Der Grad an Bildung bestimmt maßgeblich dann auch den Grad an kultureller Teilhabe. Wenn wir daran den Grad an Freiheit, Mündigkeit und Selbstbestimmung messen, dann führen wir die richtige Debatte. Schauen wir einmal drauf, wo sich das widerspiegelt.
Wenn sich unser System nur danach orientiert, wann wir jemanden marginalisieren, ausgrenzen, abschulen, herausnehmen aus dem System, dann kommen wir keinen einzigen Schritt weiter. Es geht darum, im System jeden mitzunehmen, bis Integration eben auch Inklusion im System ist.
Ich war gerade zuletzt bei einer ausgezeichneten Schule, und zwar bei der Schule, die den Deutschen Schulpreis 2016 erhalten hat. Sie ist in Ingelheim. Es ist die GebrüderGrimm-Schule. Sie hat auch den Jakob Muth-Preis erhalten, und sie macht Binnendifferenzierung.
Wenn Sie in diese Schule gehen und nehmen teil – ich habe einen ganzen Schultag hospitiert –, dann erleben Sie eine disziplinierte, ruhige Arbeitsatmosphäre in einer Binnendifferenzierung bis auf jeden Schüler und jede Schülerin heruntergebrochen. Sie erleben in dieser Schule par excellence – dafür ist sie ausgezeichnet worden –, dass es funktioniert, weil die Schüler nämlich erheblich gestärkt werden und ihre individuellen Kompetenzen nutzen und gestärkt dann auch diese Schule verlassen können und damit gut auf die Reise gebracht werden für das, was dieses Leben ausmacht. Darum muss es uns in diesem Bildungssystem auch gehen, dass jeder das erhält und die Beschulung für das Individuum stimmt.
Schauen wir einmal, wie gut uns das gelungen ist. Der Bildungsmonitor hat das gezeigt. Er hat uns in den Vergleich mit den anderen Bundesländern gestellt und hat die Frage erhoben, wo die Kinder ankommen, wenn sie sozial unterschiedlicher Herkunft sind. Wie stehen wir da als Bundesland? Wir stehen im Bundesländer-Ranking in diesem Bildungsmonitor auf dem zweiten Platz.
Das heißt, das Konzept der gebührenfreien Bildung, der Sprachförderung für alle führt in die richtige Richtung. Die differenzierte Debatte darüber tut auch diesem Plenarsaal weiterhin gut, um das wahrzunehmen und nicht in alte Dogmen zurückzuverfallen, Herr Frisch.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP Abg. Julia Klöckner, CDU: Ich habe eben nur Dogmen gehört!)
Wenn ich es richtig sehe, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizeiinspektion Andernach eingetroffen. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie an unserer Debatte teilnehmen.
Ich darf eine große Schar von Schülerinnen und Schülern des Gemeinschaftskunde-/Sozialkundekurses der Berufsbildenden Schule für Sozialwesen, Gesundheit und Hauswirtschaft Ludwigshafen am Rhein willkommen heißen.
Schön, dass Sie sich ebenfalls für den Landtag und für die Politik interessieren. Es geht um Ihre Zukunft, nicht nur bei der aktuell laufenden Schuldebatte. Schön, dass Sie da sind! Frau Ministerin Hubig, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich sozusagen auch nochmal aus un
serer Sicht, aus der Sicht des Bildungsministeriums die Unterrichtsversorgung für dieses Schuljahr darstelle, möchte ich ganz gerne kurz auf den Herrn Abgeordneten Frisch und die Frau Abgeordnete Beilstein eingehen.
Was Herr Abgeordneter Frisch gesagt hat, können wir nicht in Einklang mit dem rheinland-pfälzischen Schulsystem bringen. Das tut uns leid. Ich glaube, Frau Lemke hat dazu alles Richtige gesagt.
Wir haben keine Strukturdebatte. Wir differenzieren und fördern alle gleichermaßen, die Begabten wie auch diejenigen, die mehr Förderung brauchen. Wir haben – das möchte ich noch einmal betonen – im bundesweiten Vergleich überdurchschnittliche Ergebnisse bei Bundeswettbewerben durch rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler.
Die rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler sind hervorragend. Das möchte ich hier ganz deutlich sagen.
Frau Abgeordnete Beilstein, was die Ausführungen von Ihnen anbelangt, auch ich führe natürlich Gespräche mit Schulen. Ich besuche Schulen, sicherlich noch nicht so lange, wie Sie das tun. Ich habe Gespräche mit dem Hauptpersonalrat. Wir haben natürlich einen sehr engen Kontakt mit der ADD, aber auch direkt mit den Schulen. Das Bild, das sich uns zeichnet, ist ein anderes als das, was sich Ihnen offensichtlich zeichnet.
Natürlich gibt es immer wieder einzelne Klagen. Wir gehören zu denjenigen, die, wenn sie etwas hören, sehr schnell darauf reagieren und dann versuchen, wenn es ein Problem ist, es auch schnell zu beheben. Wir sind in der Regel sehr erfolgreich damit.
Was die Unterrichtsversorgung anbelangt, ist es einfach so, dass sie sich nach den Schülerzahlen berechnet. Die Schülerzahlen haben sich in den letzten Jahren verändert. Wir haben im letzten Jahr eine gute Unterrichtsversorgung gehabt, die beste seit fünf Jahren.
Wir werden auch dieses Jahr wieder eine gute Unterrichtsversorgung erreichen. Wir haben keine 1.500 Stellen in den vergangenen Jahren abgebaut, sondern wir haben in den letzten beiden Jahren 680 Stellen mehr als mittelfristig geplant beibehalten und aufgebaut.
(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe der Abg. Alexander Schweitzer, SPD, und des Abg. Matthias Lammert, CDU)
Hier gibt es zusätzliche Ressourcen für die Schulen, für die Differenzierung. Das Pädagogische Landesinstitut unterstützt und berät die Lehrkräfte. Auch im Studium haben wir da ein sehr breit gefächertes Angebot. Ich bin auch gerne bereit, im Bildungsausschuss noch einmal näher zu berichten. Ich denke, hier sprengt es den Rahmen.
Wenn Sie soweit fertig wären mit Ihrem Dialog, dann könnte ich vielleicht weitermachen, oder? – Danke. Es wäre schön, wenn mir jemand zuhört und ich nicht nur weiterspreche.
Bei den berufsbildenden Schulen ist es so, dass wir jetzt eine Handreichung vorbereitet haben. Das können Sie nicht wissen, aber die Handreichung ist fertig und wird in nächster Zeit für die berufsbildenden Schulen in Bezug auf die Flüchtlinge ausgeliefert werden und weitergegeben werden. Das wird den Schulen sicherlich helfen, wie bei den Fragen mit den Flüchtlingen umzugehen ist.
Zum Schulstart kann ich sagen, der Start ins neue Schuljahr ist gelungen. Es war nicht einfach. Es war eine echte Mammutaufgabe. Die Zahlen waren bis zum Schluss noch sehr beweglich. Wir haben 4.100 neue Schülerinnen und Schüler. Die ADD – da muss ich wirklich ein großes Kompliment und einen großen Dank an die ADD aussprechen – und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Ministerium haben wirklich viele Kräfte gebündelt, um diese Schulversorgung und Unterrichtsversorgung zum ersten Schultag so gut hinzubekommen, wie sie ist.
Wir haben 270 neue Stellen. Das ist erwähnt worden. Wir werden außerdem den Vertretungslehrerpool zum 1. Februar aufstocken. Wir haben auch 48 neue didaktische Koordinatoren und Koordinatorinnen.
Was die Einstellungsmöglichkeiten – den Punkt möchte ich noch einmal herausgreifen – für das Gymnasiallehramt anbelangt, ist es so, dass wir jetzt 281 Gymnasiallehrkräfte an den Integrierten Gesamtschulen und an den Gymnasien eingestellt haben. An den Gymnasien – das ist bekannt – sind die Schülerzahlen um 2.500 heruntergegangen, an den Integrierten Gesamtschulen um 2.300 gestiegen. Wir haben insgesamt aber eine sehr hohe Zahl an Lehrkräften eingestellt. Das wird auch weiterhin so bleiben; denn die Gymnasien sind eine ganz wichtige Säule in unserem Schulsystem.
Was die Vertretungslehrerverträge anbelangt, wiederhole ich gerne das, was ich bereits mehrfach gesagt habe. Von den Vertretungslehrerkräften, die zum Ende des Schuljahres und zu Beginn des neuen Schuljahres einen Vertrag hatten, sind 95 % durchbezahlt worden. Es ist also mitnichten so, dass Verträge sozusagen enden und dann neu beginnen und es keine Durchzahlungen während der Ferien gibt.
Insofern, Frau Beilstein, mussten Sie sich mit Einzelfällen behelfen, die Sie erfahren haben, die Sie pauschaliert haben mit Zahlendrehereien statt mit Fakten. Das stelle ich jetzt hier einmal deutlich fest.
Wenn man sieht, was die Fraktion sagt, die keine Ideologie im Bildungsbereich denken will, und was sie hier an Ideologie geäußert hat, dann ist das auch bezeichnend.