Herr Köbler, dafür, dass Sie der Meinung sind, wir hätten kein Energiekonzept, haben Sie unser Energiekonzept von Maria Laach ziemlich intensiv kommentiert. Es kann sein, dass Sie eine schlechte Erinnerung haben.
Übrigens hat Herr Fleck vergangene Woche an unserem Kreisparteitag zum Thema „Energiepolitik“ teilgenommen. Wenn Sie die Zeitung richtig gelesen haben, haben Sie auch seine Kritikpunkte am Energiekonzept der Landesregierung, das übrigens mit dem Masterplan noch nicht vorgelegen hat, zur Kenntnis nehmen können. Wir sollten so offen sein und sagen, das finden wir gut, aber innerhalb eines Konzepts haben wir auch Kritikpunkte. Das muss doch möglich sein, ohne dass immer eine ideologische Frage gestellt wird.
Aus dieser Sichtweise heraus erwarte ich von der Landesregierung einen Masterplan, der schon für den Herbst angekündigt worden war. Dieser liegt noch nicht vor. Ich erwarte auch, dass es einen Plan für unsere energieintensiven Unternehmen gibt,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind eigentlich am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Ich darf Sie bitten, noch kurz hierzubleiben. Herr Kollege Dr. Rosenbauer wird uns zum Ende dieses Jahres verlassen. Er hat sein Mandat niedergelegt und möchte noch eine kurze Erklärung abgeben und sich verabschieden.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrten Damen und Herren! Nach einer solchen Diskussion, wie sie gerade stattgefunden hat und bei der alle wach geworden sind, ist es besonders schwierig, die richtigen Worte zu wählen. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken und mich nach über 15 Jahren aus diesem Landtag verabschieden.
Es hat viele interessante Diskussionen und viele unterschiedliche Standpunkte gegeben. Das gehört aber zu einer Demokratie dazu. Auch das, was sich hier eben abgespielt hat, gehört dazu. Entscheidend ist, dass man sich, wenn man durch die Tür geht, wieder vernünftig unterhalten und die Diskussion weiterführen kann. Ich
Ich darf mich bei Ihnen ganz herzlich bedanken und wünsche dem Landtag und Ihnen alles Gute. Ich hoffe, dass die Ziele, die sich sowohl die Landesregierung als auch die Fraktionen und die Opposition setzen, erreicht werden können. Letztendlich zählt nur das, was den Menschen im Land zugutekommt.
Eine Schlussbemerkung sei mir noch erlaubt, weil ich über 15 Jahre dafür geworben habe. Es ist nicht immer ganz einfach. Sie wissen alle, dass ich aus dem nördlichsten Teil von Rheinland-Pfalz komme. Es ist oft schwierig, die Probleme, die die Region hat, hier darstellen zu können.
Herr Hering, Sie kennen die Situation. Sie liegen etwas südlicher. Wir haben es noch schwieriger. Ich würde Sie bitten, auch in Zukunft ein Ohr für den Kreis Altenkirchen, die nördlichste Spitze, zu haben, insbesondere was die Verkehrspolitik angeht.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Gestatten Sie mir, auch im Auftrag des Präsidiums einige Sätze zu Herrn Dr. Josef Rosenbauer zu sagen. Er hat selbst darauf hingewiesen, dass er seit Beginn der 13. Wahlperiode, nämlich von 1996 bis zum 31. Dezember 2011 Mitglied des Landtags war. Er hatte immer ein Direktmandat aus dem Wahlkreis 1, Betzdorf/Kirchen (Sieg). Das ist auch interessant. Dies zeigt, dass man die Westerwälder doch nicht an den Schluss, sondern an den Anfang genommen hat.
Als Arzt hat sich Herr Dr. Rosenbauer schwerpunktmäßig der Gesundheits- und Sozialpolitik gewidmet. Er war 13 Jahre lang ununterbrochen Mitglied im Sozialpolitischen Ausschuss. Er gehörte mehreren Untersuchungs
ausschüssen, so zum Beispiel dem Untersuchungsausschuss „Sonderabfall“ und dem Untersuchungsausschuss „Heimunterbringung statt Untersuchungshaft“, der Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“ sowie eine Wahlperiode lang dem Ausschuss Bildung und Wissenschaft und eine Legislaturperiode dem Ausschuss Weiterbildung, Forschung und Kultur an. Er wurde im Jahr 2001 stellvertretender Fraktionsvorsitzender und im Jahr 2007 Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz.
Noch ein Schmankerl am Rande. Josef Rosenbauer war der erste Abgeordnete in der CDU-Fraktion, der 1996 ohne Krawatte auftrat. Er hatte zur damaligen Zeit immer seinen Kampf mit seinem Vorsitzenden. Mittlerweile hat er es gelernt. Er ist mit Krawatte da.
Meine Damen und Herren, wer kämpft, macht sich nicht nur Freunde. Das wissen wir gerade bei ihm. Er hat immer ein bisschen die Pfeile auf sich gezogen. Es ist ein Ringen um den besten Weg. Das hat er gesagt. Das wissen wir als Demokraten eigentlich alle. Die Ziele sind oft gleich, die Wege manchmal etwas unterschiedlich.
Lieber Josef – ich darf es beim Du belassen –, wir haben Verständnis dafür, dass Du diesen Weg einschlägst und wieder zu den Wurzeln, nämlich in Deinen ursprünglich erlernten Beruf als Arzt zurückkehrst.
Wir wünschen Dir, wie das bereits zum Ausdruck kam, alles Gute, vor allen Dingen Deiner Familie, insbesondere Deinem Nachwuchs, den wir auch schon bewundern durften. Ich glaube, Du wirst viel Spaß haben, in Deinem neuen Berufsleben auch. Du wirst uns nicht verloren gehen. Du bist immer ein gern gesehener Gast bei uns.
Meine Damen und Herren, ich darf Sie zur nächsten Sitzung am Mittwoch, den 18. Januar 2012, um 14:00 Uhr, einladen.