Deswegen gilt mein Dank diesen Menschen. Wir müssen ihnen Mut machen und müssen helfen. Wir haben gerade im Ausschuss beim Thema Demenz noch einmal festgestellt, wenn Menschen sich verändern, teilweise Aggressionen zeigen, ist das im häuslichen Umfeld nicht einfach. Deswegen bin ich froh, dass wir tagesstrukturierte Systeme haben - wir brauchen mehr -, dass wir Demenzvereine haben und dass wir viele Ehrenamtliche haben, die auch
Ein wichtiger Punkt ist mir die Hospiz- und die Palliativmedizin. Ich glaube, hier gibt uns Cicely Saunders einen guten Ansatz - das möchte ich an den Anfang dieses Blocks stellen -: „Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.“ Ich glaube, das machen unsere drei Hospize, das Paul-Marien-Hospiz in Saarbrücken, das Hospiz Emmaus in St. Wendel und das St. Barbara-Hospiz in Bous in ganz hervorragender Art und Weise. Wir sind sehr froh, dass im nächsten Jahr in Neunkirchen ein weiteres Hospiz ans Netz gehen kann. Ich glaube, wir sind in diesem Segment sehr gut aufgestellt, aber wir sind auch sehr gut aufgestellt, was die ambulante Versorgung mit SAPV angeht. Auch hier leisten sehr viele Menschen sehr gute Arbeit.
Ich freue mich ganz besonders, dass am Sonntag ein Mensch, nämlich Dr. Hubert Kandels aus St. Wendel, der seit über 15 Jahren jeden Morgen, bevor er in seine Praxis geht, eine Stunde Dienst im Hospiz Emmaus verrichtet, von der Ministerpräsidentin das Bundesverdienstkreuz erhalten wird. Ich habe das Kreuz für ihn beantragt. In der Begründung habe ich geschrieben, er ist der Engel der Sterbenden. Er hat unter anderem meinen Vater betreut - da kann man es auch noch einmal am eigenen Beispiel gut darstellen - und er war, was mir auch sehr wichtig ist, ein sehr intensiver Begleiter unseres Freundes Hans Ley. Deswegen glaube ich, ist das ein gutes Zeichen, dass Hubert Kandels am Sonntag das Bundesverdienstkreuz erhält.
Gestern hatten wir den Welt-Aids-Tag. Ich freue mich sehr, dass Frank Kreutzer und Alexander Kuhn, die Geschäftsführer unserer Aids-Hilfe im Saarland, heute Morgen auch anwesend sind. Hier haben wir dafür Sorge getragen, dass die Haushaltsmittel für 2016 und 2017 so erhalten bleiben, wie das im Vorjahr von uns erhöht wurde. Aber mir ist es heute auch wichtig, Ihnen, lieber Herr Kreuzer, und Ihnen, lieber Herr Kuhn, für Ihre Arbeit zu danken. In diesen Dank möchte ich auch die vielen Ehrenamtlichen der Aids-Hilfe einschließen. Einen möchte ich hier auch besonders nennen, den Ehrenvorsitzenden Dr. Reinhold Henß, der über 30 Jahre diese Arbeit macht. Letztes Jahr durften die Ärzte ausgezeichnet werden, die diese Untersuchungen auf HIV ehrenamtlich leisten. Wir haben gerade im Gespräch festgestellt - deswegen möchte ich die Gelegenheit heute Morgen auch nutzen -, dass wir hier noch einige Ärzte brauchen, die sich zur Verfügung stellen. Von daher wäre es schön, wenn der eine oder andere sich bei der Aids-Hilfe melden würde. Ich kann Ihnen versichern, Ihre präventive Arbeit werden wir weiter mit allen Herzensanliegen unter
Ich möchte ein paar Sätze über die Krankenhäuser verlieren. Im Haushalt stehen 28,5 Millionen Euro für Investitionen bereit. Wir sind auf dem Niveau von Rheinland-Pfalz. Ich habe mich dieser Tage damit beschäftigt, wie es im Freistaat Thüringen aussieht, wo Ihre Partei, Frau Schramm, Verantwortung trägt.
Dabei habe ich festgestellt, die sind noch nicht einmal auf unserem Niveau, die sind darunter. Deswegen kann ich Ihnen nur sagen, wir werden nach unseren Kräften alles tun, um diese Defizite, die ich nicht kleinreden will -
Wir müssen in unseren Krankenhäusern im Pflegebereich etwas aufrüsten. Aber Sie haben es doch selbst angesprochen: Die Hauptträger sind die Krankenkassen. 1,2 Milliarden werden im Saarland von den Krankenkassen den Krankenhäusern überwiesen. Und wir brauchen, das muss man klar und deutlich sagen, mehr Geld im System, weil wir Menschen immer älter werden. Wir wissen doch, welche Spitzenleistungen die Medizin hier in unserem Land erbringt, auch die Leuchttürme, die wir haben, Homburg, Winterberg, die Caritas. Ich könnte jetzt alle Häuser aufzählen. Deswegen gehört zur Ehrlichkeit und Redlichkeit dazu, dass wir den Menschen sagen - das sage ich heute Morgen auch wieder klar -, wir brauchen mehr Geld im System, deswegen müssen wir die Beiträge erhöhen.
(Beifall von den Regierungsfraktionen. - Abg. Kessler (B 90/GRÜNE) : Jetzt klatscht aber nicht jeder.)
Summa summarum möchte ich feststellen, der Sozialhaushalt dieses Landes ist ein Haushalt, der auf die Zukunft ausgerichtet ist, ein Haushalt, der den Organisationen und Verbänden für die nächsten beiden Jahre Sicherheit gibt. Das ist die Hausaufgabe, die von uns abgefordert war, die wir geleistet haben. Ich glaube einfach - das ist meine Bitte zum Ende -, dass wir die Arbeit, die wir an unseren Stellen leisten können, sehr ernst nehmen sollten. Das machen wir im Sozialausschuss über die Parteigrenzen hinweg sehr gut.
Es gibt viel zu tun. Deswegen möchte ich enden mit einem Zitat von Václav Havel: Jeder von uns hat, kurz gesagt, die Möglichkeit zu begreifen, dass auch er, sei er noch so bedeutungslos und machtlos, die Welt verändern kann. Jeder aber muss bei sich anfangen. Würde einer auf den anderen warten, warteten alle vergeblich. Es ist nicht wahr, dass das nicht geht. Die Macht über sich selbst, wie sehr sie auch
in jedem von uns durch Charakter, Herkunft, Bildungsgrad und Selbstbewusstsein problematisiert sein mag, ist das Einzige, was auch der Machtloseste von uns hat, und sie ist zugleich das Einzige, das niemandem von uns genommen werden kann. Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 05 spielt für uns die Chancengleichheit und die Diskriminierungsfreiheit eine ganz besonders wichtige Rolle. Chancengleichheit sowohl zwischen Flüchtlingen und Einheimischen sowie unter sozial schwächeren und sozial besser gestellten Familien. Im Besonderen möchte ich auf drei Punkte eingehen, auf die wir unser Augenmerk ganz besonders gelegt haben. Ich möchte direkt zu Anfang sagen, der Haushalt für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie beinhaltet sehr viele wichtige Themen und Aspekte, auf die ich leider aus Zeitgründen, so wichtig sie auch sind, nicht eingehen kann. Ich muss mich auf einige beschränken.
Zum Ersten der Verein Aldona. Der Aldona e.V. übernimmt viele wichtige Aufgaben hier in unserem Land. Neben seiner Fachberatungsstelle für Migrantinnen bezüglich Opfer von Gewalt im Namen der Ehre übernimmt er noch die Aufgabe der psychosozialen Beratung von Sexarbeiterinnen, die Ausstiegsberatung für Sexarbeiterinnen inklusive der individuellen Einzelberatung bei Bewerbungen und Ämterangelegenheiten sowie psychosoziale Beratung und Betreuung von Opfern von Menschenhandel und Zwangsprostitution.
Der Verein ist die einzige Stelle im Saarland, durch deren Förderung die Landesregierung solche Angebote überhaupt zur Verfügung stellt. Dies hat eine Anfrage von uns ergeben. Es werden also Sachen vom Verein übernommen, die eigentlich vom Staat übernommen werden müssten. Die Landesregierung macht allerdings Politik gegen Prostituierte und nicht Politik gegen die Schattenseiten der Prostitution.
Die Opfer sind hier nach wie vor Frauen, die oft zur Prostitution gezwungen werden. Wenn die Landesregierung sich schon nicht hinreichend um die Sexarbeiterinnen kümmert, sollte sie zumindest den Verein so ausstatten, dass er seine Arbeit noch weiter verbessern kann. Wir wollen daher eine Mittelerhöhung um 60.000 Euro für beide Jahre, sodass der Verein weiteres Personal einstellen kann, um die Aufgaben zu bewältigen. Ebenso soll es möglich
sein, einen Pkw anzuschaffen, denn derzeit werden die aufsuchenden Arbeiten überwiegend mit dem Privat-Pkw erledigt, was zur Folge hat, dass auch Zuhälter, die nicht immer die Nettesten von nebenan sind, die Autos der Mitarbeiter kennen und diesen nachstellen können. Die Arbeit des Vereins Aldona ist wichtig, aber nicht immer ungefährlich. Ich denke, das sollten wir honorieren.
Ich komme zur Jugendpolitik. Für 2016 und besonders für 2017 besteht laut Landesjugendring die Gefahr, dass vor allem bei der Förderung von Freizeitmaßnahmen die Mittel nicht ausreichen. Dabei ist gerade das ein wichtiger Punkt auch im Hinblick auf die jetzige Flüchtlingssituation. Integration funktioniert am besten in den Schulen und in den Vereinen und es ist daher wichtig, dass alle Jugendlichen, egal ob Flüchtlingskinder oder nicht, am Vereinsleben teilnehmen können. Es gilt, Flüchtlinge zu integrieren, dass sie Anschluss finden und die Sprache lernen, um sozial nicht schlechter gestellt zu sein als Gleichaltrige aus wohlhabenden Familien. Denn gerade für Kinder und Jugendliche ist es belastend, wenn sie aus finanziellen Gründen nicht in einem Fußballverein mitmachen können oder wenn sie bei einer Klassenfahrt nicht mitfahren können, weil sie dadurch vor anderen Schülern bloßgestellt werden.
Es muss vor allem auch sichergestellt sein, dass es nicht zu einer Konkurrenzsituation von Flüchtlingen und finanziell schwächer gestellten Kindern kommt. Damit ist keinem geholfen, das ist nur Wasser auf die Mühlen von Rechtsgesinnten, das kann nicht unser Wille sein.
Es ist wichtig, Kinder und Jugendliche an den vielfältigen Angeboten der Jugendverbände vor Ort teilhaben zu lassen, regional und landesweit. Die Förderung des Landesjugendrings selbst bedarf dringender Anpassung an die gestiegenen Personalkosten. Es fehlt an Mitteln, um die notwendigen Aufgaben in Zukunft weiter erledigen zu können. Ferner ist es notwendig, Jugendleiterinnen und Jugendleiter besonders für die Ansprache von Flüchtlingskindern zu sensibilisieren. Für die jungen Flüchtlinge werden spezifische Integrations- und Teilhabeangebote der Jugendarbeit benötigt.
Der dritte Punkt, BISS beziehungsweise die AidsHilfe Saar. Ich denke, vielen von euch ist bekannt, dass gestern der Welt-Aids-Tag war. HIV beziehungsweise Aids ist immer noch ein gesellschaftliches Tabu. Sobald die Infektion eines Menschen bekannt wird, muss er oder sie mit deutlichen Einschränkungen im beruflichen und im privaten Bereich rechnen. Der Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung ist ein Auftrag an uns alle. Menschen mit HIV brauchen Unterstützung und Solidari
HIV-Tests und Aids-Prävention müssen auch Flüchtlingen unabhängig von ihrem Status kostenfrei zur Verfügung stehen. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung und gegen die Ausweitung der Krankheit. Denn an HIV beziehungsweise Aids kann jeder erkranken, egal welche sexuellen Neigungen jemand hat, ob er homosexuell oder heterosexuell ist, Einheimischer oder Flüchtling. Wir wollen die wichtige Arbeit von BISS und der Aids-Hilfe Saar mit weiteren 41.000 Euro jährlich unterstützen, um der Krankheit weiter begegnen zu können.
Abschließend möchte ich mich bei den von mir genannten Institutionen und Vereinen bedanken. Sie machen eine gute und wichtige Arbeit. Mein Dank gebührt aber auch allen Menschen, die sich in irgendeiner Weise für andere einsetzen, sei es ehrenamtlich oder hauptberuflich, sei es in der Flüchtlingshilfe oder in der Obdachlosenbetreuung, sei es im Gesundheitswesen oder in der Pflege. Ohne ihre Arbeit wäre das Saarland lange nicht so gut aufgestellt. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist zwar schon gesagt worden, aber ich will es gerne wiederholen: Trotz Schuldenbremse, trotz großen Sparzwangs, trotz erheblicher zusätzlicher Belastungen im Zusammenhang mit den Flüchtlingen und vor allem mit den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen konnten Kürzungen im Sozialhaushalt weitgehend vermieden werden. In einigen Bereichen wie zum Beispiel der Altenpflegeausbildung wurde sogar noch zugelegt, ich werde darauf noch zu sprechen kommen. Als Sozialpolitiker kann ich mit dem vorgelegten Einzelplan 05 zufrieden sein, denn er bietet uns Handlungssicherheit für die nächsten beiden Jahre.
Selbstverständlich wissen wir in der Großen Koalition, dass mehr besser wäre. Selbstverständlich wissen wir, dass die Verbände es nicht leicht haben, wenn die Zuweisungssteigerungen die tariflichen Personalkostensteigerungen nicht immer und überall ausgleichen. Aber im Wesentlichen funktioniert es und die Verbände haben durch den Doppelhaushalt zwei Jahre Planungssicherheit.
Im Rahmen der Anhörung zum Haushalt wurde gerade dieser Umstand von vielen Verbänden begrüßt. Wichtig ist auch, dass angesichts der zusätzlichen
Belastungen des Gesamthaushaltes durch den großen Flüchtlingszustrom die übrigen Aufgabenbereiche nicht leiden. An dieser Stelle möchte ich mich auch namens meiner Fraktion - wie es gestern bereits die Kollegin Ruth Meyer und der Kollege Günter Waluga getan haben - bei den Bediensteten des Landes, der Kreise, der Kommunen, der Polizei und allen sonstigen Beteiligten einmal herzlich bedanken für ihre Bereitschaft, sich über die normalen Dienstpflichten hinaus im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom zu engagieren. Mein Dank gilt natürlich auch allen Helferinnen und Helfern.
Personell und finanziell betroffen sind von der Bearbeitung des Flüchtlingszustroms fast alle Häuser. Das Sozialministerium zum Beispiel ist unter anderem zuständig für die Organisation der medizinischen Versorgung oder für die Integrationslotsen. Eine große Herausforderung ist in der Tat die Integration der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Nach dem Königsteiner Schlüssel müsste das Saarland meines Wissens derzeit rund 700 bis 750 junge Menschen aufnehmen, tatsächlich waren Mitte November rund 1.400 junge Flüchtlinge bei uns. Das hat zur Folge, dass wir ab jetzt keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge mehr dauerhaft aufnehmen müssen. Prognostiziert wird dieser Umstand allerdings nur bis Ende des dritten Quartals 2016.
Bislang waren die Kreisjugendämter und das Jugendamt des Regionalverbandes für die Inobhutnahme zuständig. Mit dem im Laufe dieser Plenarsitzung zu verabschiedenden Haushaltsbegleitgesetz 2016/2017 übernimmt das Land, konkret das Landesamt für Soziales, die vorläufige Inobhutnahme. Ziel ist es hier, im Rahmen der vorläufigen Inobhutnahme die Jugendlichen innerhalb eines Monats in andere Bundesländer zu verbringen. Seit dem 01. November - das waren meine Zahlen von heute Morgen - gibt es 110 Neuaufnahmen, mittlerweile wahrscheinlich schon mehr, die innerhalb eines Monats in andere Bundesländer zu verbringen sind. Heute Morgen konnte man in der Saarbrücker Zeitung lesen, dass dies im Moment noch ziemlich schwierig ist. Mal sehen, wie gut das künftig funktioniert.
Die hierfür geschätzten Kosten pro Jahr - das muss man immer wissen - belaufen sich auf mindestens 7 Millionen Euro. Die rund 1.200 Jugendlichen, die bereits vor dem 01. November hier waren, müssen wir schnellstmöglich in unserem Land integrieren. Wir müssen - das tun wir ja auch schon - ausreichend Deutschkurse anbieten, wir müssen die jungen Leute beschulen und den Jugendlichen und dann auch jungen Erwachsenen die Möglichkeit geben, Ausbildungsplätze zu bekommen.
In vielen Berufsbereichen suchen wir junge Menschen, die sich ausbilden lassen, so zum Beispiel auch im Bereich der Altenpflege. Wir haben durch die Einführung der Umlagefinanzierung der Altenpflegeausbildung die Ausbildungszahlen verdreifacht, auch wenn Sie das nicht zur Kenntnis nehmen wollen, liebe Frau Schramm. Nicht zuletzt der Bericht des Saarländischen Pflegebeauftragten hat aber gezeigt, dass dies leider bei Weitem noch nicht ausreicht; auch das muss man eingestehen. Deshalb müssen wir uns bei den zugewanderten und ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern umsehen und dafür werben, sich in der Altenpflege ausbilden zu lassen. Wenn es uns gelingt, viele davon zu überzeugen, sich in der Altenpflege ausbilden zu lassen, wäre das meines Erachtens eine Win-win-Situation für alle. Im Haushalt wird bereits Sorge dafür getragen. Die Zuwendungen an die Altenpflegeschulen betrugen 2014 2,564 Millionen Euro. Für 2016 sind diese Zuwendungen auf 3,6 Millionen und 2017 auf fast 3,8 Millionen veranschlagt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können feststellen, dass der Einzelplan 05 nicht nur im Wesentlichen keine Kürzungen erfahren hat. Im Gegenteil reagieren wir auf erkannte Notwendigkeiten, indem wir die benötigten Mittel in den Haushalt einstellen.
Ich weise gerne darauf hin, dass auch die Akteure im Pflegebereich bereits reagiert haben, indem sie eine Altenpflegeschule gegründet haben, an der im Wesentlichen ausländische Schüler ausgebildet werden sollen. An diese Schule wird ein Internat angegliedert sein. Die Entwicklung im Pflegebereich geht im positiven Sinne weiter. Die Große Koalition hat in den letzten Jahren einen Schwerpunkt auf den Pflegebereich gelegt. Wir werden dies auch in den nächsten Jahren tun, denn wir alle wissen, dass aufgrund der demografischen Entwicklung der Bereich ambulante und stationäre Betreuung und Versorgung älterer Menschen ein zentrales Handlungsfeld der Sozialpolitik bleiben wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen größere Anstrengungen unternehmen, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden beziehungsweise hinauszuzögern. Viele Menschen leben in Einzelhaushalten, sie sind alleine. Dieser Befund gilt insbesondere für Ballungsräume, aber immer mehr auch für den ländlichen Raum. Auch dort wird dieser Befund immer häufiger anzutreffen sein. Einsamkeit hat viele Facetten: Kommunikationsverlust, einseitige Ernährung und so weiter. All dies befördert die Gefahr, pflegebedürftig zu werden.