400 Metern reden, dann ist klar - das ist auch gestern wieder gesagt worden -, dass wir das nicht bei 1.450 Meter stehen lassen können. Die Maschinen sitzen so tief, dass ein Bergwerk, das nicht mehr in Betrieb ist, in diesen Tiefen nicht ohne Gefährdung für Leib und Leben betreten werden kann.
Herr Ulrich, ich habe Ihnen zugehört. Ich weiß nicht, warum Ihnen das umgekehrt nicht gelingt. Sie können hier eine Frage stellen, die beantworte ich Ihnen gerne, aber immer diese Dazwischenquatscherei das ist Ihre Taktik! Sie argumentieren unseriös, Sie arbeiten nur mit Ängsten.
Noch einmal: Die Teilgenehmigung des Bergwerkes Saar ist erfolgt nach zwei Gutachten, die man gestern auch dem Ausschuss zur Verfügung gestellt hat. Sie ist nicht erfolgt aufgrund irgendeiner Vermutung oder anderer Kriterien. Vielmehr ist geprüft worden, und dann hat man im März des vergangenen Jahres diese 400 Meter genehmigt.
Ich denke, es ist klar, dass wir auch in Zukunft noch Folgen des Bergbaus haben werden. Ich bin mir sicher, dass wir auch in Zukunft mit oder ohne Anstieg des Wassers noch Ereignisse zu erwarten haben. Deshalb müssen wir alles tun - was auch Herr Staatssekretär Barke gestern in der Sitzung deutlich gemacht hat -, um die Probleme zu lokalisieren, und wir müssen versuchen, die Probleme in den Griff zu kriegen. Es ist auch gesagt worden, dass, wenn klar ist, dass das vom Wasseranstieg kommt, man in der Lage ist, diesen Anstieg zu bremsen und zu stoppen. Das ist in der Genehmigung der Betriebserlaubnis auch entsprechend abgeriegelt worden.
Wenn wir über das Bergwerk Saar und den Teilanstieg reden, führen Sie immer wieder - auch in diesem Antrag wieder - das Gesamtgrubenwasserkonzept an, das zumindest als Vorhaben beim Ministerium vorliegt, für das es aber noch keinen Antrag gibt. Wir haben diese Debatte von dieser Stelle aus ja schon häufiger geführt und ich habe Ihnen damals schon gesagt, was ich Ihnen heute auch sage: Solange es keinen Antrag für das Grubenwasserkonzept gibt, können wir doch keine Aufträge für Gutachten vergeben! Wir hätten dann Gutachten für etwas, was vielleicht gar nicht beantragt wird. Das wäre doch rausgeschmissenes Geld und ist sicherlich nicht der richtige Weg.
Oberbergamt und von der Landesregierung klar gesagt worden, dass man dann externe Gutachten in Auftrag geben wird. Es geht nicht darum, der RAG Geld zu sparen oder die Ewigkeitslasten von der Stiftung wegzunehmen, ich glaube, da sind wir uns alle einig. Wir müssen für die Menschen in diesem Land sorgen, wir haben die Verantwortung für sie und wir haben alles einzuhalten, was die Menschen schützt. Wir werden mit Sicherheit keine leichtsinnigen Entscheidungen bezüglich eines Grubenwasserkonzeptes bis 2035 treffen, die dazu führen könnten, dass Grundwasser in Gefahr gerät oder andere Dinge mit hochgespült werden, von denen wir nicht genau wissen, ob sie vorhanden sind oder nicht. Das wird die Landesregierung also ganz gewissenhaft tun.
Sie schreiben in Ihrem Antrag auf Seite 1, die Landesregierung habe sich erst nach Initiative des Parlaments mit dem Thema Giftmüll befasst und sie habe sich erst nach Protesten bewegt. Das ist alles Unsinn und entspricht nicht den Tatsachen. Die Landesregierung hat immer genau das gemacht, was notwendig war, um die Dinge in die Wege zu leiten. Sie schreien natürlich bei jedem Ereignis auf, um es auf Ihre politische Fahne zu schreiben und um sagen zu können, wir haben ja schon immer davor gewarnt, wie es letztendlich werden könnte. Aber damit tun Sie den Menschen keinen Gefallen, weil Sie nur mit Ängsten arbeiten, obwohl eigentlich Fakten die Grundlage von Entscheidungen sein sollten.
Ich möchte Sie auffordern, das in Zukunft anders zu machen. Es ist deutlich geworden, dass die Landesregierung alles tut. Sie wird externe Gutachten einholen, wenn der Antrag da ist. Eventuell wird auch wie Sie es auch in Ihrem Antrag geschrieben haben - der Wasseranstieg mit mehr Seismographen überwacht. Wenn ich mir Ihren Antrag ansehe und wenn ich mir die Sitzung von gestern in Erinnerung rufe, komme ich zu dem Ergebnis, dass die meisten Punkte, die Sie oben missbilligend anführen, im Prinzip erledigt sind. Das, was unten steht, entspricht teilweise dem, was in unserem Antrag steht, außer wenn es einfach unsinnig ist. Wenn zum Beispiel ein Antrag kommt, das Bergwerk Saar bis zu einer gewissen Höhe teilzufluten, dann kann man doch nicht sagen, ich muss jetzt warten, bis der RAG vielleicht 2017 einfällt, ein Konzept zu machen, sondern dann hat man die rechtliche Verpflichtung, einen solchen Antrag zu prüfen. Es sind zwei Gutachten eingeholt worden und dann ist entschieden worden und letztendlich hat man dann diesen Weg beschritten.
Bevor ich jetzt das Rednerpult verlasse, möchte ich noch einmal deutlich machen, dass es uns darum geht die Menschen in der Primsmulde zu schützen und nicht einfach irgendwas zu machen. Ob man das Wasser morgen abschaltet oder nicht abschal
tet, die Gefahr einer Erschütterung ist gleich. Es gibt Wissenschaftler, die sagen, dass die Gefahr sogar größer wäre, wenn kein Wasser kommt. Das kann ich allerdings nicht beurteilen. Das ist etwas, was von Fachleuten so gesagt worden ist. Dazu will ich mich gar nicht äußern. Ich will mich hier nicht in eine Situation begeben, die ich letztlich nicht überschauen kann. Ich glaube, dass es wichtig ist, das richtig zu prüfen. Es ist wichtig, den Menschen die Ängste zu nehmen. Das, was wir jetzt dort machen, ist das, was in allen Bergbaugebieten dieser Welt passiert. Wir versuchen nämlich, die Auswirkungen des Bergbaus für die Menschen so gering wie möglich zu halten. Wir versuchen, den besten und richtigen Weg zu gehen, wir wollen nicht mit den Ängsten der Leute arbeiten. Und das würde ich Ihnen auch empfehlen. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Dagmar Ensch-Engel von der Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beratungen in der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses haben aus unserer Sicht in der Tat sehr zur Aufklärung beigetragen, wie sich die derzeitige Situation im Bebengebiet der Primsmulde darstellt. Die Flutung des Bergwerks stützt sich auf eine Sonderbetriebsplanzulassung und nicht auf das Grubenwasserkonzept, auf das wir noch warten. Ein Antrag hierfür und die dazugehörigen Gutachten liegen noch nicht vor und eine Beratung mit den zuständigen Stellen, der Öffentlichkeit und den Interessenverbänden hat noch nicht stattgefunden.
Das Beben vom 15.09. ist aus Sicht des Bergamtes möglicherweise auf zwei Faktoren zurückzuführen, auf Restspannung im Gestein oder eventuell auch auf einen Anstieg des Grubenwassers. Belegt ist die Ursache jedoch nicht. Laut Angaben der Experten liegen die Erschütterungen noch im Rahmen der zu erwartenden Größenordnung bei der Flutung des Bergwerks, aber deutlich unterhalb der Erschütterungen, die noch beim Abbau vorhanden waren. Dennoch sind die Anwohner sehr betroffen. Wir sollten diese Sorgen sehr ernst nehmen, und wir zumindest tun das auch.
Wie wir weiterhin erfahren haben, ist die Schließung eines Bergwerks nur im Zusammenhang mit einer Flutung möglich. Dazu gehört auch die Maßnahme, die jetzt im Moment läuft. Das ist ein ganz normaler Schließungsprozess. Für uns wichtig war vor allem die Zusage, dass ein Eingriff in die Wasserflutung, sollte sich die Situation in irgendeiner Weise negativ
Was uns im Antrag der Regierungsparteien nicht gefällt, ist, dass auch eine wirtschaftliche Machbarkeit ermittelt werden muss. Wir sind der Meinung, dass dieser Aspekt, wenn wirklich Gefahr in Verzug ist, hintanstehen sollte. Uns wurde auch berichtet, dass dieser Abbruch gefährlicher sein könnte, was die Bebenhäufigkeit angeht, als eine Vollfüllung der Schächte. Eine Vollfüllung der Schächte würde die Bebengefahr auf acht Jahre vermindern und dann so wie man das erwartet, ich hoffe, das kann man auch durch Gutachten belegen - zur Ruhe führen. Andernfalls, wenn die Schächte also nicht geflutet würden, hätten wir achtzig Jahre lang diese Unsicherheit. Und das wollen wir bestimmt alle nicht. Uns allen liegen die Sorgen der betroffenen Bevölkerung sehr am Herzen. Wir alle stehen in der Verantwortung für deren Sicherheit und werden das Grubenwasserkonzept ganz genau prüfen.
Ich fasse kurz zusammen. Das Beben konnte nicht auf die Wasserhaltung beziehungsweise die Beendigung der Wasserhaltung zurückgeführt werden. Eine Abschaltung zum jetzigen Zeitpunkt könnte zu stärkeren Beben führen und ein Konzept liegt uns noch nicht vor. Das ist im Moment Stand der Dinge, wie wir das verstanden haben. Wir fordern allerdings ganz klar - und das ist uns in diesem Antrag von CDU und SPD nicht deutlich genug zu erkennen -, dass ein Genehmigungsverfahren mit größter Transparenz ablaufen muss, dass unabhängige Gutachten eingeholt und alle Interessenverbände eingebunden werden sollten. Wir können Ihrem Antrag deshalb nicht zustimmen. Wir werden uns enthalten. Wir werden uns auch bei dem Antrag der GRÜNEN enthalten, weil wir eine Abschaltung zum jetzigen Zeitpunkt als kontraproduktiv ansehen. Wir verlassen uns da auf die Aussagen der Experten des Bergamtes, die davon sicher mehr Ahnung haben als wir alle hier. Deshalb ist unsere Entscheidung in diese Richtung gefallen. - Ich bedanke mich.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wir nun schon mehrfach gehört haben, kam es am 15. September dieses Jahres im Bereich des ehemaligen Steinkohleabbaufeldes Primsmulde der RAG zu einem bergbaubedingten Erschütterungsereignis. Die Menschen in der Region waren erschüttert, Erinnerungen an frühere Beben kamen hoch, insbesondere an die bislang schwersten Erschütterungen vom 23. Fe
bruar 2008. Ich denke, es steht uns gut zu Gesicht, die Nöte dieser Menschen und ihre Sorgen um ihr Leben und ihr Eigentum ernst zu nehmen und alles zu unternehmen, um Schaden von den Bergbaubetroffenen abzuwenden. Das heißt, ein „Weiter so!“ kann es in dieser Angelegenheit nicht geben.
Deshalb hat auch die Regierungskoalition aus CDU und SPD unmittelbar gehandelt. Wir haben eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt, diese Sitzung fand gestern statt. Dabei hatten wir nicht nur die Gelegenheit, mit Vertretern der RAG und der Bergaufsicht zu diskutieren, sie ausführlich zu befragen, wir hatten vielmehr auch die Gelegenheit, Vertreter der Bergbaubetroffenen anzuhören.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Glück entstanden durch die Erschütterungen am 15. September nach bisherigem Kenntnisstand keine Personenschäden oder schweren Sachschäden. Mögliche Ursachen der Erschütterung können der Abbau von durch den ehemaligen Steinkohleabbau im Feld Primsmulde verursachte Restspannungen im Gebirge oder der laufende Anstieg des Grubenwassers im Bereich des Feldes Primsmulde sein.
Was ist der Hintergrund? Das Bergamt Saarbrücken hat im Februar 2013 den Anstieg des Grubenwassers bis auf das Niveau der 14. Sohle des Bergwerks Saar zugelassen, dieser Anstieg wurde am 01. Mai 2013 eingeleitet. Die in das Verfahren eingebundenen Gutachter wiesen darauf hin, dass seismische Ereignisse künftig nur dann mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden könnten, wenn die erschütterungsrelevanten Horizonte geflutet seien. In ihrer Gesamtabwägung kam die Bergbehörde zum Ergebnis, dass der Herstellung eines erschütterungsfreien Zustands der Vorzug zu geben war und bei Nichtflutung ein erschütterungsfreier Zustand nicht gegeben wäre. Der RAG wurde durch Nebenbestimmungen in der Sonderbetriebsplan-Zulassung unter anderem die Installation eines seismischen Messsystems aufgegeben. Durch eine weitere Nebenbestimmung der Zulassung ist sichergestellt, dass in die Prozesse des Grubenwasseranstiegs eingegriffen werden kann. Das ist wichtig, sollten durch den Wasseranstieg Erschütterungsereignisse eintreten, die wegen ihrer Größenordnung und Häufigkeit nicht zu tolerieren sind. Fazit der gestrigen Sitzung ist für mich, dass nicht fundiert nachgewiesen werden kann, ob durch die Flutung die Erschütterung ausgelöst oder abgemildert worden ist.
Die heutige Debatte hier im Landtag zeigt, dass wir die Sorgen der Bevölkerung in den betroffenen Ortsund Wohnlagen des Landkreises Saarlouis ernst nehmen. Das Bergbauunternehmen RAG, aber auch
die Bergbehörden und unsere Landesregierung sind nun gefordert, die auslösenden Faktoren des Erschütterungsereignisses genau zu analysieren und zu bestimmen. Auf der Grundlage dieser Analyse sind Handlungsoptionen zu prüfen und die weitere Vorgehensweise abzuleiten. Es ist zu garantieren, dass Leib und Gut der betroffenen Menschen nicht gefährdet werden.
In unserem Antrag fordert der Landtag des Saarlandes die RAG AG, die Landesregierung und die Bergbehörden im Sinne der bestehenden Sorgfaltspflichten und der gebotenen Transparenz auf, die Ursachen des bergbaubedingten Erschütterungsereignisses vom 15. September genau zu untersuchen und der Öffentlichkeit darzustellen.
Zudem sollen Maßnahmen zur perspektivischen Vermeidung oder Minimierung bergbaubedingter Erschütterungen hinsichtlich ihrer rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit überprüft werden. Aus unserer Sicht ist es auch notwendig, den Anstieg des Grubenwassers bis auf das Niveau der 14. Sohle des Bergwerks Saar noch intensiver zu überwachen und konkrete Messdaten, etwa die Schwinggeschwindigkeit und die Magnitude bergbaubedingter Erderschütterung, im Internet zu veröffentlichen. Darüber hinaus muss der aktuelle Sachstand des laufenden Anstiegs des Grubenwassers bis auf das Niveau der 14. Sohle des Bergwerks Saar und der von der RAG AG angestrebten Optimierung der Grubenwasserhaltung im Saar-Revier aktiv in der Öffentlichkeit kommuniziert werden.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mehr Transparenz bedeutet, dass bei den von der RAG AG einzuleitenden Genehmigungsverfahren für die Optimierung der Wasserhaltung im Saar-Revier die Kommunen, die regionale Energieund Wasserwirtschaft, die Interessenorganisationen der Bergbaubetroffenen, die Umwelt- und Naturschutzverbände sowie auch die Bevölkerung vollumfänglich eingebunden werden. Damit auch tatsächlich die Belange der Bergbaubetroffenen berücksichtigt werden, muss die weitere Gestaltung der nachbergbaulichen Ära im Saarland durch eine unabhängige wissenschaftliche Expertise bekleidet werden.
Meine Damen und Herren, ich habe gezeigt, dass wir die Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Es gibt aber überhaupt keinen Grund, die Betroffenen in Panik zu versetzen. Im Antrag der CDU und der SPD sind Wege zur Lösung des Problems aufgezeigt, die in die Zukunft gerichtet sind. Ich bitte deshalb, diesem Antrag zuzustimmen.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat im Saarland zum ersten Mal nach sechs langen Jahren die Erde wieder gebebt. Das wäre - vielleicht! - zu verhindern gewesen, hätte die Landesregierung nicht den Aussagen der RAG blind vertraut und sich stattdessen wissenschaftliche Nachweise von unabhängigen Experten eingeholt; die Sicherheit der Bevölkerung muss eben oberste Priorität haben. So aber sind die Bewohner in den betroffenen Regionen gewissermaßen zu Probanden eines Testlaufs mit unbekanntem Risiko geworden. Nun mussten die Bewohner im Bereich der Primsmulde für das Vorgehen der Landesregierung die Rechnung begleichen: 29 Schadensfälle sind bei der RAG gemeldet worden. Nicht zu vergessen ist aber auch die Angst, nicht zu vergessen ist die Unsicherheit der Bewohner, ob die Erde unter ihren Füßen künftig noch öfters beben wird.
Was für die RAG „große Beruhigung“ bedeutet, bedeutet für die Anwohner ständige Unruhe. Versetzen Sie sich doch bitte einmal in die Lage der Bürger dort, einige von Ihnen wohnen ja dort: Die Bürger müssen ständig mit kleinen Erdstößen rechnen, nicht wissend, wann das sein wird. Sie wissen nicht, welcher Schaden nun wieder an ihren Gebäuden zu melden sein wird. Das ist eine ständig beunruhigende, eine nervenaufreibende Angelegenheit. Hier muss die Regierung dringend besser informieren.
Wie die Erfahrungen gezeigt haben, scheint es eben nicht okay zu sein, die Schächte einfach still und leise zu fluten, die Pumpen nach und nach abzustellen. Sie können eben nicht ausschließen, dass es einen Zusammenhang mit den Erschütterungen gab. Möglicherweise gibt es einen solchen Zusammenhang, möglicherweise auch nicht.
Das habe ich ja gesagt, Herr Wegner. - Mögliche Ursachen des Ereignisses könnten der Abbau von Restspannungen im Gebirge der Primsmulde oder eben der laufende Anstieg des Grubenwassers im Bereich des Feldes Primsmulde sein.