Protokoll der Sitzung vom 13.12.2018

Ein Versäumnis von gestern möchte ich Ihnen nicht ersparen.

Herr Abgeordneter, Sie haben jetzt die Chance, auf die Uhr zu schauen und Ihren letzten Satz zu formulieren.

Der letzte Satz ist: Sorgen Sie endlich dafür, dass Hilfslehrkräfte an den Schulen angemessen unterstützt werden und lehnen Sie nicht nur einfach unsere Haushaltsanträge ab, die genau das verlangen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall SPD)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung.

(Jette Waldinger-Thiering)

Es ist beantragt worden, die Berichte der Landesregierung Drucksachen 19/974 und 19/1047 dem Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer das so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich sehe, das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 45 auf:

Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2018 und 2019 mit der ChristianAlbrechts-Universität zu Kiel, der Europa-Universität Flensburg und der Fachhochschule Kiel

Bericht der Landesregierung Drucksache 19/916

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses Drucksache 19/1113

Ich erteile dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses, dem Abgeordneten Peer Knöfler, das Wort und bitte die Landesregierung, sich etwas zurückzuhalten, was das Schnacken angeht. - Das ist nett. Danke.

Wo ist der Abgeordnete Knöfler? - Nicht da. Kann das jemand anders machen?

Herr Präsident, ich verweise auf die Vorlage.

Herzlichen Dank. - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Zunächst empfiehlt der Ausschuss, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 19/916, zur Kenntnis zu nehmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich sehe, das ist einstimmig so beschlossen.

Weiter bittet die Landesregierung nach § 11 Absatz 1 des Hochschulgesetzes um Zustimmung zu den in dem Bericht Seite 3 enthaltenen Änderungen in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen. Wer zustimmen will, den bitte ich ebenfalls um das Handzeichen. - Ich sehe, das ist auch einstimmig so beschlossen.

Ich unterbreche die Tagung bis morgen früh um 10 Uhr.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 18:14 Uhr

(Präsident Klaus Schlie)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst