Früher gab es Mobilität vor allem zu Fuß, zu Pferd und per Kutsche. Vor 200 Jahren wurde das Fahrrad erfunden. Ende des 19. Jahrhunderts gab es die ersten Kraftfahrzeuge auf unseren Straßen. Das Auto wurde zunehmend zum Statussymbol, vor allem in Deutschland nach dem Krieg in den 50er-, 60er- und 70er-Jahren.
Die Autos wurden größer und schneller, und die Städte wurden zunehmend autogerecht geplant. Straßenbahnen und E-Busse, die jetzt wieder eingeführt werden, mussten weichen. Manch überzeugter Fahrradfahrer wurde belächelt.
Mit den Satellitenstädten oder dem Drang nach dem Häuschen im Grünen gab es die vermeintliche oder auch tatsächliche Notwendigkeit nach einem Zweitwagen. Meistens war der Kleinwagen dann für die Frau.
Das Benzin floss reichlich und war billig. Doch dann kamen die Ölkrise in den 70er-Jahren und plötzlich leere Autobahnen, auf denen man mit den Fahrrädern fahren konnte.
Es kam eine weitere Problematik des boomenden Verkehrs in den Fokus, nämlich die zunehmende Belastung durch Abgase, Stickoxid oder Feinstaub.
Autos und Straßen bedeuteten Wohlstand und wurden geschickt mit dem Begriff Freiheit verknüpft. Freie Fahrt für freie Bürger, wir erinnern uns.
Allerdings ist die Freiheit begrenzt, und zwar dann, wenn man sich im Stau mit fünf Stundenkilometern Zentimeter für Zentimeter im Schneckentempo fortbewegt. Dann ist es völlig egal, wie viele PS man unter der Haube hat. Und dann fährt die Straßenbahn an einem vorbei. Heutzutage nutzen viele wieder Bus und Bahn, damit sie schneller am Ziel sind.
Es gibt sie natürlich noch, die Zeitgenossen, für die 300 PS unterm Hintern das Größte zu sein scheint. Wer aber heu
te modern und innovativ sein will, schaut beim Autokauf auf andere Kriterien: sparsamer Verbrauch, niedrige Abgaswerte oder am besten Hybrid oder Elektro.
Ich bin davon überzeugt, wir befinden uns an der Schwelle vom autozentrierten Zeitalter ins Mobilitätszeitalter; denn vor allem der ÖPNV boomt. Es steht auch im Antrag: 270 Millionen Fahrgäste nutzen in Rheinland-Pfalz jährlich den Nahverkehr. Die Nachfrage steigt, und das nicht nur im städtischen Raum.
Für den ländlichen Raum haben wir schon in der letzten Legislaturperiode mit dem ÖPNV-Konzept Nord begonnen – und der RNN ist jetzt nachgefolgt –, auch für den ländlichen Raum einen ordentlichen ÖPNV anzubieten, mit einer klaren Strukturierung des Netzes, einem dichten Bedienungstakt, einer intensiveren Verknüpfung und bedarfsorientierten Systemen. Ich kann mir diese auch in naher Zukunft tatsächlich autonom vorstellen.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir in unserem Antrag auch die Ausweitung des Rheinland-Pfalz-Takts, die nun quasi in Sichtweite stehende Verlängerung der S-Bahn Homburg – Zweibrücken. Dafür haben schon manche Landesregierungen gekämpft. Ich bin froh, dass es jetzt gelungen ist, zu einer Einigung zu kommen.
Generell begrüßen wir natürlich die Verstärkung und Förderung des öffentlichen Verkehrs. Dazu gehört auch, dass wir, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, die Förderung von Bussen mit neuen Technologien und der Berücksichtigung von Klimaschutzbelangen fördern.
In unserem Antrag sind wir uns in den Forderungen an moderne und saubere Mobilitätsangebote einig. Das betrifft die verlässliche Finanzierung ebenso wie die Unterstützung von Kommunen und Verkehrsunternehmen bei der Bereitstellung von neuen Angeboten wie Carsharing oder Bürgerbussen.
Von besonderer Bedeutung für uns Grüne ist die Umsetzung der Pendlerrouten. Dort würden wir uns ganz konkret wünschen, dass es beispielsweise zu einer Fortführung der von unserem Nachbarland Baden-Württemberg geplanten Fahrradroute Heidelberg – Mannheim, die auch bis Schifferstadt geht, kommt und sie bis Worms und Neustadt an der Weinstraße weitergeführt wird. Ich finde, diese Gelegenheit muss man beim Schopf packen.
Seit dem letzten Sommer ist aber noch eine ganz andere Herausforderung in die öffentliche Wahrnehmung gekommen. Die Deutsche Umwelthilfe hat Kommunen – auch Mainz – verklagt, weil sie die EU-Stickoxidgrenzwerte nicht einhalten oder nicht einhalten können. Es wurde offensichtlich, dass die Autobosse jahrelang auf dem Rücken von Verbraucherinnen und Verbrauchern verbrecherisch getrickst haben.
Ich möchte zum Schluss noch einmal sagen, Danke für die gute Arbeit an diesem gemeinsamen Antrag. Er wurde
am 16. November 2017 eingereicht. Das war noch zu Zeiten der Jamaikasondierung. Vielleicht haben die grünen Sondierer einen guten Einfluss auf die CDU gehabt.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema zukünftige Mobilität aufgreifen. Ich stimme mit Ihnen überein, die Verkehrsbranche ist in einem massiven Umbruch. Das betrifft den ländlichen Raum wie den Verdichtungsraum oder die Stadt gleichermaßen.
In den letzten Jahren hat sich die Verkehrslandschaft bereits gewandelt. Durch das Smartphone wurde die Information der Bürgerinnen und Bürger über Mobilitätsangebote deutlich ausgeweitet. Zugleich ist die Bereitschaft gestiegen, neue Mobilitätsangebote auszuprobieren oder dauerhaft zu nutzen. Ich darf hier etwa die Fernbusangebote oder Fahrradleihsysteme nennen, die sich einen festen Platz in der Landschaft erobert haben.
Sie alle wissen, die raschen technologischen Fortschritte bei der Gewinnung, Verarbeitung und Weitergabe von verkehrsbezogenen Daten haben ein neues Handlungsfeld zur effizienteren Nutzung der Infrastruktur eröffnet. Verkehrswege und Verkehrsmittel ermöglichen Mobilität, um sicher, schnell und wirtschaftlich an den jeweiligen Zielort zu gelangen.
Die Bereitstellung guter Transportleistungen wird künftig aber nicht mehr ausreichen, sondern es gilt, die Informations- und Servicemöglichkeiten der Digitalisierung im Sinne der Nutzerzufriedenheit zu verbessern.
Ich bin der festen Überzeugung, dass ein zukunftsfähiger Nahverkehr ein attraktives, nahezu ständig verfügbares Grundangebot in all seinen Facetten mit der Einbettung dieser Kernkompetenz in ein gesamtes, also multimodales, digitales Verkehrsangebot bieten muss.
Was machen wir in Rheinland-Pfalz? Wir haben uns bereits sehr stark und erfolgreich um die Kernkompetenz gekümmert. Mit dem Rheinland-Pfalz-Takt und den ÖPNVKonzepten Nord und Rhein-Nahe-Verkehrsverbund haben wir im Bereich Schiene bereits ein hervorragendes Angebot erreicht. Im Bereich Bus sind wir auf einem guten Weg.
Auf diesem guten Verkehrsangebot aufbauend, ist jetzt die digitale Säule mit dynamischen Informations- und Serviceleistungen der nächste logische Schritt hin zu einem vernetzten Gesamtkonzept. Die Lieferung von Echtzeitinformationen an die Kundinnen und Kunden, aber auch
der Aufbau übergreifender nationaler Datenplattformen ist gerade für Rheinland-Pfalz mit seinen starken grenzüberschreitenden Verflechtungen von größter Bedeutung.
Das nationale Haltestellenverzeichnis, das unter Federführung meines Hauses aufgebaut wurde, steht bereits zur Verfügung. Die nationale Datenplattform für Fahrgastinformation wird voraussichtlich noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werden.
Bei der digitalen Säule der Mobilität und der Einbindung des ÖPNV in ein multimodales Gesamtsystem geht es meiner Meinung nach nicht darum, bestehende, für den städtischen Raum entwickelte Systeme zu übertragen, sondern für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz sinnvoll zu adaptieren.
Vor diesem Hintergrund darf ich wie folgt auf die im Antrag angesprochenen Punkte eingehen: Eine verlässliche und zukunftsfähige Finanzierung ist für die Verkehrsträger Grundvoraussetzung für ein attraktives Angebot im öffentlichen Personennahverkehr. Von daher werden wir die Thematik auch weiterhin im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes im Blick behalten.
Nach derzeitigem Stand ist eine Wiederaufnahme der unternehmensbezogenen Busförderung aufgrund der damit verbundenen beihilfenrechtlichen Risiken nicht vorgesehen. Beabsichtigt sind die Berücksichtigung neuer Technologien bzw. den Klimaschutzbelangen entsprechender Antriebstechniken bei der wettbewerblichen Vergabe von Verkehrsleistungen.
Der Zeitplan für die Novellierung des Nahverkehrsgesetzes wurde im Ausschuss klar kommuniziert. Wir führen derzeit intensive Gespräche mit der Branche und werden voraussichtlich im Mai dieses Jahres den internen Referentenentwurf vorlegen. Im kommenden Jahr soll das Gesetz dann in Kraft treten. Das Nahverkehrsgesetz wird einen sehr klaren Fokus auf das Thema Mobilitätsorganisation werfen, um gerade die Aufgabenträgerseite zukunftsfähig für die digitale Mobilität aufzustellen.
Bezüglich der gemeinsamen Informationsplattform sind wir uns einig. Auf der bundesweiten Ebene sind mit der sogenannten DELFI-Auskunft, also Durchgängige elektronische Fahrplaninformation, unter enger Mithilfe von RheinlandPfalz die notwendigen Grundlagen gelegt.
Auf Landesebene werden wir – wie im Koalitionsvertrag festgelegt – das Thema einheitliche Informationsplattform angehen. Neben dem guten Verkehrsangebot und Informationen hierzu dürfen wir die sich ändernden Anforderungen, aber auch die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur nicht vernachlässigen.
Unter dem Titel Mobilitätskonsens werden wir den Dialog über die künftigen Mobilitätsanforderungen in RheinlandPfalz fortführen und damit die Grundlage für die Verkehrsinvestitionen der Zukunft entwickeln. In diesem Kontext wird unter anderem auf die Mobilität im ländlichen Raum, die Erarbeitung eines Radverkehrsentwicklungsplans sowie die Anbindung an den Fernverkehr der Bahn einzugehen sein.
Anhand dieser Beispiele wird deutlich, welchen Stellenwert die Thematik für die Zukunft unseres Bundeslandes hat. Die zunehmenden Signale zum Thema Fachkräftemangel nehme ich sehr ernst. Gerade durch die Ausweitung der Busangebote im Rahmen der ÖPNV-Konzepte sind wir auf leistungsfähige und motivierte Fachkräfte bei den Verkehrsunternehmen angewiesen.
Lassen Sie mich abschließend auf das Thema Stickoxide und das Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ eingehen. Ich habe es angestoßen, um den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen drei rheinland-pfälzischen Städten schnell und unbürokratisch zu helfen. Die gute Botschaft lautet, die Maßnahmen, die kurzfristig eine Stickoxidminderung bewirken können, sind definiert.
Mit der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns wurde bereits am 24. November 2017 der Startschuss gegeben. Mainz, Ludwigshafen und Koblenz konnten starten.
Die Städte entscheiden selbst, auf welche Strategie und Instrumente sie setzen, weil die örtlichen Verhältnisse unterschiedlich sind. Nicht überall kann man mit der gleichen Maßnahme das Gleiche erreichen.
Die Stickoxidbelastung muss aber zeitnah sinken. Die Grenzwerte müssen möglichst schnell eingehalten werden, um Fahrverbote zu vermeiden. Nach den am 30. Januar dieses Jahres vom Umweltbundesamt veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen der Stickstoffoxidmessungen ist die Belastung der Luft mit Stickoxid im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen.
Die Zahl der Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen nahm nach der ersten Schätzung von 90 auf 70 ab. Die Messungen belegen auch für die Städte Mainz, Ludwigshafen und Koblenz erkennbare Minderungen der Emissionen.
Den vorläufigen Messergebnissen zufolge hält Koblenz im Jahr 2017 erstmals den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter ein. Der Grund dürfte neben guten meteorologischen Gegebenheiten im vergangenen Jahr in der Flottenerneuerung liegen, also dem zunehmenden Anteil von Pkw und Lkw, die die Euro-6-Schadstoffnorm erreichen. In Mainz wird sicherlich die Inbetriebnahme der aus Landesmitteln geförderten Mainzelbahn eine Rolle spielen.
Infolge des weiter wachsenden Anteils von Euro-6Fahrzeugen, die auch im realen Fahrbetrieb die europäischen Emissionsgrenzwerte einhalten, und wegen der Minderungsmaßnahmen der Kommunen, die wir neben den Bundesmitteln mit Landesmitteln im Rahmen des Aktionsprogramms Saubere Mobilität fördern wollen, ist auch in diesem und im kommenden Jahr mit einem weiteren Rückgang der Stickoxidbelastungen zu rechnen.
In welcher Größenordnung, kann ich Ihnen heute noch nicht sicher sagen, weil es davon abhängt, welche Maßnahmen bis wann umgesetzt werden können. Die neuen Messwerte belegen aber, bei der Einhaltung des Stickstoffoxidgrenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter sind die rheinland-pfälzischen Städte auf einem richtigen und guten Weg. Weitere Maßnahmen müssen und werden aber auch folgen.
Wir haben gehandelt, um Fahrverbote zu vermeiden. Wir haben gezeigt, dass wir schnell sind, um die Zeit zu überbrücken, bis die geplanten Programme auch auf Bundesebene greifen. Wir wollen damit nicht nur die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger, von Handel und Gewerbe sichern, sondern auch die Lebensqualität und Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner in unseren Innenstädten verbessern.