An welcher Hochschule hätten Sie ihn denn gerne? Wenn man ein solches komplexes Thema beackert, kann man erwarten, dass bei einem Studiengang gesagt wird: Wir meinen, er sollte an der Uni Mainz oder der FH Bingen angesiedelt sein. – Das wäre doch alles ganz nett.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der CDU, Nein zu einem Studiengang, zu dem Sie nichts Konkretes ausführen, zu einem Studiengang, den die Fachwelt nicht will, zu einem Studiengang, dessen Einrichtung Geld kosten würde. Ich darf da einmal in Sachen Weinbaustudiengang die CDU zitieren – hallo, bitte zuhören –: Hier werden Steuergelder vergeudet, um sich ein Denkmal zu bauen. – Liebe CDU, Ihr Antrag entspricht im Gegensatz zum Weinbaustudiengang dieser Aussage. Das ist ein Showantrag, der darauf aufbaut, dass die Leute die Komplexität des Themas und die Mickrigkeit Ihres Antrags nicht erfassen.
Die Fachwelt hat diesem Antrag schon öffentlich eine Absage erteilt. Wir werden das heute in diesem Haus tun.
Meine sehr verehrte Frau Kollegin, ich meine, das sind zwei Paar Schuhe. Sie waren bei der Anhörung des Ausschusses in Sachen Weinbaustudiengang nicht dabei. Sonst hätten Sie gemerkt, wie groß die kritischen Punkte sind, die hinsichtlich dieses Vorhabens vorgebracht werden. Es ist ein sehr umstrittenes Vorhaben. Dies auch deshalb, weil von vornherein nicht klar war, wie die Konzeption aussehen soll und wie das am Ende finanziert werden soll.
Der von der CDU-Fraktion vorgelegte Antrag ist von Fachleuten als positiv und als erforderlich beurteilt worden.
Wenn ein solcher Weinbaustudiengang eingerichtet werden soll, muss es ein sehr guter Studiengang sein. Dann müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass er wirklich erstklassig ist. Das, was im Vorfeld dazu gelaufen ist – Sie wissen das alle –, ist nicht dazu angetan gewesen, den Eindruck zu vermitteln, dass das etwas Erstklassiges wird. Dies im Gegensatz zu dem, was wir heute vor uns liegen haben in Bezug auf die Geothermie.
Frau Kollegin, Sie haben recht, ich war bei der Anhörung nicht dabei. Ich bin aber in der Lage, eine Presseberichterstattung zu lesen. Darin stand ganz klar, dass es zustimmende und auch ablehnende kritische Stimmen gab. Das sollten Sie dann auch sagen.
Wenn Sie jetzt von Konzeption reden, müssen wir einmal feststellen, dass sich die Konzeption gerade einmal auf vier Zeilen erstreckt. Von Konzeption kann da wirklich nicht die Rede sein. Bei einem so komplexen Thema und dem Anspruch, den Sie formulieren, hätten die Leute, die Sie in diesen Studiengang schicken wollen – das haben Sie allen Ernstes vor –, wirklich etwas mehr Liebe und Sorgfalt erwarten können.
Herr Präsident, meine Kollegen und Kolleginnen! In ihrem Antrag fordert die CDU die Landesregierung auf, einen Studiengang für Geothermie an einer Hochschule einzurichten.
Dazu vorweg das Wichtigste: Die Einrichtung von Studiengängen fällt in das Entscheidungsrecht der Hochschulen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Abgeordnete Schellhaaß hat das Wort. Der Geräuschpegel ist etwas hoch.
Wir dürfen nicht anfangen, dieses Prinzip zu verletzen, sondern das Gegenteil von Verletzung dieses Prinzips ist nötig.
Die Voraussetzungen für Geothermie sind in RheinlandPfalz unbestritten sehr gut. Auf unserer Landkarte sind viele, wahrscheinlich gut erschließbare geothermische Reservate und Ressourcen zu finden. Daher haben wir in Rheinland-Pfalz ein großes Interesse daran, genug gut ausgebildete Fachleute im Land zu haben. Die finden sich dort am besten, wo sie ausgebildet werden.
Wie schon gesagt, haben wir an der Universität Mainz bereits ein Geographisches Institut, ein Institut für Geowissenschaften und eine Juniorprofessur für Geothermie. Diese sind nach unserer Meinung durchaus geeignet, zu einem Kristallisationspunkt für die Erforschung und Erschließung geothermischer Ressourcen zu werden. Sicher sind sie auch in der Lage, Fachleute auszubilden, die von der geologischen Seite her kommen und sich mit dem Auffinden und der Natur und Qualität von geothermischen Ressourcen und Reservaten beschäftigen.
Die FDP-Landtagsfraktion könnte sich durchaus auch die Verstärkung der Mainzer Arbeitsgruppe für Geothermie vorstellen, z. B. durch einen Spezialisten oder eine Spezialistin für Grundwasserökologie. Ich habe aber bewusst gesagt, wir könnten uns das vorstellen. Darüber zu befinden, liegt nicht in der Kompetenz der Landesregierung oder des Landtags.
Man benötigt zur Nutzung von Tiefengeothermie aber auch andere Disziplinen – das ist klar –, wie z. B. Ingenieure, die die Ausschöpfung dieser Ressourcen praktisch umsetzen können. Wir haben in Bingen auch die Anlagentechnik. Was wir in Rheinland-Pfalz nicht haben, sind Bergbauingenieure. Insofern fehlt uns ein ganz beträchtlicher Teil für das Interdisziplinäre.
Die FDP-Landtagsfraktion respektiert und verteidigt die Kompetenzen der Hochschulen. Daher lehnen wir den Antrag der CDU ab, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, in diese einzugreifen.
Wenn rheinland-pfälzische Hochschulen den Bereich Geothermie in Forschung und Lehre ausbauen wollen, begrüßen und unterstützen wir das. Das gilt auch für die interdisziplinäre Zusammenarbeit.
Es liegt aber nicht in unserer Kompetenz zu beurteilen, was die Hochschulen dafür einrichten. Ob im Zuge einer solchen Entwicklung ein eigenständiger Studiengang eingerichtet wird oder nicht, ist Sache der Hochschulen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Eigentlich ist alles zu dem Thema gesagt worden. Da ich
heute Morgen die erste Rednerin sein durfte, wollte ich es mir nicht entgehen lassen, auch aus meiner Sicht noch ein paar Anmerkungen vorzunehmen.
Ich glaube, die Landesregierung hat hinsichtlich der besonderen Bedeutung der Geothermie keinen Nachholbedarf. Meine Kollegin Frau Conrad hat sich frühzeitig darum gekümmert. Das Land nimmt in diesem Bereich eine Vorreiterrolle ein. Sie dürfen versichert sein, dass wir uns auch in Zukunft darum kümmern werden.