Das Fahrrad als Alltagsverkehrsträger wurde in Dänemark bereits früh beworben und genutzt, und entsprechend gibt es heute auch die notwendige Infrastruktur. Dazu gehören gut ausgebaute Fahrradwege und sichere Unterstellmöglichkeiten, eben beispielsweise an den Bahnhöfen. Wer einmal am Hauptbahnhof oder an einer S-Bahn-Station in København war und sich dort die Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder angesehen hat und überhaupt gesehen hat, wie viele Fahrräder dort geparkt werden, der bekommt wirklich ein Bild davon, welches Potenzial sich darin auch für uns noch verbirgt. Dies gilt insbesondere für die Metropolregion und die größeren Städte des Landes.
In Schleswig-Holstein verfügen wir über ein flächendeckendes, nach einheitlichen Prinzipien ausgeschildertes Radwegeverkehrsnetz. Aus der vorliegenden Antwort wird deutlich, dass die Herausfor
derung darin liegt, den erreichten Standard durch eine regelmäßige Pflege der Beschilderung zu erhalten. Hierzu wurden vom Land bereits zwei Projekte auf den Weg gebracht und Empfehlungen für eine wirtschaftliche Pflege und Wartung erarbeitet.
In Nordfriesland besteht für die Kommunen die Möglichkeit, ergänzend friesischsprachige Beschilderungen anzubringen,
was nicht nur sprachfördernd wirkt, sondern auch dazu beiträgt, dass der Gast die Region als etwas Unverwechselbares wahrnimmt. Leider wurde dies bisher nicht überall umgesetzt, obwohl dafür ein Konzept mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises erarbeitet wurde.
Ja, das mache ich. - Die Förderung für die Beschilderung wird auch über das Jahr 2015 hinaus durch ELER-Mittel geleistet. Es ist daher richtig, dass das Land weiterhin darauf hinwirkt, dass die Beschilderung in Nordfriesland entsprechend ausgeführt wird.
Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Detlef Matthiessen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Meine Damen und Herren, wir alle reden von der Energiewende, müssen aber in dem Zusammenhang auch von einer Verkehrswende sprechen. Der Kollege Tietze hat es schon erwähnt. Wir hatten zur Jahreswende - der Verband weiß es selber nicht ganz genau - etwa 2 Millionen zugelassene Pedelecs in Deutschland. Das ist - im doppelten Sinne des Wortes - eine Abstimmung mit den Füßen für Elektromobilität.
Das Pedelec kann uns auch eine Chance bei den Antworten auf die Problemstellungen, die der demografische Faktor uns abverlangt, bieten, wenn wir uns beispielsweise die Bedienung des ÖPNV im ländlichen Raum ansehen. Wir Grüne setzen auf ein Achsenkonzept, das unter anderem bedeutet, dass wir die Busse nicht mehr leer durch die Landschaft fahren lassen und an jeder Milchkanne nach wie vor halten, sondern dass wir Schnellbusstrecken schaffen müssen. Die Erreichbarkeit dieser Schnellbusstationen kann entweder über Zubringerbusse oder mit dem Pedelec erfolgen.
Was bedeutet das für den Service? - Ein Pedelec kostet in der Regeln nicht unter 1.500 €. Es gibt auch wesentlich teurere. Die Nutzer müssen ihre Fahrräder dann sicher unterbringen können. Ich habe das recherchiert. In Eckernförde am Bahnhof gibt es 30 Fahrradboxen, die 80 € im Jahr kosten. Die sind überbelegt. Die Verwaltung des Bauamtes sagte mir, sie könnten mindestens das Dreifache an solchen Boxen anbieten. Hier müssen wir dafür sorgen, dass bei dem Umbau des Eckernförder Bahnhofes, ähnlich wie Herr Dr. Breyer es gerade in seiner Zwischenfrage ansprach, darauf geachtet wird, dort attraktive Möglichkeiten für den Elektroverkehr zu schaffen.
Meine Damen und Herren, in Richtung PIRATEN wollte ich sagen, dass Sie zwar eine ganze Menge Vorschläge gemacht haben, die jedoch nicht alle neu und einige zum Teil schon lange bekannt sind. Die ganze Fahrraddebatte, die wir hier in diesem Hohen Hause regelmäßig führen, leidet darunter, dass, wenn sie geführt wird, alle leidenschaftlich für den Fahrradverkehr sind. Im Laufe der Legislaturperiode wird die Begeisterung dafür aber geringer. Wir sollten die Debatte im Ausschuss dafür nutzen, die Vorschläge und Konzepte ernsthaft zu diskutieren und diese Dinge vielleicht auch unter der von uns Grünen geforderten Strategie „Elektromobil von der Haustür bis zum Ziel“ zu Ende denken.
Wir müssen überlegen, ob es sich nicht mehr rentiert, an einer Bushaltestelle auf dem Dorf eine Fahrradbox zu errichten als noch eine weitere Stati
on an der Schiene neu zu bauen. Das heißt, auch die Rentierlichkeitsfrage muss im Zusammenhang mit dem Fahrradverkehr neu gestellt werden.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe daher die Beratung. Von den Kollegen der SPD-Fraktion ist beantragt worden, die Große Anfrage an den Ausschuss zu überweisen.
- Auch die FDP ist also dafür. Darüber lasse ich jetzt abstimmen, wer sich sonst noch den Kollegen Vogel und Kubicki anschließen möchte.
Wer also die Große Anfrage und die dazugehörige Antwort der Landesregierung dem Wirtschaftsausschuss überweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten der FDPFraktion, der CDU-Fraktion, der Piratenfraktion, des SSW, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Dagegen ist niemand. Enthaltungen gibt es nicht. Damit ist dies einstimmig so beschlossen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung zu Punkt b), Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 18/1975 (neu). Ich meine, die Debatte so verfolgt zu haben, dass auch dieser Antrag dem Wirtschaftsausschuss überwiesen werden soll. Ich bitte daher auch hier um das Handzeichen, wer dem so zustimmen will. - Das sind die Abgeordneten der Fraktionen der FDP, der CDU, der PIRATEN, SSW, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Dagegen stimmt niemand, genauso gibt es keine Enthaltungen. Somit ist dieses einstimmig so beschlossen.
Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/1962
Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/1730
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der mit der Drucksache 18/1962 beantragte mündliche Bericht in dieser Tagung gegeben werden soll. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenprobe? - Die Kollegen Dr. Breyer und König aus der Piratenfraktion möchten diesen mündlichen Bericht jetzt nicht gegeben wissen. Wer enthält sich? - Das ist niemand. Damit ist dieses mit überragender Mehrheit so beschlossen.
Damit erteile ich dem Abgeordneten Christopher Vogt als Berichterstatter des Wirtschaftsausschusses das Wort für seinen Bericht.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich denke, die Gefechtslage ist den Beteiligten klar. Daher möchte ich auf die vorliegenden Drucksachen verweisen.
Vielen Dank, Herr Berichterstatter. - Gibt es Wortmeldungen zu dem Bericht? - Das ist nicht der Fall.
Dann möchte ich nun dem Kollegen Hans-Jörn Arp das Wort erteilen, da die CDU-Fraktion den ersten und ursprünglichen Antrag gestellt hatte.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sollen über aktuelle Themen hier im Landtag zeitnah diskutieren. Ich denke, zeitnaher als heute über die frohe Mitteilung des Bundesverkehrsministers, die Mittel für das Ersatzbauwerk der Rader Hochbrücke bereitzustellen, zu sprechen, ist nicht möglich. Daher allen Antragstellern ein herzliches Dankeschön, dass wir heute hier darüber diskutieren.
Auch der SSW kann an dieser Stelle applaudieren. Es ist ein guter Tag für Schleswig-Holstein, es ist ein guter Tag für Deutschland.