Und bevor Sie wieder wie in der letzten Debatte auf den Pflegezuschlag verweisen, darf ich Ihre Aufmerksamkeit auf die Ihnen sicherlich bekannte Antwort der Bundesregierung vom 18.11.2015 - also ganz aktuell - verweisen, wonach der Pflegezuschlag nur dazu dienen soll, bereits beschäftigtes Pflegepersonal weiterhin zu finanzieren. Hier handelt es sich nach Auskunft der Bundesregierung um eine Förderung pro Pflegekraft von durchschnittlich sage und schreibe 1.730 Euro im Jahr! Es ist unsäglich, von einem Erfolg der Gespräche auf Bund-Länder-Ebene zu sprechen, wenn weniger als 5 Prozent der Pflegekosten als Anreiz zur Vorhaltung einer angemessenen Pflegeausstattung vereinbart werden. Hier möchte ich noch einmal die Forderung beispielsweise des Deutschen Pflegerates in Erinnerung rufen. Dieser fordert ein jährliches Zusatzbudget von 2,5 Milliarden Euro für neue Pflegestellen im Saarland im Krankenhaus.
Auch möchte ich auf die Expertenanhörung anlässlich des Krankenhausstrukturgesetzes im Bundestag verweisen. Ich gehe davon aus, dass Sie, Frau Ministerin, die Zahlen kennen. Es fehlen im Pflegedienst der Krankenhäuser zwischen 78.000 und 100.000 Pflegestellen. Und genau aus diesem Grund finde ich es skandalös, dass Sie sich hier hinstellen und auf ein schmächtiges Pflegestellenprogramm des Bundes mit gerade einmal, wie eben erwähnt, 6.600 neuen Stellen in der Krankenhauspflege bundesweit verweisen. Sie müssten doch genau wissen, dass diese zusätzlichen Pflegestellen gerade einmal den durch steigende Fallzahlen zusätzlichen Bedarf abdecken und zu keinerlei Verbesserung des Status quo führen werden.
Ich empfehle Ihnen, Frau Ministerin, sich einmal das aktuelle Gutachten von Professor Simon von der Hochschule in Hannover zu Gemüte zu führen mit dem bezeichnenden Titel „Unterbesetzung und Personalmehrbedarf im Pflegedienst der allgemeinen Krankenhäuser“. Zum Vergleich: Wollte man die Personalbesetzung im Pflegedienst deutscher Kran
kenhäuser auf europäisches Niveau anheben, bräuchten wir 188.000 zusätzliche Pflegekräfte bei der Anhebung auf das Niveau Englands. Bei einer Anhebung auf das Niveau der Niederlande bräuchten wir 323.000 zusätzliche Pflegekräfte. Das zeigt uns, auf welch skandalösen Stand die deutschen Krankenhäuser im europäischen Vergleich inzwischen zurückgefallen sind.
Es ist in wissenschaftlichen Studien auch belegt, dass Unterbesetzung und Arbeitsüberlastung beim Pflegepersonal nicht nur die Gesundheit der Pflegekräfte, sondern auch die Gesundheit der Patienten gefährdet. Das müssen Sie doch endlich einmal zur Kenntnis nehmen!
Vielleicht erfahren wir von Ihnen, sehr geehrte Frau Ministerin, wie viele zusätzliche Pflegestellen in jedem einzelnen saarländischen Krankenhaus geschaffen werden könnten und was dies pro Schicht und pro Krankenhaus bringen wird.
In Bezug auf die Situation der Krankenhäuser haben Sie sich in der letzten Plenarsitzung auf eine Pressemitteilung des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands, hier insbesondere auf den Verbandspräsidenten, Herrn Dr. Düllings, berufen. Bevor Sie Pressemitteilungen zitieren, sollten Sie sich diese aber vollständig durchlesen. Sie haben nämlich den letzten Absatz der Pressemitteilung des Verbandes vom 05. Oktober nicht zitiert, was ich jetzt aber gerne nachhole, mit Ihrer Zustimmung, Herr Präsident: „Das Problem, dass die Länder seit Jahren gesetzeswidrig immer weniger Mittel für Investitionen bereitstellen, bleibe aber ungelöst (…). Hier liegt aus Sicht des VKD ein wesentlicher Grund für die Notlage vieler Krankenhäuser, die damit notwendige Maßnahmen zur Sicherung ihrer Zukunft nur noch mühsam stemmen können. Häufig sind sie aus eigener Kraft dazu gar nicht mehr in der Lage.“ Hier dürfen Sie sich direkt angesprochen fühlen, da auch im Saarland, und das wissen Sie genau, die Krankenhäuser aus Ihrem Ministerium völlig unzureichend finanziert werden.
In der Haushaltsdebatte des vergangenen Jahres sprachen Sie in Bezug auf die von Ihnen festgesetzten Haushaltsmittel von Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Wenn aber selbst der Verband, auf den Sie sich berufen, sehr geehrte Frau Ministerin, Ihnen Gesetzeswidrigkeit und ein Verschulden an der Notlage der Krankenhäuser vorwirft, sind Sie mit Ihrer Aussage, Sie hätten es geschafft, weit von der Realität entfernt.
Krankenhäuser müssen investieren, damit sie in dem insbesondere von Ihrer Partei politisch gewollten Wettbewerb überhaupt überleben können. Deshalb nehmen sie das Geld, welches für den Betrieb beziehungsweise das Personal gedacht ist, und fi
nanzieren davon Umbaumaßnahmen und neue Gerätschaften. Unter den Bedingungen der Fallpauschalen entsteht dabei nicht nur der Zwang, an Personal zu sparen, sondern auch möglichst lukrative Prozeduren durchzuführen. Es ist sicher wichtig, dass man sich mit den Krankenhausdirektoren auf Veranstaltungen trifft. Aber vielleicht sollten Sie sich einmal vor Ort in die Krankenhäuser im Saarland begeben und sich insbesondere bei den Belegschaften und Personalräten umhören und umsehen.
Dann wäre Ihnen sicherlich nicht entgangen, dass sich aktuell in den Krankenhäusern ein Informationsblatt der Gewerkschaft Verdi von November dieses Jahres im Umlauf befindet. Ich werde es Ihnen gerne überreichen, damit Sie sich endlich einmal über die wirkliche Lage in den Krankenhäusern und über die Stimmung der Belegschaften hier im Saarland informieren können. Es wäre wünschenswert, dass Sie nach dem Lesen des Informationsblattes der Öffentlichkeit nicht länger Märchengeschichten erzählen, dass die Forderungen von Verdi sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erfüllt seien.
Unter dem Motto „Aufstehen für die Pflege“ wird von Verdi Gute Arbeit sowie mehr Personal in den saarländischen Krankenhäusern und Altenheimen gefordert und auf den bestehenden Pflegenotstand hingewiesen. Außerdem wird für 2016 ein Pflegestreik für Entlastung angekündigt, denn, so Verdi, es werde den Pflegenden zwar auf die Schultern geklopft und man habe warme Worte für sie übrig, aber das Personal werde immer brutaler ausgenutzt und die Arbeitsbelastung werde immer größer.
Die Forderung nach einer Mindestpersonalfestlegung für den Pflegebereich, wie jüngst in der Anhörung zur Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes von Verdi wie auch vom saarländischen Pflegebeauftragten vorgebracht, wird von der Großen Koalition einfach ignoriert. Das ist schlimm, weil auf dem Rücken der Beschäftigten und der Patienten dringend notwendige Verbesserungen ausgesessen werden.
Ich verweise diesbezüglich auch auf die jüngste Ausgabe der Zeitschrift „Arbeitnehmer“ der Arbeitskammer des Saarlandes, in welcher über ganz schwierige Arbeitsbedingungen in der Pflege geklagt wird. Die Einrichtungen des Gesundheitswesens die Ärzteschaft und die Pflegekräfte -, schlagen gemeinsam Alarm. Es fehle an Personal, Zeit und Geld. Auch die Stellungnahmen von Sachverständigen anlässlich der Anhörung im Bundestag zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz zeigen, dass weder ein übergreifendes Reformkonzept vorliegt noch das Problem der akuten Personalnot in Kliniken und Altenpflegeeinrichtungen gelöst ist.
Eine wirklich grundlegende Reform der Pflegeabsicherung und die Beseitigung der strukturellen Defizi
te stehen nach wie vor aus. Bei den Pflegestärkungsgesetzen der Großen Koalition handelt es sich um halbherzige Reformen, die die Probleme nicht an der Wurzel packen und grundlegende Probleme der Pflegeversicherung nicht lösen.
Gute Pflege kostet Geld, meine Damen und Herren. Ein echter Durchbruch wäre mit einer solidarischen Bürgerversicherung bei der Kranken- und Pflegeversicherung möglich, die von der Großen Koalition leider nach wie vor verhindert wird. Stattdessen wird finanzpolitisches Harakiri betrieben. Die geplanten Erhöhungen der Beitragssätze reichen für eine solide Finanzierung nicht aus; sie treffen aber kleine und mittlere Einkommen unverhältnismäßig stark. Wir brauchen daher eine Integration von privater und sozialer Versicherung, eine Ausweitung der Beitragspflicht auf alle Einkommen und Einkommensarten sowie eine schrittweise Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.
Mit einer solidarischen Bürgerversicherung hätte man mehr Spielräume zur Finanzierung wichtiger gesundheitspolitischer Vorhaben. Gut ausgebildete Fachkräfte in der Pflege verlassen ihren Beruf schon nach wenigen Jahren wegen Dauerstress und einer nicht angemessenen Bezahlung. Frau Ministerin, vielleicht teilen Sie uns einmal die Abbrecherquoten bei den Auszubildenden in den Pflegeberufen mit, wenn Sie abermals auf die Entwicklung der Ausbildungszahlen verweisen und behaupten, Sie hätten Ihre Hausaufgaben gemacht.
Aus aktuellem Anlass möchte ich einen weiteren Punkt ansprechen, der die Art und Weise aufzeigt, wie im Saarland Gesundheitspolitik betrieben wird. Auf unsere Anfrage zur Schaffung von Medizinstudienplätzen in Kombination mit einer Verpflichtung der Studenten, nach Abschluss des Studiums im Saarland tätig zu werden, wurde im November von der Landesregierung Folgendes mitgeteilt - ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident -: „Angesichts des Anspruchs auf Teilhabe aller Studienplatzbewerber, der auf eine gleiche, chancengleiche und qualifikationsgerechte Zuteilung abzielt, wäre es verfassungsrechtlich unzulässig, die Vergabe von Studienplätzen, gleichgültig ob sie zusätzlich geschaffen werden oder nicht, von der Verpflichtung zur Aufnahme einer ärztlichen Tätigkeit im Saarland abhängig zu machen.“
Nur ein paar Tage später, Herr Thul, hören Sie zu, ist in der Saarbrücker Zeitung zu lesen, dass der Gesundheitsstaatssekretär anlässlich einer Fachtagung des Saarländischen Hausärzteverbandes mitteilt, man werde im Saarland die Zahl der Studienplätze um 10 Prozent erhöhen und für Studierende reservieren, die nach dem Studium fünf Jahre im ländlichen Raum praktizieren wollen. - Ich bin ge
spannt, Frau Ministerin, wie Sie uns diesen Widerspruch erklären. Entweder wird das Parlament oder aber eine ganze Berufsgruppe von der Landesregierung belogen.
Weder das eine noch das andere können wir gutheißen. So kann Gesundheitspolitik im Saarland nicht funktionieren. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt für die Jahre 2016/2017 macht deutlich, dass das Saarland ein soziales Land ist und dass wir für die Herausforderungen der nächsten beiden Jahre gewappnet sind. Ich glaube, das ist die Hauptüberschrift dieses Einzelplans.
Die größte Problematik ist, wie gehen wir weiter mit unseren Flüchtlingen um! Ich bin schon etwas verwundert, Frau Kollegin Schramm, dass Sie dieses Thema noch nicht mal in den Mund genommen haben. Das macht einfach deutlich, wie der Stellenwert dieser Dinge ist.
Deswegen kann ich deutlich sagen, wir bedanken uns zuerst einmal sehr herzlich bei den Haupt- und Ehrenamtlichen, die in der Flüchtlingspolitik eine ganz hervorragende Arbeit leisten.
Ich möchte nennen Ministerin Monika Bachmann, Staatssekretär Stephan Kolling, Ihre Mannschaft und vor allem die vielen Ehrenamtlichen, die Tag für Tag eine ganz hervorragende Arbeit leisten. Diese Arbeit wird von Jung bis Alt geleistet. Es ist erfreulich, dass viele junge Menschen Patenschaften übernommen haben. Es ist ganz toll, dass viele ehemalige Lehrer sich unseren Flüchtlingen mit Deutschunterricht zur Verfügung stellen. Ich glaube, das sind die Mutmacher und nicht die Miesmacher. Wir brauchen die Mutmacher!
Mein bewegendstes Erlebnis war vor ein paar Wochen hier im Hohen Hause, als auf Einladung der CDU-Fraktion der Vorsitzende der Saarländischen Armutskonferenz Wolfgang Edlinger und einige Be
sucher der Wärmestube den saarländischen Landtag besucht haben. Anschließend durfte ich mit der Gruppe diskutieren. Sie haben mir mit auf den Weg gegeben, sag bitte auch im Plenum, wir wollen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wir Armen gegen die Flüchtlinge, wir helfen. Das war für mich das Bewegendste, als sie gesagt haben, wir hatten einige Dinge übrig, die haben wir für die Flüchtlinge abgegeben. Ich glaube, das ist gelebte Nächstenliebe, das ist das schönste Beispiel, das man geben kann.
Ein weiteres Beispiel, das ich nennen möchte, war, als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ein paar Tagen in Österreich auf die Frage einer Dame nach dem Islam und den Muslimen geantwortet hat: Wir können doch froh sein, wenn Menschen ihren Glauben leben und bekennen. - Das vermisse ich ganz deutlich im christlichsten aller Bundesländer. Warum bekennen wir uns nicht mehr zu unserem Glauben? Deswegen, gerade jetzt in der Adventszeit können die nächsten Tage und Wochen auch dazu dienen, dass wir uns selbst einmal besinnen und hinterfragen: Tue ich selbst alles? Ich glaube einfach, man sollte nicht immer mit dem Finger auf die anderen zeigen, sondern selbst etwas tun. Auch das ist ein Punkt, den ich heute in dieser Debatte benennen will.
Ich möchte zur Behindertenpolitik übergehen, zur Eingliederungshilfe. Das ist nämlich der größte Posten, den wir im Sozialhaushalt haben. Die Eingliederungshilfe ist uns in den beiden Jahren 2016 und 2017 weit über eine halbe Milliarde Euro wert. Ich kann sagen, wir sind gut aufgestellt, wir sind an einigen Punkten dabei, die Dinge aufzuarbeiten. Wir haben zum Beispiel Defizite im Bereich des Wohnens festgestellt. So ist es dazu gekommen, dass Monika Bachmann und Stephan Kolling ein Gutachten in Auftrag gegeben haben, das jetzt fast fertig ist. Es ist festgestellt worden, dass wir im Bereich des selbstbestimmten Wohnens für behinderte Menschen in diesem Lande einen Nachholbedarf von circa 800 Plätzen haben und von 200 Plätzen im stationären Wohnen. Das ist für uns alle hier die Aufgabe, das jetzt in die entsprechenden Zahlenwerke der nächsten Jahre einzubringen. Dann hätten wir diese Baustelle ein Stück weit abgearbeitet.
Ich glaube, wir sind in der Behindertenarbeit insgesamt gut aufgestellt. Die größten Barrieren sind immer noch die in den Köpfen der Menschen, die gilt es zu überwinden. Das können wir nur schaffen, wenn wir viele Kontakte mit Menschen herstellen, wenn wir Inklusion einfach leben.
Beim Thema Inklusion haben wir das weitere Defizit, dass uns Fachkräfte fehlen. Deswegen bin ich sehr froh, dass Sie heute Morgen da sind, Herr Berrang
und Frau Dr. Taibi vom Zentrum für lebenslanges Lernen unserer Universität. Dem Zentrum werden wir 25.000 Euro zur Verfügung stellen für die Ausbildung der Fachkräfte für Inklusion. Wir können das nämlich nicht nur bemängeln, sondern müssen auch etwas dafür tun. Deswegen bin ich Ihnen sehr dankbar, dass Sie uns helfen, Fachkräfte zu akquirieren und ihnen eine gute Ausbildung mit auf den Weg zu geben. Deswegen ist das ein ganz wichtiger Punkt, und wir sind froh, dass wir das so machen können, wie wir es gemacht haben.
Ich möchte jetzt zum Gesundheitsbereich kommen und beginne mit der Feststellung: Das Saarland ist im Gesundheitsbereich bestens aufgestellt! Ich habe vor Kurzem mit den Kollegen Hans-Peter Kurtz, Volker Schmidt und Eugen Roth diese Thematik diskutiert. Über 4.000 Betriebe stellen über 60.000 Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich in diesem Land zur Verfügung. Das ist der Bereich Nummer eins. Wir haben Forschungsprojekte - Fraunhofer-Institut, Helmholtz, DFKI und andere -, mit denen wir weltweit mit Spitzenforschung aufleuchten können. Wir haben Unternehmen wie Ursapharm, Dr. Theiss Naturwaren oder Fresenius, die zur Wirtschaftskraft dieses Landes beitragen, auch mit Gewerbesteuern und Steuergeldern, und einen Beitrag dazu leisten, dass wir im Saarland so aufgestellt sind, wie wir es sind. Deswegen ist das ein wichtiger Punkt, das ist ein Leuchtturm und den gilt es einfach zu pflegen.
Ich möchte zum Thema Pflege, Demenz ein paar Ausführungen machen. Wir haben ja dieses Thema beim Bericht des Pflegebeauftragten sehr intensiv diskutiert. Ich kann nur noch einmal feststellen, in unseren 154 Heimen, wo 12.500 Menschen leben, wird eine gute Arbeit geleistet. Wir müssen immer noch einmal feststellen, dass die meisten Menschen im häuslichen Umfeld gepflegt werden. Es werden 8.000 Menschen mit Pflegediensten betreut und die größte Zahl, nämlich über 12.000, werden von Familienangehörigen gepflegt. Ich betone es heute auch nochmals: Dort sind die wahren Helden der Nation, die 365 Tage 24 Stunden ihre Liebsten pflegen und ihnen das geben, was sie dringend brauchen, vor allem nämlich Liebe.