Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie sehen mich verunsichert. Ich habe erwartet, dass jetzt noch jemand von der CDU eine Würdigung aus kulturpolitischer Sicht vornimmt. Aber das scheint nicht der Fall zu sein.
Seit gut zehn Jahren beteilige ich mich an der kulturpolitischen Diskussion im Landtag. Das macht mir oft erkennbar Spaß. Die Mitarbeit im Arp-Untersuchungsausschuss hat mir selten Spaß gemacht. Das ist auch erkennbar. Für einen Berufsstand haben wir – besser: die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Landtag und Fraktionen, besten Dank für Ihre Arbeit – eine gute Vorlage geschaffen: für Kunsthistoriker und Soziologen. – Das umfangreiche Material, gut aufgearbeitet, ruft nach einer kunstwissenschaftlichen, kulturhistorischen Dissertation.
Sicher ist es auch interessant, das Zusammenspiel von Politik und Kultur zu untersuchen und darzustellen, also das Aufeinandertreffen von zwei Welten, die oft sehr verschiedene Sprachen sprechen.
Ich bin froh, dass wir am Ende der Arbeit des Untersuchungsausschusses sind und uns um die Zukunft des Arp Museums Bahnhof Rolandseck kümmern können.
Dazu will ich mich jetzt nicht primär als Mitglied des Untersuchungsausschusses, sondern als kulturpolitischer Sprecher der SPD äußern.
Lassen Sie uns einen Strich unter die Vergangenheitsbewältigung ziehen. Behalten Sie von der CDU-Fraktion Ihre Ergebnisse und Schlussfolgerungen, wir unsere und unsere Empfehlungen. Dazu werde ich am Ende meines Beitrags noch etwas sagen.
Für die positive Entwicklung des Arp Museums Bahnhof Rolandseck sind wir alle mitverantwortlich, vor allem aber die im Kulturpolitischen Ausschuss Engagierten. Dort wünsche ich mir jetzt eine neue und andere Diskussionskultur, eine inhaltliche Auseinandersetzung um Ausstellungsinhalte, die Einhaltung der Kriterien – dazu ist heute gar nichts mehr gesagt worden –, die sich die Bildhauermuseen zurzeit geben, um die Bewertung von Güssen und Skulpturen zu regeln, das Rahmenprogramm im Museum und Werbekonzepte.
Das ist der angemessene Umgang mit einer kulturellen Perle am Rhein, die wir übernommen – ich sage ausdrücklich: Herrn Wasmuth sei Dank; ich unterscheide mich damit vielleicht von anderen, aber ich meine das so – und weiterentwickelt haben.
Lassen Sie mich in dem Zusammenhang noch einmal kurz auf den Untersuchungsausschuss zurückblicken, und zwar nicht, um aufzurechnen, sondern zu belegen, dass wir mit der aktuellen Entwicklung zeitgemäß an etwas anknüpfen, was seit Jahrzehnten angelegt war.
Bernhard Vogel hat die relevanten Punkte zur Bedeutung des Ensembles für die damalige Zeit im Untersuchungsausschuss genannt, nämlich die Chance zum Austausch von Kultur und Politik, die Profilschärfung gegen das Reben- und Rübenimage des Landes und – wörtlich – „dem starken Nordrhein-Westfalen die Stirn bieten.“ Das alles war und ist in Ordnung.
Das neue Arp Museum Bahnhof Rolandseck geht überall einen Schritt weiter. Es geht nicht nur um den Austausch von Politik und Kultur, wie wichtig er auch ist, sondern um die Chance, hochwertige Kunst möglichst vielen Menschen nahezubringen. Das gelingt, die Besucherzahlen sprechen für sich, offenbar in bemerkenswerter Weise.
In der Profilschärfung des Landes ist das Arp Museum ein Baustein neben vielen anderen, die die neue rheinland-pfälzische Kulturpolitik ausmachen, nämlich das Bewahren und Nutzen unseres kulturellen Erbes. In diesem Zusammenhang nenne ich die Initiative Weltkulturerbe Mittelrheintal, weil sie vor allem auch touristische Relevanz hat.
Den Nordrhein-Westfalen bieten wir nicht mehr die Stirn. Das sehen wir jetzt selbstbewusster und entspannter. Wir machen ein hochwertiges und freundliches Angebot an das Nachbarland und seine Bürgerinnen und Bürger, die Menschen aus den Metropolen Köln, Bonn, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet, hierherzukommen, um die Verbindung von erstrangiger Kunstpräsentation und traumhafter Landschaft zu erleben.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch etwas sagen. Bei der Internationalen Tourismusbörse (ITB), die vor Kurzem in Berlin stattfand, hat das Arp Museum zusammen mit den Museen aus dem Süden von Nordrhein-Westfalen geworben, wie sich übrigens auch die Generaldirektion Kulturelles Erbe in einer gemeinsamen Kulturlounge präsentiert hat. Das ist eine vernünftige Entwicklung der Kooperation über Ländergrenzen hinweg.
Auch bei der ITB hätten Sie sehen können, wie sehr die Bundesländer wissen, dass die Selbstdarstellung als Kulturland Erfolg versprechend ist. Sachsen zum Beispiel hat sich sehr aufwendig und fast ausschließlich in dieser Form präsentiert.
Man muss auch etwas anzubieten haben. Wir haben mit dem Arp Museum Bahnhof Rolandseck etwas anzubieten.
Sie von der CDU wehren sich massiv dagegen, dass die Idee für einen Museumsneubau schon in Ihrer Regierungszeit entstanden sein könnte. Na ja, dann eben nicht. Herr Beck ist nicht der Alleinschuldige, wie Sie es ausdrücken. Herrn Scharping ist auch einiges zu verdanken.
Wir sind stolz darauf, dass unter den Ministerpräsidenten Rudolf Scharping und Kurt Beck die Pläne gereift sind und umgesetzt wurden, und zwar mit massiver Unterstützung des Bundes. Das ist gesagt worden. Ich will nicht mehr aus der Rede von Frau Merkel bei der Eröffnung des Arp Museums zitieren. Es freut uns und schmerzt Sie. Das muss man nicht übertreiben.
Die politisch Verantwortlichen vor Ort wissen um die Chance, die sie haben. Der CDU-Bürgermeister von Remagen und der CDU-Landrat vom Rhein-Ahr-Kreis mit ihren Räten wissen um ihre Chance und wollen sie in enger Kooperation mit der Landesregierung nutzen. Sie sollen sich ein Beispiel an Ihren Parteifreunden vor Ort nehmen.
Lassen Sie die unangemessenen Sprüche, wie „sogenanntes Arp Museum“. Das ist albern und schadet dem Ansehen des Hauses in Rolandseck, unserem Haus und unserem Land insgesamt.
Wir müssen an dem kultur- und strukturpolitischen Ziel mitarbeiten, das Arp Museum Bahnhof Rolandseck auf höchstem Niveau zu einem Glanzpunkt am Mittelrhein zu machen. Dazu bedarf es aufsehenerregender Ausstellungsprojekte und aller Facetten zeitgemäßer Museumspädagogik.
Dazu gehört ein unverwechselbares inhaltliches Profil, das sich vor allem aus dem Werk von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp, der künstlerischen und kunstwissenschaftlichen Auseinandersetzung mit den beiden in ihrer Zeit bis heute und auch aus den Bezügen, die sich innerhalb unseres Bundeslandes ergeben, speist. Ich nenne hier, wie ich das schon öfters getan habe, die Verbindung zu Pirmasens, der Heimatstadt von Hugo Ball. Dazu kommen die besonderen Chancen, die sich aus der Möglichkeit ergeben, die „Sammlung Rau“ nutzen zu können.
Zum Umgang mit posthumen Güssen ist schon viel gesagt worden. Es ist kein spezifisches Arp-Problem. Wir haben mit unserer Veranstaltung im Arp Museum einen wichtigen und viel beachteten Meilenstein der ernsthaften Auseinandersetzung gesetzt. Die Empfehlungen der Bildhauermuseen, die es bald geben wird, werden wir 1 : 1 umsetzen.
Das Arp Museum Bahnhof Rolandseck hat eine traumhafte Lage. Das nutzt der Stadt und dem Landkreis im Kulturellen und Touristischen. Das Museum liegt im äußersten Norden von Rheinland-Pfalz zwischen Koblenz im Süden und Bonn, Köln und Düsseldorf im Norden. Verknüpfungen und Kooperationen drängen sich auf, und es wird sie geben.
Ich sage zum Schluss, weil die Herren und Damen des Museums anwesend sind: Herr Direktor Kornhoff, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, herzlichen Dank für Ihre Arbeit. Die SPD-Fraktion wird hinter Ihnen stehen. Wir werden uns gemeinsam bemühen. Ich lade die anderen Fraktionen ein – die FDP hat es erklärt –, für das Museum zu arbeiten. Das ist eine Chance für unser Land.
Lieber Herr Abgeordneter Schreiner, ich möchte etwas tun, was manchen Aspekt aus der Debatte noch etwas verstärkt. Ich denke, einerseits gilt es, am Abschluss eines Untersuchungsausschusses Bilanz zu ziehen. Andererseits ist es aber auch ein Einschnitt, bei dem es gilt, den Blick nach vorn zu wenden. Das möchte ich gern dieser Debatte ganz im Sinne, wie es Herr Geis begonnen hat, auch aus meiner Sicht noch hinzufügen.
Aus dem Bericht des Untersuchungsausschusses und auch heute in der Debatte ist deutlich geworden, dass es sich um eine spannende Zeitreise in ein wichtiges Kapitel rheinland-pfälzischer Kulturgeschichte mit Höhen und Tiefen, Euphorie für das Projekt und manchmal auch mit Groll um das eine oder andere, was passiert ist, handelt. Es ist ein Projekt, das eine ganze Generation von Künstlerinnen und Künstlern, Politikerinnen und Politikern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und auch Expertinnen und Experten beschäftigt hat.
Ich glaube, bei all dem, was heute und auch im Untersuchungsausschuss diskutiert worden ist, muss festgestellt werden, dass alle, die mit diesem Projekt zu tun hatten, immer von der Vision eines kulturellen Leuchtturms vor den Toren der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn fasziniert waren. Ich glaube, auch die, die heute das Museum besuchen, sind von dem fasziniert, was aus dieser Vision geworden ist.
Ich denke, der Untersuchungsausschuss hat deutlich gemacht, dass der Weg dahin alles andere als einfach und konfliktfrei war. Er hat auch deutlich gemacht, dass es immer wieder galt, Chancen und Risiken abzuwägen. Es waren schwierige Abwägungsprozesse. Er bescheinigt der Landesregierung im Ergebnis, dass keine rechtlich vorwerfbaren Pflichtverletzungen oder Versäumnisse begangen wurden. Auch das ist ein wichtiges Ergebnis.
Aus meiner Sicht ist dieses Ergebnis die Grundlage dafür, dass wir heute den Blick nach vorne richten können. Das will ich in einigen wenigen Punkten tun.
Es geht um den kulturellen Leuchtturm in Rolandseck – das ist mehrfach zitiert worden –, der weithin sichtbar sein soll. Ich finde, er ist es heute schon in einem hohen Maße über eine beachtliche Distanz. Das heißt nicht, dass wir am Ende unserer Wünsche und Planungen sind. Aber so zu tun, als würde er nicht leuchten, wäre völlig falsch.
Das ist einmal sicherlich die Architektur des Museums. Jeder, der dort war, ist in die Faszination dieser Architektur hineingezogen worden. Der Bahnhof auf der einen Seite und der Neubau von Richard Meier. Das vor Ort zu erleben, ist allein schon einen Besuch wert.
Herr Abgeordneter Schreiner, das finden Sie jetzt wieder ganz schlimm. Ich freue mich, auch wenn wegen der Architektur Menschen das Museum aufsuchen. Sie sollen es weiterhin tun. Wir freuen uns über jede Besucherin und jeden Besucher.