Ich weiß nicht, ob heute irgendwo ein Frühshoppen stattgefunden hat. Wir waren jedenfalls nicht eingeladen - schade drum.
Herr Kollege Tietze, mich freut immer, wenn Sie glücklich sind, aber wir sollten aus meiner Sicht etwas mehr zur Realität im Land zurückkommen.
Das wäre vielleicht sinnvoller. Erst einmal, Herr Kollege Tietze, lade ich Sie in den Kreis Herzogtum Lauenburg ein, um einmal die Landesstraßen zu begutachten und das, was dort passiert oder eben nicht passiert.
Übrigens: Die Gemeinde, die Sie angesprochen haben, heißt Gudow und nicht Gudov. Das liegt nicht in Russland, sondern das liegt im Herzogtum Lauenburg.
Herr Kollege Dr. Tietze, Sie haben sich dafür gerühmt, angesichts der doch völlig anderen haushalterischen Voraussetzungen, die Sie haben, dass Sie jetzt in etwa 25 Millionen € pro Jahr in die Landesstraßen investieren. Ich möchte noch einmal auf den Landesstraßenzustandsbericht eingehen, den Sie immer hervorheben. Sie haben einen Bericht geschrieben.
- Das ist richtig. Es gibt den Infrastrukturbericht. Frau von Kalben, Sie müssen den Bericht auch mal lesen, wenn Sie ihn schon geschrieben haben.
Zumindest wir haben diesen Bericht gelesen. Darin steht, dass man seit Anfang der 90er-Jahre, als die Landesstraßen in relativ gutem Zustand waren, aus dem Erhaltungstopf für die Landesstraßen etwa 300 Millionen € herausgenommen hat. Darum geht es ja fast ausschließlich bei den Landesstraßen.
Dadurch hat man mittlerweile etwa ein Defizit von über 900 Millionen € in der Landesstraßeninfrastruktur erzeugt.
Das werfen wir Ihnen vor. Sie haben andere finanzielle Möglichkeiten. Sie hätten da einen viel größeren Schwerpunkt setzen müssen. Deswegen hat
die Opposition entsprechende Anträge gestellt. Es wäre mehr möglich, Herr Kollege Tietze, bei den derzeitigen Rahmenbedingungen. Das ist der Punkt, über den wir sprechen müssen: nicht, dass Sie mehr machen als wir zu Zeiten der Wirtschaftskrise.
Sie stammen doch auch aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg. Ist es Ihnen entgangen, dass just in diesen Monaten bei der L 200 zwischen Lauenburg und Breitenfelde - ich schätze mal so bummelig: 30 bis 40 km - in einem Rutsch die gesamte Deckenerneuerung stattfindet,
die L 199 fertiggestellt ist, die L 257 fertiggestellt ist? Ist Ihnen das alles entgangen in Ihrem schönen Dorf Nusse?
(Peter Eichstädt [SPD]: Sie würden gar nicht mehr nach Nusse kommen, wenn wir das nicht gemacht hätten! - Beifall SPD, BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)
- Herr Kollege Eichstädt: Zur Not schlage ich mich mit einem Buschmesser durch. Aber ich glaube, ich werde auch so wieder nach Nusse kommen. Meine Damen und Herren, im Ernst: Herr Kollege Peters, ich habe auf den Punkt hingewiesen: Ja, es passiert etwas.
Das Problem ist: Das Landesstraßennetz wird im Durchschnitt tagtäglich schlechter angesichts der Haushaltsansätze, die Sie hier haben. Das ist das Problem. Deswegen ist das kein Grund, sich auf die Schulter zu klopfen, sondern eher zu sagen: Wir müssen noch mehr tun, um das Landesstraßennetz