Fernsehen ist aber auch für Minderheiten ein ideales Medium. Während die Akteure auf Dänisch oder Friesisch etwas sagen, könnten alle Zuschauer eine Übersetzung per Untertitel bekommen. So gehen keine Infos verloren. Online würde das die Minderheiten sogar noch besser unterstützen. Beispielsweise könnten friesische oder dänische Dokus mit zusätzlichen Verlinkungen im Netz laufen, sodass man noch mehr Informationen bekommen könnte. Die Minderheiten verbinden darum viele Hoffnungen mit der Ausweitung des Online-Angebots. Es fehlt aber immer noch eine angemessene Repräsentanz der Minderheiten vor und hinter der Kamera.
Ähnlich geht es den Menschen mit Behinderung, die Simultanübersetzungen der Talkshows, Untertitel und Hörfassung nutzen. Die SPD und Jamaika haben entsprechende Anträge vorgelegt, die das Augenmerk auf diesen besonderen Bereich lenken. Vieles wurde bereits umgesetzt oder wächst im Be
stand. Allerdings halte ich die Online-Anlaufstelle für Beschwerden für eine sehr gute und innovative Idee. Damit haben Menschen mit Behinderung endlich einmal eine Stelle, bei der sie ihre Anliegen konkret vorbringen können.
Der neue Medienstaatsvertrag stößt Türen auf, indem er Fernsehen und Hörfunk besser an das Nutzungsverhalten anpasst. Klar muss aber sein, dass das nur der Anfang sein kann. Sogar die Zeitungsverleger haben inzwischen viele Vorbehalte gegen die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender aufgegeben.
Es liegen noch reichlich Aufgaben vor uns. Das Geoblocking innerhalb der Europäischen Union halte ich für eine absolut unnötige technische Restriktion. Warum kann ich im Urlaub in Frankreich nicht die Mediatheken von AfD und ZDF nutzen? Schließlich habe ich den Rundfunkbeitrag doch bezahlt.
- Habe ich gerade „AfD“ gesagt? Ich meinte natürlich „ARD“. Meine Güte! Was man alles öffnen kann, manchmal sogar die Büchse der Pandora. Ich meinte natürlich ARD und ZDF. Die möchte ich gern in Frankreich und überall in Europa nutzen dürfen.
Warum gibt es nur wenige lizenzfreie Inhalte für Bildung und Privatgebrauch, zum Beispiel auf Wikipedia? Das funktioniert. Terra X hat das gerade ausprobiert, das konnte man sich letzte Woche anschauen. Wir kriegen das hin. Ich bin davon überzeugt, dass Einschränkungen des Online-Angebots, die rechtlich, nicht technisch begründet werden, langfristig nicht zu halten sind.
Eigentlich sind jetzt schon Verhandlungen über den nächsten Medienänderungsstaatsvertrag in Angriff zu nehmen, um Unsinnigkeiten zu beseitigen. Dass man unsere Beiträge, die wir als Beitragszahler bezahlt haben, im Ausland immer noch nicht benutzen kann, ist von vorgestern, wenn nicht sogar von vorvorgestern. Das ist das Nächste, das wir in Angriff nehmen müssen. - Vielen Dank.
dem Innen- und Rechtsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir kommen zu den Anträgen. Es ist beantragt worden, den Antrag, Drucksache 19/2192, sowie den Alternativantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Drucksache 19/2270, an den Innen- und Rechtsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich ebenfalls um sein Handzeichen. - Ich sehe, auch das ist einstimmig so beschlossen.
Ich lasse über den Wahlvorschlag abstimmen und schlage Ihnen hierfür offene Abstimmung vor. - Widerspruch sehe und höre ich nicht, dann werden wir so verfahren. Ich weise noch darauf hin, dass für die Wahl die Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich ist.
Wer dem Wahlvorschlag, Drucksache 19/2198, seine Zustimmung geben will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Das sind die Abgeordneten von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW, FDP und CDU und die Abgeordnete von Sayn-Wittgenstein. Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? Bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD ist das mit der entsprechenden Mehrheit so beschlossen.
Meine Damen und Herren, ich beende die heutige Sitzung und wünsche Ihnen einen schönen Abend. Ich freue mich, Sie morgen in alter Frische um 9 Uhr wiederzusehen.