Protocol of the Session on March 25, 2022

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ser Preis und diese öffentliche Anerkennung sollen genau das zum Ausdruck bringen.

Ich glaube, dass wir auch branchenübergreifend wir haben nicht nur das Gespräch mit dem Schiffbau und der maritimen Wirtschaft generell im Wirtschaftsausschuss geführt, wir haben auch das mit der maritimen Wehrtechnik geführt; auch wenn Sie, Herr Hölck, versucht haben, das zu verhindern, und jetzt für die Arbeitsplätze streiten - deutlich machen müssen, dass wir hinter der gesamten Schiffbaubranche in Schleswig-Holstein stehen. Diese Arbeitsplätze sind uns wichtig. Wenn wir davon sprechen, dass Schleswig-Holstein in Teilen im Lohnkeller dieses Landes ist, dann müssen wir uns gerade um die Industriearbeitsplätze in diesem Land kümmern, weil die am besten bezahlt sind und Wohlstand in Familien sichern.

(Beifall CDU, FDP und Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Meine Damen und Herren, die Bedeutung des Schiffbaus und der Schifffahrt sind in SchleswigHolstein groß. Lassen Sie uns anerkennen, dass hier nicht nur Großes geleistet wird, sondern auch große Innovationen aus unserem Land kommen. Lassen Sie uns das sichtbar machen! Deshalb bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall CDU, FDP und vereinzelt BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Kay Richert das Wort.

Sehr geehrte liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die maritime Wirtschaft, also die Werften, die Ingenieurbüros, die Zulieferer, die Häfen, Logistiker und die maritimen Dienstleister sind ein wirklich wichtiger Bereich der Wirtschaft in unserem meerumschlungenen Schleswig-Holstein. Wir haben dieses Thema schon öfter gehabt. Hinter dieser Aussage konnten sich auch regelmäßig alle ernst zu nehmenden politischen Akteure versammeln. Die einschlägigen Zahlen sind hier schon zuverlässig referiert worden. Ich habe sie mir gar nicht erst aufgeschrieben, weil ich mich darauf verlassen konnte.

Schwierig wird es oft dann, wenn es ans Handeln geht. Wir legen heute einen Vorschlag für einen Innovationspreis vor als eine - als eine! - Möglichkeit

(Lukas Kilian)

der Unterstützung, denn uns ist dieser Bereich der maritimen Wirtschaft jeden Einsatz und jede Unterstützung wert. Alles, was dieser Branche hilft, ist wertvoll und wichtig für die Branche und für Schleswig-Holstein.

(Beifall FDP, vereinzelt CDU und Beifall Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Meine Damen und Herren, umwelt- und klimagerechte Ausrichtung der Industrie ist doch ein wichtiges Thema - gerade der Industrie. Auch dieses Thema ist uns wichtig. Im Schiffbau gibt es interessante Innovationen, gerade unter dem Aspekt der Emissionsvermeidung. Der LNG-Antrieb für Schiffe ist so eine Innovation. Wir befürworten doch die Entwicklung solcher Antriebe, ob als Brückentechnologie oder vielleicht auch als Beginn einer neuen Generation emissionsarmer Schiffsantriebe.

Hierzu haben wir im Wirtschaftsausschuss gerade vor Kurzem ein wirklich interessantes Fachgespräch mit allen Stakeholdern geführt. Ich muss sagen: Da tut sich etwas, da läuft richtig was.

Die größte Innovationskraft auch in dieser Branche liegt in der maritimen Wirtschaft im Bereich der wehrtechnischen Industrie, insbesondere im Bereich Emissionsvermeidung und Einsparung von Ressourcen sowie Entwicklung innovativer Antriebe. Die Beispiele haben wir in Sichtweite. Wir können hier rüberschauen, dann sehen wir die beiden großen Portalkräne. Da, in schleswig-holsteinischen Werften, wurde der Brennstoffzellenantrieb auf UBooten zur Serienreife entwickelt. Das war hier, hier bei uns.

Eine Optimierung der Linienführung im Marineschiffbau sorgt für weniger Geräuschentwicklung. Das ist gut für Kriegsschiffe, die nicht gehört werden wollen, das ist aber auch gut für Meeresbewohner, beispielsweise für Schweinswale. Darüber unterhalten wir uns ständig. Das ist doch gut.

(Beifall FDP, vereinzelt CDU und Beifall Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Ein innovatives Oberflächendesign sorgt dafür, dass weniger Treibstoffe verbraucht werden. Das hat natürlich auch weniger Rauchgasemissionen zur Folge. Die Trainingsmethoden unter Einsatz von Virtual Reality und Augmented Reality haben wenigstens dafür gesorgt, und zwar seit Jahren, dass lange Ausbildungsreisen teilweise eingespart werden konnten. Auch das ist gut.

Die deutsche wehrtechnische Industrie ist auch im Marineschiffbau weltweit Benchmark, gerade in den Bereichen Effektivität und Effizienz. Die wehrtechnische Industrie - mit ihr auch die maritime Wirtschaft - hat allerdings mit einigen Widrigkeiten zu kämpfen, zum Beispiel mit einer irrationalen EU-Taxonomie, mit unzuverlässigen Exportverfahren oder einer internationalen Konkurrenz, die entweder über die Maße subventioniert ist oder gleich aus Staatsbetrieben besteht.

Ein weiteres Problem ist aber auch, dass das enorme Innovationspotential hierzulande kaum bekannt ist, von dem ich schon gesprochen habe. Dabei wäre das wichtig - nicht in den betroffenen Wirtschaftsbereichen, der Kollege Kilian hat das schon angesprochen, sondern in der Bevölkerung, auch in der politisch engagierten -, um den Wert dieser Branche dauerhaft in den Köpfen zu verankern.

Mehr Bekanntheit, mehr Attraktivität dieser spannenden Branche wäre auch ein wertvoller Support in der Bekämpfung des Fachkräftemangels. Denn nur wenn mehr Menschen von diesen attraktiven Möglichkeiten wissen, werden sich auch mehr junge Menschen für einen Beruf in der maritimen Wirtschaft entscheiden. Wir wollen eine innovationskräftige Industrie, und wir wollen sie unterstützen, befördern und ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen bekannt machen. Deswegen, Kollege Hölck, möchten wir einen Innovationspreis für Unternehmen ausloben, die zukunftsgerichtete und nachhaltige Technologien, Materialien, Produktionsstrukturen, Betriebsmodelle und Konzeptionierungen der Produkte im Sinne der Kreislaufwirtschaft entwickeln.

(Beifall FDP, vereinzelt CDU und Beifall Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wir haben bereits einiges für die maritime Wirtschaft hier in Schleswig-Holstein getan. Ich erinnere zum Beispiel an den Einsatz unseres Ministers Dr. Buchholz für German Naval Yards während der coronabedingen Krisenzeiten oder an den Einsatz aller Flensburger Abgeordneten - Heiner Dunckel, Christian Dirschauer, aber auch Rasmus Andresen, Petra Nicolaisen und von mir. Wir haben uns gemeinsam mit der IG Metall vor Ort für die Flensburger Schiffbaugesellschaft eingesetzt. Das war ein toller Einsatz, gerade auch von den Oppositionsabgeordneten. Es ist nicht selbstverständlich, dass man hier Seite an Seite mit den regierungstragenden Fraktionen und mit der IG Metall steht. Ich habe mich darüber sehr gefreut. Vielen Dank noch einmal.

(Kay Richert)

(Beifall FDP, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege Hölck, wenn ich dann dieses Genörgel höre, der Werftengipfel habe nicht stattgefunden, dann finde ich das vor dem Hintergrund dieser Bilanz schon echt kleinkariert.

(Beifall Stephan Holowaty [FDP])

Das, was wir geleistet haben, war Krisenmanagement, gutes Krisenmanagement - wie ich finde -, aber Krisenmanagement. Wir wollen aber dauerhaft agieren, statt nur zu reagieren. Wir wollen, dass der Wert dieser Branche für unser Land zwischen den Meeren durch unsere Idee eines Innovationspreises mehr Menschen bekannt wird. Wir wollen den Fokus von Menschen in der Berufsorientierung erweitern, um damit einen Beitrag zur Akquise von Auszubildenden und Fachkräften zu leisten. Wir wollen das Bewusstsein dafür schaffen, dass dieser Wirtschaftsbereich - wie alle anderen auch - ein verlässliches, faires Umfeld braucht, in dem er planen und agieren kann. Ich bitte Sie: Stimmen Sie diesem sehr guten Antrag zu! - Vielen Dank.

(Beifall FDP, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort für die Abgeordneten des SSW hat nun der Abgeordnete Christian Dirschauer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die maritime Wirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen ist ein wichtiger Wirtschaftszweig in Schleswig-Holstein. Das ist unbestritten und richtig so, und der Landtag hat sich auch immer dazu bekannt. Aber auch die maritime Wirtschaft hat unter den Auswirkungen der Coronakrise gelitten. Die geringen Auftragseingänge und die Marktentwicklung bereiten weiterhin Sorgen. Das Instrument der Kurzarbeit wurde auch auf den Werften genutzt, um die Werftbeschäftigten größtenteils zu halten, trotz fehlender Aufträge. Nichtsdestotrotz hat es auch einen Stellenabbau bei den Werftbeschäftigten in den letzten zwei Jahren gegeben, und die Prognose ist - bisher zumindest - weiter rückgängig.

Ebenso verzeichnen wir einen Rückgang bei den Ausbildungsplätzen, und das trotz eines zunehmenden Fachkräftemangels. Wenn wir uns dann noch die Altersstruktur der Beschäftigten ansehen, stellen wir auch hier fest, dass der Anteil der Älteren

wächst und wir eine demografische Herausforderung haben. Der Rückgang der Ausbildungsplätze und eine steigende Anzahl älterer Beschäftigter stimmen zunächst bedenklich. Dass aber nicht alle Werften um ihre Auftragslage bangen müssen, zeigt ThyssenKrupp Marine Systems, die aktuell für die deutsche und norwegische Marine U-Boote im Gesamtwert von rund 5,5 Milliarden € sowie drei weitere U-Boote für Israel bauen. Damit sind die Auftragsbücher bis Mitte der 2030er-Jahre voll. Das zeigt deutlich, wie wichtig es war, den Marineschiffbau als deutsche Schlüsseltechnologie zu definieren.

(Beifall CDU und FDP)

Noch im letzten Monat gab es die Ungewissheit, wie TKMS sich weiter aufstellen wird und welche Buchstaben künftig am Portalkran über dem Werftgelände zu sehen sein würden. Aus meiner Sicht waren diese Überlegungen nicht nachvollziehbar, denn die Auftragsbücher sind gut gefüllt und die Beschäftigten hatten eine Garantie bis 2029.

Mittlerweile gestaltet sich die Lage komplett anders. Das in Aussicht gestellte Sondervermögen für Militärausgaben wird höchstwahrscheinlich zusätzliche Aufträge auch für TKMS generieren können. Für die Kieler Werft bedeutet das, dass sie jetzt auf der Suche nach weiteren Kapazitäten ist, und die MV Werft steht hierbei hoch im Kurs. Solch ein neuer Verbund würde nicht nur die Kieler Region stärken, er wäre gut für den gesamten norddeutschen Werftenstandort.

Wie gesagt, wir reden zum einen über Schlüsseltechnologien, aber auch sonst zeichnen sich unsere Werften sowie ihre Zulieferer durch Forschung, Innovation und Technik aus, und genau dort liegen die Chancen, wenn es um die Weiterentwicklung der maritimen Wirtschaft hier bei uns im Land geht. Wenn wir also über einen Neustart in der Branche sprechen, dann muss insbesondere die Innovation und Weiterentwicklung im Umwelt- und Klimaschutz im Fokus stehen.

Damit sind wir bei den beiden vorliegenden Anträgen. In diese Richtung wollen auch Jamaika und die SPD. Ein Innovationspreis soll für maritime Unternehmen ausgelobt werden, die nachhaltig, ressourcenschonend und umweltverträglich in ihre Produkte investieren. Auch wenn ein Innovationspreis die Auftragsbücher nicht unmittelbar füllt oder einen Arbeitsplatz sichert, so ist es ein Zeichen und die Anerkennung dafür, dass Unternehmen auf Forschung und Innovation in zukunftsträchtige und nachhaltige Technologien setzen. Genau mit diesem

(Kay Richert)

Know-how werden mittel- bis langfristig die Auftragsbücher gefüllt und Arbeitsplätze gesichert. Da wollen wir hin.

In diesem Sinne liegen die beiden Anträge auch nicht auseinander. Der Alternativantrag der SPD geht aber darüber hinaus. Zusätzlich einen maritimen Gipfel einzuberufen, halte ich angesichts der zurückliegenden, aber immer noch anhaltenden Krise für sinnhaft. Wir kommen nur gemeinsam aus der Krise heraus, und dafür brauchen wir den Dialog.

(Beifall SSW und SPD)

Wie soll sich die maritime Wirtschaft für die Zukunft strategisch ausrichten? - Technologisch, ressourcenschonend und nachhaltig, das ist klar. Es geht aber auch, wie im Antrag beschrieben, um Arbeitsplätze und Fachkräfte. Das Beispiel der sinkenden Ausbildungszahlen und eine älter werdende Belegschaft auf den Werften hatte ich eingangs genannt. Wir sehen den SPD-Antrag daher als zielführender an, weil er mit der Forderung nach einem maritimen Gipfel umfassender ist. Wenn also auch der Aspekt der Ausbildung eine Rolle bei solch einem Gipfel spielen soll - das soll sie unseres Erachtens -, dann gehören auch unsere entsprechenden Lehr- und Ausbildungsstandorte dazu. Ich möchte dabei auf das Maritime Forschungs- und Ausbildungszentrum an der Hochschule in Flensburg hinweisen, wo nicht nur die Seefahrer und Schiffstechniker von morgen ausgebildet werden, sondern wo eben auch innovativ geforscht wird. - Herzlichen Dank.

(Beifall SSW und vereinzelt SPD)

Das Wort für den Zusammenschluss der Abgeordneten der AfD hat nun der Abgeordnete Jörg Nobis.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Die Idee, einen Innovationspreis für die maritime Wirtschaft zu konzipieren, unterstützen wir. Die Innovationsfähigkeit Deutschlands ist seit Jahren abnehmend. Von daher ist ein solcher Preis sicherlich ein schönes Symbol für den maritimen Sektor, mehr leider aber auch nicht. Um die maritime Wirtschaft langfristig zu stärken und überhaupt in Deutschland zu erhalten, braucht es natürlich mehr als reine Symbolpolitik oder die Vergabe eines tollen Preises, aber das wissen Sie natürlich.

Zunächst einmal braucht es ein klares Bekenntnis der Politik zum Schifffahrtsstandort Deutschland, und zwar ohne grünes Wenn und Aber. In vielen Bereichen des Schiffbaus ist Deutschland international nicht konkurrenzfähig. Es bedarf entsprechender Fördergelder. Die deutschen Werften sind gefühlt in einer Dauerkrise - trotz manchmal gut gefüllter Auftragsbücher. Die deutsche Flagge ist für Reeder mittlerweile völlig uninteressant geworden. Selbst alteingesessene große deutsche Reedereien betreiben nicht selten kein einziges Schiff mehr unter deutscher Flagge und beschäftigen auch keine deutschen Seeleute mehr.

Die Schifffahrt hat ohnehin ein äußerst schwieriges Jahrzehnt hinter sich, und wenn es in jüngster Zeit für die Schifffahrt etwas bergauf geht, dann begrüße ich das ausdrücklich. Neue Technologien machen natürlich auch vor der Schifffahrt nicht halt, auch wenn der gute alte Dieselmotor immer noch Standard ist, ganz zu Recht, wie ich finde. Er wird es auch noch lange Zeit bleiben. Segel, Zugdrachen oder sogenannte Flettner-Antriebe spielen für die Großschifffahrt keine Rolle. Einzig und allein Flüssiggas, LNG, bietet eine interessante Alternative. Hier gibt es sogar die Möglichkeit, in Hybridmotoren wahlweise LNG oder Schweröl zu verbrennen. Da jedoch der Wirkungsgrad bei LNG geringer ist als bei Schweröl, die notwendigen Gastanks sehr groß bemessen sein müssen und die Versorgung mit diesen Brennstoffen in Häfen längst nicht überall gewährleistet ist, wird diese Technik wohl eher im Fährverkehr oder auf LNG-Tankern zum Einsatz kommen.

Eine andere Innovation der jüngeren Zeit ist ebenfalls interessant, die sogenannte Luftschmierung für Schiffe. Kleine Luftblasen, die unter dem Schiffsboden ausgestoßen werden, verringern während der Fahrt den Schiffswiderstand, was zu einer Treibstoffeinsparung von rund 5 % bis 10 % führt, je nach Tiefgang und Schiffsgröße. Doch auch diese patentierte Methode, eine hervorragende Innovation in meinen Augen, ist leider keine deutsche Innovation, sondern sie wurde in Japan durch Mitsubishi Heavy Industries entwickelt. Schön wäre es also, wenn zukünftig auch Unternehmen aus Deutschland und insbesondere aus Schleswig-Holstein wieder mehr derartige Innovationen hervorbrächten.

Innovationen waren in der Vergangenheit immer so etwas wie der Treibstoff für eine international wettbewerbsfähige deutsche Industrie, und das gilt ganz allgemein und nicht nur für den maritimen Sektor. Ohne Innovationen wird jedes Unternehmen, wird jeder wirtschaftliche Sektor früher oder später vom

(Christian Dirschauer)