Ich erteile der Berichterstatterin des Europaausschusses, der Frau Abgeordneten Astrid Höfs, das Wort.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landtag hat mit Plenarbeschluss vom 30. September 2005 den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Europäische Identität in Schleswig-Holstein schaffen! - und den Antrag der Fraktion von CDU und SPD - Schleswig-Holstein stärkt das „Europa der Regionen“ - federführend an den Europaausschuss und mitberatend an den Bildungsausschuss überwiesen. Beide Ausschüsse haben sich mit dem Thema befasst. Der Europaausschuss hat sich am 18. Januar 2006 mit beiden Anträgen beschäftigt und empfiehlt dem Landtag einstimmig, dem aus beiden Vorlagen zusammengefassten Antrag zuzustimmen, der Ihnen mit Drucksache 16/539 vorliegt.
Wird das Wort zum Bericht gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich lasse über die zusammengefassten Anträge - Drucksache 16/157 Nummern 1 und 3 und Drucksache 16/218 - in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich erteile das Wort der Berichterstatterin des Sozialausschusses, der Frau Abgeordneten Siegrid Tenor-Alschausky.
men - schneller handeln - besser kooperieren - zum Wohle unserer Kinder“, Drucksache 16/542, der ihm durch Plenarbeschluss vom 26. Januar 2006 überwiesen worden war, in seiner Sitzung am 9. Februar 2006 beraten. Er empfiehlt dem Landtag einstimmig die Annahme des Antrages in der nachstehenden Fassung:
„Der Schleswig-Holsteinische Landtag bittet die Landesregierung, bis zur 14. Tagung einen schriftlichen Bericht vorzulegen, der Möglichkeiten und Wege zur Vermeidung gesundheitlicher Schäden und Entwicklungsstörungen bei Kindern und wie der zunehmenden Problematik von Vernachlässigung und Misshandlung begegnet werden kann, aufzeigt“.
Wir haben des Weiteren dreizehn Unterfragen formuliert, die ich, wenn es gewünscht wird, gern vortragen kann. Ansonsten verweise ich auf die Drucksache 16/592.
Ich danke der Frau Berichterstatterin. - Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich lasse über den Antrag Drucksache 16/542 in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Bericht für 2004 nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes über die Errichtung der „Stiftung SchleswigHolsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/570, dem Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir sind am Ende der heutigen Landtagssitzung angekommen. Herr Kollege Astrup bittet, darauf hinzuweisen, dass heute Abend ein Empfang für den Preisträger des Deutschen Umweltpreises, Professor Dr. Heydemann, unseren früheren Umweltminister, stattfindet.
Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst