Vielleicht noch ganz kurz: Es wird immer von Sprachfördermaßnahmen gesprochen, die Sie begleitend machen. Ob die in der Realität immer so stattfinden und das Niveau haben, das wünschenswert ist, ist eine andere Frage. Aber Sie haben keine Standards. Sie haben keine Standards.
Was wir fordern, ist eine Vorschulpflicht, in deren Rahmen ganz klar gesagt wird, hier sind die Sprachkenntnisse so entwickelt, dass wir es zum Regelunterricht fortführen können. Das brauchen wir ganz am Anfang, bevor sie am Regelunterricht teilnehmen und man helfen muss. Begleitende Maßnahmen sind dort unterlegen.
Sie haben von einer von oben verordneten Heterogenität gesprochen. Schule ist ein Spiegel der Gesellschaft – das kann man schon sagen –, und es gibt keine homogene Gesellschaft. Die gibt es nicht. Gesellschaft ist immer heterogen.
Das ist die Frage, die sich immer wieder stellt, wenn Sie hier sprechen. Wie wollen Sie eine homogene Gesellschaft herbeiführen?
Ich möchte noch auf eine andere Sache eingehen, weil es noch einmal aufgekommen und mir sehr wichtig ist. Herr Kollege Barth, es ist durchaus so, dass in Bezug auf die Deutschintensivkurse nicht immer ideal gearbeitet wird. Es ist nämlich nicht so einfach. Man hat vielleicht nicht immer genügend Schüler, um einen Kurs sinnvoll abzubilden. Dann ist auch die Gemeinschaft innerhalb der Stadt, der Region oder des Landkreises gefordert, diese Kurse einzurichten.
Ich habe zuletzt in Frankenthal gearbeitet. Dort haben wir uns geeinigt, die Deutschintensivkurse gemeinsam an einer Schule durchzuführen, und geschaut, dass wir das auch mit der Mobilität der Kinder hinbekommen, um sie dann wiederum schon in die Schulgemeinschaft zu integrieren. Das ist möglich.
Sie können auch Menschen fragen, die solche Kurse eingerichtet haben, zum Beispiel mich. Wir sehen uns oft genug. Ich habe das getan, und es funktioniert. Dementsprechend geht es darum, seinen Dienstpflichten nachzukommen, wenn man in der Schulleitung sitzt, und das ordentlich zu machen, aber auch zurückzumelden, wenn es Probleme geben sollte. Beides ist wichtig. Wenn es wirklich nicht möglich ist, muss man es zurückmelden. Die Verwaltungsvorschrift ist eindeutig, und ich erwarte, dass Beamte, wenn solche Vorschriften erlassen werden, diesen Pflichten nachkommen.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem der Kollege Paul es vorhin so schön angesprochen hat: Herr Paul, schauen Sie, wenn wir in unserer Fraktion so arbeiten würden wie Sie – – – Bei Ihnen am Computer gibt es nur eine Taste, die wirklich dauernd kaputt ist, das ist die Copy-and-paste-Taste, die Kopier-Taste unserer Anträge.
Wenn Herr Linnemann etwas Richtiges anspricht, ist das noch lange kein Thema der AfD, sondern ein tatsächliches originäres Thema der Union.
Lernen Sie endlich, nicht dauernd bei uns abzukupfern und so zu tun, als ob es Ihre Ideen wären. Das ist nicht der Fall. Glauben Sie mir, Herr Linnemann weiß schon, wie Sie ticken und was Sie damit bezwecken.
Gehen Sie bitte davon aus – der Carsten ist ein guter Freund von mir –, der weiß, dass das hier läuft.
Schön wäre, wenn sich Ihre Fraktion einmal mehr an Recht und Gesetz und Verfassung halten würde. Da können Sie Ihrem Fraktionsvorsitzenden sagen, dass Generäle in Deutschland bitte keinen Aufstand gegen Ministerinnen machen.
Zum Thema selbst hatte ich bereits in der letzten Woche formuliert: Die rheinland-pfälzische CDU steht zunächst
Wenn man sich überlegt, dass am Ende der Grundschulen fast ein Drittel derer, die abgehen, keine – – –
Aber ein Viertel. Ein Viertel ist okay. Finden Sie, dass ein Viertel okay ist? Die Ministerin erklärt, dass es in Ordnung ist, dass ein Viertel der Grundschüler keine Lesekompetenz hat.
(Beifall bei der CDU – Abg. Bettina Brück, SPD: Das stimmt doch gar nicht! – Glocke des Präsidenten)