Herr Minister, ich darf im Anschluss an die Beantwortung der Frage 4 fragen – Sie sprachen davon, dass dort bereits jetzt rund 500 Arbeitsplätze besetzt sind und weitere Arbeitsplätze dort geschaffen werden –: Kann man schon etwa abschätzen, wie hoch die Wertschöpfung und steuerlichen Rückflüsse aus diesen Beschäftigungen sein werden?
Bei 500 Arbeitsplätzen, wenn ich einmal konservativ rechne, 24.000 Euro im Jahr pro Arbeitsplatz, bin ich bei 12 Millionen Euro. Bei 12 Millionen Euro haben Sie mindestens Sozialversicherungsabgaben in der Größenordung von 40 %, das heißt also 4,8 Millionen Euro Sozialversicherungsabgaben.
Im Bereich Steuern ist es relativ schwierig. Da rechnet man in aller Regel mit einem Steueranteil von 30 %. Da ich aber davon ausgehe, dass es sich um Arbeitsplätze handelt, auf denen eher unterdurchschnittlich verdient wird, muss man wohl etwas weniger ansetzen. Das heißt also, in der Größenordnung würde ich einmal 5 Millionen Euro bis 6 Millionen Euro aus Steuern und Sozialversicherung unmittelbar durch die Beschäftigten annehmen.
Dazu kommen natürlich die Mehrwertsteuereinnahmen, die durch Umsätze am Nürburgring entstehen, die beachtlich sind, die natürlich auch nur entstehen können, wenn dort Beschäftigte vorhanden sind.
Wenn ich diese Zahlen nehme, dann wird von einem Umsatz ausgegangen. Pi mal Daumen: Von 25 Millionen Euro zusätzlich aus Nürburgring sind Sie bei etwa 4 Millionen Euro oder 5 Millionen Euro Umsatzsteuer. Dagegen müssen Sie natürlich die Vorsteuer rechnen, die bei Investitionen anzusetzen ist.
Auf Sicht wird allerdings die laufende Wertschöpfung dominant sein gegenüber dem, was bei den Investitionen gegenzurechnen ist. Sie kommen also auf eine beachtliche Abgabe im Jahr, wenn Sie sich Nürburgring 2009 einschließlich der privaten Anteile insgesamt anschauen. Für den Staat ist das unter allen nur erdenklichen Umständen ein mehr als positives Geschäft.
Auf der Zuschauertribüne darf ich Mitglieder des SPDOrtsvereins und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Worms-Heppenheim sowie eine Seniorengruppe aus Neuburg am Rhein begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Dickes und Josef Keller (CDU), Belastbarkeit der Daten der Landesregierung zum Unterrichtsausfall an rheinland-pfälzischen Schulen – Nummer 2 der Drucksache 15/3396 – betreffend, auf.
Die Schulelternvertretungen aller Ludwigshafener Gymnasien haben anhand der schulischen Daten den tatsächlichen temporären und strukturellen Unterrichtsausfall errechnet. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass 13,6 % des Unterrichts an den Ludwigshafener Gymnasien ausfallen.
1. Wie erklärt die Landesregierung die Differenz von etwa 8 % zwischen den Zahlen der Ludwigshafener Elternvertreter und den von der Landesregierung erhobenen Daten zum strukturellen und temporären Unterrichtsausfall?
2. Ist auch an anderen Schulen mit solch divergierenden Zahlen zwischen dem tatsächlichen Unterrichtsausfall und den Erhebungen des Ministeriums zu rechnen?
3. Wie beurteilt die Landesregierung die Einschätzung der Schulelternvertreter aller Ludwigshafener Gymnasien, dass Gymnasien strukturell benachteiligt würden?
4. Welche konkreten Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um dem hohen Unterrichtsausfall an den rheinland-pfälzischen Gymnasien zu begegnen?
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie selbst haben in der Geschäftsordnung festgelegt, dass wir den Vorspann bei den Mündlichen Anfragen nicht noch zusätzlich vortragen. – Ich sage dies nur noch einmal zur Erinnerung.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Dickes und Josef Keller beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Alle sechs Ludwigshafener Gymnasien sind am Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“ – PES – beteiligt, sodass der Landesregierung über die im Rahmen der amtlichen Schulstatistik erhobene strukturelle Unterrichtsversor
gung hinaus auch die Daten der temporären Unterrichtsversorgung vorliegen. Bei den Angaben zur Unterrichtsversorgung werden die nach den einschlägigen Regelungen über die Unterrichtsorganisation vorgesehene Lehrerwochenstundenzuweisung und die tatsächliche Zuweisung, also das Lehrerwochenstunden-Soll und das Lehrerwochenstunden-Ist, einander gegenübergestellt. Die sich hieraus ergebende Soll-Ist-Differenz beschreibt den Unterschied zwischen vorgesehener und tatsächlicher Lehrerwochenstundenzuweisung. Dies wird auch als struktureller Unterrichtsausfall bezeichnet.
Temporärer Unterrichtsausfall entsteht, wenn Lehrkräfte aufgrund von Erkrankung, Fortbildung oder auch wegen Schulveranstaltungen wie Klassen- und Studienfahrten den regulär vorgesehenen Unterricht nicht erteilen können. In der Regel werden schulinterne Maßnahmen in Form von Umorganisation oder Mehrarbeit ergriffen, um diesen Vertretungsbedarf zu regulieren.
Weitere Möglichkeiten der selbstständigen Einstellung von Personal bietet das Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“. Eine Schnellauswertung – ich betone, mit Vorbehalt – der PES-Angaben der sechs Ludwigshafener Gymnasien ergab, dass sich der temporäre Unterrichtsausfall im Monat September 2008 auf 3,5 % belief.
Zu Frage 1: Für die sechs Ludwigshafener Gymnasien wurden zum Erhebungsstichtag 2008/2009 im Hinblick auf die Soll-Ist-Differenz in Prozent folgende Zahlen ermittelt:
Bei einem Soll von 7.947 Lehrerwochenstunden für alle Ludwigshafener Gymnasien und einem Ist von 7.748 Lehrerwochenstunden ergibt sich eine Soll-Ist-Differenz von 199 Lehrerwochenstunden. Dies entspricht 2,5 %.
Durch Ersatzeinstellungen zum Schulhalbjahr verbesserte sich aktuell die Unterrichtsversorgung am TheodorHeuss-Gymnasium und am Heinrich-Böll-Gymnasium weiter um jeweils 16 Stunden. Dies entspricht am Theodor-Heuss-Gymnasium einer Verbesserung um 1,1 % auf nunmehr 2,2 % und am Heinrich-Böll-Gymnasium um 1,4 % auf nunmehr 2,8 %.
Zum temporären Unterrichtsausfall wurden die Zahlen für den September 2008 aus den PES-Angaben entnommen. Hierbei handelt es sich nicht um Lehrerwochenstunden, sondern um die Gesamtzahl der nicht
planmäßig erteilten Stunden. Bei insgesamt überschlägig 34.000 zu haltenden Stunden ergibt sich folgendes Bild:
Die Summe des Vertretungsbedarfs hat im September 2008 an den sechs Gymnasien also insgesamt 3.324 Unterrichtsstunden betragen.