Abg. W i l l g e r (B 90/GRÜNE) zur Begründung des Antrages Drucksache 14/732..................................................... 2406
4. Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Gute Arbeit für das Saarland! (Drucksache 14/718)................................ 2411
21.Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern stärken (Drucksache 14/733)........ 2411
22.Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Gute Arbeit sichert Wohlstand und gesellschaftliche Teilhabe (Drucksache 14/727)...................... 2411
Abg. W i l l g e r (B 90/GRÜNE) zur Begründung des Antrages Drucksache 14/718..................................................... 2411
Antrag Drucksache 14/718 zurückgezogen; Ausschussüberweisung (AFPSS) der Anträge Drucksachen 14/727 und 14/733. 2422
Danksagung des Vizepräsidenten Jochem................................................................... 2422
7. Beschlussfassung über den von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bezahlbare Energiepreise gewährleisten (Drucksa- che 14/712)............................................... 2423
8. Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Die Energiewende engagiert vorantreiben: Erneuerbare Energien ausbauen, den Wirtschaftsund Industriestandort Saarland sichern, die Chancen neuer Märkte nutzen (Drucksache 14/713)......................... 2423
10.Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Kein Kahlschlag bei der Solarförderung - Energiewende weiter vorantreiben (Drucksache 14/719)................... 2423
9. Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Energie muss sicher, bezahlbar und nachhaltig sein saarländische Kraftwerke stärken, erneuerbare Energien fördern (Drucksa- che 14/722)............................................... 2423
24.Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Faire und transparente Kraftstoffpreise sicherstellen (Drucksache 14/731)................................ 2423
25.Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Ökologische Alternativen statt staatliche Festsetzung von Energiepreisen (Drucksache 14/735).................. 2423
Abg. Prof. Dr. B i e r b a u m (DIE LINKE) zur Begründung des Antrages Drucksache 14/712.............................................. 2423
Abg. H e i n r i c h (CDU) zur Begründung der Anträge Drucksache 14/731 und 14/713..................................................... 2424
Abg. U l r i c h (B 90/GRÜNE) zur Begründung der Anträge Drucksachen 14/735 und 14/719.................................. 2427
Ausschussüberweisung (UEV) der Anträge.............................................................. 2433
11.Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Konsequenzen aus dem Stresstest für das französische Kernkraftwerk Cattenom (Drucksache 14/716)...................................................... 2433
12.Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Stilllegung des Atomkraftwerks Cattenom (Drucksache 14/720).............. 2433
26.Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Cattenom abschalten Atomkraft ist unbeherrschbar (Drucksache 14/725)................................ 2433
Ausschussüberweisung (UEV) der Anträge.............................................................. 2434
13.Beschlussfassung über den vom Minister der Finanzen eingebrachten Antrag betreffend: Veräußerung einer unbebauten landeseigenen Forstteilfläche in Homburg, Bexbacher Straße (Gemar- kung Erbach-Reiskirchen) (Drucksache 14/706)...................................................... 2434
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 33. Landtagssitzung. Zur heutigen Sitzung darf ich im Rahmen der Einführung von Gruppen in die Parlamentsarbeit Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freiwilligen Ökologischen Jahr des NABU Saar unter Leitung von Herrn Günther von Bünau herzlich bei uns willkommen heißen.
Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den Landtag des Saarlandes zu seiner 33. Sitzung für heute, 09.00 Uhr, einberufen und für diese Sitzung die Ihnen vorliegende Tagesordnung festgesetzt.
Zu Tagesordnungspunkt 1. Dem Antrag der FDPLandtagsfraktion „Konsequenzen aus den Fehlentwicklungen bei dem Bau des Vierten Pavillons ziehen“, Drucksache 14/717, ist die SPD-Landtagsfrak
tion zwischenzeitlich beigetreten. Der Antrag liegt nunmehr mit dem erweiterten Betreff „Konsequenzen aus den Fehlentwicklungen bei dem Bau des Vierten Pavillons/Umbau der Modernen Galerie ziehen“ als Drucksache 14/717 - neu - vor.
Zu dem Thema haben die Fraktionen von CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eigene Anträge eingebracht, die CDU-Landtagsfraktion den Antrag „Konsequente Defizitaufarbeitung rund um den Bau des Vierten Museumspavillons fortführen neue Strukturen sowohl für Stiftung als auch zur Fertigstellung des Bauvorhabens implementieren“, die LINKE-Landtagsfraktion den Antrag „Politische Verantwortung der Ministerpräsidentin für die Kostenverschleierung beim Vierten Pavillon“ und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Drucksache 14/730 den Antrag „Fehlverhalten beim Projekt des Vierten Pavillons endlich eingestehen und echte Konsequenzen ziehen!“. Wer dafür ist, dass diese Anträge als Punkte 14 bis 16 in die Tagesordnung aufgenommen werden, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass diese gesamten Anträge als Punkte 14 bis 16 in die Tagesordnung aufgenommen und gemeinsam mit Punkt 1 der Tagesordnung beraten werden.
Beschlussfassung über den von der CDULandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Solidarität von Bund und Ländern Weiterentwicklung des Finanzausgleichs, Altschuldenfonds unter Heranziehung des Solidaritätszuschlags (Drucksache 14/714)