(Heiterkeit und Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Pörksen, SPD)
Herr Köbler, wir sehen Ihnen natürlich nach, dass Sie nicht wissen, was ein Wahlkreisabgeordneter ist, da es so etwas bei den GRÜNEN nicht gibt.
Ich möchte bei der Gelegenheit den Minister fragen, wann er denn zu Herrn Almunia fährt, um die Gespräche zu führen.
(Zuruf des Staatsministers Lewentz – Pörksen, SPD: Nein, nein! Das hat nichts mit dem Nürburgring zu tun!)
Wenn Sie mich mitnehmen, fahre ich das nächste Mal gern mit, gar kein Problem, gern. Wenn wir Herrn Pörksen noch mit dazu nehmen, haben wir die geballte Kraft mit am Tisch sitzen.
sind Dinge, die uns zu diesem Antrag veranlasst haben und die dazu führen sollen, dass dieses Parlament bei allen Schritten, die Sie tun, eingebunden wird.
Es liegen nun auf die Minutenrede von Herrn Abgeordneten Gies zwei Kurzinterventionen vor, eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Hering und eine von Frau Abgeordneter Müller-Orth.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Gies, Sie wissen, dass ich Sie insbesondere aufgrund Ihrer früheren Funktion im Bauernverband schätze.
Frau Klöckner, beim runden Tisch waren Sie im Gegensatz zu den anderen Fraktionsvorsitzenden hier im Parlament als einzige Fraktionsvorsitzende nie anwesend. Das ist eine Tatsache.
Bei den letzten Sitzungen, insbesondere des runden Tisches, haben die Landtagsfraktionen ihre Positionen zum Zugangsrecht ausgetauscht.
(Schmitt, CDU: Das ist doch eine Kurzintervention! – Frau Klöckner, CDU: Reden Sie jetzt zu mir oder zu ihm? Das ist doch eine Kurzintervention!)
Herr Hering, ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass es um die letzte Minute geht, die Herr Gies hier geredet hat.
(Beifall der CDU – Frau Schneider, CDU: Sie sollten die Geschäfts- ordnung lesen, Herr Fraktionsvorsitzender!)
Es geht um die letzte Minute, in der Herr Gies insbesondere dargestellt hat, warum Herr Licht heute nicht hier ist und Termine wahrnimmt. Dazu möchte ich jetzt Stellung nehmen, Herr Präsident.
(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Zurufe von der CDU – Bracht, CDU: Das sagen die Richtigen!)
Am Dienstag, während des Ältestenrates, war bekannt gewesen, dass heute Abend eine Veranstaltung zum Thema „Nürburgring“ stattfindet, zu der die Landtagsfraktionen um ihre Teilnahme gebeten worden sind. Sie haben wissentlich – man muss den Verdacht äußern – und absichtlich einen Antrag platziert, parallel zu der Uhrzeit, zu der diese Veranstaltung stattfindet, um Parlamentariern, den Fachpolitikern die Teilnahme unmöglich zu machen.
Wir müssen heute zur Kenntnis nehmen, dass Herr Licht nicht anwesend ist, andere Parlamentarier hingegen ihre Pflicht wahrgenommen und sich entschuldigt haben, um heute an der Debatte zum Nürburgring teilzunehmen. Das ist unkollegial. Das ist eine Art und Weise, wie wir sie noch nie im Parlament erlebt haben. Dafür müssen Sie sich entschuldigen.
(Anhaltend Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Bracht, CDU: Das ist die Unwahrheit! Das war nicht Gegenstand des Ältestenrats die Veranstaltung heute Abend)
Herr Bracht, Sie können Richtigstellungen am Ende der Debatte vornehmen. Wenn es eine Richtigstellung ist, dann fände ich es auch wichtig, dass es vom Mikrofon aus hier geschieht.
Wir haben jetzt folgende Reihenfolge: Frau Abgeordnete Müller-Orth hatte sich zu einer Kurzintervention gemel
det. Herr Abgeordneter Gies kann dann auf beide Kurzinterventionen mit einer Redezeit von 3 Minuten noch einmal antworten.