So soll zum Beispiel der Innovationscluster Metall, Keramik, Kunststoff ausgebaut und der Bereich E-Mobilität verstärkt werden. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner streben wir Initiativen in den Bereichen „Alternativen zum Erdöl“ und „Dezentrale Energieerzeugung und Speichertechnologie“ sowie Gesundheitswirtschaft, Kreativwirtschaft und produktnahe Dienstleistungen an. Die „Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz“, genannt ZIRP, ist das geeignete Forum, um Innovationen in Wirtschaft, Politik und Kultur vorzudenken und vorzuschlagen. Dieser bundesweit einmalige Zusammenschluss von Unternehmen sowie Unternehmensführerinnen und -führern und Institutionen gibt Impulse und entwickelt Konzepte, wie Innovationen angeregt und umgesetzt werden können.
In dieser Legislaturperiode streben wir außerdem eine Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans IV an, um insbesondere den gewachsenen Anforderungen im Energiebereich, bei der Flächeninanspruchnahme, der Entwicklung und Umsetzung einer landesweiten Biodiversitätsstrategie und im Bereich des Gesteinsabbaus Rechnung zu tragen. Über unsere Pläne zum Aus
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Tourismus ist ein bedeutsamer wirtschaftlicher Faktor in unserem Land. Im letzten Jahr besuchten fast 8 Millionen Menschen unser Land, 2 % mehr als im Jahr zuvor und so viele wie nie seit Gründung unseres Landes. Jeder zehnte Arbeitsplatz bei uns hängt vom Tourismus ab. Die Tourismusstrategie 2015 werden wir gemeinsam mit den bisherigen Partnern fortführen und weiterentwickeln, damit der Tourismus in unserem Land nachhaltig und barrierefrei gestaltet wird. Dies geschieht auch dadurch, dass wir die vorhandenen regionalen Strukturen stärken und innovativ weiterentwickeln, insbesondere im Rahmen des sogenannten sanften Tourismus.
Verehrte Damen und Herren, ich komme zum Stichwort „Unsere Umwelt – nachhaltige Landwirtschaft und Verbraucher schützen“. Die Umweltpolitik dieser Landesregierung steht unter dem klaren Leitbild der Nachhaltigkeit. Nachhaltig handeln heißt: So zu handeln, dass die Wirkung unserer Handlungen verträglich ist mit dem Fortbestand des Lebens und der Artenvielfalt auf dieser Erde.
Unser Land Rheinland-Pfalz verfügt über einen reichen Schatz an Kulturlandschaften. Dafür tragen wir besondere Verantwortung. Wir wollen dem Artenrückgang und der Bedrohung von Lebensräumen entgegenwirken. Das geschieht durch gezielte Programme zum Schutz zur Wiederansiedlung bedrohter Arten und zur Entwicklung von Lebensräumen. Das Landesnaturschutzgesetz werden wir deswegen bis Mitte 2012 im Sinne des kooperativen Naturschutzes novellieren. Neu aufgenommen werden der Schutz vor gentechnischer Kontamination in Naturschutzgebieten und die Intensivierung des Grünlandschutzes. Mit dem „Handlungsprogramm Klimawandel“ werden Anpassungen für den Naturschutz und die naturgebundene Nutzung in Bezug auf den Klimawandel entwickelt.
Der Erhalt unserer Kulturlandschaften und die wichtige Aufgabe der qualitativ hochwertigen Lebensmittelerzeugung sollen angemessen honoriert werden. Deshalb unterstützen wir weiterhin die konventionelle Land- und Weinwirtschaft und den ökologischen Land- und Weinbau ebenso wie umweltbezogene Leistungen im Agrarbereich und die Entwicklung der ländlichen Räume. Zur Förderpolitik des Landes gehört die besondere Unterstützung für Produktionsformen, die das Klima schonen und die Biodiversität erhalten. Denn wir sehen für den ökologischen Landbau und dessen Marktchancen noch ein erhebliches Entwicklungspotenzial.
Eine zentrale Aufgabe der rheinland-pfälzischen Landesregierung wird es auch weiterhin sein, die Landwirtschafts- und Weinbaupolitik der Europäischen Union im Sinne unserer Landwirte und unserer Winzerinnen und Winzer mitzugestalten. Dazu gehört beispielsweise, dass die besonderen Anforderungen an die Landwirtschaft im Natur-, Tier- und Umweltschutz weiterhin durch Förderleistungen honoriert werden. Die Koalitionspartner
unterstützen das Ziel der EU-Kommission, ein „Greening“ – wie man das dort nennt – der Agrarförderung vorzusehen.
Was den Wein angeht: Wir sind – ich sagte es schon – dem Klischee vom „Land der Reben und Rüben“ längst entwachsen. Aber der Wein, der Weinbau und die Weinwirtschaft bleiben ein Alleinstellungsmerkmal unseres Landes. Mehr als zwei Drittel der deutschen Weine kommen aus Rheinland-Pfalz. Der Weinbau prägt unsere Landschaften von der Ahr bis an die französische und die luxemburgische Grenze. Vor allem aber können wir auf die Qualität des Weins aus Rheinland-Pfalz stolz sein: Das Land hat die Winzerinnen und Winzer auf dem Weg zu mehr Qualität unterstützt – und das werden wir auch weiterhin tun. Denn dieser Weg hat unsere Winzerinnen und Winzer zurück auf die Straße des wirtschaftlichen Erfolgs gebracht und dafür gesorgt, dass die Weine aus Rheinland-Pfalz mit den höchsten nationalen und internationalen Auszeichnungen prämiert werden. Wir wollen, dass das so bleibt.
Verehrte Damen und Herren, auch die Wälder sind ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz: 42 % der Fläche unseres Landes sind Wald. Dieses große Vermächtnis früherer Generationen wollen wir schützen und erhalten. Unsere Wälder sind eine wichtige ökologische Grundlage. Sie tragen zum Klimaschutz und zum Gewässerschutz maßgeblich bei. Für die Menschen in unserem Land und die, die unser Land besuchen, ist der Wald ein attraktives Erholungsgebiet, und er ist ein entscheidender Faktor für den Tourismus insgesamt. Schließlich sind die Wälder in Rheinland-Pfalz die Grundlage für eine erfolgreiche Forstwirtschaft.
Als waldreichstes Land in Deutschland erreichen wir mit den Produkten des Forstes eine Wertschöpfung, die 50.000 Arbeitsplätze sichert. Nebenbei tritt die rheinlandpfälzische Forstwirtschaft den Beweis an, dass Ökonomie und Ökologie auch im Wald keine Gegensätze sind: Wir wirtschaften erfolgreich, aber nachhaltig, sodass unsere Wälder heute vielfältiger, naturnäher und im Bestand älter sind als noch vor 30 Jahren.
Innerhalb der Legislaturperiode wollen wir das geeignete Gebiet für einen Nationalpark finden. Die Unversehrtheit und Unverwechselbarkeit eines solchen besonders geschützten Naturraums soll Natur erhalten und Erholung für die Menschen bieten.
Der Rhein, die Mosel, die Saar, die Ahr, die Lahn und ihre Nebenflüsse sind Lebensadern unseres Landes. Mit der Fortsetzung der erfolgreichen „Aktion Blau“ verbessern wir die Artenvielfalt und den Strukturreichtum sowie die ökologische Funktionsfähigkeit der Bäche und Flüsse. Unser integriertes Hochwasserschutzkonzept werden wir durch die Förderung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche, zusätzliche Rückhalteräume sowie die Stärkung der Eigenvorsorge zügig umsetzen.
Meine Damen und Herren, wir wollen die Verbraucherrechte und das Beratungsangebot stärken sowie z. B. die Flug- und Fahrgastrechte weiter verbessern. Die
unabhängige Beratung durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. wird weiter auf hohem Niveau gefördert. Weil die Zuständigkeit für die Erzeugung von Nahrungsmitteln, die auch deren Förderung umfasst, nicht bei demselben Ministerium liegen sollte wie die entsprechende Kontrollzuständigkeit, haben wir diese Aufgaben der Kontrolle dem Justizministerium zugeordnet.
Verehrte Damen und Herren, es ist zwar allgemein bekannt, aber ich möchte es trotzdem noch einmal betonen: Der Tierschutz war, ist und bleibt für meine Regierung ein wichtiges Feld der politischen Gestaltung.
Denn die Achtung vor der Schöpfung drückt sich nicht zuletzt auch im Respekt vor unseren Mitgeschöpfen aus. Der pflegliche Umgang mit Tieren ist für diese Landesregierung eine ethische Verpflichtung und eine politische Aufgabe. Deshalb haben wir gegen die Legehennenver- ordnung Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, deswegen haben wir das Verbot des sogenannten Schenkelbrands bei Pferden im Bundesrat durchgesetzt, und deswegen werden wir uns auch in Zukunft für eine Stärkung der Tierrechte und für das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände einsetzen. Wir wollen zum fortschrittlichsten Land beim Schutz der Tiere werden.
Verehrte Damen und Herren, Arbeit ist für die Menschen Existenzgrundlage und zugleich erfüllender Teil ihres Lebens. Deshalb betone ich noch einmal: Arbeit ist mehr als Existenzsicherung. Jede gut gemachte Arbeit verdient hohen Respekt; jede gut gemachte Arbeit hat ihren Wert. Unsere Arbeitsgesellschaft befindet sich aber in einem tiefgreifenden Wandel. Die Globalisierung hat den Arbeitsmarkt verändert. Durch Befristungen, Leiharbeit und die massive Zunahme niedrig entlohnter Beschäftigung bietet Arbeit für viele keine sichere Lebensgrundlage mehr.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Menschen von ihrer Arbeit anständig leben können. Deshalb ist der Einsatz für eine zukunftsfähige Aus- und Weiterbildung, der Kampf um Mindestlöhne und gerechte Bezahlung, das Ringen um die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, von Stammbelegschaften und Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern so wichtig. Wir stehen für sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze, für die Regelung der Arbeitsbedingungen und die Entlohnung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der Grundlage von Tarifverträgen und für die Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse.
Dazu gehört auch die Aufnahme aller Branchen in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz und eine effektive Verfolgung von Verstößen dagegen, damit Tarifverträge wie
der die Regel werden. Außerdem muss der Grundsatz gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.
Mit dem Tariftreuegesetz des Landes sorgen wir dafür, dass bei der öffentlichen Auftragsvergabe Tariftreue und ein Mindestbruttostundenlohn für Bieter verbindlich vorgeschrieben werden können und sollen. Damit sorgen wir auch dafür, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen ein fairer Wettbewerb sichergestellt ist. Wir werden das Landestariftreuegesetz zügig etablieren und für breite Akzeptanz sorgen.
Verehrte Damen und Herren, denen, die sich dagegen wehren, die wieder einmal vorhersagen, dass der Untergang nahe ist, wenn Mindestlöhne und Tariftreue gesetzlich festgeschrieben werden, sage ich: Das hat man früher von der Mitbestimmung in den Betrieben, von der Lohnfortzahlung und noch früher vom Streikrecht auch gesagt. Heute wissen wir: Zu den wichtigsten Stützpfeilern der Sozialen Marktwirtschaft gehören starke Belegschaften, starke Betriebs- und Personalräte, die wirklich mitentscheiden können.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn man sich betrachtet, zu welchen wirklich klugen und hilfreichen Lösungen die Tarifpartner in der hinter uns liegenden Wirtschaftskrise gekommen sind, wie erfolgreich Unternehmen und Arbeitnehmervertreter gemeinsam darin waren, die Beschäftigten im Betrieb zu halten, statt sie auf die Straße zu setzen, weiß man, wieso diese Koalition die Arbeitnehmerrechte und die Mitbestimmung in den Betrieben weiter stärken will – weil starke Arbeitnehmer gut sind für den unternehmerischen Erfolg,
Unverzichtbare Partner für eine erfolgreiche Wirtschaft und für eine soziale Politik sind starke Gewerkschaften. Ich lege deshalb großen Wert auf die regelmäßigen Begegnungen und den Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften, der Betriebs- und Personalräte im Land. Diesen Dialog haben wir bereits mit den erfolgreichen Betriebs- und Personalrätekonferenzen institutionalisiert. Wir werden sie ebenso fortsetzen wie die enge Zusammenarbeit und Finanzierung der Technologieberatungsstelle des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Das ist eine Institution, die gerade in der Wirtschaftskrise und gerade derzeit im Ringen um den Erhalt von Tausenden von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz unschätzbare Bedeutung hat.
Auch künftig stehen wir für eine aktive Arbeitsmarktpolitik zur Sicherung des sozialen Zusammenhalts und zur
Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts. Damit setzen wir bewusst ein Zeichen gegen die ausgrenzende Strategie der Bundespolitik. Wir wollen, dass alle jungen Menschen ein Recht auf Ausbildung und die Chance haben, den Einstieg in ein qualifiziertes Berufsleben zu schaffen.
Unsere größte Stärke sind unsere Menschen. Alle werden gebraucht. Um Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort zu sichern, muss jeder Mensch mit seinen Fähigkeiten und Talenten mitgenommen werden. Die Großunternehmen und die stark mittelständisch und exportorientierte Wirtschaft brauchen gut qualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter und Fachkräfte aller Ausbildungsebenen. In Rheinland-Pfalz arbeiten überdurchschnittlich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Industrie. Darin liegt eine Chance; denn starke Industriekerne sind Motor für die Entstehung neuer Dienstleistungen und damit neuer Arbeitsbereiche.
Unsere Fachkräftestrategie „Gute Leute – gute Aussichten“ werden wir zu einer umfassenden Landesstrategie am „Ovalen Tisch für Ausbildung und Fachkräftesicherung“ fortentwickeln. Im Zentrum stehen dabei die Verringerung der Schul-, Ausbildungs- und Studienab- brecherquote, die Verbesserung der Übernahmechancen nach der Ausbildung, die Einstellung auch auf älter werdende Belegschaften und die bedarfsgerecht gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften.
Ergänzend dazu werden wir mit allen Mitteln des Landes die Chancen am Arbeitsmarkt für Migrantinnen und Migranten sowie für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhöhen. Verbessern wollen wir auch die Arbeitsmarktchancen von Frauen, denen der Wiedereinstieg in den Beruf, beispielsweise nach der Elternzeit, trotz des absehbaren Fachkräftemangels zum Teil immer noch schwer gemacht wird, obwohl das so unsinnig wie unverständlich ist.
Verehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir eine Standortbestimmung dieser Regierung zum Thema „Soziale Verantwortung“. Eine der großen Errungenschaften Deutschlands ist der Sozialstaat. Er ergänzt die Freiheitsrechte durch soziale Bürgerrechte. Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen. Ein funktionierender, moderner Sozialstaat schränkt niemanden in seinen Möglichkeiten zu wirtschaftlichem Erfolg ein, aber er gewährt jenen, die sie benötigen, solidarische Hilfe. In einer solidarischen Gesellschaft bringt sich jeder und jede nach seinen oder ihren individuellen Möglichkeiten ein, gleich wie „leistungsfähig“ im klassischen Sinne er oder sie auch immer sein mag.
Vergessen wir nicht: Wer heute stark und leistungsfähig ist, kann morgen zu den Schwachen und auf die Solidarität der Gesellschaft Angewiesenen gehören.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, natürlich ist Armut in Deutschland nicht mit der Armut vergleichbar, die vielfach in anderen Teilen der Welt herrscht. Wie Menschen in Afrika, in manchen Ländern Asiens und stellenweise
selbst in den USA und in Russland leben müssen, ist bedrückend. Das kann aber kein Maßstab für uns sein. Auch für ein reiches Land wie unseres muss die Bekämpfung von Armut eine Herausforderung darstellen.
Dass die Zahl der armen Menschen zunimmt, die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, der Mangel an materiellen Möglichkeiten immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger, vor allem auch Kinder, ihrer Zukunftschancen beraubt, darf nicht sein. All das müssen wir bekämpfen. Wir arbeiten dafür, dass unsere Gesellschaft die Kraft zur Solidarität behält.
Der Sozialstaat schützt Menschen vor Armut. Der vorsorgende Sozialstaat befähigt sie, ihr Leben selbstbestimmt zu meistern. Wir wollen das Neuentstehen von Armut vermeiden, die bestehende Armut verringern und für eine auskömmliche Höhe der Grundsicherung sorgen.
Die Landesregierung wird unter Einbeziehung der Kommunen einen landesweiten „Aktionsplan gegen Armut“ erstellen. Er soll Maßnahmen zur Bekämpfung und Vermeidung von Armut auf allen Ebenen enthalten, auch auf der kommunalen Ebene. Das breite Angebot in der Schuldnerberatung werden wir absichern. Wir werden den Schwächsten, etwa den Wohnsitzlosen, eine menschenwürdige Versorgung zum Beispiel bei Krankheit sichern.
Meine Damen und Herren, wir wollen eine Gesellschaft, die Familien mit Kindern die besten Bedingungen bietet. Wir orientieren unser Familienbild an der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Die Menschen in Rheinland-Pfalz sollen ihre individuellen Vorstellungen von Familie leben können. Wir unterstützen und fördern deswegen alle Formen des familiären Miteinanders, in denen Menschen Verantwortungsgemeinschaften bilden.