Protokoll der Sitzung vom 28.09.2005

Ich kann verstehen, dass große Universitäten, die den Rankingvergleich mit Heidelberg oder München nicht zu scheuen brauchen, adäquat gefördert werden wollen. Das darf aber keinesfalls zulasten der neuen Hochschulen gehen. Dann können wir aufhören, über die Hochschulpolitik überhaupt noch zu debattieren.

(Anke Spoorendonk)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

Die Verhandlungen mit der Landesregierung haben die Hochschulen noch nicht abgeschlossen; das wurde mir gesagt. Sie wurden aber dennoch von diesem Antrag überrascht und das ist auch nicht in Ordnung.

Nicht nur aus diesem Grund müssen die Eckwerte verhandelt und nachverhandelt werden. Dabei will ich deutlich machen, dass sich der SSW nicht grundsätzlich gegen Budgetierungen ausspricht. Wir müssen aber - -

Liebe Kollegin Spoorendonk, selbst mit der einen Minute plus liegen Sie über Ihrer Redezeit.

Ich komme zum Schluss.

Frau Präsidentin, ich war am Schluss angelangt. Ich wollte eigentlich nur den letzten Satz formulieren und noch einmal hervorheben, dass es in dem vorliegenden Fall um mehr geht, und darum ist es wichtig, dass

wir das im Bildungsausschuss debattieren und zu anderen Entscheidungen kommen.

(Beifall bei SSW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe damit die Beratung.

Es ist beantragt worden, den Antrag Drucksache 16/268 an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Dies ist einstimmig so beschlossen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass heute kein weiterer Tagesordnungspunkt aufgerufen wird. Ich verabschiede Sie in die Zeit nach der Plenarsitzung. Wir treffen uns morgen früh zur Fortführung der 6. Tagung um 10 Uhr hier wieder.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 17:55 Uhr