Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! In genau 30 Tagen, am 17. April 2015, beginnt in Landau die Landesgartenschau.
Für Landau ist das eine riesengroße Chance. Wenn man sich die Situation des Jahres 2010 betrachtet, dann erkennt man, dass nach Abzug des französischen Militärs eine riesige Kasernenbrache in Landau zurückgeblieben ist und in den Jahren zuvor – Mitte der 90erJahre sind die Franzosen abgezogen – schon gute Konversionspolitik in Landau betrieben wurde, wenn ich das Kasernengelände in der Weißenburger Straße betrachte.
Jetzt kommt neu hinzu das Kasernengelände Estienne et Foch in der Südstadt von Landau mit einem Konversionsgelände von insgesamt 35 ha Fläche, und die Lan
Ich bin froh, dass das Land Rheinland-Pfalz in diese Maßnahme 27 Millionen Euro investiert und sich die Stadt Landau mit 8 Millionen Euro beteiligt, also ein Gesamtinvest von rund 35 Millionen Euro in Stadtentwicklung, in die Entwicklung einer Region.
Wenn ich Ihnen sage, dass laut Schätzungen vor Ort der Gesamtinvest, also all das, was dort baulich darum herum entsteht, mit über 200 Millionen Euro zu Buche schlägt, dann kann man jetzt schon sagen, das ist ein Riesengewinn für die Stadt Landau.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich ist bei einem solch großen Projekt die Herausforderung riesengroß. Es gab deswegen bis heute auch einige Mal ein Auf und Ab. Die Bombenfunde führten letztendlich dazu, dass wir die Landesgartenschau um ein Jahr verschieben mussten.
Daran kann die Landesregierung sicherlich nicht schuld sein, Herr Pörksen. Daran tragen andere die Schuld. Aber vor Ort wird das so nicht gesehen.
Im Nachgang muss ich sagen, dass ich als Landauer diese Verschiebung eigentlich positiv bewerte; denn durch das Entzerren der Maßnahmen, die dort durchgeführt werden, hat alles einen positiven Touch bekommen, und dies ist allein für die Pflanzen positiv, die dort ein Jahr länger wachsen und gedeihen konnten, aber auch was die Baulichkeiten angeht.
Vor Ort sind sich sicherlich alle einig, dass durch die Landesgartenschau in fünf Jahren etwas erreicht wird, was normalerweise weit über 20 Jahre gedauert hätte. Herr Oberbürgermeister Schlimmer sprach zu Beginn von einer Zeitmaschine, was die Investitionen angeht.
Wenn man sich einmal betrachtet, was in der Stadt Landau entstanden ist, ist es enorm. Es entsteht eine neue Südstadt. Ursprünglich hatte die Südstadt an dem Kasernengelände geendet, und nun ist eine Öffnung nach Süden erfolgt. Dort werden zukünftig rund 2.000 Menschen wohnen. Als weitere Beispiele nennen möchte ich die Cornichon- und Friedrich-Ebert-Straße, den Bahnhaltepunkt am Vinzentius-Krankenhaus, die neue Rad- und Fußgängerbrücke über die Eisenbahnlinie, die Sanierung des Bahnhofs in Landau mit einem neuen Busbahnhof oder der Boulevard Ostbahnstraße sowie auch die Sport- und Freizeitanlagen. – All das ist gut investiertes Geld in die Stadt Landau und in die Region, und ich füge hinzu, auch das neue Polizeigebäude, das dort entstehen wird, gehört in dieses Gesamtpaket mit hinein.
Mit diesen Veränderungen, die aufgrund der Landesgartenschau in Landau getätigt werden, gestaltet die Stadt ihre Zukunft. Die Investitionen der Landesgartenschau,
Aber – ich hatte es bereits gesagt – die Landesgartenschau ist nicht nur eine Riesenchance für Landau, sondern sie ist auch eine Riesenchance für die gesamte Region. Neben vielem Positivem sind auch die enorme Wertschöpfung zu nennen sowie Impulse für die Wirtschaft, der Gesamtinvest in Höhe von rund 200 Millionen Euro, aber auch der Tourismus und der Weinbau.
Alle werden davon profitieren. Wenn man sich aktuell die Zahlen anschaut, so hat der Tourismus eine Wertschöpfung in Landau und im Kreis Südliche Weinstraße von rund 100 Millionen Euro. Wir kalkulieren mit 600.000 Besuchern, das ist relativ tief angesetzt. Wenn man Bingen betrachtet, waren es dort insgesamt 1,3 Millionen Besucher; insoweit ist für Landau noch einiges zu erwarten.
Die Bevölkerung identifiziert sich mit dieser Landesgartenschau. Der Freundeskreis mit 157 Gründungsmitgliedern wurde ins Leben gerufen,
und aktuell sind es 790 Mitglieder, die darin aktiv sind. Ich gehe davon aus, dass ich Ihnen in der zweiten Runde noch viele weitere positive Dinge über die Landesgartenschau in Landau und über meine Region erzählen kann.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Misserfolgen, die die SPD tagtäglich bei Großprojekten zu verkünden und mit zu verantworten hat, haben wir als CDU-Fraktion schon ein gewisses Verständnis dafür, dass Sie im Moment nach einem Großprojekt suchen, das Sie als Erfolgsprojekt verkaufen können.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben nun als SPD gar keinen Grund, sich feiern zu lassen. Wenn es jemand verdient hat, sich feiern zu lassen, dann ist es die Stadt Landau und ihre politisch Verantwortlichen.
Hätte die Stadt Landau nicht schon unter Herrn Oberbürgermeister Dr. Christof Wolff eine strategische Kon
versionsplanung auf den Weg gebracht, wäre der Erfolg für die Stadt Landau gar nicht möglich gewesen;
denn nur diese Detailplanung ermöglicht es überhaupt, dass wir die Entwicklungsmaßnahmen so durchführen konnten und auf bereits vorgefundenen Strukturen aufgebaut werden konnte.
(Pörksen, SPD: Das sieht man Ihnen aber gar nicht an! – Zuruf von der SPD: Aber nicht so richtig! – Heiterkeit bei der SPD)
Herr Kollege Pörksen, das Gesicht liegt nur an Ihren unqualifizierten Zwischenrufen, die mir Schmerzen bereiten.
Man freut sich darüber, dass 37 Millionen Euro in die Stadt Landau fließen. Aber, Herr Kollege Schwarz, ich habe bei Ihrer Freudenrede dann doch etwas den Blick in die Vergangenheit vermisst.
und der Landesrechnungshof hat der SPD auch einiges ins Stammbuch geschrieben. Ich möchte an dieser Stelle nur einige Stichpunkte nennen.