Protokoll der Sitzung vom 14.06.2019

Meine Frage geht in die Richtung der Durchlässigkeit der neuen Pflegeberufsausbildung. Wird es nach einer Neuausrichtung der Generalistik möglich sein, in den Studiengang zu wechseln? Werden Zeiten anerkannt? Werden Zeiten von der klassischen examinierten Pflegefachkraft anerkannt?

Da es sich um primär qualifizierende Studiengänge handelt, wendet sich dieses Angebot an Schulabgängerinnen und -abgänger, die den beruflichen Abschluss plus den Abschluss eines Bachelorstudiengangs anstreben. Insofern stellt sich diese Frage der Anerkennung nicht, weil es sich letztendlich nicht um einen Studiengang handelt, der eine vorausgegangene berufliche Qualifizierung mit berücksichtigt, sondern die Doppelqualifizierung zu einem beruflichen und zu einem akademischen Abschluss durchführt.

Eine weitere Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Dr. Groß.

Könnten Sie vielleicht noch einmal genau umreißen, um welches Aufgabenspektrum es sich bei diesen akademisch ausgebildeten Pflegekräften handelt und an welcher Stelle schon heute ein Bedarf existiert, der deswegen noch nicht gedeckt werden kann, weil sie noch nicht nach der Verordnung ausgebildet sind?

Wir haben letztendlich in diesem Bereich den gleichen qualitativen Bedarf, den man auch in anderen Disziplinen hat. So, wie Sie in technischen Disziplinen selbstverständlich beruflich qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen, die eine hochschulische Qualifizierung haben, etwa im Bachelorbereich, und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die einen Masterabschluss haben, also eine vertiefte wissenschaftliche Qualifizierung, brauchen Sie das selbstverständlich perspektivisch auch im Bereich der Pflege.

Letztendlich geht es um die Übertragung wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Praxis, und zwar nicht nur im Bereich der Erstversorgung, sondern auch im Bereich des gesamten Gesundheitssystems. Es geht ebenfalls um die Frage einer immer komplexer werdenden Berufswelt auch in der Pflege aufgrund einer zunehmenden Technisierung und aufgrund einer zunehmenden Komplexität letztendlich des gesamten Berufsfelds und des gesamten Bereichs.

Es gibt überhaupt keinen Grund anzunehmen, dass anders als in gewerblichen Bereichen, also in industriellen Bereichen, im Bereich der Pflege oder der Gesundheitsberufe dieser Bedarf nach unterschiedlichen Qualifizierungsstufen und damit unterschiedlichen Kompetenzen nicht vorhanden sein soll.

Vielen Dank. Damit ist die Anfrage beantwortet.

(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich rufe die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt (AfD), Mittelaltermärkte und mittelalterliche Historienspiele – Nummer 8 der Drucksache 17/9399 – betreffend, auf und erteile Herrn Abgeordneten Schmidt das Wort.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie sieht die zahlenmäßige Entwicklung der Mittelaltermärkte und mittelalterlichen Historienspiele zwischen 2010 und heute aus (bitte für jedes Jahr die Gesamtzahl aller erfassten Mittelaltermärkte und mittelalterlichen Historienspiele etc. angeben)?

(Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)

2. Welche finanziellen oder sonstigen Unterstützungen bestehen seitens der Landesregierung für diese kulturell wie touristisch bedeutsamen Aktivitäten?

3. Sind angesichts der rheinland-pfälzischen Landesausstellung „Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht. Von Karl dem Großen bis Friedrich Barbarossa“ von September 2020 bis April 2021 verstärkte Förderungen für Mittelalter-Veranstaltungen in Planung, und wie sehen diese gegebenenfalls aus?

4. Welche Bedeutung misst die Landesregierung in ihrer Tourismusstrategie und -förderpolitik dem „Reenactment“ bei, also der möglichst authentischen Nachstellung geschichtlicher Ereignisse, wo doch solche Aufführungen etwa mittelalterlicher Szenerien oder großer Schlachten aus allen Epochen eine Möglichkeit sind, den Erlebnischarakter von Geschichte zu steigern und für eine weit überregionale Attraktivität entsprechender Veranstaltungen zu sorgen?

Für die Landesregierung antwortet Staatsminister Dr. Wissing.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fragen beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1: Dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau liegen keine statistischen Daten zu Mittelaltermärkten und mittelalterlichen Historienspielen vor. Gewerberechtlich besteht keine Statistikpflicht für Marktveranstaltungen.

(Unruhe im Hause)

Zu Frage 2: Weder aus Mitteln der Tourismusförderung noch aus der Kulturförderung

(Fortgesetzt Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)

gibt es Zuschüsse an Mittelaltermärkte; denn grundsätzlich haben diese Veranstalter die Möglichkeit, sich etwa über Eintrittsgelder, Standmieten oder Sponsoring zu refinanzieren. In Einzelfällen finanzieren die Kommunen das Rahmenprogramm der Gaukler und Spielleute. Die Veranstaltungen werden zu touristischen Zwecken dann als Profilierung genutzt. Potenzielle Tages- und Übernachtungsgäste sollen zum Besuch inspiriert werden.

Über den „Kultursommer Rheinland-Pfalz“ hat das Kulturministerium vereinzelt mittelalterliche Historienspiele gefördert, wenn sie sich authentisch auf die Geschichte einer Stadt oder einer konkreten Burg bezogen haben, etwa die Rheinfels-Saga. Aber auch diese Art von Veranstaltungen findet in der Regel genügend Sponsoren, sodass von den Veranstaltern kein Antrag auf Landeszuschüsse gestellt wird.

Zu Frage 3: Laut Kulturministerium ist es derzeit noch zu früh, Aussagen über das Rahmenprogramm zur Landesausstellung „Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht“ zu treffen, die ab September 2020 im Landesmuseum gezeigt wird.

Zu Frage 4: Die Geschichte des Landes und Geschichten im Land Rheinland-Pfalz werden in vielen touristischen Angeboten bereits vielseitig erlebbar gemacht. Neben Mittelaltermärkten und Festspielen gehören dazu auch regelmäßige szenische Führungen, die Nibelungenfestspiele oder Visualisierungen im Bereich Virtual und Augmented Reality. Eine gezielte Förderung mit öffentlichen Geldern ist nicht vorgesehen.

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Schmidt.

Vielen Dank, Herr Minister. Angesichts der Bedeutung des mittelalterlichen Geschichtserbes gerade in RheinlandPfalz mit zahllosen Burgen frage ich Sie: Ist es nicht sehr förderlich, wenn sich die Landesregierung ein Bild über die Entwicklung von solchen Mittelaltermärkten etc. macht, weil es doch ein sehr wichtiges Kapitel gerade für Rheinland-Pfalz ist? Denken Sie an die vielen Burgen im Rheingau usw. Ist es dann nicht etwas schwach, wenn man dazu gar keine Aussagen machen kann?

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Nein!)

Nein.

(Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut! Wunderbar!)

Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Schmidt.

Herr Minister, bitte skizzieren Sie etwas näher, welchen Stellenwert dieses Geschichtserbe des Mittelalters im Zuge der diversen Marketingstrategien des Landes – Dachmarkenkonzeption usw. – und in der Tourismuspolitik hat. Vielleicht können Sie das noch etwas näher ausführen.

Ehrlich gesagt kann ich den Zusammenhang zwischen Mittelaltermärkten und der Tourismusdachmarke RheinlandPfalz nicht ganz herstellen. Solche Mittelaltermärkte gibt es überall in Deutschland. Sie finden an unterschiedlichsten Stellen den Zuspruch eines interessierten Publikums. Insofern kann ich den Zusammenhang zwischen der Entwicklung einer Dachmarke Rheinland-Pfalz und Märkten,

die an das Mittelalter im Allgemeinen erinnern, nicht herstellen.

Eine dritte Zusatzfrage des Abgeordneten Schmidt.

Herr Minister, noch ein paar Stichworte dazu. Im Zuge der Dachmarkenkonzeption haben wir – – –

(Abg. Jens Guth, SPD: Wo ist die Frage?)

Lassen Sie einmal. Das entscheide ich. Bitte.

Es gibt wichtige Elemente der Dachmarke wie die Weinwirtschaft – das werden Sie auch wissen – oder das Wandern in der Südpfalz, Stichwort Hüttenkultur.

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Naturfreunde! Die wollen mit Euch auch nichts zu tun haben!)

Da könnte und sollte dieses mittelalterliche Erbe mit den Burgen ein Baustein sein. Ich würde gerne wissen, wie Sie den gewichten und wie er sich darstellen könnte.

Herr Kollege, das Land Rheinland-Pfalz verfügt über eine reichhaltige und sehr bewegte Geschichte, auch eine sehr bewegende Geschichte. Bei der Entwicklung einer Tourismusmarke spielt selbstverständlich die gesamte Geschichte und nicht nur eine Epoche eine Rolle.

Die Tourismusmarke bezieht sich nicht nur auf die Vergangenheit. Tourismus ist nicht nur das Erleben von Vergangenheit, sondern Tourismus ist auch das Erleben vom Jetzt, Hier und Heute. Insofern kann ich Ihre Frage dahin gehend beantworten, dass natürlich auch das Mittelalter als Teil der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz eine Rolle spielt, wenn wir unser Land bewerben.

Das finden Sie etwa auch in dem Imagefilm für RheinlandPfalz, dem Standortmarketingfilm, den Sie vielleicht kennen und sich im Internet auf der Homepage meines Ministeriums anschauen können.

(Unruhe bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke des Präsidenten)

Auch dort spielen die Geschichte und das Mittelalter eine Rolle. Ich sehe aber nicht, dass man Rheinland-Pfalz schwerpunktmäßig mit der Epoche des Mittelalters in Verbindung setzt. Es gehört viel mehr dazu, um ein Gesamtbild zu entwickeln. Ein Gesamtbild muss auch die Grundlage der Tourismusmarke sein.

(Fortgesetzt Unruhe bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN– Glocke des Präsidenten)

Vielen Dank. Damit ist die Frage beantwortet.

(Beifall bei FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Als Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich Schülerinnen und Schüler des Siebenpfeiffer-Gymnasiums Kusel, 11. und 12. Jahrgangsstufe, Leistungskurs Sozialkunde. Herzlich willkommen bei uns!