Ich weiß, viele werden annehmen, das wird bestimmt eine Flasche besonderen Weines sein. Nein. Das hätte er auch verdient. Es ist eine Fundsache. Die hat man gefunden, als das Abgeordnetengebäude gebaut worden ist. Es war eine römische Töpferei, die es dort gegeben hat. Hierin ist eine Glücksgöttin, eine römische Glücksgöttin. Sie heißt natürlich Fortuna. Sie wird ihm Stärke, Kraft und Weisheit bringen.
Jeder, der eine solche Glücksgöttin, die – wie gesagt – aus Mainzer Boden stammt, von Römern gemacht worden ist, mit nach Hause nehmen kann, dem muss das Glück noch viel Zeit geben, und die wünschen wir ihm.
Aber ich mache es jetzt nicht auf. Es ist auch kein Original, damit es keine falschen Annahmen gibt. Die Originale stehen im Museum. Aber wir haben wunderbare Leute bei der Denkmalpflege, die in der Lage sind, das so zu machen, dass es wie ein Original wirkt.
Lieber Kurt, wenn diese Glücksgöttin Dich in Deinem Büro anlächelt – eine solche haben wir gesucht –, dann hoffe ich, dass sie Dir für die nächsten guten Jahre Glück bringt.
(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und spenden anhaltend Beifall – Präsident Mertes überreicht dem Abgeordneten Kurt Beck, SPD, ein Präsent)
Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein herzliches Dankeschön für diese freundliche Geste. Ein herzliches Dankeschön für die gesammelten Reden.
Ich bin noch nicht ganz sicher, mit welchem Band ich beginnen werde, das eine oder andere nachzulesen. Ich bin mir aber ganz sicher, es wird einiges sein, von dem ich heute denke, na ja, das hättest du vielleicht so nicht sagen müssen oder überhaupt nicht. Aber ich bin doch hoffnungsfroh, einiges zu finden, von dem ich froh bin, dass ich es gesagt habe.
Ich habe in meinem Leben schon oft von diesem Pult aus gesprochen, aber noch nie mit einer leibhaftigen Göttin in den Händen. Ich habe schon manche Prinzessinnen und hochkarätige Persönlichkeiten weiblichen und männlichen Geschlechts erlebt, und das war gut so. Ich glaube, dass es nicht der schlechteste Eindruck ist, den ich mitnehme, dass man Rheinland-Pfalz – das gilt für das Parlament genauso wie für die Regierung – in Zukunft nicht mehr so sehr das Land der Reben und Rüben, sondern der Frauen nennt. Ich finde, das ist ein großer Fortschritt.
Ich habe auch nichts gegen die Rüben, aber nicht im Zusammenhang mit Reben. Das war immer mein entscheidender Einwand. Der Zusammenhang war das, was mich gestört hat.
Also, wenn jetzt diese Brücke bei den Damen und Herren der journalistischen Zunft begangen wird, dass man vom Land der Frauen und der Reben redet, dann haben wir schon eine ganze Menge erreicht. Ich bin sicher, Sie werden die Innovationskraft, die Wirtschaftskraft, die soziale Stärke und die ökologische Verantwortung dem dann immer hinzuzufügen wissen.
Ich habe Dank zu sagen den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes Rheinland-Pfalz dafür, dass sie mir über so viele Jahre immer wieder bei den Wahlen Vertrauen ausgesprochen haben. Ich bin sehr dankbar dafür, dass es möglich war, dass jemand aus der Situation einer Arbeiterfamilie die Chance bekommen hat, den Weg zu gehen und für andere Menschen in diesem Parlament zu sprechen oder zumindest den Versuch immer wieder zu unternehmen, in ihrem Interesse zu arbeiten, wie Sie das alle auch tun und wie es viele Kolleginnen und Kollegen, die heute nicht mehr unter sein können, die nicht mehr unter uns sind, ebenfalls getan haben. Dafür bin ich sehr dankbar.
Ich erinnere mich noch an die Tage, als dieses Parlament, dieses Gebäude, dieser Raum, noch ganz anders war, als er heute ist, verehrter Herr Präsident. Da saß vorne die Regierung, rechts und links vom Präsidenten. Ganz hinten unter dem Balkon, der damals viel wülstiger war und weiter nach vorne geschaut hat, saßen diejenigen, die neu ins Parlament gekommen sind, ich mitten
Ich bin mir nicht ganz so sicher, ob ich das in späteren Funktionen auch noch so positiv empfunden hätte, wie ich es damals empfunden habe. Aber ich will doch damit sagen, dass die jungen Kolleginnen und Kollegen sich nicht entmutigen lassen sollten; denn Aufgaben übernehmen, auch wenn sie einem nicht in die Wiege gelegt worden sind, ist nicht der schlechteste Weg der parlamentarischen Arbeit.
Ich war neben weinbaupolitischem Sprecher, was mir von meiner Wohnheimat her Freude gemacht hat, einer der ganz wenigen Nichtbeamten in diesem Hause und beamtenpolitischer Sprecher.
Also, das ging alles nach dem Motto, was keiner will, bekommt einer von den Jungen. Wenn man dranbleibt, ist es auf jeden Fall kein Schaden.
Keine Angst, ich werde keine „Dönekes“ erzählen, aber doch noch einen Hinweis an die Kolleginnen und Kollegen, die neu in diesem Hohen Hause sind, geben.
Wenn ich das darf, rate ich Ihnen, sich das eine oder andere Thema vorzunehmen und intensiv dranzubleiben. Für mich selbst waren es zwei Themen, die mich über viele Jahrzehnte begleitet haben. Ich habe ein Landespersonalvertretungsgesetz als Synopse völlig neu als Neugesetz per Hand geschrieben, Bundesrecht, das geltende Recht und ein neues Gesetz, über viele Wochen und Monate, und meine Fraktion war so großzügig, es einzubringen.
Später habe ich die Chance gehabt, es bis auf einige kleine Punkte und einen größeren Punkt – den nenne ich jetzt aber nicht – fast unverändert umzusetzen. In wesentlichen Zügen ist es auch bis heute noch Gesetz.
Dem kann ich noch ein zweites Beispiel hinzufügen. Es ist auch handschriftlich ein Maßregelvollzugsgesetz für dieses Land Rheinland-Pfalz entstanden, weil es mich aus der Kenntnis, Erfahrung und den Begegnungen im Zusammenhang mit der Pfalzklinik Landeck heraus furchtbar gestört hat, dass für diese Menschen, die psychisch krank sind und teilweise schwere Straftaten begangen haben, bis dahin in Rheinland-Pfalz ein ungeregelter Rechtszustand in einem Bereich bestand, in dem der Staat tiefer als irgendwo anders häufig in die Persönlichkeitsrechte eines Menschen eingreifen muss.
Durch Fachleute, die im Auftrag des Staates handelten, wurden Ruhigstellungen, schwerste Medikamente, Freiheitsentzug der intensivsten Art, um andere Menschen und sie selbst zu schützen, angeordnet. Das war alles begründet, aber es geschah ohne Regelungsgrundlage. Zusammen mit zwei Fachleuten, die mir dankenswerterweise zugearbeitet haben – einer davon war der spätere Staatssekretär Dr. Richard Auernheimer –, haben wir ein solches Gesetz entworfen. Es ist dann nicht ganz so, aber – in Oppositionszeiten war dies schon ein riesi
Ich sage das deshalb, weil wir uns alle bewusst sein sollten, dass man, egal in welcher Funktion man in diesem Haus arbeitet, als einzelne Persönlichkeit, als einzelne Abgeordnete, als einzelner Abgeordneter in der Tat Zeichen setzen kann, die vielleicht nicht immer ganz so breit wahrgenommen werden, die einem aber später im Rückblick so wichtig sind wie vieles andere, was man in anderen Positionen zu erreichen vermocht hat.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein erfülltes Abgeordnetendasein. Leben habe ich weggelassen, weil man nie weiß, wie lange das währt. Ich hatte mir vorgenommen, dass es nicht so lange währt, wie es gewährt hat. Wie auch immer ihre Vorstellungen sind, die Phase in diesem Parlament zu nutzen, kann man aber auch in der Art und Weise die Menschen betreffende Zeichen hinterlassen, die zwar nicht immer die großen Seiten und Zeilen der Zeitungen oder der Fernsehberichterstattung erreichen, auf die man später doch mit einer großen Zufriedenheit zurückblicken kann. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Ihnen das gelingen wird.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass es Ihnen gelingen wird – diesem Parlament, der Regierung, Frau Ministerpräsidentin, Frau stellvertretende Ministerpräsidentin, ich erlaube mir zu sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen –, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Die Voraussetzungen dafür sind vorhanden. Der Weg wird aber immer mühsam bleiben.
Wir fahren mit dem parlamentarischen Alltag fort, den Herr Abgeordneter Beck am besten kennt. Ich nehme an, den Bänden mit den Reden wird noch ein kleiner Nachtrag hinzugefügt werden, der heute geleistet wurde.
Wahl von zwei stellvertretenden berufsrichterlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 16/1982 –
Bei dieser Wahl ist eine Zustimmung von zwei Dritteln der Abgeordneten erforderlich. Zur Wahl werden vorgeschlagen Herr Professor Dr. Jürgen Held und Herr Dr. Thomas Stahnecker sowie Frau Beate Benner und Frau Marliese Dicke.
Entschuldigung. Wir stimmen also über die Wahl von Herrn Professor Dr. Jürgen Held ab. Wer diesem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Dem wurde einstimmig zugestimmt.
Wir stimmen nun über die Wahl von Frau Beate Benner ab. Wer diesem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Dem wurde einstimmig zugestimmt.
Wahl von Mitgliedern des Richterwahlausschusses, die Abgeordnete des Landtags sind Wahlvorschlag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/2013 –
Es handelt sich um eine Nachwahl, weil einer der SPDAbgeordneten ausgeschieden ist. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag der Fraktion der SPD vor. Wer dem Vorschlag – Drucksache 16/2013 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Dem wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Damit ist dieser Wahlvorschlag angenommen.
Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds in die Datenschutzkommission Wahlvorschlag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/2014 –
Es liegt ebenfalls ein Wahlvorschlag der Fraktion der SPD vor. Wer dem Vorschlag – Drucksache 16/2014 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Dem wurde einstimmig zugestimmt. Damit ist auch dieser Wahlvorschlag angenommen worden.