Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 21. November 2019 wird ein Feiertag für die Region Eifel – Mosel – Hunsrück. Am 21. November wird das größte Brückenbauwerk Europas für den Verkehr und
die Öffentlichkeit freigegeben. Die ganze Region fiebert seit Monaten mit. Spätestens seit dem Brückenschlag des Hochmoselübergangs im letzten Jahr wird diese Verkehrsfreigabe für das wichtigste Infrastrukturprojekt dieser Region herbeigesehnt.
Herr Licht hat es schon gesagt, die Region hat immer zu dem Projekt gestanden. Der Hochmoselübergang steht sinnbildlich für 25 km der B 50neu mit der Brücke als Herzstück.
Die SPD in diesem Land hat auch immer zu diesem Projekt gestanden und auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen. Das kann man leider nicht so ganz immer für alle sagen, aber Du hast heute wieder alles gutgemacht, Alex.
Deshalb möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich den beiden ehemaligen Verkehrsministern danken. Hendrik Hering, der damals die Gunst der Stunde genutzt hat, die notwendigen Finanzmittel bei Bundesverkehrsminister Tiefensee zu akquirieren, und mit dem Bau der Brücke begonnen hat.
Dann möchte ich mich noch bei Roger Lewentz bedanken, der in der letzten Wahlperiode vehement an der Verwirklichung der Brücke gearbeitet hat,
Wir haben einen leistungsfähigen und motivierten Landesbetrieb, sehr geehrter Herr Verkehrsminister Dr. Wissing, der mit viel Einsatz und Leidenschaft dieses Jahrhundertbauwerk umgesetzt hat. Auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Frau Bayer an der Spitze ist sehr zu danken. Es gab viele Themen anzupacken, und die wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und Transparenz umgesetzt.
Heute sind die vielen Schwierigkeiten fast vergessen. Die Bevölkerung und die Orte rund um die Brücke nehmen regen Anteil, haben immer zum Projekt gestanden und für kommenden Samstag gemeinsam mit dem LBM ein Bürgerfest geplant.
Die Brücke ist zu einem faszinierenden Ausflugsziel geworden. Es ist die einzige Verkehrsbaustelle, die ich kenne, bei der es schon während der Bauphase ein Besucherinformationszentrum und pilgerstromartige Führungen gab.
Mit der neuen Verkehrsverbindung wird eine leistungsfähige Straßenverbindung von den Nordseehäfen bis ins Rhein-Main-Gebiet geschaffen. Bereits Mitte der 60erJahre gab es erste Ideen und Planungen, und in den letzten 20 Jahren hat der Verkehr immer mehr zugenommen, sodass die neue Bundesstraße den überörtlichen Verkehr neu lenken und den regionalen Verkehr entlasten wird.
Die Prognose der Verkehrszunahme bis 2030 gerade beim Schwerlastverkehr auf ca. das Vierfache wird eine starke Entlastung bringen. Die LKW werden sich nicht mehr das Moseltal rauf- und runterquälen müssen, und für die Gemeinden entlang der Strecke wird die Straße Standortvorteile bringen.
Bau- und Gewerbegebiete sind bereits entstanden oder weiter in Planung. Um attraktive Wohnmöglichkeiten und Arbeitsplätze zu schaffen, brauchen wir auch gute Verkehrs- und Mobilitätskonzepte. Die Brücke hat dabei eine sehr große Bedeutung.
Politik muss immer gute Lösungen finden und verantwortungsvolle Kompromisse machen können. Bei diesem Projekt der Superlative gab es viele Widerstände. Eine aktive Bürgerinitiative hat die Belange der Natur und des Umweltschutzes vertreten und viele Ausgleichsflächen und Umweltverträglichkeitsmaßnahmen mit eingebracht. Dafür ist zu danken.
Viele Probleme mussten beantwortet werden, wie rechtliche Fragen, Auswirkungen auf Natur und Umwelt, auf den Tourismus und das Landschaftsbild. Das hat Zeit und Geld gekostet. Unzählige Gutachten wurden geschrieben, um all den Fragen nachzugehen.
Immer stand die Sicherheit an erster Stelle. Deshalb war auch klar, wenn es neue Methoden während der Bauphase gibt, werden diese angewendet.
Es musste sich aber leider auch mit Falschmeldungen und Horrorszenarien auseinandergesetzt werden – Alex hat einige genannt –, bei denen man von außerhalb des Moseltals bisweilen den Eindruck haben konnte, die Mosel wäre von den Vogesen bis nach Koblenz zubetoniert. Das ist nicht der Fall.
Die B 50neu mit dem Hochmoselübergang ist ein Gewinn für die ganze Region. Sie wird Hunsrück und Eifel besser miteinander verbinden, sie ist eine Chance für die ganze Region; eine Chance, Arbeitsplätze zu schaffen, Verkehrströme neu zu lenken, schneller Touristen in unsere Region zu bekommen und diese an unsere einzigartige Kulturlandschaft heranzuführen und sie ihnen näher zu bringen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nächste Woche Donnerstag soll es also so weit sein: Am 21. November sollen die ersten Autos über den Hochmoselübergang fahren. Auch wir freuen uns, dass es endlich geschafft ist.
Der Hochmoselübergang ist Teil der E 42, einer europäischen Fernstraße von Dünkirchen im äußersten Norden Frankreichs durch Belgien und Rheinland-Pfalz bis nach Aschaffenburg.
Diese Verbindung ist aber einmal mehr und einmal weniger gut; denn bei Kommen endet die aktuelle Ausbaustrecke ziemlich abrupt, und weiter geht es einspurig durch den Hunsrück bis zum Flughafen Hahn.
Man darf den Hochmoselübergang ohne viel Übertreibung als Jahrhundertprojekt bezeichnen, aber vor allem aus einem Grund: Der Beschluss, ihn zu bauen, wurde mit dem Bundesfernstraßenausbaugesetz im Jahr 1971 gefasst. Das ist mithin 48 Jahre her.
Ich kann und möchte hier nicht die ganze Planungsgeschichte wiedergeben, nur so viel, dass auch beim Hochmoselübergang Klagen von Naturschutzverbänden eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Aber selbst das ist schon lange her.
Am 31. Juli 2008 konnte auch endlich Baurecht für den zweiten Abschnitt inklusive Hochmoselbrücke geschaffen werden.
Nach zehn Jahren Bauzeit wurde nun auch dieser Abschnitt vollendet. Ende gut, alles gut, könnte man sagen.
Ein weiteres Beispiel ist die zweite Rheinbrücke bei Wörth, über die wir heute Morgen schon gesprochen haben. Die Planungen zu dieser Rheinbrücke begannen im Jahr 1998.
Das ist inzwischen 21 Jahre her: zuerst eine Machbarkeitsstudie, dann Verkehrsuntersuchungen, dann eine Umweltverträglichkeitsstudie, dann ein Raumordnungsverfahren in Rheinland-Pfalz, dann ein Linienbestimmungsverfahren und schließlich ein Vorentwurf für die Brücke. Am 18. März 2011, also vor achteinhalb Jahren, war man dann so weit und konnte die Planfeststellung beantragen.