Protokoll der Sitzung vom 30.10.2020

Gestatten Sie mir eine weitere Bemerkung. Ich habe soeben einen Brief der Ausschussvorsitzenden erhalten, was die Durchführung von Ausschusssitzungen während der nächsten Zeit angeht. Ich denke, wir haben alle - das ist auch die große und einvernehmliche, jedenfalls weitestgehend einvernehmliche Haltung dieses Hauses - zur Kenntnis genommen, was die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin erörtert und beschlossen haben. Es hat hier auch seinen Niederschlag in der Beschlussfassung des Hauses gefunden. Deswegen gehe ich davon aus, dass es klar ist, dass wir so weit wie möglich das, was wir zur parlamentarischen Arbeit gemeinsam in der Geschäftsordnung festgelegt haben, auch gemeinsam einhalten und entsprechend die Sitzungen so durchführen, dass der Verkehr von Abgeordneten durchs Land mindestens während der Phase, die von jetzt bis Dezember

(Jan Marcus Rossa)

reicht, minimiert wird. Alles andere ist übrigens der Geschäftsordnung zu entnehmen.

Ich weise abschließend darauf hin, dass wir - auch das haben wir im Ältestenrat erörtert, das ist sicherlich über die Fraktionen schon kundgetan worden und wird ansonsten noch einmal über uns geschehen - Regelungen für die nächste Landtagstagung finden werden, die es uns erlauben, noch mehr Sicherheit für die Durchführung unserer parlamentarischen Arbeit herbeizuführen, auch durch entsprechende Testungen, sodass wir dann der Bitte des Ältestenrates, während der nächsten Tagung nicht dauerhaft die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, entsprechen können, weil durch die Testung mehr Sicherheit gegeben wird. Mir lag daran, dass noch einmal öffentlich kundzutun, damit dann keine Irritationen in der Novembertagung entstehen.

Ich bedanke mich für die Arbeit und schließe die Sitzung. Ich denke, wir sehen uns am Mittwoch, dem 18. November 2020, gesund wieder. - Vielen Dank.

(Beifall)

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 14:13 Uhr

(Präsident Klaus Schlie)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst