Das Land Rheinland-Pfalz ist Spitzenreiter bei den Ärzten und den Pflegekräften. Aufgrund der Analyse kommt man zu dem Schluss, wenn nichts passiert, dann könnte es sein, dass wir in Rheinland-Pfalz 2030 einen Mangel von 38,5 % bei den Pflegekräften haben werden. Der Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt, dass dieser Wert im Saarland bei 23 %, in Nordrhein-Westfalen bei 30 %, in Niedersachsen bei 24,9 % und in Hessen bei 32 % liegt. Was ist der Grund dafür?
Es gibt sicherlich verschiedene Argumentationen. Ich darf die „Rhein-Zeitung“ vom 02.11.2012 zitieren. Da heißt es: „Der Grund für diese deutlich dramatischere Lage in Rheinland-Pfalz ist, dass die demografische Entwicklung mit einer alternden Bevölkerung und einer stagnierenden oder sogar sinkenden Geburtenrate zwischen Betzdorf und Kirn deutlich stärker durchschlägt. Bis 2030 steigt die Zahl der Menschen, die älter sein werden als 65, im Land um 64 %, bundesweit sind es 32 %.“
Meine Damen und Herren, ich glaube, diese Zahlen müssen uns aufhorchen lassen. Wir müssen uns ernsthaft überlegen, ob eventuell Konzepte geändert werden müssen.
Ich darf in diesem Zusammenhang auf eine Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3998 – vom 13. November 2009 eingehen und darf mit Genehmigung des Präsidenten zwei Sätze aus der Antwort der Landesregierung zitieren. Da heißt es in der Vorbemerkung: „Allerdings sind vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in einer älter werdenden Gesellschaft mit rückläufigen Geburtenzahlen die Anstrengungen zur Fachkräftesicherung zur Vermeidung eines absehbaren Personalmangels zu verstärken. Die Landesregierung hat dazu umfassende Maßnahmen ergriffen.“
Weiter hinten in der Beantwortung der Frage 10 heißt es zu der Frage, welche Maßnahmen ergriffen worden seien: „Fachkräftesicherung für die Gesundheitsfachberufe besonders in den Pflegeberufen betreibt die Landesregierung seit vielen Jahren kontinuierlich.“
Wenn man dieses Gutachten liest, dann muss man sich die Frage stellen – Herr Rüddel hat sich in der „RheinZeitung“ schon dazu geäußert –, ob das aufgrund der speziellen Situation, die wir hier haben, ausreicht, was bisher geschehen ist. Das ist unabhängig von den Fragen, warum wir eine solche Demografie in RheinlandPfalz haben und ob man die Problematik hätte anders bewerten müssen. Ich denke, dazu kann man in der zweiten Runde etwas mehr sagen.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Enders, ich greife gern den Artikel auf, den Sie beispielshaft aus der „Rhein-Zeitung“ angeführt haben. Mit Erlaubnis des Präsidiums zitiere ich den Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel. Ich glaube, er ist uns allen noch bekannt. Er sagt, dass er Alarm schlägt. Bund und Land, aber auch die Standesorganisationen der Ärzte sind aufgefordert, hier entgegenzusteuern. Gerade das Land muss die Entwicklungen ernst nehmen.
Herr Dr. Enders, wir nehmen das ernst, und zwar seit vielen Jahren. Um das auszuführen, bin ich der CDU geradezu dankbar, dass heute diese Aktuelle Stunde vorgesehen ist.
Die älter werdende Gesellschaft bringt einen Bedarf an Pflegefachkräften mit sich. Darüber sind wir uns alle einig. Wir glauben fest daran, dass nicht jeder ältere Mensch gepflegt werden muss. Wir fordern wieder ein
mal mehr ein Präventionsgesetz. Das mache ich auch heute an dieser Stelle. Jede Investition, um Menschen vor der Pflegebedürftigkeit zu bewahren, ist eine gute Investition. Wir brauchen mehr Sturzprophylaxe usw. Das wird uns helfen, einer älter werdenden Gesellschaft zu begegnen.
Die Anstrengungen, die wir in Rheinland-Pfalz unternehmen, um Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen, sind seit mehr als zehn Jahren beispielgebend in Deutschland. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat große Bemühungen gemacht, geführt unter Initiative unserer Ministerin Malu Dreyer. Ich arbeite das hier an dieser Stelle gern heraus; denn das, was geleistet wird, darf man durchaus sagen.
Wir sind das erste Flächenland, das ein regional differenziertes Branchenmonitoring erarbeitet hat, um genau zu ermitteln, wo welche Bedarfe sind, um entsprechend gegensteuern zu können. Das hat Erfolge. An die Erfolge erinnere ich gerne. Mit dem aktuellen Statistischen Monatsheft verzeichnen wir ganz minimale Einbrüche von minus 2,6 %. Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren bei Gesundheits- und Krankenpflegeberufen um mehr als 25 % gestiegen. Die Schülerzahlen im Bereich der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege konnten in den letzten Jahren um mehr als 50 % gesteigert werden. Durch die Initiative „Menschen pflegen“ hat es ein Plus von mehr als 35 % in der Altenpflege gegeben. Das zeigt deutlich, dass die richtigen Ansätze gewählt worden sind. Das darf man hier sagen.
Meine Damen und Herren, der Fachkräftebedarf ist immens. Das ist unbestritten. Das nehmen wir ernst. Die Angebote für Menschen, die einen Beruf suchen, sind riesengroß. Dort gibt es eine große Bilanz. Ich überzeuge immer wieder gerne für diesen wertvollen und wunderbaren Beruf der Pflege, wenngleich die Herausforderungen in diesem Beruf immens groß sind, seien es seelische oder körperliche Belastungen.
Ein Maßnahmenbündel soll unterstützen, dass wir nicht nur den Zugang zum Beruf in der Pflege finden, sondern diejenigen, die, die die Pflege als ihre Profession ergriffen haben, müssen in der Pflege als Arbeitskräfte erhalten bleiben.
Ich möchte noch einmal das Stichwort „Beruf finden“ ansprechen. Das Branchenmonitoring habe ich erwähnt. Die Initiative „Menschen pflegen“ habe ich erwähnt, aber auch die Aktivitäten, die eine Würdigung aussprechen – wie zum Beispiel der Innovationspreis der Gesundheitswirtschaft –, möchte ich hier noch einmal deutlich machen.
Beim Wettbewerb der Fachkräfte gibt uns auch die Europäische Kommission so manche Hürde mit. Ich erinnere an die Plenardebatte, die wir vor Kurzem wegen der zwölfjährigen Schulausbildung als Grundvoraussetzung hatten, um den Pflegeberuf zu ergreifen. Das konterkariert unsere Bemühungen; denn der duale Ausbildungsbereich in Deutschland – ich glaube, da sind wir uns sicher alle einig – ist der richtige Weg. Ich verweise gern auf den Antrag der SPD-Fraktion – Drucksache
16/4084 – vom 8. Dezember 2009 und auf den gemeinsamen Antrag mit den Kollegen der GRÜNEN – Drucksache 16/433 –, in dem wir Strategien für die Fachkräftesicherung für die Gesundheitsberufe gemeinsam im Plenum vorgetragen haben. Herr Dr. Enders, ich empfehle die Lektüre.
Woran krankt die Pflege? – Ich will nicht nur aufzählen, wie es ist, ich will auch sagen, woran die Pflege krankt und wo es Möglichkeiten gibt. Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen. Ich habe die seelische und körperliche Belastung angeführt. Ich brauche eine höhere Motivation, um die Menschen länger in dem Beruf der Pflege verbleiben zu lassen. Ich muss Anreize für Teilzeitbeschäftigung geben. Ich muss Menschen in den Beruf zurückgewinnen. Die muss ich damit erreichen. Die pflegenden Fachkräfte sind da. Diesem Berufsstand die Anerkennungskultur und die Bedeutung zukommen zu lassen, wird gerade bei dem Wunsch nach einer Kammer immer wieder unterstrichen.
Meine Damen und Herren, die Vergütung ist ein weiteres Thema. Dazu komme ich gern in der zweiten Runde.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Ich kann beiden Vorrednern und Vorrednerinnen zustimmen. Die Analyse, die Herr Enders zitiert hat, ist richtig. Es ist genau das, was wir bereits seit einigen Jahren kommen sehen. Der Neuheitswert davon ist allerdings begrenzt. Wir wissen, die Zahl der Pflegebedürftigen wird zunehmen. Wir wissen, dass wir Nachwuchsprobleme im Gesundheits- und Pflegebereich haben.
Woran liegt das? – Die Zahl der 19- bis 26-Jährigen wird laut Bertelsmann Stiftung bis 2030 um 17 % zurückgehen. Das ist aber nun einmal die Zielgruppe derer, die ausgebildet werden können, und zwar in allen Berufen. Der Anteil der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege wird auch dadurch betroffen sein, dass wir insgesamt Probleme haben werden, Fachkräfte zu gewinnen. Wie aber können sich dann die Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie die Altenpflege auch gegen andere Berufe behaupten? – Doch nur durch eine Steigerung der Attraktivität. Ich möchte die richtige Analyse von Frau Anklam-Trapp, was die Prävention und die Pflegebedürftigkeitszunahme angeht, nicht noch einmal wiederholen.
Wir brauchen eine höhere Attraktivität der Pflegeberufe. Wie kann diese erhöhte Attraktivität denn dargestellt werden, wenn der Bundesverband der Pflegeberufe beispielsweise das Image der Pflegeberufe folgendermaßen beschreibt – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „Das Image der Pflegeberufe in der Öffentlich
keit verschlechtert sich seit Jahren kontinuierlich.“ – Die Pflegekräfte sind großen physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt im Berufsalltag. Es herrschen ein dramatisch niedriger Personalschlüssel und eine schlechte Bezahlung. Wie ist es dazu gekommen, dass ein Beruf, der von seiner Intention her hohe Anerkennung hat, bei den Schulabgängern unter den ersten 25 attraktivsten Berufen nicht vorkommt? – Dann überlegen wir einmal. Ein großer Klinikkonzern – wir haben in den letzten Jahren Effizienzreserven über DRGs und Ähnliches geschöpft – verkündete 2010, dass er sechs Jahre in Folge einen Abschluss mit positiver Bilanz hatte.
Gleichzeitig nahm die Patientenzahl um 3 % und der Umsatz um 5,8 % zu. Das ist ein neuer Rekord gewesen, so der Vorstandsvorsitzende. Das Personal ging gleichzeitig um 0,5 % zurück. Der Gesundheitsbereich organisiert sich zunehmend als Markt. Weil er sich so organisiert, wird er Personal einsparen, wo immer er kann. Das schwächt die Schwachen im Krankenhaus. Die „diagnosis related groups“ – das Vergütungssystem für die Kliniken – führen dazu, dass Patienten zunehmend kränker sind und früher entlassen werden. Ich erinnere an die frühe blutige Entlassung in die Anschluss-Reha. Dann kommt es dazu, dass die Pflege inhaltlich wie von der Gesamtbelastung her immer höhere Anforderungen hat, das Personal heruntergeschraubt wird und der Patientendurchsatz hochgeht. Dann dürfen wir nicht erwarten, dass sich die Pflegekräfte im Krankenhaus den Belastungen ohne Probleme stellen können. Dann nimmt die Attraktivität dieses Berufsfeldes ab. Das gehört auch zur Wahrheit dazu.
Nur Kosten zu senken, führt dazu, dass die Arbeitsbedingungen derer, die im Gesundheitssystem tätig sind, schlechter werden.
In allen anderen Punkten kann ich den Vorrednerinnen nur zustimmen. Die Aktualität der Studie bezweifle ich nicht. Aktuell ist es aber auch so, dass wir infolge des Branchenmonitorings und auch infolge zum Beispiel des Ausgleichsverfahrens bei der Vergütung der Pflegeausbildung hier in Rheinland-Pfalz Entwicklungen haben, wie sie in anderen Ländern, die zum Teil unter CSURegierung sogar Schulgeld von Altenpflegeauszubildenden verlangen, hier eine gegenläufige Entwicklung haben. Während insgesamt die Zahl der Auszubildenden zurückgeht, nimmt sie in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren kontinuierlich zu. Das ist ein deutliches Zeichen, dass die Politik, die hier sowohl von der Vorgängerregierung als auch von der jetzigen Regierung verfolgt wird, nicht falsch sein kann und die richtigen Maßnahmen ergreift.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich das Wort an Frau Staatsministerin Dreyer weitergebe, darf ich zunächst noch einmal Gäste bei uns begrüßen, und zwar Seniorinnen und Senioren aus Galenberg, Schülerinnen
und Schüler der Integrierten Gesamtschule Mutterstadt sowie Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Lörzweiler. Seien Sie herzlich willkommen!
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren und Damen Abgeordnete, ich danke für die sachliche Debatte. Herr Dr. Enders, ich will auch deutlich sagen, dass ich mich hier insgesamt vielen der Dinge anschließe, die PwC entwickelt hat. Allerdings ist es mir sehr wichtig, hier klarzustellen, dass PwC wirklich von Zahlen ausgeht, die wir in dieser Form überhaupt nicht teilen können. Ich glaube, dass eine der schwierigsten Passagen ist – Sie können es gerne nachlesen –, dass PwC davon ausgeht, dass in Rheinland-Pfalz die Zahl der Menschen über 65 bis 2030 mit 64 % doppelt so stark steigen wird wie im Bundesdurchschnitt.
Das stimmt natürlich nicht. Wir haben die Zahlen der dritten Bevölkerungsprognose des Landesamtes. Wir haben extra noch einmal das Statistische Landesamt mit diesen Zahlen befasst. Dort wird bestätigt, dass der Bundesdurchschnitt bei 32 % liegt. Bei uns wächst der Anteil der über 65-Jährigen um 33 %, also bei Weitem nicht so stark ist, wie PwC prognostiziert und damit eben viele Konsequenzen in der drastischen Ausprägung, wie es PwC darstellt, so nicht stimmen. Nichtsdestotrotz möchte ich nicht das Thema insgesamt verharmlosen; denn natürlich stehen wir vor der großen Herausforderung im Zusammenhang mit der Demografie, dem Fachkräftemangel der Zukunft wirklich etwas entgegenzustellen.
Dann möchte ich gern noch einmal darauf hinweisen, was auch schon gesagt worden ist, dass wir uns in Rheinland-Pfalz bereits seit 2002 das Thema vor allem in der Pflege wirklich auf die Fahnen geschrieben haben. Es gibt kein anderes Bundesland, das in diesen Zeiträumen mehrere Monitorings durchgeführt hat und auch gleichzeitig etliche Maßnahmen daraus entwickelt hat. Das erste Monitoring im Jahr 2002 hatte uns damals auch schon in der Altenpflege deutlich einen Mangel gezeigt. Wir haben daraufhin das Ausgleichsverfahren eingeführt. Wir haben daraufhin die Schulplätze erheblich gesteigert. Wir haben daraufhin eine große Qualitätsoffensive in Rheinland-Pfalz mit allen Partnern dieses Landes gestartet, was auch dazu führte, dass das nächste Monitoring im Jahr 2005 dann auch sehr gute Ergebnisse hatte und wir eher in einen Überhang gekommen sind als in einen Mangel.
Das neue Branchenmonitoring 2010 betrachtet zum ersten Mal alle Gesundheitsfachberufe, die es in Deutschland gibt. Es handelt sich um 18 Fachberufe. Dort haben wir wieder die Situation, dass wir vor allem im Altenpflegebereich, aber auch im Krankenpflegebereich mit deutlichen Defiziten zu tun haben. Wir haben es zum ersten Mal mit dem Expertenbeirat weiterentwi
ckelt, sodass wir Prognosen für die nächsten zehn, zwanzig oder dreißig Jahre in allen Regionen und allen Gesundheitsberufen als Vorhersage haben.
Das führt wiederum dazu, dass wir mit unseren Experten zusammensitzen und überlegen, was wir noch tun können, um im Bereich der Pflege in Rheinland-Pfalz attraktiver zu werden. Die Zahlen in der Ausbildung in der Altenpflege – ich möchte das noch einmal betonen – sind in den letzten Jahren um 44 % gesteigert worden. Wir haben nach wie vor sehr hohe Ausbildungszahlen.
Durch das Umlagesystem wird nicht nur im stationären, sondern auch ambulanten Bereich ausgebildet. Das Umlageverfahren ist inzwischen von vielen anderen Bundesländern entsprechend übernommen worden, weil es uns ein ganz großes Problem genommen hat.
Wir sind uns aber auch mit den Experten einig, dass wir in Zukunft nicht nur weiter die Ausbildung, sondern sehr viel stärker auch die Umschulung stärken müssen. Dafür haben wir leider noch keine Lösung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales finden können. Ich glaube, Frau Schröder ist zuständig, was das dritte Ausbildungsjahr betrifft. Es ist zwar für das neue Jahr zugesagt, es gibt aber zurzeit noch keine Lösung.
Wir sind zur Erkenntnis gekommen, dass es neben der Ausbildung der jungen Menschen das Allerwichtigste ist, an den Arbeitsbedingungen in der Pflege intensiv zu arbeiten, um dem Fachkräftemangel begegnen zu können. Ich glaube, das ist noch nicht das Credo, das alle Arbeitgeber in diesem Bereich verstanden haben. Wir haben ganz hohe Unterbrechungszeiten und viel Auszeit in der Pflege. Menschen, die Familie und Beruf vereinbaren wollen, finden in der Pflege nicht die Bedingungen, das gut tun zu können. Das sind alles Aspekte, die außerordentlich wichtig sind, um die Pflege als Arbeitsort der Zukunft zukunftssicher und zukunftsfähig zu machen.
Das ist auch der Grund, weshalb wir neue Bündnisse mit der Unfallkasse, den Berufsgenossenschaften und allen, die mit der Sicherheit und dem Arbeitsplatz zu tun haben, geschlossen haben, um mit ihnen gemeinsam mit unseren Trägern das Thema weiterentwickeln zu können.
Zurzeit läuft auch ein Führungsseminar, weil wir der Auffassung sind, dass es in Zukunft nicht gutgehen kann, wenn die Führung oder Leitung in den unterschiedlichsten Einrichtungen nicht versteht, dass das Thema „Arbeitsplatz und Personalmanagement“ von außerordentlicher Bedeutung ist. Insofern denken wir, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Wir haben wieder viele Punkte entwickelt. Wir wollen die Vereinbarung mit allen Partnern noch im Dezember unterzeichnen. Damit entsteht wieder eine große Qualitäts- und Ausbildungsinitiative, wie sie in der Vergangenheit immer wieder von uns entwickelt worden ist. Ich denke, man darf sagen, es ist und bleibt eine große Herausforderung. Man darf auch sagen, dass Rheinland-Pfalz wie kaum ein anderes Bundesland einen großen Schwerpunkt auf den Bereich der Pflege und der