Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Nie war er so wertvoll wie heute. Diesen Spruch aus der Werbung möchte man sich ins Gedächtnis rufen, wenn es um den Haushalt im Bereich Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport geht. Die Gesamtausgaben betragen circa 315 Millionen Euro, in der eine Erhöhung um 11,7 Millionen Euro enthalten sind, und dies in einem Notlageland, da kommt man schon ins Grübeln. Wenn man sich in den letzten Wochen die Veranstaltungen von sozialen Trägern anschaut, so spürt man eine wachsende soziale Unruhe. In dem in den Sommerferien veröffentlichten, längst überfälligen Bericht zur Kinder- und Jugendarmut im Saarland war dies bereits erkennbar. Hier wird bereits festgestellt, dass arme Kinder aus armen Familien kommen - wen wundert’s, woher denn sonst -, da es arme Kinder per se
nicht geben kann, alleine auf sich gestellt, es sei denn sie sind ohne Familienanschluss und leben als Straßenkinder. Diese Meinung vertritt auch die AWO in ihrem Aufgabenheft zum Thema Kinderarmut im Saarland und in ihrem „Armutszeugnis“.
Wie prekär die Situation der Kinder ist, lässt sich an einem Beispiel aufzeigen. Die gesunde Ernährung eines 14-jährigen Kindes geht von einem Kalorienbedarf von 2.400 Kilokalorien aus. Bei gesunden Nahrungsmitteln braucht man dafür ungefähr 6 Euro beim Einkauf. In der Grundsicherung sind aber gerade einmal 3,64 Euro enthalten. Viele Probleme treten hier in Folge auf. Viele Kinder aus armen Verhältnissen haben Probleme mit ihrer Figur. Sie sind übergewichtig oder magersüchtig, fehlernährt, mit den entsprechenden gesundheitlichen Konsequenzen. Daraus ergeben sich dann wiederum Folgeschäden.
Das auf Bundesebene aufgelegte Bildungs- und Teilhabepaket sieht für Kinder und Jugendliche, die in der Schule versagen, zwar Nachhilfe vor, aber nicht unbedingt die Fahrtkosten für Nachhilfe, geschweige denn die Kosten für qualitativ hochwertige Nachhilfe. Meine Damen, meine Herren, für den ländlichen Raum ist diese Regelung eigentlich Unsinn. Das Bildungs- und Teilhabepaket sieht Geld für den Sportverein vor, nicht aber für die Sportkleidung oder für die Fahrtkosten, die sich im ländlichen Raum meist ergeben, geschweige denn eine Begleitung durch die Eltern. Dass diese Beispiele nicht aus der Luft gegriffen sind, belegt eine Petition, die in der letzten Sitzung des Eingabenausschusses behandelt wurde. Ein Petent hatte sich an den Landtag gewandt mit der Bitte, sein Kind durch den Kauf von Sportkleidung zu unterstützen, da er dies selber nicht leisten könne. Alle anderen Kinder hätten Sportkleidung. Noch lieber wäre ihm eine Unterstützung der ganzen Mannschaft, da ihn dies nicht ausgrenzen würde. Das Ansinnen wurde belächelt und mit dem Hinweis, dass dafür kein Etat vorhanden sei, abgeschlossen. Worauf will ich hinaus? Das Bildungspaket bekämpft nicht die Ursachen, das Bildungspaket bekämpft nur Symptome.
Es existieren Bildungsangebote nur im Bereich der organisierten Betreuung, also gibt es nur die Möglichkeit der Fremdbetreuung und nicht der Eigenbetreuung Ist jemand in der Lage, Bildung selbst zu organisieren - denken wir beispielsweise an Eltern aus studierten Kreisen, die arbeitslos geworden sind und ihre Kinder durchaus selbst unterrichten könnten -, so erhält er keinerlei Unterstützung bei der Förderung seiner Kinder. Oder gar noch schlimmer: Man unterstellt, da die professionelle Unterstützung nicht angenommen wird, dass die Kinder vernachlässigt werden.
Als Indiz für die finanzielle Situation der Familien kann die im Haushaltsansatz erfolgte Aufstockung im Bereich der Unterhaltsvorschüsse um eine halbe Million Euro, das entspricht einem Aufwuchs um 10 Prozent, mit der Begründung einer Anpassung an den Ist-Zustand gewertet werden.
Sehen wir uns die Ursachen an: Der Sozialgipfel verwies neulich auf einen hohen Anteil an Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind. Im Saarland wird diesbezüglich von 10.700 Menschen ausgegangen, in der heutigen Zeitung wird die Zahl 10.643 genannt. Der zahlenmäßige Umfang der betroffenen Menschen hat sich also ungefähr gehalten. Hinzu kommen offiziell 1.400 ältere Langzeitarbeitslose, die nicht mehr in der Statistik aufgeführt werden. Hinzu kommen des Weiteren nach Berechnungen der Arbeitskammer circa 150.000 Beschäftigte im Niedriglohnbereich, was einem Anteil von etwa 30 Prozent der Erwerbstätigen entspricht.
In diesem Zusammenhang verweist auch der Landesjugendhilfeausschuss darauf, dass dem Abbau prekärer Verhältnisse und dem Abbau des Niedriglohnsektors Schlüsselfunktionen zukämen bei der Bekämpfung materieller Armut. Es wird für einen sogenannten sozialen Arbeitsmarkt mit sozialer Sicherung und armutsfesten Löhnen plädiert. Diesbezüglich geht meine Aufforderung an die Landesregierung, endlich Bundesratsinitiativen zu starten und dadurch die Armut wirksam zu bekämpfen. Wir brauchen die Einführung der Reichensteuer und der Transaktionssteuer.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, zurück zum Umgang mit der Kinder- und Jugendarbeit im vorliegenden Haushaltsplan. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch ein paar Worte zum Landesjugendring sagen. Im Jahr 2010 war der Landesjugendring mit einem Etat von 137.000 Euro angesetzt. Dieser Etat wurde in der Folgezeit um etwa 20 Prozent abgeschmolzen auf 112.000 Euro. An diesem Betrag wurde leider festgehalten, der Ansatz wurde nicht mehr aufgestockt. Dabei würde er doch über die beim Landesjugendring geleistete Koordination allen Jugendverbänden zugutekommen. Wir von der LINKEN befürworten daher die Wiederherstellung des früheren Ansatzes in Höhe von 137.000 Euro. Dies unterstützte auch unsere gemeinsamen und überparteilichen Anstrengungen gegen den Rechtsextremismus, die wir gestern hier parteiübergreifend beschlossen haben.
Dass der Haushalt im Bereich des Ministeriums für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport in diesem Maße angewachsen ist, macht zumindest ein wenig nachdenklich. Es handelt sich dabei, so sehe ich das, um den berühmten „Tropfen auf den heißen Stein“. Bekämpft wird nicht die Ursache, vielmehr wird nur versucht, an den Symptomen herum
Vor diesem Hintergrund bitte ich die Landesregierung: Erstens, werden Sie hinsichtlich des Niedriglohnbereiches tätig und sichern Sie armutsfeste Löhne. Beginnen Sie damit vor unserer eigenen Haustür. Zweitens, werden Sie im Bundesrat für eine gerechtere Steuerpolitik, die auch eine Besteuerung der Reichen vorsieht, aktiv. Drittens, setzen Sie sich im Bundesrat für unsere armen Menschen ein, insbesondere für unsere armen Hartz-4-Familien, für Menschen, die von SGB II betroffen sind. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf weist für den Einzelplan 05, für das Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport, ein Volumen von circa 314 Millionen Euro aus. Das ist eine gigantische Summe, sie ist für viele Bürgerinnen und Bürger kaum vorstellbar. Doch schaut man genauer hin, stellt man fest, dass insgesamt nur circa 5,4 Millionen Euro frei verfügbar sind, also nicht durch gesetzliche Vorgaben gebunden sind.
Umso wichtiger ist es, bei einer Haushaltsplanung, die das Ziel der Haushaltskonsolidierung verfolgt, darauf zu achten, dass der Mitteleinsatz zum einen unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Aspektes und zum anderen unter Wahrung von Chancengleichheit geschieht. Dieser Balance-Akt ist, das kann ich für die FDP-Fraktion sagen, für das Haushaltsjahr 2012 gelungen.
Der Haushalt im Einzelplan 05 ist, wie kaum ein anderer Einzelplan-Haushalt, geprägt durch das bürgerschaftliche Engagement der Saarländerinnen und Saarländer. Wenngleich der Bereich des Ehrenamtes nicht mehr zu diesem Haushalt zählt, so möchte ich an dieser Stelle doch erwähnen, dass in den Haushalt 100.000 Euro für die Einführung einer saarlandweit gültigen Ehrenamtskarte eingestellt wurden. Mit der Einführung dieser Ehrenamtskarte halten wir Liberalen, aber auch die Regierungsfraktionen insgesamt Wort. Es wird damit ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages in die Tat umgesetzt.
Der demografische Wandel stellt die heutige Generation und zukünftige Generationen vor gewaltige Herausforderungen. Er gibt uns aber auch die Chan
ce, diese Herausforderungen aktiv anzunehmen und ihre Bewältigung zu gestalten. Daher haben wir im Kapitel für Sozial- und Altenpolitik - ein Vorschlag an dieser Stelle: die Bezeichnung dieses Kapitels könnte man überdenken und das Kapitel in „Altenpolitik“ umbenennen - einen Schwerpunkt auf den gesellschaftlichen Umgang mit Demenzerkrankten gelegt. Wir haben den Mittelansatz dafür wieder auf 100.000 Euro erhöht, um so einer immer größer werdenden gesellschaftlichen Gruppe und den mit dieser Entwicklung einhergehenden Herausforderungen gerecht werden zu können.
Meine Damen und Herren, die saarländische Infrastruktur und Wohnkultur muss sich stärker an den zukünftigen Generationen orientieren. Wir müssen uns bereits heute Gedanken darüber machen, wie wir das Wohn- und Lebensumfeld so gestalten, dass es den Menschen die Möglichkeit eröffnet, ihr Leben mit wenig oder ganz ohne fremde Hilfe selbst zu gestalten, solange sie das können und wollen. Unter diesem Blickwinkel haben wir den Titel „Förderung von Entwicklungen neuer Wohnformen für ältere Menschen“ nun wieder mit 30.000 Euro ausgestattet.
Ein weiterer Aspekt des demografischen Wandels ergibt sich beim Blick auf unsere Kinder und Jugendlichen. Diese benötigen aufgrund der sich im Wandel befindlichen Familienstrukturen unsere verstärkte Aufmerksamkeit, damit sie später ihre gesellschaftlichen Aufgaben wahrnehmen können. Die heutigen Investitionen in unsere Kinder und Jugendlichen entlasten die öffentlichen Haushalte der Zukunft. Damit der gewünschte Erfolg eintreten kann, benötigen wir gute Konzepte und Strukturen sowie eine effiziente Erfolgskontrolle.
Ein besonderes Anliegen der Regierungsfraktionen ist die Integration von Kindern und jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund. Diese Gruppe junger Menschen wird künftig einen starken Eckpfeiler unserer Gesellschaft bilden. Schon heute haben circa 18 Prozent der im Saarland lebenden Menschen einen Migrationshintergrund. Daher investieren wir gerne in die Arbeit von Vereinen wie den Multikultur e. V., das Afrikahaus oder Baris, um nur diese drei Projekte zu nennen. Wir finanzieren auch eine Struktur für Integration, indem wir Mentorinnen und Mentoren für Migranten bereitstellen. So helfen wir dieser Gruppe, einen besseren, einen einfacheren Einstieg in das Leben im Saarland und in die saarländische Gesellschaft zu finden.
Ähnlich dem Konzept der kommunalen Behindertenund Seniorenbeauftragten unterstützen wir das ausländerpolitische Netzwerk im Saarland. Durch diese Projekte und Initiativen wirken wir auf eine inklusive Gesellschaft hin. Dieser Bereich wird im Jahr 2012 mit mehr als 600.000 Euro von uns finanziert werden.
Frau Kollegin Kolb, die Gruppe der Menschen mit Behinderungen - der Kollege Hermann Scharf hat es angesprochen - steht im besonderen Fokus dieser Regierungskoalition. Diese Gruppe wird von uns nicht vergessen. Es ist für uns wichtig, dass Menschen mit Behinderungen eine Chance haben, sich aktiv an unserer Gesellschaft zu beteiligen. Von daher ist es wichtig, dass wir neben Arbeitsplätzen in Werkstätten auch Arbeitsmöglichkeiten in Integrationsbetrieben oder auf dem ersten Arbeitsmarkt schaffen und diese auch fördern. Ich bin mir sicher, dass die zusätzlichen Mittel aus dem Bundesprogramm Initiative Inklusion hierzu einen wichtigen Beitrag leisten werden.
Meine Damen und Herren, wir haben es am Montag der Presse entnehmen können, der Kollege Meiser hat es gestern in seiner Rede bereits angeführt, heute auch der Kollege Scharf: Die Landesregierung hat kurzfristig 1,5 Millionen zur Verfügung gestellt, um die Langzeitarbeitslosen zu unterstützen. Ich möchte für unsere Fraktion betonen, dass wir diese Ausgabe begrüßen und ausdrücklich unterstützen. Ich möchte aber auch betonen, dass wir diese Ausgabe ausschließlich als kurzfristige und einmalige Lösung sehen. Langfristig müssen sich die von Kürzungen der Arbeitsmarktinstrumente betroffenen Träger sowohl organisatorisch als auch konzeptionell auf die geänderten Bedingungen einstellen. Ziel muss es sein, die weniger zur Verfügung stehenden Mittel effizienter, gezielter und passgenauer für die Qualifikation von Langzeitarbeitslosen zu verwenden.
Meine Damen und Herren, abschließend darf ich mich bei den Mitarbeitern des Ministeriums, insbesondere bei der Haushaltsabteilung und der neuen Ministerin Monika Bachmann, für die gute Zusammenarbeit der letzten Wochen und Monate bedanken. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch dieser Einzelplan zeigt, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen sehr wohl einen Kompass haben. Wenn es darum geht, die Zukunftsfragen zu gestalten, werden entsprechende Weichenstellungen vorgenommen, sowohl wenn es um den demografischen Wandel geht, als auch wenn es um den Wunsch nach mehr
sozialer Gerechtigkeit oder die Verwirklichung von Chancengleichheit in unserer Gesellschaft geht. Es zeigt sich auch hier, dass wir es durchaus verstehen, wie unterschiedliche Einzelpläne ineinander übergreifen und gemeinsam eine Struktur bilden, in der dieser Einzelplan mit den Einzelplänen Gesundheit, Bildung, Kultur und anderen vernetzt ist.
Zunächst einmal möchte ich auf das große Anliegen der Inklusion behinderter Menschen zu sprechen kommen, was ja auch die Kollegin Gisela Kolb angesprochen hat. Die Tatsache, dass wir den Titel zur Förderung von Projekten zur Integration, der 200.000 Euro beträgt, umbenannt haben, ist eine Anpassungsleistung! Dies insofern, als sich gerade herausgestellt hat, wie schwierig es ist, neue Projekte zu initiieren, weil diese Projekte einen Anschub brauchen. Insbesondere darum geht es hier und deswegen ist das entsprechend umbenannt worden. Es geht hier darum, aus Schwierigkeiten, die entstanden sind, zu lernen und aktiv zu werden.
Auch ansonsten bin ich froh, dass es eine Aufstockung der Mittel für die ambulante Hilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben um 50.000 Euro gegeben hat, auch das ist ein wichtiger Schritt. Auch die 1,7 Millionen Euro für selbstbestimmtes Leben und Wohnen für erwachsene seelisch behinderte Menschen ist ebenfalls ein sehr deutliches Zeichen. Es schafft die haushaltsrechtliche Vorsorge für das, was mit dem Aktionsplan umgesetzt werden soll. Von daher bin ich mir sicher, dass das kommende Haushaltsjahr alles andere als ein verlorenes Jahr für Menschen mit Behinderungen wird, sondern dass es ein erfolgreiches Jahr sein wird.
Der Wirtschaftsplan des Landesamtes zeigt, welch erhebliche Bedeutung wir gerade der Problematik von Kindern mit Behinderungen eingeräumt haben, wenn es um heilpädagogische Maßnahmen in Regelkindergärten geht, die Unterstützung von integrativen Kindertageseinrichtungen, aber auch ambulante Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung. Ich bin auch sehr stolz, dass wir hier eine gezielte Förderung und Unterstützung beim Übergang von Schule in Ausbildung und Erwerbsleben gerade für behinderte Kinder und Jugendliche geschaffen haben. Diese Problematik wird mit Unterstützung eines entsprechenden Bundesprogramms auch von unserer Seite her aufgegriffen und abgesichert. Das zeigt, dass es uns wirklich wichtig ist, Lücken immer mehr zu schließen und immer mehr Menschen mitzunehmen. Das ist eine enorme Leistung.
tung, dass hier insbesondere bei den Mitteln für die Integrationskurse noch mal aufgestockt worden ist und dass wir es geschafft haben, trotz der Haushaltsnotlage und trotz des Sparzwangs alle Projekte aufrechtzuerhalten. Auch das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Darüber bin ich auch froh.
Wir haben vor der Sommerpause die Vertiefungsstudie Kinderarmut erhalten, auf die wir lange gewartet haben und die wir besonders unterstützt haben. Aus ihr geht hervor, dass wir Kinderarmut bekämpfen müssen und nachhaltig dafür sorgen müssen, dass Kinderarmut nicht vererbt wird und sich in soziale Notlagen verfestigt. Dem sind wir mit verschiedenen Haushaltsansätzen nachgekommen. Im Bereich der Schoolworker sind die Mittel erheblich aufgestockt worden; das ist ein Zeichen dafür, dass wir Kinderarmut sehr ernst nehmen. Mit dem Projekt "Neue Wege in Bildung und Erziehung", mit Hippy und Opstapje in Brebach wollen wir gezielt Erziehungs- und Bildungsprojekte unterstützen, wir wollen Präventionsketten schließen und dem Anspruch "Keiner fällt durchs Netz" Genüge tun. Das ist eine Leistung!