Protokoll der Sitzung vom 12.12.2002

(Wolfgang Kubicki [FDP]: Ja!)

Werden Wortmeldungen zum Bericht gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Wer der Beschlussempfehlung so wie vorgetragen seine Zustimmung geben möchte, den darf ich um sein Handzeichen bitten. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Antrag in der empfohlenen Fassung einstimmig vom hohen Haus angenommen.

(Beifall bei der FDP)

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 34 auf:

Förderung von Schulsozialarbeitsprojekten aus ESF-Mitteln

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/2070

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses Drucksache 15/2280

Ich erteile das Wort zunächst dem Berichterstatter des Bildungsausschusses, Herrn Abgeordneten Dr. von Hielmcrone.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Einstimmig empfiehlt der Bildungsausschuss im Einvernehmen mit dem Sozialausschuss dem Landtag, den Antrag Drucksache 15/2070 mit der Maßgabe anzunehmen, dass der erste Absatz entsprechend der Vorlage geändert wird.

Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Wer der Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses in der vom Berichterstatter eben vorgetragenen Form seine Zustimmung erteilen möchte, den darf ich um sein Handzeichen bitten. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist das einstimmig so vom hohen Hause beschlossen.

Wir werden die Tagesordnung jetzt beenden. Ich möchte aber, bevor wir den Plenarsaal verlassen, noch etwas verlesen:

„Angesichts der am heutigen 12. Dezember geplanten dänischen vorweihnachtlichen Stunde um 18 Uhr

- wir haben jetzt 18 Uhr -

in der Lobby des Landeshauses wäre ich Ihnen dankbar, wenn die Landtagssitzung auch pünktlich zu diesem Zeitpunkt enden könnte. Darüber hinaus bitte ich Sie, den Landtagsabgeordneten mitzuteilen, dass die Veranstaltung insgesamt nur circa 45 Minuten dau

(Vizepräsident Thomas Stritzl)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst

ert und dass sich der SSW freuen würde, wenn so viele Abgeordnete wie möglich an dieser Veranstaltung teilnähmen.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Spoorendonk“

In diesem Sinne schließe ich die Sitzung. Wir treffen uns morgen früh um 10 Uhr zur nächsten Plenarsitzung.

Schluss: 18:00 Uhr