Ich möchte mich bei dem Kollegen Wink dafür bedanken, dass er gesagt hat, „ganz“ stimmt dieser Vorwurf nicht, mit dem wir hier die Aktuelle Debatte führen. Aber scheinbar stimmt er aus Ihrer Sicht fast. Da liegen Sie richtig, Herr Wink. Da liegen Sie richtig.
Wir versuchen es über Kleine Anfragen und über Große Anfragen. Wir diskutieren es im Ausschuss. Wir versuchen uns ein Bild zu machen, um adäquat reagieren
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Gensch, die Kassenärztliche Vereinigung steht unter Selbstverwaltung. Ich glaube, das wissen Sie auch. Und ich glaube, Sie wissen auch, dass es keine Weisungsbefugnis gegenüber der Selbstverwaltung gibt.
Ich schätze Sie sehr als praktizierenden Arzt, als aktiven Kollegen im Landtag. Aber diese Verwirrung muss ich wirklich aufklären:
Sie stellen die Fragen, Sie bekommen die Antworten. Die Ministerin hat vorhin ausgeführt, dass Sie die Antworten eins zu eins erhalten haben. Nichts wurde verschleiert, nichts vertuscht. Sie stellen die Fragen, Sie bekommen die Antworten. So muss das sein.
Ich habe in meinem ersten Teil das Maßnahmenbündel, diesen Blumenstrauß an Maßnahmen in ganz RheinlandPfalz noch einmal ein bisschen aufgezeigt, damit sich die hausärztliche Versorgung auch in Zukunft entfalten kann. Ich nehme die Beantwortung Ihrer Anfrage, dass immerhin 37 % der Ärzte im Land Rheinland-Pfalz älter als 60 Jahre sind, durchaus wahr und nehme das auch sehr ernst. Aber ich gehöre nicht zu denen im Landtag, die sagen, die sind alt, und wir brauchen dringend einen 37-jährigen, 38-jährigen Hausarzt in der Region. Diese Menschen sind stark mit der Region verbunden, kennen Familien, sind hoch engagiert im Beruf und haben ein enges Patientenverhältnis. Und sie leisten noch über Jahre gute Dienste.
Wichtig ist für mich, dass ältere Ärzte so aus dem Versorgungsauftrag herausfallen, dass sie im Versorgungsbereich ersetzt werden und die Stellen gefördert werden können, damit die hausärztliche Versorgung weiter erfüllt wird.
Meine Damen und Herren, ein Problem der hausärztlichen Versorgung ist auch unter Studierenden der nicht gute Ruf der hausärztlichen Medizin gegenüber dem Labor oder bildgebenden Verfahren. Die Wertschätzung gegenüber Hausärzten, meine Damen und Herren, muss aus meiner Sicht weit, weit mehr in den Vordergrund gestellt werden. Es ist ein wichtiger,
ein guter Beruf, und der Beruf sichert die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es ist unser Ziel, das gemeinsam mit allen Partnern anzustreben.
Die Kassenärztliche Vereinigung erhebt regelmäßig Daten über das Alter der arbeitenden Ärzte. Sie hat Altersgruppen, und sie erhebt auch Daten über das Alter größer als 65 Jahre. Das ist die Basis und die Grundlage dafür, dass sie im Versorgungsatlas die einzelnen Regionen auflistet und den Nachbesetzungsbedarf festlegt.
Sie haben drei Masterpläne ins Leben gerufen. Was Sie immer betonen, ist, wie viele Maßnahmen es sind, ob das jetzt der Wiedereinstiegskurs oder die Allgemeinmedizin oder der Lehrstuhl ist.
Nicht die einzelnen Maßnahmen, die Sie ins Leben gerufen haben, sind der Erfolg. Die Maßnahmen sind doch eigentlich nur dazu gedacht, das Mittel zu sein, um zum Erfolg zu kommen. Nur, ich kann nicht erkennen, wo hier ein Erfolgt liegt, weil wir ja vorhin schon festgestellt haben, dass die Ärzte immer älter und die Förderperioden immer länger werden. Das kann kein Erfolg sein.
Außerdem haben wir festgestellt – das wird hier so wenig betont –, was ja auch die Kassenärztliche Vereinigung im Atlas sagt: Wenn wir heute drei Ärzte haben, die aus dem Beruf ausscheiden
zwei –, dann brauchen wir drei Nachrücker. Warum? Wegen der Teilzeit. Darauf geben sie irgendwie keine Antwort, weil das doch eigentlich bedeutet, dass wir mehr Ärzte brauchen, um dem Versorgungsumfang derzeit und auch künftig, wenn er noch steigt, gerecht zu werden. Es wäre also schön, Sie würden Ihren Masterplan und Ihre Maßnahmen einmal daraufhin abklopfen, was denn eigentlich übrig geblieben ist, um die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen sicherzustellen.
Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz – Landesregierung stellt Leitfaden für die digitale Zukunft des Landes vor auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/6039 –
Guten Tag, meine Damen und Herren, lieber Herr Präsident! Ich glaube, es war im Jahr 1998, als Herbert Grönemeyer einen Song herausbrachte, der „Bleibt alles anders“ hieß. Ich finde, das ist ein Titel – ich bin so alt, ich kann mich noch daran erinnern –, der fast programmatisch zur Digitalisierungsstrategie und überhaupt zum Thema Digitalisierung passt.
Wer sich die Debatten in den Wirtschaftsteilen, in den Feuilletons der Zeitungen und in den anderen Medien in den letzten Jahren angeschaut hat, der hatte den Eindruck, alles muss anders werden. Das Leben werden wir nicht mehr wiedererkennen. Die Digitalisierung wird sozusagen der wirtschaftspolitische Bildersturm schlechthin werden.
Ich finde, die Digitalisierungs- und Digitalstrategie der Landesregierung, die gestern veröffentlicht wurde, hat eines deutlich gemacht: Es ist gerade so, dass man sich dem Thema Digitalisierung in allen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsbereichen widmen muss, damit man möglichst viel von dem Leben, von den Gewohnheiten und den Traditionen, von den Stärken und von den typischen Dingen, die zu Rheinland-Pfalz gehören, erhalten kann, die man erhalten möchte.