen –, sondern wir lagen richtig. Wir haben uns übrigens auch noch einmal sachkundig bei der Polizei informiert. Wir haben mit den Betroffenen vonseiten der Polizei in der Westpfalz, die das mit organisiert haben, in der Fraktion gesprochen.
Wir hatten da nichts zu kritisieren. Das haben wir auch nicht gemacht. Deswegen verstehe ich es nicht, warum Sie hier mit Schaum vor dem Mund herumlaufen.
Ich komme noch einmal darauf zurück: Kaiserslautern und die Westpfalz insgesamt haben sich optimal präsentiert, genauso wie andere Orte, wo die Mannschaften untergebracht waren, was Sie auch schon gesagt haben.
Ich denke, es war ein Ereignis, das für Deutschland insgesamt und für uns als Bevölkerung in RheinlandPfalz ein bemerkenswertes Ereignis war, bei dem wir auf einmal Regungen gezeigt haben, die man uns über Jahre oder Jahrzehnte hinweg nicht zugetraut hat oder die man bei uns auch unterdrückt hat.
Wenn Sie in Kaiserslautern gewesen sind, nicht nur bei den Spielen, sondern auch auf den Fan-Meilen, die zu Recht erwähnt worden sind, und gesehen haben, wie viele Menschen, vor allem auch junge Menschen, jedes Mal, wenn ein Spiel zu sehen war, an allen Orten, die angeboten waren, übrigens auch in den Kneipen, da waren und gefeiert haben – sie haben nicht nur die deutsche Mannschaft gefeiert, sondern alle, die mitgespielt haben –, dann muss ich sagen, es hat einem schon den Schauer über den Rücken laufen lassen, welche Begeisterung wir vorgefunden haben.