Hier eine Debatte anzufangen, wenn man woanders etwas wegnehmen will, das dann zu geißeln, damit werden wir unseren Schulen nicht mehr gerecht.
Deswegen sage ich Ihnen, ich bin froh um diesen hohen Glauben und die hohe Verantwortung in unseren Schulen. Ich mache diese Arbeit schon ein bisschen länger. Ich kann mich noch an entsprechende Debatten erinnern. Wenn wir gesagt hätten, Verpflegung, gesunde Ernährung seien wichtige Themen für die Schulen, dann hätten wir hier die Debatte geführt, dass das doch eigentlich die Elternhäuser machen müssten.
Wir sind weiter an dieser Stelle. Aber trotzdem, aus einem bloßen Mehr wird noch kein Konzept. Darauf wollte ich an dieser Stelle einmal hinweisen.
Der eigentliche Ansatz scheint mir ein anderer zu sein. Wir müssen nicht jeder Schule vorschreiben, wie viele Stunden sie für das Thema „Ernährungsbildung“ und für das Thema „Konsumverhalten“, wie viele sie für das Thema „ökonomische Bildung“ und für das Thema „Verbraucherbildung“ aufwendet, weil ich glaube, dass die Schulen in der Regel sehr viel besser wissen, wo die spezifischen Bedarfe bei ihren Schülerinnen und Schü
Ich glaube, das, was wir leisten können, ist, ihnen Möglichkeiten zu bieten, sich die notwendigen Grundlagen und das Fachwissen auf Fortbildungen zu erwerben und ihnen verschiedene Handlungsinstrumentarien an die Hand zu geben, wie wir es z. B. mit unseren Projekten zur Primärprävention, mit dem landesweiten Grundschulprogramm zur Gesundheitsförderung „Klasse 2000“, mit dem Ernährungsführerschein, den wir zusammen mit den Landfrauen auf den Weg gebracht haben, oder mit unserem Netzwerk „Schulen für Gesundheit 21“ machen.
Dann sage ich auch – durchaus unterstützend –, dass diese Themen alle wichtig gewesen sind. Ich sage Ihnen, eine der wenigen Chancen, dass wir sie in ihrer Bedeutung wirklich unterbringen können, ist unser Weg zur Ganztagsschule, weil dieser überhaupt erst einmal die zeitlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür schafft, auch solchen Fragen wie heute, die eine besondere Bedeutung haben, entsprechend intensiv nachzugehen.
Lassen Sie mich noch eine kurze Anmerkung zum konkreten Thema „Verpflegung“ machen, weil wir hieran besonders intensiv im Moment arbeiten. Zusammen mit dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium sind wir auf dem Weg, im Rahmen des nationalen Aktionsplans zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel und Übergewicht – so heißt dieser Aktionsplan – uns verstärkt als Spezialthema dem Thema „Schulverpflegung“ zuzuwenden. Obwohl das Aufgabe der Kommunen ist, wollen wir über eine Vernetzungsstelle für Schulverpflegung entsprechende Beratung und Unterstützung anbieten. Wir wollen eine Fachtagung zu diesem Thema durchführen, die erstmals am 18. November in Wittlich stattfindet und anschließend auch in Neustadt angeboten werden soll.
Ich glaube, wir haben Zeit, diese Frage im Ausschuss hinlänglich zu diskutieren. Nach den Signalen, die ich eben gehört habe, wird es sicherlich dann auch möglich sein, eine gemeinsame Position zu formulieren.
Vielen Dank. Es wurde vereinbart, die Anträge – Drucksachen 15/2574/2770 – an den Ausschuss für Bildung und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz zu überweisen. Besteht Einverständnis? – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.
Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2134 – an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu überweisen. Findet dies Zustimmung? – Ja. Dann ist es so beschlossen.
Anpassung des Rundschreibens der Landesregierung zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2299 –
Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2299 – an den Ausschuss für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz zu überweisen. Besteht Einverständnis? – Dem ist so. Dann ist es so beschlossen.
Zur Umsetzung von Gender-Mainstreaming in Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 15/2681 –
Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 15/2681 – an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung – federführend – sowie als Querschnittsaufgabe an alle anderen Ausschüsse zu überweisen. Besteht Einverständnis? – Es erhebt sich kein Widerspruch.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses darauf hinweisen, dass die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, die für 13:30 Uhr vorgesehen war, unmittelbar im Anschluss an die Plenarsitzung stattfindet. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz sind ebenfalls dazu eingeladen.
Wir sind am Ende unserer heutigen Plenarsitzung. Ich darf Ihnen ein schönes Wochenende wünschen und Sie für Mittwoch, den 10. Dezember 2008, 9:30 Uhr zur nächsten Plenarsitzung einladen.