Ihre Rede, sehr geehrte Frau Rosh, hat mich an ein Wort von Carl Zuckmayer erinnert. Er sagte: „Das Böse in der Welt lebt nicht durch die, die Böses tun, sondern durch die, die Böses zulassen.“ Zuckmayers Wort nimmt uns alle in die Pflicht: als Mitglieder der Landesregierung, als Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, als Men
schen, die in diesem Land leben. Böses nicht zulassen heißt: die menschlichen Werte hochhalten. Unsere Aufgabe beschränkt sich mitnichten auf das Nicht-Vergessen. Aus der Erinnerung erwächst die moralische Pflicht, für die Würde eines jeden einzelnen Menschen einzustehen, sie zu schützen und zu bewahren.
Ein Gedenktag wie der heutige regt dazu an, uns selbst zu fragen: Tun wir genug, damit die Mitmenschlichkeit siegt? Tun wir genug, um den einzelnen Menschen, dem Ausgrenzung droht, zu schützen? Tun wir genug gegen Rassismus, Intoleranz und die sichtbaren Versuche, die Geschichte zu relativieren? Diese Fragen, die jeder und jede von uns Tag für Tag, nicht nur heute, persönlich beantworten muss, sind die Fragen, die aber auch das politische Handeln in Rheinland-Pfalz leiten müssen.
Meine Damen und Herren, für die Landesregierung ist und bleibt der Kampf gegen jede Form von Extremismus eine wesentliche Konstante des Regierungshandelns. Für uns steht fest: Der Rechtsextremismus ist eine Bedrohung unserer Kultur und unserer mitmenschlichen Werte. Für diese Werte einzutreten, ist eine Daueraufgabe, der wir uns stellen.
Der Kampf gegen rechte und rechtspopulistische Positionen ist dabei nicht in erster Linie ein juristischer, sondern eine Aufgabe der Politik und unserer gesamten Demokratie. Diese Aufgabe können wir nicht an Gerichte oder andere Instanzen delegieren. Wir Politikerinnen und Politiker, aber insbesondere wir Bürgerinnen und Bürger werden diesen Kampf im Alltäglichen führen und führen müssen. Mit der Kraft unserer Argumente – und wir haben die besseren.
Meine Damen und Herren, Carl Zuckmayer hat auch gesagt: „Die Welt wird nie gut, aber sie könnte besser werden.“ Da schwingt er mit, der ganze Pessimismus, der ja angesichts der Erfahrung des Holocaust evident ist: Die Welt wird nie gut.
Gleichermaßen spricht da aber auch der Optimismus. Denn das macht uns Menschen aus: Wir können etwas tun. Die Welt wird nie gut, aber wir können sie besser werden lassen.
Wir verneigen uns vor den Opfern des Nationalsozialismus. Im Gedenken an diese Menschen lassen Sie uns miteinander für eine bessere Welt einstehen.
Paul Ben-Haim (1897-1984) Pastorale variée für Klarinette und Klavier (1945, Thema und Variation I) Duo Kuhn