Wir freuen uns über die Anwesenheit von Schülerinnen und Schülern der Berufsschulklassen des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation der Agustín-Violet-Schule Frankenthal. Herzlich willkommen!
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Ich finde, das ist ein schönes Thema. Das liegt aber vielleicht auch daran, dass ich als „Roihessin“ auch gern über Wein rede; denn in „Roihessen“ sagt man, „da waaste, was de am Woi hast“. Wir wissen das wirklich. Wir sind schließlich die größte Weinanbauregion. Wir wissen auch, was es bedeutet, vom Quantitätswein in den langen Weg zum Qualitätswein zu gehen. In den 80er-Jahren war Rheinhessenwein noch verpönt.
(Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Ich dachte, Rheinhessen strunzt nicht! – Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD)
So ein bisschen. Jetzt dürfen wir das auch. Das haben wir nicht nötig. Die Qualität unserer Weine ist nämlich in den letzten Jahren hervorragend geworden.
Wir sind sehr stolz auf unser Produkt und auf die Weine, die in unseren 3.000 Betrieben angebaut werden. Ich habe es schon gesagt, das ist in der Pfalz so, das ist an der Ahr so, das ist am Mittelrhein, an der Mosel und an der Nahe ganz genauso. Dass wir hier so ein Spitzenprodukt haben, liegt auch daran, dass wir immer besonders auf Qualität Wert gelegt haben, Klasse statt Masse.
Die Historie wurde schon genügend aufgerollt. Wir sind bei 0,3 %. Das war ein hart errungener Kompromiss beim Ausbau der Rebflächen. Ich möchte noch darauf hinweisen, hier im Hause waren sich alle einig, dass das das Maximum dessen ist, was wir erlauben können.
Herr Weber, Sie sind schon auf die Marktsituation eingegangen. Im Export ist es angespannt, im Binnenmarkt auch. Diese Umstände wirken sich auch auf die Erzeugerpreise aus. Die Marktpreise liegen deutlich unter den Erzeugungskosten und führen in vielen Betrieben zu Existenzbedrohung. Ein weiteres Ausdehnen der Rebflächen und damit des Weinangebotes würde mit hoher Wahrscheinlichkeit einen weiteren Preisrückgang im Rohwarenmarkt bedeuten.
Aber Wein – das möchte ich auch noch einmal sagen und besonders betonen – ist für uns ein bisschen mehr als nur Absatzmarkt. Das ist ein Kulturgut.
Es wurde zu Recht auf die Steillagen verwiesen; denn wo wären wir in unseren Regionen ohne die Steillagen. Die sind Aushängeschild und gleichzeitig übrigens auch Innovationsmotor. Im September 2016 hat die SWRRundschau berichtet, dass ein Unternehmen an der Mosel einen Vollernter für Steillagen entwickelt hat. Das hat man vorher für undenkbar gehalten. Innovation made in Rheinland-Pfalz und Qualität made in Rheinland-Pfalz. Daran wollen wir weiter festhalten.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete und Regierungsmitglieder! Wie schön, über Wein reden zu dürfen. Ich glaube, wir brauchen heute Abend alle ein Glas davon.
Saale-Unstrut ist auch nicht schlecht, trinke ich aber eher zum Spargel. Ich stehe eher auf Nektar und Ambrosius. Mosel, feinherb ist etwas Besseres für mich.
Auf jeden Fall habe ich mir die gleiche Frage wie Frau Schneider gestellt, als ich das Thema gelesen habe, warum gerade dieses Thema in der Aktuellen Debatte kommt. Es geht hier um die Weinmarktregulierung in letzter Konsequenz. Was ist daran eigentlich aktuell? Allerdings habe ich nicht so gute Beziehungen nach Berlin. Deswegen kam für mich die Erhellung nicht so schnell.
Die Verordnungen in der EU, die den Weinmarkt und die Weinbauflächen neu regeln, sind schon etwas älter. 2013, 2015 sind sie herausgegeben worden. Wie wir gehört haben, gibt es Konsens bezüglich des Weingesetzes und über die Ausdehnung der Neubepflanzungs- oder Wiederbepflanzungsflächen. Insofern ist da nichts Neues.
Auch die Stellungnahmen der Weinbauverbände und der berufsständischen Organisationen sind nicht neu. Sie sind von September 2015. Auch die Begründung der Landesregierung ist nicht neu.
Herr Abgeordneter Schmitt hat mit seiner Kleinen Anfrage vom 10. Oktober 2016 die Landesregierung aufgefordert, die aktuellen Zahlen für das Jahr 2016 vorzulegen. Aus der Antwort geht hervor, dass ein moderater Ausbau der
Anbaufläche fast ausschließlich im Bereich der geschützten Ursprungsbezeichnungen (g. U.) und der geschützten geographischen Angaben (g. g. A.) erfolgt ist. Steil- und Hanglagen werden dabei richtigerweise bevorzugt.
Die Änderungen im Weinrecht werden somit seit dem 1. Januar 2016 in Abstimmung mit den Berufsverbänden in sinnhafter Form umgesetzt.
Was wir im Moment führen, ist also eine Notnageldebatte, eigentlich nicht notwendig. Ich frage mich, was passiert wäre, wenn die AfD dieses Thema eingebracht hätte. Wahrscheinlich hätte man es wegen fehlendem aktuellen Realitätsbezug abgewiesen.
Zurück zum Thema. Mit der Neuordnung der Pflanzrechte wird seit 2016 ein vereinfachtes Verfahren geschaffen, bei dem Rodungen und Neupflanzungen im gleichen Weinjahr nicht mehr beantragt, sondern nur noch ins Weinregister gemeldet werden müssen. Damit dürften die meisten Fälle vereinfacht worden sein.
Des Weiteren können bei Rodungen mit Flächenwechseln entsprechende Anträge gestellt werden, welche in der Regel zur Wiederbepflanzung führen werden. Pflanzrechte aus der Zeit vor 2016 können – wenn auch in Abstimmung mit den Weinbauverbänden und in begrenztem Maße – weiter in Anspruch genommen werden. Neupflanzungen werden entsprechend der Marktlage begrenzt.
Damit wird aus Sicht der AfD-Fraktion ein guter Weg für die Erhaltung der Wirtschaftlichkeit des Weinbaus beschritten. Wenn die FDP irgendwelche Änderungen haben möchte, dann soll sie das bitte mit den Weinbauverbänden und dem hauseigenen Ministerium oder mit uns im Ausschuss diskutieren.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt die Mosel. Sie hat auch sehr schöne Weine.
Als ich mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet habe, habe ich gedacht: Verdammt noch einmal, die Zeit vergeht doch recht schnell, und ich bin doch schon etwas älter geworden. Ich kann mich tatsächlich noch erinnern – Alex Licht, ich weiß nicht, ob Du dich auch noch daran erinnern kannst –, als wir – – –
Es waren nicht nur wir beide dabei. Es war auch noch Günter Rösch dabei, ehemaliges Mitglied des Landtags, der der SPD angehört, außerdem Günter Eymael, der dem einen oder anderen bekannt sein dürfte. Das war Ende der 80er-Jahre, Anfang der 90er-Jahre. Wir saßen damals zusammen in Podiumsdiskussionen an der Mosel und hatten mit der Situation der Winzerinnen und Winzer zu kämpfen, die unter den fallenden Preisen und mäandernden Fassweinen zu leiden hatten.
Ich bin sehr froh, dass sich diese Situation in den letzten Jahren für die Weinbaubetriebe verbessert hat. Zum einen hat sich erwiesen, dass „viel hilft viel“ nicht immer viel hilft. Es ist gut, dass sich auch die Weinbaubetriebe und die Winzerinnen und Winzer auf Klasse statt Masse besonnen haben.
Wenn man sich heute die Weinbauflächen und die Winzerbetriebe anschaut, dann stellt man natürlich fest, die Zahl der Betriebe ist zurückgegangen. Aber der einzelne Weinbaubetrieb verdient heute auch mit kleinerer Fläche nicht weniger, im Gegenteil, sogar mehr.
Das heißt, es hat sich in Rheinland-Pfalz viel getan. Die Qualität ist stetig gestiegen. Natürlich droht die Gefahr, wenn wir jetzt zu viel an Rebflächen freigeben, wie es vor allen Dingen die südlichen Länder in Europa fordern, dass die Bemühungen unserer Politik, aber auch unserer Betriebe, Schiffbruch erleiden.
Wir hätten uns auch weniger als 0,3 % Zubau bei der Rebfläche vorstellen können. 0,1 % hätte ich gut gefunden. Aber es war ein Kompromiss. Wir haben auch im Koalitionsvertrag den Kompromiss noch einmal dahin gehend bekräftigt, dass wir uns dafür einsetzen, dass das System der Pflanzrechtgenehmigung auch über 2017 hinaus restriktiv ausgestaltet wird.
Ich glaube, dass es sowohl für die Betriebe als auch für die Ressource Natur ein guter Kompromiss ist. Ich weiß, dass die Weinbaukellereien natürlich drängen und nach mehr Menge fragen. Ich denke aber, an der Stelle sollten wir bei unserer Politik bleiben und nicht wieder Gefahr laufen, dass, wenn wir der Liberalisierung die Tore öffnen, die Preise wieder fallen.
Es sind auch jetzt noch Weinbauflächen vorhanden, ohne dass man sie völlig neu anlegen muss, zum Beispiel in flacheren Lagen. Es gibt natürlich eine ganze Reihe von Steillagen, die nicht mehr bewirtschaftet werden. Dort heranzugehen, ist sicher die richtige Politik. Frau Kinkel hat es gesagt, es gibt tatsächlich einen Vollernter für Steillagen, der schon hoch gelobt worden ist. Im Übrigen haben die Forscher auch Unterstützung aus dem entsprechenden Ministerium bekommen.
Natürlich ist diese kräfteraubende und auch teure Arbeit in den Steillagen besonders anspruchsvoll: Wenn es da jetzt