Protokoll der Sitzung vom 30.01.2013

(Starker Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, liebe Kollegen und Kolleginnen und noch einmal liebe Louise Grohme.

Wir leben in einem prosperierenden Land, einem Land voll natürlicher Schönheit, voller Ressourcen und Innovationskraft. Natürlich haben wir auch mit Herausforderungen zu tun, wie jede Generation auf unterschiedliche Weise. Aber wir haben auch Zuversicht mit gutem Grund – die Bürgerinnen und Bürger, die gesellschaftlichen Institutionen und auch die Politik.

In Rheinland-Pfalz ist das Gefühl und die besondere Fähigkeit, zusammenarbeiten zu können, ein entscheidendes Potenzial, ein Potenzial, das wir gerade heute brauchen. Wir brauchen es zum Beispiel in der Wirtschaft. Unsere gut funktionierende Sozialpartnerschaft hat uns geholfen, die Finanzkrise besser als anderswo zu bewältigen. Wir brauchen es, wenn wir sagen, der wirtschaftliche Erfolg der Zukunft muss und kann auch nur sozial und ökologisch sein.

(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Wir brauchen unsere Fähigkeit zum Dialog, zur Kooperation heute vor allem auch im Verhältnis von Bürger und Staat. Deshalb hat mich das Mutmachen vieler Bürger und Bürgerinnen bei meinem Amtsantritt so gefreut, und ich will die gewonnene Kraft gerne zurückgeben, indem ich die Koalition erfolgreich weiterführe, indem ich mit Zuversicht daran arbeite, dass wir morgen sagen können: Rheinland-Pfalz bietet immer neue Chancen, es hat starke Regionen und attraktive Wohn- und Arbeitsplätze. Es gibt hier gute Arbeit und hoch qualifizierte Fachkräfte. Es ist ein Land der Innovationen, ein Land, in dem die Menschen selbstbestimmt leben,

das die natürlichen Lebensgrundlagen schützt. Es ist an seinen Grenzen ein guter Nachbar und international ein guter Partner.

Ich bin mir sicher, dass wir das erreichen. Wir haben beste Voraussetzungen: ein starkes rot-grünes Team, ein zukunftstaugliches Programm, einen klaren Kompass, verlässliche Partner und Partnerinnen und viele engagierte Bürger und Bürgerinnen.

Meine sehr geehrten Herren, meine sehr geehrten Damen, ich bin mir sicher, dass wir auch in Zukunft sehr viel gemeinsam für unser Land erreichen.

Herzlichen Dank.

(Lang anhaltend Beifall der SPD und des BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, als Gäste begrüße ich Feuerwehrseniorinnen und -senioren aus Bad Sobernheim. Herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Ferner begrüße ich die Betriebsräte des Flughafens Frankfurt-Hahn. Herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Ich schließe die heutige Sitzung und darf Sie zur morgigen Sitzung mit der Aussprache über die Regierungserklärung um 09:30 Uhr einladen.

E n d e d e r S i t z u n g: 12:26 Uhr.