Konsequenzen aus den Ergebnissen des bundesweiten Kinder- und Jugendgesundheitssurveys für Schleswig-Holstein
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage Ihnen Abstimmung in der Sache vor. Wer dem Antrag Drucksache 16/1015 (neu) zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wir stimmen in der Sache ab. Wer dem Berichtsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Bericht zum Abschluss des Projekts „Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)“
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage Abstimmung in der Sache vor. Wer dem Berichtsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich erteile das Wort dem Berichterstatter des Finanzausschusses, dem Herrn Abgeordneten Günter Neugebauer.
Frau Präsidentin! Nach eingehender Prüfung der Prüfungsunterlagen des Landesrechnungshofes und nach der Befassung durch den Finanzausschuss empfiehlt Ihnen der Finanzausschuss einstimmig, dem Landesrechnungshof für das Haushaltsjahr 2004 die Entlastung zu erteilen.
Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zu dem Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt, dem Landesrechnungshof für das Haushaltsjahr 2004 Entlastung zu erteilen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich erteile das Wort dem Berichterstatter des Wirtschaftsausschusses, Herrn Abgeordneten Hans-Jörn Arp.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verweise auf die Drucksache 16/861. Wir haben dem Antrag einstimmig zugestimmt.
- Es gibt Applaus zum Bericht. - Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt unveränderte Annahme des Antrages Drucksache 16/861. Wer so abstimmen will, den bitte ich das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist einstimmig passiert.
Ich erteile der Berichterstatterin des Bildungsausschusses, der Frau Abgeordneten Sylvia Eisenberg, das Wort.
ni und 21. September 2006 befasst und schriftliche Stellungnahmen zu dem Antrag eingeholt. Mit den Stimmen von CDU und SPD gegen die Stimmen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfiehlt der Ausschuss dem Landtag, den Antrag Drucksache 16/725 abzulehnen.
Ich danke der Berichterstatterin. - Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt Ablehnung des Antrages Drucksache 16/725. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? Dann ist dieser Antrag mit den Stimmen von CDU und SPD gegen die Stimmen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW abgelehnt worden.
Bemerkungen 2006 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2004
Ich erteile dem Berichterstatter des Finanzausschusses, Herrn Abgeordneten Günter Neugebauer, das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Arbeitsgruppe „Haushaltsprüfung“, aber auch der Unterausschuss Beteiligungen des Finanzausschusses haben sich in mehreren Sitzungen mit den Bemerkungen des Landesrechnungshofs 2006 befasst. Sie haben ein einstimmiges Votum an den Finanzausschuss abgegeben. Ich darf Ihnen die erfreuliche Mitteilung machen, dass Ihnen der Finanzausschuss einstimmig verschiedene Beschlussempfehlungen zur Annahme empfiehlt.
Erstens empfiehlt Ihnen der Finanzausschuss, der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gemäß Artikel 55 Abs. 2 der Verfassung des Landes
Zweitens empfiehlt Ihnen der Finanzausschuss ebenfalls einstimmig -, die in dem von Ihnen allen sicherlich gelesenen Bericht zu den Textziffern von 1 bis 35 enthaltenen Feststellungen zu bestätigen.