Natürlich wissen wir, die Hochschulen stehen angesichts steigender Studierendenzahlen in den kommenden Jahren vor gewaltigen Herausforderungen. Um diese zu bewältigen, werden wir den Hochschulpakt von Bund und Ländern fortführen. Er muss – Sie wissen dies – zur Hälfte vom Land finanziert werden. Auch das Hochschulsonderprogramm „Wissen schafft Zukunft“ setzen wir fort. Wir unterstützen die rheinland-pfälzischen Universitäten darüber hinaus bei der Exzellenzinitiative. Die Universitäten Mainz und Kaiserslautern haben in der ersten Phase erfolgreich abgeschnitten, und wir werden sie auf dem Weg zum Vollantrag unterstützen.
Die Hochschulen haben mit der Forschungsinitiative Rheinland-Pfalz deutlich höhere Mittel und größere Freiräume bei der Finanzierung ihrer Forschungsaktivitäten erlangt. Wir wollen sie ebenso fortsetzen wie den Ausbau der Infrastruktur. Dazu gehört, weitere For
schungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz anzusiedeln und in überregionale Finanzierung unter Beteiligung des Bundes zu überführen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bedeutung der Weiterbildung nimmt unstreitig zu. Wir können den künftigen Bedarf an Fachkräften nur decken, wenn wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die schon im Berufsleben stehen, für neue, anspruchsvollere Aufgaben qualifizieren. Dem werden wir in den kommenden Haushalten Rechnung tragen, beispielsweise durch die entsprechende Verwendung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds. Was die Qualifikation junger Menschen angeht, haben wir in den letzten Jahren sehr viel erreicht. Trotzdem haben immer noch zu viele junge Menschen keinen Abschluss. Das soll und darf nicht so bleiben; denn es wird für gering Qualifizierte immer weniger Arbeitsplätze geben.
Um die Menschen, die ihre Chancen bisher nicht oder nicht ausreichend genutzt haben, zu fördern, um sie aus der Sackgasse der fehlenden Bildung herauszuführen, werden wir in Rheinland-Pfalz eine Kultur der zweiten und dritten Chance etablieren; denn niemand darf verloren gehen! Dazu gehört, dass die Alphabetisierungsprogramme und die Kurse zum Nachholen von Schulabschlüssen fortgeführt werden. Zusätzlich müssen die berufsbezogene und betriebliche Weiterbildung fester Bestandteil der Unternehmenskultur möglichst aller Betriebe in unserem Land werden.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit Blick auf diese ausschnittartige Betrachtung des Bildungssektors deutlich machen, es kann mitnichten davon geredet werden, dass durch die Politik von Rot-Grün Bildungsausgaben eingespart werden. Wir werden pro Schülerin und Schüler, pro Studentin und pro Student mehr Geld denn je zuvor aufwenden, und das gilt trotz der teilweisen Nutzung der sogenannten Demografierendite zur Konsolidierung unserer Haushalte. Das möchte ich ganz deutlich herausstellen.
Verehrte Damen und Herren, unser Land RheinlandPfalz hat ein reiches kulturelles Erbe und eine vielfältige kulturelle Landschaft. Die Kulturförderung ist eine wichtige Aufgabe der Landespolitik. Wir werden sie ungeachtet der schwierigen Haushaltslage finanziell stärken. Jedem Menschen soll kulturelle Teilhabe möglich sein. Jede und jeder soll die eigene Kreativität entwickeln und am kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen können.
Es kommt darauf an, möglichst viele Kinder und Jugendliche schon früh an Kunst und Kultur heranzuführen. Die Koalition hat deshalb beschlossen, in einer Region ein Modellprojekt „Jedem Kind seine Kunst“ zu starten. Jungen Künstlerinnen und Künstlern wollen wir ein attraktives Umfeld für ihre Arbeit bieten und sie verstärkt fördern. Das ehrenamtliche Engagement hat im kulturellen Bereich einen ganz besonders hohen Stellenwert. Die Vielfalt der Chöre, der Musikvereine, Kunst- und Kulturinitiativen werden wir erhalten und stärken.
Verehrte Damen und Herren, offen und tolerant ist unser Leitbild von Gesellschaft, geprägt von weltanschaulicher und gesellschaftlicher Vielfalt. Die Freiheit des Denkens, des Gewissens, des Glaubens und der Verkündigung wollen und werden wir gemeinsam verteidigen. Grundlage und Maßstab dafür ist die Verfassung. Die christlichen Kirchen sind für uns auch künftig wichtige Partner. Wir schätzen den intensiven Dialog mit ihnen in gesellschaftlichen Fragen und werden ihn fortsetzen. Auf der Grundlage der Subsidiarität unterstützen wir die Kirchen als Träger vielfältiger gesellschaftlich wichtiger Einrichtungen weiterhin.
Die vertrauensvolle, intensive Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz werden wir vor dem Hintergrund der christlich-jüdischen Geschichte, die unsere Gesellschaft prägt, und im Bewusstsein der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands fortführen und ausbauen. Teil unserer Politik ist es selbstverständlich, die Erinnerung an die lange jüdische Geschichte in unserem Land wachzuhalten und zu pflegen.
Das heißt für uns nicht nur, Gedenkstätten wie Osthofen oder Hinzert zu unterstützen. Sie sollen auch die kommenden Generationen daran erinnern, welche Barbarei die Nationalsozialisten über die Menschen gebracht haben. Das heißt für uns auch, die Spuren der älteren jüdischen Geschichte wieder sichtbarer zu machen, beispielsweise indem wir die SCHUM-Städte Speyer, Worms und Mainz in ihrem Bemühen unterstützen, in das Weltkulturerbe aufgenommen zu werden.
Wir wollen den Dialog mit den Musliminnen und Muslimen, der größten religiösen Minderheit in RheinlandPfalz, vertiefen. Wir wollen den Austausch institutionalisieren. Den Schülerinnen und Schülern muslimischen Glaubens werden wir einen entsprechenden Religionsunterricht anbieten.
Die Mitwirkungschancen für unsere Kinder und Jugendlichen auf der kommunalen Ebene, aber auch in den Schulen will diese Landesregierung erweitern. Die jungen Menschen sollen an Entscheidungen stärker mitwirken, die sie unmittelbar oder mittelbar betreffen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass in Zukunft schon 16Jährige an Kommunal- und Landtagswahlen teilhaben können.
Vor allem die Jugendarbeit braucht feste Strukturen und ein solides Fundament. Deshalb bauen wir die institutionelle Förderung des Landesjugendrings aus und passen sie regelmäßig den gestiegenen Personal- und Sachkosten an.
Auch die Förderung für den Ring politischer Jugend werden wir ausbauen, die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung werden wir weiter unterstützen; denn politische Bildung ist ein wirksamer Schutz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus und stärkt Zivilcourage und Solidarität. Sie ist wichtig für die Schaffung eines demokratischen Bewusstseins in unserer Gesellschaft.
Ich erlaube mir, zu einem zweiten großen Zukunftsthema zu kommen, der Energiewende und dem Klimaschutz.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, vor genau 50 Jahren hat Willy Brandt gefordert: „Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden.“ Seine Vision wurde damals mehr verspottet als verstanden. Heute ist der Himmel über der Ruhr – und über den meisten anderen Industriegebieten – wieder blau. Das grundlegende Anliegen, schonend mit der Umwelt umzugehen und sparsam zu sein mit den natürlichen Ressourcen, hat an Dringlichkeit jedoch nichts verloren, im Gegenteil. Das Klima zu schützen und die Ressourcen zu schonen, ist richtig und wichtig. Denken wir an morgen.
Deswegen stehen wir als Politikerinnen und Politiker, steht unsere heimische Wirtschaft, stehen alle Menschen in unserem Land vor der unabweisbaren Aufgabe, den ökologischen Strukturwandel in Rheinland-Pfalz erfolgreich zu organisieren. Der Weg zum Blauen Planeten – und in diesen Dimensionen müssen wir in diesem Zusammenhang denken – wird ähnlich steinig werden, wie es der Umbruch der Schwerindustrie beispielsweise war, und er muss politisch gestaltet werden. Der Umbau, vor dem wir stehen, nein, der bereits begonnen hat, ist sehr tiefgreifend. Es ist nicht zu hoch gegriffen, von einem neuen Haus der Zivilisation zu sprechen, bei dem Ökologie das Fundament und soziale Gerechtigkeit die Statik bilden.
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen in Rheinland-Pfalz eine Energieversorgung, die nachhaltig und innovativ ist, umweltverträglich und sicher, bezahlbar und – ganz wichtig – der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land verpflichtet. Die Koalitionspartner lehnen die Nutzung der Atomenergie ab.
Meine Damen und Herren, wir setzen uns für den schnellstmöglichen Ausstieg auf der Grundlage des von den Ländern vorgelegten Gesetzentwurfs im Deutschen Bundesrat ein. Gleichzeitig betreiben wir den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien und fördern Energieeffizienz und Energieeinsparung.
Beim Klimaschutz lautet unser Nahziel: 40 % weniger CO2-Emissionen bis 2020. Rheinland-Pfalz wird sich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung ein Energiekonzept vorlegt, das diesen Zielen gerecht wird. Unsere Klimaschutzziele und -maßnahmen wollen wir in einem eigenen Klimaschutzgesetz verankern. Bis 2030 – ich sprach es generell an – wollen wir den in RheinlandPfalz verbrauchten Strom bilanziell zu 100 % aus erneuerbaren Energien gewinnen. Das heißt auch, wir werden Rheinland-Pfalz in 20 Jahren zum Stromexportland machen.
(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Bracht CDU: Ich bin gespannt, wohin die Trassen sollen!)
Stattdessen setzt diese Landesregierung auf KraftWärme-Koppelung. Die Stromerzeugung aus Windkraft im Land soll bis zum Jahre 2020 verfünffacht werden. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte für den Umbau unserer Energiewirtschaft. Sie wird fortgesetzt.
Mindestens ebenso wichtig wie die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen ist die Einsparung von Energie. Weniger zu verbrauchen ist ein zentraler Baustein für die zukunftsgerechte Energieversorgung in unserem Land. Dazu müssen beispielsweise die vielen schlecht gedämmten Gebäude saniert werden. Wir müssen hier deutlich mehr tun als bisher. Die energetische Sanierung im Altbaubestand ist erheblich auszubauen. Deshalb fordern wir den Bund auf, die Kürzungen, die er gerade vorgenommen hat, zurückzunehmen. Wir fordern den Bund auch auf, die Förder- und Finanzierungsinstrumente so aufzustocken, dass eine Sanierungsquote von 3 % aus dem Bestand im Jahr erreicht wird.
Darüber hinaus wollen wir eine starke, eine erfolgreich arbeitende Energieagentur Rheinland-Pfalz schaffen. Deren Beratungsaktivitäten werden wir erheblich ausbauen. Die Anstrengungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen bei Energieeinsparung und effizientem Energieeinsatz werden wir unterstützen. Wir werden die kostenlose Energieberatung der Verbraucherzentralen für Privathaushalte weiter verbessern.
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt aktiv den Prozess der Dezentralisierung der Energieversorgung. Dazu gehört eine weitere Öffnung des Gemeindewirtschaftsrechts für die energiepolitische Betätigung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Beim Neubau eigener Gebäude für das Land werden wir den Passivhausstandard zugrunde legen und bis zum Jahr 2030 die klimaneutrale Landesverwaltung durchsetzen. Den Landesentwicklungsplan IV werden wir fortschreiben. Wir wollen die Umsetzung der Zielvorgaben beim Ausbau der erneuerbaren Energien in der Raumordnung und der Landesplanung auf den Weg bringen. Ziel ist es, bis zu 2 % der Landesfläche für Windkraftgebiete nutzen zu können.
Verehrte Damen und Herren, lassen Sie mich zur Wirtschaft kommen. Rheinland-Pfalz hat sich über die Jahre zu einem der attraktivsten Wirtschaftsstandorte in Deutschland entwickelt. Das Klischee vom „Land der Reben und Rüben“, das mancher so gerne bemüht, ist längst überholt; denn hier in Rheinland-Pfalz sorgt eine große Zahl von erfolgreichen, gut geführten großen und mittelständischen Unternehmen für Innovationen, für Arbeitsplätze und für eine hohe Wertschöpfung – letztendlich also für die materielle Grundlage des Wohlstandes.
Zu diesem wirtschaftlichen Erfolg trägt die stabile Wirtschaftsstruktur unseres Landes bei, die sich auf Industrie, Handwerk, den Dienstleistungssektor und auf Landwirtschaft, Weinbau und Forsten stützt.
Der Mittelstand ist eine tragende Säule der pfälzischen Wirtschaft, der rheinland-pfälzischen natürlich, auch der pfälzischen, der rheinländischen, der hunsrückischen Wirtschaft, in der Eifel, an der Mosel und natürlich an allen anderen Plätzen auch.
Er sorgt in ganz besonderem Maße für gute Ausbildungs- und Arbeitsplätze, für Umsätze und für Wachstum. Ohne diese Mittelstandstruktur gäbe es die sehr positive Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung in Rheinland-Pfalz nicht, die wir zurzeit sehr deutlich beobachten können. Deswegen werden wir die Förderung des Mittelstands konsequent fortsetzen.
Die Wettbewerbsfähigkeit gerade der mittelständischen Unternehmen in unserem Land zu stärken – dafür haben alle Landesregierungen gearbeitet, das ist wahr. Aber was wir heute in Rheinland-Pfalz sehen, die schnelle Erholung nach der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise, der Rückgang der Arbeitslosigkeit, der bemerkenswerte Zuwachs an Aufträgen gerade in der Industrie, das ist auch ein Ergebnis unserer Wirtschaftspolitik der letzten 20 Jahre. Wir sind das „Land des Mittelstandes“, wo man miteinander erfolgreich ist und miteinander schlechte Zeiten durchsteht. Die tiefe Wirtschaftskrise, die wir jetzt deutlich spürbar hinter uns lassen, hat RheinlandPfalz auch deswegen besser überstanden als andere Länder, weil wir hier den Dialog mit allen Akteuren gepflegt haben.
Das war mir persönlich besonders wichtig, aber es ist auch der neuen Regierung besonders wichtig. Das wird eines der wesentlichen Merkmale rheinland-pfälzischer Politik bleiben, nämlich dafür Sorge zu tragen, dass in Rheinland-Pfalz die Unternehmen, die Verbände und Kammern im Gespräch, im Austausch bleiben mit Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräten. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und den Interessenvertretern der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben wir daran gearbeitet, den Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz investitions- und innovationsfreundlich zu entwickeln. Nicht zuletzt hat Bundespräsident Christian Wulff bei seinen
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, auf diesem Weg werden wir weiter gehen und das tun, was nötig ist, um Beschäftigung zu schaffen, Innovationen zu fördern und die Zukunftschancen in Handwerk, Dienstleistung und Industrie zu sichern.
Dazu gehört, den Zugang von kleinen und mittleren Unternehmen zur Forschungs- und Entwicklungsförderung sowie zum Technologietransfer zu verbessern. Mit schnellen, unbürokratischen Genehmigungsverfahren bei gleichzeitig hoher Rechtssicherheit wird sich Rheinland-Pfalz erfolgreich im Standortwettbewerb positionieren. Die für Unternehmen gerade im ländlichen Raum unverzichtbare hoch leistungsfähige Breitbandversorgung wird durch den Ausbau der Netze forciert.
Die Koalitionspartner bekennen sich zu einem starken Industriestandort Rheinland-Pfalz. Er hat seine Schwerpunkte in der Chemieindustrie, in der Automobilindustrie, im Maschinenbau und bei neuen Anwendungstechnologien. Gemeinsam mit Unternehmen, Beschäftigten, Kommunen und der Wissenschaft wird die Landesregierung einen „Masterplan Industrieentwicklung“ entwerfen.
Die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungsinstituten und Unternehmen bei der Entwicklung von innovativen Produkten und umweltschonenden Herstellungsverfahren hat sich bewährt. Schauen Sie sich beispielsweise die PRE-Parks in Kaiserslautern an. Sie sind ein Ergebnis unserer Clusterstrategie. Wir werden auch in Zukunft Cluster und Netzwerke fördern, den Innovationstransfer unterstützen und neue Branchen aus dem Bereich der Umwelttechnologien in unsere Förderung aufnehmen.
So soll zum Beispiel der Innovationscluster Metall, Keramik, Kunststoff ausgebaut und der Bereich E-Mobilität verstärkt werden. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner streben wir Initiativen in den Bereichen „Alternativen zum Erdöl“ und „Dezentrale Energieerzeugung und Speichertechnologie“ sowie Gesundheitswirtschaft, Kreativwirtschaft und produktnahe Dienstleistungen an. Die „Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz“, genannt ZIRP, ist das geeignete Forum, um Innovationen in Wirtschaft, Politik und Kultur vorzudenken und vorzuschlagen. Dieser bundesweit einmalige Zusammenschluss von Unternehmen sowie Unternehmensführerinnen und -führern und Institutionen gibt Impulse und entwickelt Konzepte, wie Innovationen angeregt und umgesetzt werden können.