Da kann sich jeder aus den Ergebnissen herauspicken, was ihm gerade nützt. Das aber ist nicht die Debatte, die wir brauchen.
Deswegen wiederhole ich meinen Einleitungssatz von heute Morgen. Wer werden uns alle Untersuchungen vorurteilsfrei ansehen und werden versuchen, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Da werden wir uns in der Sache vielleicht manchmal streiten,
aber es muss bei der Bildungspolitik ein Mindestmaß an Souveränität, Ehrlichkeit und Qualität gelten. Wir können von den Schülern nicht erwarten, dass sie ihren Verstand einschalten und in der Politik wird er häufig genug ausgeschaltet.
Es ist beantragt worden, die Anträge dem Bildungsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Es ist einstimmig so angenommen.
Ich möchte zunächst auf der Tribüne weitere Besuchergruppen begrüßen. Es handelt sich um Besuchergruppen der Geschwister-Prenski-Gesamtschule, Lübeck und des Gymnasiums Schenefeld.
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Das sehe ich nicht. Damit erteile ich für die Beantwortung der Großen Anfrage das Wort an den Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr, Herrn Professor Rohwer.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass wir innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit eine sehr umfassende Beantwortung dieser Großen Anfrage vorgenommen haben. Ich möchte mich vorweg bedanken bei dem Statistischen Landesamt und beim Landesarbeitsamt Nord für die dafür erforderliche erhebliche Zusatzarbeit.
Die Beantwortung der Großen Anfrage zeigt sehr deutlich: Schleswig-Holstein hat die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien früh genutzt. Schleswig-Holstein hat sich in der Mikroelektronik, der Softwareentwicklung und der Internetwirtschaft einen guten Namen gemacht. Daran ändert auch die aktuelle Schwäche der Informations- und Kommunikationsbranche nichts. Alles spricht dafür, dass diese Branchen nach der notwendigen Bereinigung jetzt wieder Anschluss an den positiven Trend finden.
Die Landesregierung jedenfalls hat die positive Entwicklung der Informations- und Kommunikationswirtschaft von Anfang an kräftig unterstützt. Ich erinnere an das RISI-Programm, an die Landesinitiative Informationsgesellschaft, an die Initiative Multimedia Schleswig-Holstein, oder auch an das Förderprogramm Elektronic Business. Es ist gelungen, in Schleswig-Holstein das Thema auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen, für hohe Akzeptanz zu sorgen und vor allen Dingen auch in der Anwendung bei entsprechenden Programmen und konkreten Projekten ganz nach vorn zu kommen.
Dieser Ansatz war richtig. Das Ergebnis, dass Schleswig-Holstein bei der Europäischen Kommission mit seinem Programm e-Region Schleswig-Holstein
Wir haben in Schleswig-Holstein insbesondere in diesem Bereich ein Innovationsklima geschaffen, das dafür gesorgt hat, dass sich diese Branche von 1998 bis 2000 - leider liegen die neueren Zahlen nicht vollständig vor - sehr dynamisch entwickelt hat. Die Umsätze in der Informations- und Kommunikationswirtschaft wuchsen um 17 %. Die Zahl der Unternehmen stieg um 2,3 %, der Beschäftigungszuwachs betrug 14 %. Er war damit deutlich höher als im Durchschnitt der anderen Branchen.
Und das sollte man an dieser Stelle auch einmal sagen: Bei allen Problemen, die wir mit einigen Fällen im Moment haben, geht fast ein Drittel des schleswigholsteinischen Beschäftigungszuwachses auf die Unternehmen der Informations- und Kommunikationswirtschaft zurück. Das ist wichtig zu betonen einerseits im Sinne eines Erfolges, andererseits aber auch als Aufforderung, diese Bereiche weiter zu stärken und auszubauen, sie genauso zu fördern wie bisher und in der Krise nicht im Stich zu lassen.
Es wird deutlich, dass Schleswig-Holstein jedenfalls von diesem Strukturwandel profitiert hat. Bei allen negativen Meldungen des Vorjahres möchte ich an dieser Stelle auch die ersten positiven Meldungen erwähnen. Sie kennen die ersten Zahlen aus der ChipIndustrie. Die meisten Firmen melden zwar noch Umsätze, die unter den Höchstzahlen liegen, aber eine Reihe von Firmen sagt, dass es vom Tiefststand weg wieder leicht aufwärtsgeht.
In diesem Zusammenhang muss die Nachricht von Philips besondere Aufmerksamkeit finden, dass nicht nur am Bau der zweiten Chip-Fabrik in Itzehoe festgehalten wird, sondern dass auch schon konkret mit dem Bau des Verwaltungs- und Entwicklungszentrums in Itzehoe begonnen wird. Das ist ein klares Signal, dass Philips hier bleibt.
In Schleswig-Holstein haben wir Strukturen geschaffen, die dazu geführt haben, dass die Internetnutzung für die Bürgerinnen und Bürger und auch für die Unternehmen in Schleswig-Holstein sehr gut vorangekommen ist. Wir liegen inzwischen im Spitzenfeld der Nutzung des Internets als Medium für wirtschaftliche Anwendung und auch für private Anwendung.
Weiterbildung und natürlich in den Hochschulen selbst kann sich sehen lassen. Die im Jahre 1997 eingeführten IT-Berufe werden sehr gut angenommen. Die Hochschulen bilden hervorragende IT-Fachleute hier im Lande aus. Der Multimedia-Campus wird noch in diesem Jahr die ersten Absolventen verabschieden, und auch die International School of New Media in Lübeck hat neue Akzente gesetzt und wird dies auch weiterhin tun.
Daher überrascht es übrigens auch nicht, meine Damen und Herren, dass wir aus der Wirtschaft hören, dass gerade in diesem Bereich das Angebot an qualifizierten Arbeitskräften und qualifizierten Fachkräften als sehr gut eingeschätzt wird. Das heißt, wir sind sehr gut gerüstet für den Wiederaufschwung der IT- und Kommunikationswirtschaft in den nächsten Jahren.
Ein kurzer Hinweis noch - ich komme sofort zum Schluss -, Frau Präsidentin -: Wir sind sehr gut beraten, wenn wir sehr schnell die Infrastrukturvoraussetzungen für die Internetnutzung weiter verbessern mit einem Hochgeschwindigkeitsanbindungsnetz für Schleswig-Holstein. Wir arbeiten daran, dass wir das Norderstedter Modell, das eine hervorragende Integration der Leistungen auch zu attraktiven Konditionen vorsieht, schrittweise auf Schleswig-Holstein ausweiten, wenn auch nicht nur als Land, sondern in Gesprächen mit den Partnern darüber, wie wir das schrittweise hier aufbauen können.
Hochgeschwindigkeitsanbindungsnetze sind eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass künftig gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen in diesem Sektor mitspielen können.
Mein Fazit bleibt: Schleswig-Holstein ist zu einem Internetland geworden. Es hat sich auch über die Landesgrenzen hinaus einen sehr guten Ruf erarbeitet als ein Land, das offen und innovativ im Bereich der Informationsund Kommunikationstechnik ist. Wir sollten daher nicht Einzelfälle, die im Moment eine Rolle spielen, in der Öffentlichkeit zum Anlass nehmen, diese Branche herunterzureden. Im Gegenteil, wir sind gut beraten zu sagen: Wir setzen auf diese Technologie, weil sie auch in den nächsten Jahren gerade für Schleswig-Holstein Standortvorteile bringt, die wir nutzen sollten. In diesem Sinne sollten wir
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass noch ein kleiner Rest hier geblieben ist, der sich nach der spannenden Bildungsdebatte damit beschäftigt, was man mit solch einer Bildung alles anfangen kann. Darum dreht es sich in dieser Großen Anfrage.
Als ich die Lektüre dieses fleißigen Berichts beendet hatte, fiel mir Goethes Schauspieldirektor ein: „Wer vieles bringt, wird manchem etwas bringen,“ lässt er ihn sagen. Dieses Zitat beschreibt am besten das bunte Vielerlei der IuK-Politik der Landesregierung in den vergangenen zehn Jahren.
In der Großen Anfrage der SPD, für deren Erstellung ich dem Ministerium ebenso wie allen anderen Hilfsorganisationen, die Sie, Herr Minister, eben genannt haben, ebenfalls sehr herzlich danke, werden die mit sorgsamem Bedacht formulierten Fragen der SPDFraktion von der SPD-geführten Landesregierung mit bedachtsamer Sorgfalt beantwortet. Ein Tabellenteil ergänzt das Werk, mit dem die fragende Fraktion oder die Landesregierung nun an die Öffentlichkeit gehen kann, denke ich einmal, nicht aber die Grünen, denn die durften nicht mitfragen.