nen Anbietern die Marktmacht, die Rücklagen und die Aufbewahrungsmöglichkeiten fehlen, um auch in Nachfrageflauten auskömmliche Erträge zu erzielen.
Dem Waldumbau mit der Büchse erteilen wir von der AfD eine klare Absage. Stattdessen sollen jagdfreie Wildäsungsflächen geschaffen werden, die nicht nur als Nahrungsquelle des Wildes dienen, sondern auch die Artenvielfalt erhöhen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir zu Beginn eine kleine Anmerkung, weil der Kollege Joa gestern meine Person bzw. die Fraktion der FDP angesprochen hat.
Herr Joa, nach dem Feuerwerk Ihres Kollegen Klein und der Nicht-Aussage bezüglich der Position der AfD zum Thema „Wald“ – ich bin froh, dass wir dieses wichtige Thema auch heute noch einmal im Plenum diskutieren, weil die Aktualität nicht nachgelassen hat –, nach diesem Feuerwerk einer inhaltslosen Rede erübrigt sich jede Kommentierung Ihrerseits zu der Arbeit der FDP-Fraktion bzw. meiner Arbeit.
(Beifall bei FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Uwe Junge, AfD: Ihr bringt ja gar nichts ein! Inhaltsleer!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vorredner – Herr Billen, Herr Steinbach und Herr Hartenfels – haben ein paar wichtige Dinge zum Thema „Wald“ angesprochen. Eines der Themen, wenn wir über den zukünftigen Wald, Waldbewirtschaftung, Naturverjüngung und Maßnahmen wie Klumpen, die die Förster im Wald umsetzen, reden, ist die Bejagung und der Wildbestand.
Ich glaube, die Kommunen haben diesbezüglich ein reichhaltiges Angebot an rechtlichen Mitteln, die nach wie vor nicht alle ausgenutzt werden. Wir müssen noch einmal schauen, in welchen Teilen des rheinland-pfälzischen Waldes eine Naturverjüngung zum Beispiel überhaupt nicht möglich ist, weil die Wildbestände nicht angepasst sind. Über diese Dinge und darüber, was wir in Angriff nehmen werden, müssen wir auch parlamentarisch reden.
Ein weiterer Punkt bei der Waldwirtschaft sind – das hat Herr Billen auch angesprochen – die zusätzlichen Gelder, die vom Bund bereitgestellt werden. Man kann auch einmal sagen: Gut gemacht. – Das kann man einmal sagen.
wieso wurden vonseiten des Bundes immer 800 Millionen Euro genannt, obwohl es nur 500 Millionen Euro sind und wir hier im Parlament vonseiten der Regierung schon über Monate gesagt haben, dass wir Kofinanzierungsmittel zur Verfügung stellen?
Wir haben vonseiten des Landes Rheinland-Pfalz Bundesratsinitiativen gestartet, um diese Maßnahmen, die Frau Klöckner dann letztendlich umgesetzt hat, für RheinlandPfalz zu bekommen.
Jetzt – das hat der Kollege Steinbach richtig erwähnt – ist die Frage, wie man mit diesem waldreichen Bundesland umgeht, um für Rheinland-Pfalz die Gelder in dem Wert des Anteils des Waldes zu akquirieren. Daher würde ich mich freuen, wenn die CDU mit ihrem Potenzial und ihren Verbindungen für die rheinland-pfälzischen Wälder kämpfen würde,
sondern einen erhöhten Satz nach dem Waldanteil hier in Rheinland-Pfalz von 42 % oder 43 % zu erhalten.
Sehr geehrte Damen und Herren, ein weiterer Punkt, der auch erwähnt worden ist, betrifft die Frage, wie wir weiter mit der Holzvermarktung, den betroffenen Bäumen bzw. den Einnahmeausfällen gerade der Kommunal- und Privatwaldbesitzer umgehen.
Aktuell – es wird sich über mehrere Jahre so fortsetzen – sind die Holzpreise im Keller, weil so viel Schadholz am Markt ist. Da müssen wir vonseiten des Landes helfen. Ich will nicht wiederholen, was wir schon bereitgestellt haben und was vonseiten des Bundes bereitgestellt worden ist.
Zur Ehrlichkeit gehört aber, dass wir es wahrscheinlich nicht schaffen werden, alle Löcher zu stopfen, wenn der Holzmarktpreis sich nicht erholt, weil er so tiefe Löcher reißen wird. Da muss man in der Diskussion auch ehrlich bleiben. Wir werden es versuchen, aber ob wir es hinbekommen und die finanziellen Mittel reichen werden, sei einmal infrage gestellt.
Herr Billen, Sie haben das Landeswaldgesetz und Ihre Initiative, die wir im Ausschuss begleiten werden, angesprochen. Wir haben nächste Woche noch eine auswärtige Sitzung, in deren Rahmen sich der Umweltausschuss in Hachenburg im Westerwald die Schäden im Wald anschauen wird.
Zu der Gesetzesvorlage, die Sie in den Landtag eingebracht haben und die jetzt im Ausschuss in der Anhörung beraten wird, habe ich aber eine Frage: Hat sich der
Waldanteil in Rheinland-Pfalz in den letzten zehn Jahren verringert? Ich sage Ihnen: Nein, der Waldanteil hat sich nicht verringert.
Wir werden in der Anhörung feststellen, dass Ihre Gesetzesinitiative zu großen Nachteilen für die Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Flächen führen wird. Ich freue mich schon auf die Anhörung, die wir im November im Umweltausschuss haben werden; denn dann wird von mehreren Personen, die von den Fraktionen benannt worden sind, gezeigt werden, dass Ihre Gesetzesvorlage falsch bzw. überhaupt nicht notwendig ist.
Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, freuen wir uns, dass wir weitere Gäste bei uns im Landtag begrüßen dürfen, und zwar zunächst Mitglieder der AfD sowie Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 25 – Trier. Herzlich willkommen!
Des Weiteren begrüße ich als Gäste – darüber freue ich mich auch persönlich sehr – Soldaten der Bundeswehr Gerolstein. Auch Sie sind uns herzlich willkommen!
Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht darf ich den Kollegen Billen wie beim letzten Mal daran erinnern, dass die Aufforstungsregelungen, die übrigens ziemlich differenziert sind, auch auf Ihren eigenen Antrag zurückgehen.
Ich darf hier noch einmal sagen, auch wenn die Opposition meint, bei dem Ganzen handele es sich um eine Spaßveranstaltung und es gäbe kein Problem, schauen Sie doch nicht nur nächste Woche mit uns in die Verbandsgemeinde Hachenburg, sondern auch beispielsweise auf die Gemeinde Hundsangen, Verbandsgemeinde Wallmerod, 2.100 Einwohner, 165 ha. Dort sehen wir, dass auf 19 % der Fläche die Esche steht. Dort gibt es das Eschentriebsterben. Auf 22 % der Fläche steht die Fichte. Da sind 41 % der Gesamtfläche abgängig.
Das bedeutet, wenn man nur 5.000 Euro pro Hektar an Maßnahmen annimmt, was wenig ist, dann entsteht für diese kleine Gemeinde allein dadurch ein Betrag von 340.000 Euro. Man muss auch sagen, dass sie einen Holzeinschlag von 430 Festmetern geplant hatten. Die
Sie sehen also, es ist ein gigantisches Problem. Da kann man sich nicht wegducken, sondern wir müssen uns intensiv damit beschäftigen.
Wir sehen, dass 50 % des Fichtenvorrats bis Jahresende dem Käfer zum Opfer gefallen sein werden. Der Betrieb wird im Jahr 2019 mit einem Minus von mehreren 10.000 Euro abschließen. Das ist in jeder Gemeinde so, und das ist auch nicht ohne Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Ich will jetzt die ganzen Ursachen nicht mehr deutlich machen, das haben meine Vorredner getan.
Was aber hilft dem Wald? Das ist nur eine massive Senkung der Treibhausgasemissionen. Das ist ein Stopp der fossilen Verbrennung. Wir müssen hier auf erneuerbare Energien umsteuern. Alles andere ist vielleicht eine Schadensbeseitigung. Das sind Maßnahmen, die nur sehr langsam wirken, aber wir brauchen hier als allererstes den Klimaschutz.
Der Wald ist tatsächlich unverzichtbar. Kollegen von der AfD, es gibt durchaus Kulturen, die am Raubbau am Wald zugrunde gegangen sind. Der Wald ist Rohstofflieferant, er ist Kohlenstoffsenkungselement, er ist Lebensraum für die Pflanzen und Tiere, er speichert das Wasser. Er dient der Reinhaltung der Luft, dem Lärmschutz, bewahrt vor Erosion und prägt unser Landschaftsbild.
Wenn wir sehen, dass die jährliche Klimaschutzleistung des Waldes hier in Rheinland-Pfalz 9,8 Millionen Tonnen CO2 beträgt, sind das 26 % der gesamten CO2-Emissionen in Rheinland-Pfalz. Stellen Sie sich vor, was wir für eine Eskalationsstufe erreichen, wenn das wegfällt. Darin sind übrigens die Leistungen der Windanlagen im Wald eingerechnet.