Protokoll der Sitzung vom 05.09.2018

Dafür muss man in der Zukunft werben. Wir werden auch dafür werben. Wir werben natürlich auch dafür - auch das ist hier schon gesagt worden -, dass sich Lehrkräfte in Mathematik, in Deutsch, in Sachkunde ausbilden lassen. Es besteht eine gewisse Konkurrenzsituation. Ich denke, insoweit müssen wir auch ehrlich miteinander sein. Ich hätte diese

200 Lehrkräfte mehr, die Philosophie unterrichten können, auch sehr gern, aber da wachsen die Bäume zurzeit nicht in den Himmel.

Wir haben also eine schwierige Lehrkräftesituation zu verzeichnen, und wir geben uns alle Mühe, sie in den Griff zu bekommen. Es besteht eine Situation, in der die Schulen verpflichtet sind, die Eltern über diese Rechtslage zu unterrichten. Ich will gern Ihren Antrag zum Anlass nehmen, bei den Schulaufsichten anzuregen, in den Schulleiterdienstversammlungen noch einmal darauf hinzuweisen. Sie wissen, auf unserer Website und auch in Papierform gibt es eine umfassende Broschüre, die die Situation darstellt. Das ist auch richtig so. Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass Eltern hierüber umfassend unterrichtet werden müssen.

Dennoch gibt es einen Erlass, der besagt, wir brauchten mindestens 12 Schülerinnen und Schüler. Das halte ich auch für eine angemessene Regelung. Eines habe ich Ihrem Wortbeitrag jetzt nicht entnehmen können: Sind Sie tatsächlich der Auffassung, wir müssten diese Erlasslage ändern? Sollen wir tatsächlich die Lerngruppen in diesem Bereich kleiner machen, mit allen Folgen, die das hat? Am Ende braucht man dann natürlich auch einen Haushaltsantrag, der das entsprechend unterlegt. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das Ihre Intention gewesen ist.

Meine Damen und Herren, wir werden weiter Sorge dafür tragen, dass im Land ein möglichst gleichwertiges Angebot besteht, obwohl es keine Wahlfreiheit gibt. Ich bitte aber zu berücksichtigen, dass wir mit dem bestehenden Erlass die Situation sowohl mit Blick auf die vorhandenen Lehrkräfte als auch mit Blick auf das Wahlverhalten der Eltern für angemessen halten.

In diesem Sinne freue ich mich - wenn es denn dazu kommt - auf die Beratungen im Ausschuss. Ansonsten, denke ich, haben wir eine Regelung in Schleswig-Holstein, die sich auch im Bundesvergleich durchaus sehen lassen kann. - Vielen Dank.

(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD)

Die Frau Ministerin hat die vorgesehene Redezeit um 2 Minuten erweitert. Diese Redezeit steht jetzt theoretisch auch allen anderen Fraktionen zur Verfügung. - Ich sehe jedoch, dass hiervon kein Gebrauch gemacht wird.

(Ministerin Karin Prien)

Weitere Wortmeldungen liegen mir also nicht vor. Ich schließe somit die Beratung.

(Wortmeldung Jette Waldinger-Thiering [SSW])

- Bitte sehr!

Zur Geschäftsordnung: Ich hatte beantragt, dass der Antrag in der Sache abgestimmt werden solle.

Das weiß ich.

Ich sage jetzt: Okay, ich stimme einer Überweisung in den Ausschuss zu, damit wir miteinander klüger werden und ein bisschen philosophisch miteinander diskutieren können.

(Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Liebe Frau Kollegin, das wäre sowieso die Reihenfolge gewesen: erst die Abstimmung über die Ausschussüberweisung und dann die Abstimmung in der Sache. Somit ist das aber hinfällig geworden.

Wer zu Drucksache 19/877 Ausschussüberweisung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Das ist einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, ich unterbreche die Tagung, schließe die heutige Sitzung bis morgen 10 Uhr und wünsche Ihnen allen viele Erkenntnisse und viel Vergnügen bei Ihren Abendveranstaltungen.

Schluss: 18:08 Uhr

(Vizepräsidentin Annabell Krämer)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst