Durch diesen innovativen Ansatz können die Benutzerinnen und Benutzer in ganz Rheinland-Pfalz über die angeschlossenen Bibliotheken am Fernleihverkehr teilnehmen. Für uns Freie Demokraten ist hierbei besonders wichtig, dass über 1.500 Schulbibliotheken im Land ebenfalls in das System integriert werden. So haben auch die Schülerinnen und Schüler Zugang zu den vielfältigen Medien und Informationen.
Auch im Bereich der Museen, also im klassisch-analogen Bereich, muss mit der Zeit gegangen werden. Daher unterstützen wir als FDP-Fraktion beispielsweise die Erneuerung der Dauerausstellung zur Demokratie im Hambacher Schloss.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr richtig!)
Dieser besondere Ort deutscher Geschichte muss Demokratie erlebbar machen. Dafür tragen wir mit den entsprechenden Haushaltsmitteln Sorge.
Zur Gedenkarbeit. Gedenkarbeit ist ein wichtiger Teil der Kultur. Früher als Sozialkundelehrerin und heute als Abge
ordnete erlebe ich die jungen Menschen als kritisch und an Geschichte interessiert. Um Geschichte aber einordnen zu können, bedarf es der intensiven Aufarbeitung. Dies geschieht natürlich an den Schulen, muss aber auch an den entsprechenden Gedenkstätten gewährleistet sein.
Wir Freie Demokraten stehen für eine unideologische und differenzierte Betrachtung und Befassung mit der Vergangenheit. Daher unterstützen wir die weitere bedarfsgerechte Förderung der Landeszentrale für politische Bildung.
Ich komme zum Schluss. Die Kulturvereine auf dem Land sollen noch stärker gefördert werden. Wir haben auch dafür Mittel bereitgestellt.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir als FDP-Fraktion sehen die Bereiche Hochschule, Forschung, Weiterbildung, Kultur und Gedenkarbeit auf einem guten Weg in Rheinland-Pfalz.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der neue Einzelplan des Ministeriums für Wissenschaft, Kultur und Weiterbildung ist insbesondere durch einen Aufwuchs bei den Kulturausgaben um 10 % gekennzeichnet. Dieser Aufwuchs ist natürlich aus unserer Sicht sehr begrüßenswert, ist doch die Kultur heute mehr denn je ein wichtiger Kit unserer Gesellschaft. Sie bringt Menschen zusammen, sie vermittelt Werte, und sie verhandelt gesellschaftlich relevante Themen, auch wenn das dem einen oder anderen in diesem Hause nicht passen möge.
Der Aufwuchs konzentriert sich dabei nicht nur auf einen bestimmten Teil unserer Kulturlandschaft, sondern ist breit gestreut. Der Theaterstandort Rheinland-Pfalz wird gestärkt. Die Musikschulen im Land erhalten eine Aufstockung ihrer Förderung um 200.000 Euro im Jahr 2019 und ganze 400.000 Euro im Jahr 2020. Die Laienmusikverbände erhalten ebenfalls eine höhere Förderung.
Einen großen Schwerpunkt legt der Entwurf des Einzelplans auf die Digitalisierung und stärkere Vermittlung unseres kulturellen Erbes. Auch die Welterbe-Bauhütte wird im neuen Doppelhaushalt endlich mit ausreichend Mitteln ausgestattet, sodass das Projekt nun endlich voll durchstarten kann.
Das freut uns Grüne umso mehr, als dass sich meine Vorgängerin als kulturpolitische Sprecherin, die ehemalige Abgeordnete Ruth Ratter, viele Jahre und mit großem Ein
Ein besonderes Augenmerk möchte ich auf die Verankerung der Gedenkkultur unseres Landes im neuen Haushaltsplan legen. Die Gedenkkultur und die Demokratiebildung waren in diesem Jahr Thema zweier Landtagsbeschlüsse.
Der Beschluss zur Gedenkkultur wurde gemeinsam von den Ampelfraktionen und der CDU-Fraktion beschlossen. Aus diesem Grund ist es sehr erfreulich, dass der Haushaltsentwurf der Landesregierung die Forderung aus diesen Beschlüssen deutlich abbildet. So werden die Mittel für das Hambacher Schloss und seine wichtige Arbeit in der Vermittlung unserer Demokratiegeschichte um 100.000 Euro im Jahr 2019 und 120.000 Euro im Jahr 2020 aufgestockt.
Unser Antrag zum Haushalt sieht vor, die Mittel im Jahr 2020 noch einmal um 50.000 Euro zu erhöhen. Es werden auch die Mittel für die Landeszentrale für politische Bildung deutlich aufgestockt. Mit diesen zusätzlichen Mitteln soll insbesondere die Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz weiterentwickelt werden.
Die Landeszentrale für politische Bildung ist hier gefragt, Bürgerinnen und Bürger, die im Land Gedenkarbeit ehrenamtlich organisieren, mit der Wissenschaft zusammenzubringen. Damit erfüllt die Landeszentrale eine wichtige Funktion, um das Erinnern und Gedenken vor Ort zu unterstützen und die Informationslage über die Verbrechen unter nationalsozialistischer Herrschaft zu verbessern.
Beispiele für solche Projekte, die jetzt angegangen werden sollen, sind das Erinnern an die KZ-Außenlager, zum Beispiel das Lager Rebstock in Ahrweiler oder das Lager Zeisig zwischen Bruttig und Treis an der Mosel.
Außerdem sollen die zusätzlichen Mittel für den Ausbau der politischen Bildung in der digitalen Welt eingesetzt werden. Aus diesem Grund wollen wir mit einem Deckblatt bei der personellen Ausstattung der Landeszentrale so nachsteuern, dass sie in die Lage versetzt wird, eine zeitgemäße Onlineredaktion einzurichten, um mit ihren Angeboten noch mehr Menschen im Netz zu erreichen.
Die Arbeit der Gedenkstätten des Landes in Osthofen und Hinzert wollen wir ebenfalls stärken. Durch die Freistellung einer Lehrkraft für die Gedenkstättenarbeit soll diese pädagogisch aufgewertet und verstärkt werden. Außerdem werden die Zuschüsse an die Fördervereine in Osthofen/Hinzert, aber auch Neustadt an der Weinstraße erhöht, damit diese ihrer wichtigen Arbeit nachkommen können.
Kommen wir zur Weiterbildung. In der Weiterbildung setzt sich mit dem neuen Doppelhaushalt erfreulicherweise der
Trend des letzten Doppelhaushalts fort. Erneut wird die Förderung der Weiterbildung deutlich erhöht, nämlich um rund 1 Million Euro im Jahr 2019 und 1,2 Millionen Euro im Jahr 2020. Das ist wichtig; denn die Angebote der Weiterbildungsträger sind nicht nur für das lebenslange Lernen in unserer Gesellschaft wichtig, sondern auch, um im Bereich der Grundbildung Menschen zu erreichen, die bislang in unserem Bildungssystem nicht erreicht werden konnten und weitere Chancen benötigen.
Kommen wir nun zu den Hochschulen des Landes. Ein neuer Haushaltstitel stellt Mittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro im Jahr 2019 und 2,75 Millionen Euro im Jahr 2020 für den Aufbau eines Hochschulforums zur Verfügung. Dieses Hochschulforum soll eine Einrichtung werden, um die Überlegungen im Rahmen des Hochschulzukunftsprogramms weiter übergreifend in Rheinland-Pfalz umzusetzen. Es soll dazu beitragen, dass es eine stärkere Kooperation der Hochschulen in unserem Land gibt. Es soll ein Dach für das Hochschulmarketing und für die weitere Internationalisierung unserer Hochschulen sein. Ich glaube, es bringt unsere Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz ein gutes Stück voran.
Die Einrichtung der Forschungkollegs findet sich ebenfalls im Haushaltsentwurf wieder. An den Forschungskollegs sollen kooperative Promotionsverfahren von Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften strukturiert gemeinsam durchgeführt werden können. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer weiteren Durchlässigkeit unseres Hochschulsystems und ein wichtiger Schritt, um unsere Hochschulen für angewandte Wissenschaften weiter zu stärken und attraktiver zu machen.
Die kooperativen Promotionen und die Forschungskollegs sind eine gute Sache. An dieser Stelle möchte ich aber noch einmal darauf hinweisen, dass für meine Fraktion in einem weiteren Schritt denkbar ist, das Promotionsrecht noch weitergehend auf die Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu übertragen.
Die sozialen Rahmenbedingungen eines Studiums sind für den Studienerfolg immens wichtig. Dazu gehört auch der gesamte Bereich der Studierendenwerke und die Hochschulgastronomie. Erfreulich ist daher, dass der Regierungsentwurf bereits 600.000 Euro für Investitionen in die Mensen dieses Landes vorsieht. Mit unserem Deckblatt wollen wir diesen Betrag auf 700.000 Euro pro Jahr aufstocken.
Noch kurz zu den Deckblättern insbesondere der AfD – Herr Kollege Klomann hat es schon angesprochen – zur vermeintlichen Streichung von Professuren. Das können Sie rein technisch überhaupt nicht umsetzen. Ich muss schon sagen, diese Deckblätter sind ein wissenschaftspolitischer Offenbarungseid der AfD.
ankert. Sie ist ein grundsätzlicher und ein wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Ordnung. Sie macht Wissenschaft, Forschung und Lehre und insbesondere ihre Inhalte nicht sakrosankt vor Kritik.
Selbstverständlich ist es in einer Demokratie richtig und wichtig, Wissenschaft und Forschungsvorhaben kritisch zu hinterfragen. Aber was die AfD hier mit ihren Anträgen macht, ist, sie will den Universitäten Mainz und Trier Mittel streichen, weil diese ihnen nicht genehme Lehrstühle unterhalten.
Es ist schon ein starkes Stück, dass Sie dies auch noch damit begründen, es handle sich bei der Arbeit der drei Lehrstuhlinhaber um keine Wissenschaft, und Sie sich als AfD-Landtagsfraktion anmaßen,
(Abg. Joachim Paul, AfD: Genauso gut können Sie einen Lehrstuhl für Astrologie einrichten! – Glocke des Präsidenten)
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD in der FDP – Abg. Joachim Paul, AfD: Wir haben das nicht zu entscheiden, wir haben etwas dazu zu sagen!)
Das zeigt, dass Sie von der Bedeutung des Artikel 5 unseres Grundgesetzes nichts, aber auch gar nichts verstanden haben.
(Abg. Joachim Paul, AfD: Wenn Sie einen Lehrstuhl für Astrologie einrichten, werden wir das kritisieren!)
Zum Schluss möchte ich als nicht nur wissenschaftspolitische, sondern auch gesundheitspolitische Sprecherin meiner Fraktion ein Augenmerk auf die Schnittmengen im Einzelplan 15 zum Gesundheitsbereich legen; denn mit dem neuen Einzelplan werden entscheidende Weichen für die Zukunft der Universitätsmedizin in Mainz gestellt.
Neben einer einmaligen investiven Finanzspritze von 70 Millionen Euro finden sich noch weitere Maßnahmen. Zu nennen ist die Steigerung des Ansatzes für laufende Zwecke um 6 Millionen Euro pro Haushaltsjahr, ebenso die Steigerung der Investitionsmittel um bereinigt 4 Millionen Euro pro Jahr. Das bedeutet einen Aufwuchs um ganze 10 Millionen Euro pro Jahr.
Außerdem werden in einem neuen Haushaltstitel 500.000 Euro für die Weiterentwicklung des Medizinstudiums zur Verfügung gestellt. Dabei geht es um die Regionalisierung der Medizinerausbildung, über die wir im Rahmen der Diskussion um die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in diesem Jahr schon oft diskutiert haben.