Zu Frage 1: Bekanntlich tritt der neue Direktor des Arp Museums, Herr Dr. Oliver Kornhoff, sein Amt zum 1. Januar 2009 an. Seine konzeptionellen Überlegungen hat er bei der Pressekonferenz am 6. August dargelegt. Sie werden bis Ende des Jahres präzisiert. Das Arp Museum Bahnhof Rolandseck soll auf einem internatio
nalen Ansprüchen gerecht werdenden Niveau als Kulturzentrum und Stätte künstlerischer Begegnung betrieben werden und das Werk von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp und ihr künstlerisches Umfeld sowie internationale Künstlerinnen und Künstler präsentieren und fördern.
Das Werk von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp einerseits und die Baukunst Richard Meiers andererseits werden dem Arp Museum Bahnhof Rolandseck die Anknüpfungsmöglichkeiten bieten, die Einzigartigkeit und Unverwechselbarkeit des Hauses weiter auszubauen. Dabei sollen auch Bezüge herausgearbeitet werden, die das Werk der Namenspatrone sowohl in der kunsthistorischen Verortung als auch in der Vernetzung zur Szene ihrer Zeit beleuchten, also quasi im Längs- und im Querschnitt. Dies war – ich betone das zum wiederholten Mal – stets die Philosophie bei der Planung des Museums.
Der Vollständigkeit halber möchte ich erwähnen, dass der noch bis Ende des Jahres amtierende Direktor, Herr Professor Dr. Klaus Gallwitz, noch einige Projekte geplant hat – dies übrigens nach demselben Prinzip wie 2007 und 2008 –, die im Laufe des Jahres 2009 zu sehen sein werden.
Zu Frage 2: Keine. Für die Zeit zwischen Oktober 2008 und Januar 2009 ist die Fertigstellung des Pavillons geplant. Dieser hat allerdings nichts mit Ausstellungskonzepten zu tun, sondern war von Anfang an so vorgesehen und ist im Rahmen der Gesamtbaukosten finanziert. Ebenfalls nichts mit der künftigen Ausstellungskonzeption, aber mit der großartigen Nachfrage zu tun hat die geplante Erweiterung der Küchenkapazität im Bahnhof Rolandseck.
Zu Frage 3: Die Erhöhung des Zuschusses für die Betriebskosten ist deshalb notwendig, weil allein die laufenden Betriebskosten für das Arp Museum etwa 1,3 Millionen Euro pro Jahr ausmachen. Die hohen Unterhaltskosten ergeben sich vor allem aus den Energiekosten. Das Arp Museum kühlt mit Strom und heizt mit Gas. Beides ist wesentlich teurer geworden.
Schließlich schlagen auch die Bewachungskosten zu Buche, die angesichts der hohen Wertigkeit der im Arp Museum gezeigten Exponate sehr hoch sind.
Zu Frage 4: Ja, die Aufstockung ist ausreichend, um das Arp Museum mittel- bis langfristig auskömmlich zu finanzieren. Der Doppelhaushalt der Landesstiftung ist für 2009/2010 ausgeglichen. Für Kulturarbeit stehen ab 2009/2010 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Erwerb von Kunstwerken sind es 96.000 Euro bzw. 100.000 Euro. Damit sind gute Rahmenbedingungen – die Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers vorausgesetzt – geschaffen, um die ehrgeizigen Ziele des Museums bereits in den nächsten drei Jahren realisieren zu können.
Das Arp Museum soll nationale und internationale Strahlkraft erreichen und damit auch im Sinne des BonnBerlin-Ausgleichs strukturelle Bedeutung für die Entwicklung des Kulturtourismus im Norden des Landes Rheinland-Pfalz haben.
Herr Staatssekretär, vor dem Hintergrund, dass Sie die Frage 2 verneint haben, in der nach höheren Baukosten gefragt wurde, frage ich Sie, ob die Landesregierung bei ihrer Suche nach neuen Leihgebern die baulichen Besonderheiten insofern berücksichtigt, dass Richard Meier mit dem sogenannten Arp Museum ein Gebäude geschaffen hat, das im Wesentlichen zur Ausstellung von Plastiken geeignet ist. Man kann lesen, dass die Sammlung Rau im Wesentlichen aus alten Meistern besteht, sodass die Fenster verhängt werden müssen.
Erstens halte ich Ihren schon wiederholt vorgetragenen Sprachgebrauch des „sogenannten Arp Museums“ für völlig unangemessen.
Das Arp Museum heißt deshalb so, weil es in der Beletage das Werk von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp präsentiert. Das ist jetzt so bei der Eröffnungsausstellung und bei der Folgeausstellung. Das wird aber auch dauerhaft so sein. Für eine Dequalifizierung dieses Konzepts sehe ich keine Grundlage.
Zweitens, in Bezug auf die immer wiederkehrende Behauptung, dass die Architektur des Museums durch Richard Meier das beinträchtigen würde, was wir dort tun, kann ich auch dazu nur feststellen, dass durch ständige Wiederholungen dies nicht wahrer wird. Tatsache ist, dass uns Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp sowohl Skulpturen als auch malerische Werke hinterlassen haben. 404 dieser Werke besitzen wir. Diese werden derzeit in dieser famosen Architektur von Richard Meier präsentiert, ohne dass das zu irgendwelchen Beeinträchtigungen führt.
Im Übrigen mache ich darauf aufmerksam, dass das Arp Museum äußert vielfältig ist und über sehr viele verschiedene Räumlichkeiten verfügt. Dazu gehören in der mittleren und oberen Etage auch die Kabinettsräume, die gerade so geplant sind, dass sie für besonders lichtempfindliche bildende Kunstwerke genutzt werden können.
Das Arp Museum besteht aus vielen Möglichkeiten der Präsentation. Daraus ergeben sich keinerlei Einschränkungen.
Herr Staatsminister, wenn wir uns ein Jahr zurückerinnern, war damals der Schriftwechsel zwischen Frau Stadler-Euler und Ihnen ein Anlass, sich – ich sage einmal – von unserer Seite aus vertieft mit der Frage der Zusammenarbeit mit dem Arp-Verein zu beschäftigen. In diesem Brief war ein Punkt die Frage der finanziellen Ausstattung des Museums. Damals haben Sie, wenn ich mich richtig erinnere, noch nicht gesehen, dass zusätzliche finanzielle Mittel notwendig sind, um das Museum zu betreiben. Seit wann ist Ihnen wirklich bewusst, dass mit den bis zum damaligen Zeitpunkt zugesagten Mitteln das Museum nicht betrieben werden kann?
Allen Beteiligten war zu jedem Zeitpunkt bewusst, dass das, was wir ursprünglich vertraglich garantiert haben, nur die Grundfinanzierung bedeutet und es weitere Finanzierungsquellen geben muss wie Sponsoring und andere Möglichkeiten, über die es zusätzliches Geld geben kann.
Klar ist eines: Man kann das Museum auch auf der Basis der ursprünglich vorgesehenen Mittel betreiben, nur würde das nicht dem Anspruch genügen, den wir uns selbst gestellt haben, in der nationalen und internationalen Liga mitspielen zu wollen. Wir haben uns aber entschieden, die hervorragende Architektur des Museums mit einer entsprechend hervorragenden Bespielung zu verknüpfen. Dafür braucht man entsprechend freie Mittel. Ich freue mich, dass die Landesregierung beschlossen hat, das Museum so zu finanzieren, dass die selbst gesteckten Ansprüche damit auch realisiert werden können.
Herr Staatssekretär, Sie haben noch einmal auf die Betriebskostenkalkulation und die unterschiedlichen Positionen, die in den letzten Monaten im Preis gestiegen sind, abgehoben. Jetzt ist die Betriebskostenerhöhung mehr als eine Verdoppelung. Meine Frage ist, ob Sie in der Lage wären, dem Hohen Haus gegebenenfalls auch in schriftlicher Form die alte Kalkulation, der Betriebskosten von 1,7 Millionen Euro pro Jahr zugrunde lagen, und die neue Betriebskostenkalkulation, die 3,7 Millionen Euro zugrunde legt, zur Verfügung zu stellen.
Ich werde diese Frage im Ausschuss selbstverständlich beantworten. Eine Betriebskostenkalkulation dieser Art, wie Sie sie insinuieren, lag den früheren rechtlichen Rahmenbedingungen so nicht zugrunde.
Ich mache das an einem einfachen Beispiel klar. Allein die Bewachungskosten machen einen Faktor von 550.000 Euro aus. Wenn man hochwertige Dinge zeigt, die viele Millionen Wert sind, wie z. B. die im Augenblick dort präsentierten Werke von Anselm Kiefer und Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp, braucht man eine 24Stunden-Sicherung und während der Öffnung des Museums eine personale Sicherung jedes einzelnen Raumes. Wenn man das nicht so hochwertig machen würde, entstünden auch keine so hohen Sicherheitserfordernisse.
Insofern gibt es einen elementaren Zusammenhang zwischen dem hochwertigen kulturellen Betrieb und den sich daraus ergebenden Kostenfaktoren. Das ist im Grunde genommen einfach zu verstehen. Diese Landesregierung hat sich dafür entschieden, auf ein hohes Niveau zu setzen. Das führt logischerweise zu hohen laufenden Betriebskosten. Die gute Nachricht ist, dass diese gedeckt sind.
Wenn man Sie richtig versteht, ist das, was jetzt gemacht wird, höherwertig als das, was ursprünglich in zwei Rahmenvereinbarungen geplant war. Die Kunst ist auch mehr wert. Deswegen kostet es mehr.
Frau Kohnle-Gros, ich habe Ihnen dargestellt, dass die früheren Kostenkalkulationen davon ausgegangen sind, dass es eine ergänzende Finanzierung gibt, z. B. durch Sponsoring. Die bisherigen Gespräche zum Thema „Sponsoring“ waren nicht von großem Erfolg geprägt.
Ohne dass ich das mit irgendwelchen Schuldvorwürfen verknüpfen möchte, stelle ich nur fest, dass alle, die an diesem Kapitel arbeiten, davon überzeugt sind, dass wir in ein gutes institutionelles Sponsoring erst dann mit Erfolg werden eintreten können, wenn die Rahmenbedingungen für das Museum so gut sind, dass es sich auch für das Wirtschaftsunternehmen von der Reputation her positiv auswirkt, wenn man hier investiert.
In dieser Situation müssen wir davon ausgehen, dass wir zunächst einmal über die nächsten zwei bis drei Jahre dieses Museum zum überwiegenden Teil mit Landesmitteln zum Erfolg zu führen haben und erst dann einen zusätzlichen Spielraum durch privates Sponsoring werden erreichen können.
Herr Staatssekretär, Sie sprachen davon, dass die gestiegenen Energiekosten maßgeblich auch der Erhöhung des Betriebskostenzuschusses zugrunde lägen. Können Sie das einmal in Form von Zahlen ausdrücken, was ursprünglich angesetzt war und wie hoch der Anteil ist?
Sie gehen offensichtlich trotz meiner wiederholten Darlegungen davon aus, dass es sich hier sozusagen um eine überraschende Kostensteigerung auf der Basis handelt, dass wir früher anders kalkuliert hatten als heute. So ist es nicht.
Wir wussten, dass das, was wir früher im Kostenplan eingestellt hatten, eine Basisfinanzierung ist, die durch privates Sponsoring ergänzt werden sollte, was auf verschiedenem Wege versucht wurde zu bekommen. Es geht nicht darum zu begründen, warum plötzlich eine überraschende Kostenexplosion oder so etwas entstanden ist, sondern faktisch ist es so, dass es bestimmte Kostenblöcke gibt, die man früher nicht exakt kalkulieren konnte, von denen man aber wusste, dass sie auftreten werden. Dazu gehören die Energiekosten. Das ist eine Größenordnung von etwa 300.000 Euro.
Es geht aber nicht darum, dass diese plötzlich aufgetreten sind. Das wusste man zu jedem Zeitpunkt. Das Problem ist schlicht und ergreifend, dass die zwangsläufigen Kosten verbunden mit den Bewirtschaftungs- und den Bewachungskosten so hoch sind, dass wir für das eigentliche Bespielen des Museums inklusive der Finanzierung des im Augenblick vorhandenen Personals nicht mehr den Spielraum hätten, den wir aber brauchen, um das Museum auf nationaler und internationaler Ebene attraktiv zu gestalten.
Ich sage noch einmal aus Sicht des Museums: Wir sind dafür dankbar, dass dieser Handlungsspielraum nun gegeben ist. Auf dieser Basis werden wir das ehrgeizige Ziel, das Museum im Laufe der nächsten drei Jahre in der Ersten Bundesliga mitspielen zu lassen, realisieren können. Dafür sind wir dankbar.
Ich weiß nicht, ob meine Frage genau beantwortet wurde, seit wann Sie das wissen. Vielleicht können Sie es noch einmal für mich wiederholen. Man hört nicht immer gleich alles bis in alle Details.
Ich komme zu der Frage, die ich dazwischengerufen habe. Sie hatten die Erfahrung aus 1995, dass die damals vom Verein versprochene Finanzierung des Museums, die er mit 25 Millionen DM aufbringen wollte, mit keiner Mark stattgefunden hat. Es ist keine Mark in diesen Bereich geflossen. Deswegen musste das Land alles übernehmen.
Trotzdem haben Sie sich bei der späteren Gestaltung wieder darauf verlassen, dass Geld über Sponsoring zum Betrieb fließt. Habe ich das richtig verstanden? Haben Sie das nach Ihrer eigenen Erinnerung – Sie versuchen immer, so sagen Sie das, wahrhaftig zu sein – auch uns immer so erklärt, oder hat das nicht ein bisschen anders geklungen?
Frau Kohnle-Gros, mir ist nicht klar, welches Interesse Sie damit verbinden, so tief in die Vergangenheit hineinzugehen.
Tatsache ist, wir hatten noch vor wenigen Wochen eine Situation, in der wir eine bestimmte vertraglich garantierte Zusage der Landesregierung über die mittelfristige Ausstattung des Museums hatten. Das Museum wäre grundsätzlich auch mit dem, was zugesagt war, zu fahren, nur nicht mit den damit verbundenen Ansprüchen, es national und international zu positionieren. Wir haben uns aber dazu entschieden, das tun zu wollen.