Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrages der DIE LINKE-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Ralf Georgi das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig, dass der Schutz der Insekten und vor allem der Bienen ein ganz zentrales Anliegen ist. Ein Drittel unserer Lebensmittel ist auf die Bestäubung von Insekten angewiesen. Gemüse, Früchte, Nüsse, Gewürze und Pflanzenöle - ohne Bienen gäbe es das alles nicht. Von den 100 Nahrungspflanzen, die 90 Prozent der globalen Nahrungsmittelproduktion ausmachen, werden 71 von Bienen bestäubt. Mehr als 4.000 Gemüsesorten in Europa hängen von den Bienen ab. Rund 80 Prozent der 2.000 bis 3.000 heimischen Nutz- und Wildpflanzen sind von ihnen als Bestäuberinnen abhängig. Jedes Kind weiß, dass die Ernte von Birnen und Äpfeln im Herbst abhängig ist von der Fleißarbeit der Bienen im Frühjahr. Deshalb haben wir uns bereits im Februar 2013 sowie im November vergangenen Jahres an dieser Stelle mit dem Rückgang der Honigbienen, der Wildbienen sowie generell aller Insekten beschäftigt.
Das deutschlandweite Insektensterben ist eine traurige Sache. Die Fluginsektenbiomasse - so nennt man das wohl - ist zwischen 1989 und 2016 um 76 Prozent, also um mehr als drei Viertel, zurückgegangen. Weltweit sterben in den letzten zehn Jahren immer mehr Bienenvölker. Allein im Winter 2016/17 rund 200.000. Laut saarländischem Imkerverband litt im vergangenen Jahr vor allem der Saarpfalz-Kreis unter dem Bienensterben, etwa 40 Prozent sollen das Frühjahr nicht überlebt haben. Wir müssen deshalb dringend etwas zum Schutz der Biene tun.
Und weil in der Natur nun einmal alles mit allem zusammenhängt, wäre ein guter Schutz für die Insekten auch ein guter Schutz für die Vögel. Hier geht bekanntlich die Zahl der Brutpaare zurück und viele Vogelarten sind vom Aussterben bedroht. 60 Prozent der heimischen Vögel ernähren sich hauptsächlich von Insekten. Die biologische Vielfalt unserer Natur bietet eine Lebensgrundlage für uns alle. In den zurückliegenden Jahrzehnten ist diese natürliche Vielfalt an Pflanzen und Insekten erwiesenermaßen drastisch dezimiert worden, und zwar durch intensive Nutzung durch uns Menschen, insbesondere durch die Landwirtschaft.
Pestizide und Monokulturen schaden den Bienen. Unkrautvertilgungsmittel vernichten auch Kräuter und andere Pflanzen, beispielsweise an Feldrändern. Riesige Rapsfelder sind gerade jetzt, wenn sie blühen, ein schöner Anblick. Nach der Rapsblüte fin
den aber die Bienen kaum noch Nahrungsquellen. Es blüht weit und breit einfach nichts mehr. Aber auch immer mehr verbaute, also versiegelte Flächen führen dazu, dass der Lebensraum für Insekten immer schmaler wird.
Hinzu kommt der Autoverkehr, ein Thema, das in der Diskussion leider viel zu oft vergessen wird. Zusammen mit der Überdüngung sorgt er für viel Stickstoff in unserer Natur. Weil es immer mehr Autos gibt, landen sozusagen auch immer mehr Insekten unter den Rädern. Davor warnt auch Karl Rudi Reiter, der stellvertretende Landesvorsitzende des NABU Saarland. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis Frau Präsidentin: „Wir haben Millionen Fahrzeuge in Deutschland. Es ist ein ständiger Aderlass, der auch die kriechenden Arten betrifft.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen, dass die Regierungsfraktionen den Schutz der Bienen zum Thema gemacht hat. Wir müssen alles tun, um unsere Anstrengungen in diesem Bereich zu verbessern. Das ist fraktionsübergreifend Konsens. Daher werden wir dem vorliegenden Antrag der Koalition zustimmen.
Aber uns geht der Antrag allein, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch nicht weit genug. Darum haben wir einen ergänzenden Antrag gestellt. Uns geht es darum, das Thema der Zersiedlung und des Zubauens des Lebensraums der Bienen in den Blick zu nehmen, außerdem mehr für den öffentlichen Nahund Radverkehr zu tun, um den Autoverkehr und damit auch die Stickstoffausstöße zu senken und schließlich auf Bundesebene für eine deutliche Reduzierung der Insektengifte einzutreten. Da reicht uns die Formulierung „Kritischer Umgang mit Pestiziden in der Landwirtschaft“, wie es im Antrag von CDU und SPD heißt, nicht aus. Da reicht „gezielte Beratung und Fortbildung“ nicht aus. Da müssen aus unserer Sicht gesetzliche Verbote der giftigsten Stoffe her.
Eine umweltverträgliche Landwirtschaft darf nicht länger die Ausnahme sein. Sie muss zum Regelfall werden. Ich weiß, das ist ein langer und steiniger Weg, aber den müssen wir gehen. Der Schutz der biologischen Vielfalt kann nur gelingen, wenn auch die konventionelle Landwirtschaft in der Fläche ohne Glyphosat und Pestizide umweltverträglicher wird, denn Pestizide unterscheiden nicht zwischen Nützund Schädlingen. Kurz gesagt: Was für die Biene schädlich ist, darf nicht mehr versprüht werden. Die Ökobauern kommen ohne Pestizide und Monokulturen aus, deshalb sollten sie auch stärker gefördert werden. Nötig ist auch ein Umdenken von Gartenbesitzern und den Verantwortlichen in den Kommunen.
scher Rasen. Muss denn wirklich jede Woche gemäht werden? Hier sollte ein Umdenken im Bewusstsein der Bevölkerung stattfinden. Jeder kann einen kleinen Beitrag dazu leisten, damit die Zahl der Insekten nicht weiter zurückgeht, auch das Land in seinem landeseigenen Wald. Nicht jedes Stück Wald muss und sollte forstwirtschaftlich genutzt werden. Es gibt im Saarland den Urwald vor den Toren der Stadt Saarbrücken. Dort schweigen seit 21 Jahren die Sägen. Das ist gut so. Es wäre wünschenswert, wenn weitere Wälder folgten.
Die Forstwirtschaft verwendet schon junges Holz und nimmt vielen Insekten und Vogelarten wichtige Nist- und Brutplätze. Auf dem Gelände rund um unseren Landtag können wir mit gutem Beispiel vorangehen und Blühstreifen anlegen. Vielleicht ist das für den Landtagspräsidenten eine Anregung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag - der Minister will das selber machen; das ist auch sehr schön -, um den Antrag der Koalitionsfraktionen noch sinnvoll um konkrete Maßnahmen zu ergänzen. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Georgi. Ich eröffne nun die Aussprache. - Das Wort hat die Kollegin Petra Fretter für die CDU-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Das Thema Bienen-, Insektensterben haben wir heute ja nicht zum ersten Mal im Plenum. Es ist ein Thema, für das ich brenne. Ich habe es heute auch noch untermalt: Ich habe mir extra eine Bluse angezogen, auf der ein paar Blümchen sind. Sie nutzen den Bienen nicht, aber es ist ein Signal.
Die lebensbedrohliche Entwicklung ist weltweit mehr als alarmierend. Das ist nichts Neues. Es ist Handeln in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung gefragt und unabdingbar, und zwar jetzt sofort und nicht erst in ein paar Jahren, weil es dann wirklich schon zu spät sein könnte. Wenn ich manchmal mit Menschen darüber rede, mag der eine oder andere darüber lächeln und es vielleicht auch anzweifeln, aber es gibt hier einfach nichts mehr zu lachen. Das Lachen vergeht uns. Es ist eine todernste Geschichte.
Umwelt- und Bienenschutz geht uns alle an. Jeder kann seinen Beitrag dazu leisten - das haben wir schon von vielen Kollegen gehört -, und zwar in unterschiedlichster Weise. Bienen schützen uns alle.
Unsere Hauptaufgabe muss ein bewusstes Handeln im Sinne der Bienen - Wildbienen im Speziellen und Insekten sein. Es muss in unseren Köpfen und in denen der Bürgerinnen und Bürger verankert werden, denn das Schwinden und Aussterben dieser wichtigen Lebewesen hat für die Menschheit extreme Auswirkungen und bringt große Probleme mit sich.
Man kann durch viele Dinge sensibilisieren: durch Infoblätter, Kampagnen, Aktionswochen, Filme, Podiumsdiskussionen und vieles mehr, in Schulen, Universitäten und auch in Kirchen - das würde ich gar nicht ausschließen -, Unternehmen, Verbänden und sozialen Medien. Wir müssen das uns zur Verfügung stehende Handwerkzeug nutzen, um dieses wichtige Thema in allen Facetten darzustellen. Vieles ist schon begonnen worden - es wurde von meinem Kollegen Magnus Jung aus unserem Antrag vorgetragen -, aber vieles muss noch folgen.
Die Bestäuberfunktion aller Bienen, die 80 Prozent unserer einheimischen Blüten betrifft und bei Wegfall extreme Ertragseinbußen bei Obst und Gemüse, aber auch Getreide herbeiführen würde, ist dabei ein wichtiges Kriterium. Die Botschaft ist eigentlich ganz einfach. Weniger bienenfreundliche Blühpflanzen bedeuten weniger Nahrung für Bienen, weniger Bienen bedeuten weniger Bestäubungen, weniger Bestäubungen bedeuten weniger Nahrungsmittel. Weniger Nahrungsmittel heißt in der sozialen Marktwirtschaft, dass die Preise sich erhöhen. Das sind keine guten Aussichten für uns und für im Prinzip die ganze Weltbevölkerung. Man muss es wirklich so global sehen. Wir sitzen also alle im selben Boot und müssen gemeinsam handeln, und zwar schnellstens. Wie man so schön sagt: Es ist fünf vor zwölf. Ich hoffe, dass es nicht schon später ist.
Auch wenn wir im Saarland mit einem Zuwachs von 10 Prozent, was Bienenvölker und Imkerei angeht, und einem verminderten Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft noch verhältnismäßig gut dastehen, müssen wir doch verinnerlichen, dass wir nicht auf einer Insel der Glückseligen leben. Wir können und dürfen uns nicht einfach zurücklehnen und das Handeln anderen überlassen, was wir auch nicht tun. Wir stehen jetzt und nicht irgendwann später in der Pflicht und Verantwortung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Politik, Landwirte, Imker, Naturschutzverbände sowie jeder einzelne Bürger sind gefragt und müssen unbedingt in einem gemeinsamen Kontext handeln. So ist es erfreulich, dass die Zunahme von Imkerinnen und Imkern nicht nur durch den Ertrag von Honig begründet ist, sondern dass es speziell bei Jungimkern - da habe ich mich bei Imkerverbänden erkundigt - auch um das
Bienenwohl und die Umwelt und den Umweltschutz geht. Das, finde ich, ist eine gute Einstellung. Auch der Landtag, Kollege Georgi hat es angesprochen, könnte mit gutem Beispiel vorangehen. Wir haben hier tolle Wiesen. Wenn man dort ein spezielles Saatgut aussät, erhalten wir eine bienenfreundliche Blumenwiese. Darauf freue ich mich jetzt schon.
Außerdem besitzt und betreibt dieser Landtag, wie Sie wissen, seit letztem Jahr - vielleicht als einziger im Bund - ein Hotel mit einer Großzahl an unterschiedlichen Zimmern. Diese sind klein und naturbelassen, aber durchaus gut besucht. Die Rede ist natürlich von unserem Insekten- und Bienenhotel im Landtagsgarten - eine richtig gute Sache. Dank an dieser Stelle auch der NAJU, die dies mitinitiiert und mitumgesetzt hat.
Was kann man noch tun? Auf Initiative der Imker und des MUV wurde das Blühflächenprogramm ins Leben gerufen, das mit geringen finanziellen Mitteln seitens der Gemeinden umgesetzt werden kann. Etliche der saarländischen Gemeinden haben sich bereits an diesem Programm beteiligt und so einen Beitrag zur Verbesserung der Lage geleistet.
Auch die Landwirte haben das Problem erkannt und lassen um ihre Äcker und an ihren Äckern ungemähte Randstreifen als Blühflächen stehen. Diese Randstreifen oder auch die Wiesenflächen in privaten Gärten, Gemeinden und Städten sollten möglichst nicht allzu oft gemäht werden. Sie könnten zudem mit speziellen bienenund insektenfreundlichen Saatmischungen unterstützt werden. Bei notwendigem Mähen - so mache zumindest ich das zuhause beziehungsweise mein Mann
kann man um die Blühpflanzen herummähen und sie stehen lassen. Irgendwann müssen sie natürlich trotzdem weg. Aber auch das ist ein schöner Beitrag; er ist sinnvoll und man hat dann ein bisschen mehr Leben im Garten. Würde dies konsequent umgesetzt, wäre das nicht nur ein wichtiger unterstützender Baustein bei dieser Problematik, der Nebeneffekt wäre eine schöne bunte Landschaft, welche nicht nur die Bienen, sondern auch unsere Augen und unsere Herzen erfreuen würde.
Der Einsatz von Insektiziden und Pestiziden muss sicherlich weiter reduziert werden. Schön wäre natürlich ein kompletter Verzicht, ich bin aber realistisch genug zu erkennen, dass das noch einiger Zeit bedarf. Die Reduzierung von Glyphosat im landwirtschaftlichen Bereich, das Verbot von Glyphosat im häuslichen Bereich sowie die Beschränkung der drei Neonikotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam durch die EU stellen einen guten Anfang dar. Es muss aber unbedingt weiter nach Alter
nativen gesucht werden, hier sind sowohl die Politik als auch die Landwirtschaft gefordert. Der hohe Anteil von Öko- und Biobetrieben im Saarland liefert ein gutes Beispiel. Natürlich wird auch weiterhin angestrebt, dass der Anteil von 16 bis 17 Prozent auf 25 Prozent steigt. Damit stehen wir hinsichtlich des Anteils der Ökobetriebe bundesweit an der Spitze.
In meiner Rede im vergangenen Jahr zum Thema Insektensterben berichtete ich von einem Supermarkt in den USA, der im Zuge einer Aktion nur noch Waren zum Verkauf vorhielt, die ohne Beeinflussung von Bienen erzeugt wurden. Das Ergebnis war ernüchternd, bot eine Lehrstunde im Alltag. Diesem Beispiel ist nun ein Supermarkt in HannoverLangenhagen gefolgt. Im Rahmen einer Naturschutzaktion räumte er 60 Prozent seiner Waren aus Regalen und Tiefkühltruhen, dies ohne Vorwarnung. Der Markt öffnete seine Türen, und die meisten Regale, Kühlschränke und Tiefkühltruhen waren leer oder allenfalls sehr lückenhaft bestückt. Denn es sind ja nicht nur Obst- und Gemüsesorten betroffen, sondern auch Kaffee, Kakao, Schokolade, Tiefkühlkost, Säfte und sogar Pflegeprodukte wie Deos oder Cremes, da diese mit pflanzlichen Inhaltsstoffen wie Zitrusfrüchten oder Sheabutter hergestellt werden. Babynahrung war betroffen, aber auch die Kleidung aus Baumwolle verschwand aus dem Angebot. Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass die Auswirkungen enorm sind.
Die Bienen brauchen aber nicht nur in der blütenreichen Zeit Nahrung, sondern während des gesamten Jahres. Politik und Verbände müssen hierbei Hilfestellung bieten, indem sie auf die Verfügbarkeit geeigneter Sträucher und Blumen hinweisen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen hierüber informiert werden. Es muss Vorsorge getroffen werden gegen eine Mangelversorgung der Bienen, dies unterstützt auch die Imker. Aufklärung ist wichtig, weil man bei allem guten Willen auch Fehler machen kann. Denn nicht jede Blühpflanze ist bienenfreundlich, auch nicht jedes Insekten- oder Bienenhotel und nicht jedes Wildbienenhaus. Pflanzen mit schönen bunten Blüten sind nicht immer geeignet; sie sehen zwar hübsch aus, zeigen oft aber nur Farbe und haben wenig Funktion. Sie sind so gezüchtet, dass die Staubblätter, die so wichtig für das Angebot an Pollen und Nektar sind, allein als Blütenblätter dienen. Das nützt dem Verkauf und Umsatz, die starke Nachfrage in Baumärkten und Gärtnereien bestätigt das. Unseren Bienen aber nützt das nichts.
Die Bienen sind bei der Wahl ihrer Pflanzen nicht so wählerisch, wie man vielleicht annehmen könnte. Wählerischer sind aber die Wildbienen. Diese sind auf spezielle Arten von Pflanzen angewiesen. Deshalb sind sie von der Gefahr des Aussterbens noch stärker betroffen als die Honigbienen. Von 450 Wildbienenarten in Deutschland ist mehr als die Hälfte
bedroht oder schon ausgestorben. Bei den Insekten sieht es leider nicht anders aus. Erst gestern konnte man in der Saarbrücker Zeitung lesen, dass im Saarland auch viele Vogelarten bedroht sind. Das hat sicherlich nicht nur mit dem Bienen- und Insektensterben zu tun, dafür gibt es noch viele andere Gründe, auf die ich nun nicht eingehen kann. Jedenfalls aber landen wir auch insoweit wieder bei der Nahrungskette.
Es ist, wie gesagt, kurz vor Zwölf. Will man seinen Garten bienenfreundlich gestalten, sollte man zunächst einmal eine Bestandsaufnahme machen: Welche Insekten besuchen denn meinen Garten, welche meine Sträucher und Pflanzen, wie sieht es mit dem Angebot der kleinen, fleißigen Helfer aus? Welche Insekten sehe ich nicht? Welche Bodenbeschaffenheit ist bei mir gegeben - sandig, lehmig, steinig? Das sollte man allerdings herausfinden, ohne den Boden gleich ganz umzugraben, denn dann kann man in einem sandigen Boden mit viel Sonneneinstrahlung unter Umständen, was natürlich erfreulich wäre, Wildbienen finden. Wie viel Platz habe ich überhaupt? In welchen Abständen darf ich pflanzen? Wie kann ich mit meinen Pflanzen die verschiedenen Blühzeiten über das ganze Jahr abdecken? Felssteine und Totholz sind für Wildbienen ebenso geeignet wie Kieswege und Platten mit Fugen. Damit meine ich aber nicht, dass die in Mode gekommenen Steingärten ebenfalls akzeptabel wären. Im Gegenteil, diese Gärten oder auch komplette Betonflächen bieten natürlich keinerlei Nutzen.
Möchte man ein Insekten- und Bienenhaus aufstellen, sollte man genau auf die Beschaffenheit achten: Die Röhren der Stängel dürfen nicht gesplittert oder ausgefranst sein, auch nicht nach hinten offen. Kiefernzapfen, Holzspäne, Stroh und Borke haben für Wildbienen keine biologische Funktion, sind also überflüssig, was viele derjenigen, die etwas Gutes tun wollen, nicht wissen. Die Bohrlöcher im Holz dürfen nicht zu groß sein und müssen tief genug sein, andernfalls dienen die Larven nur den Vögeln als Futter.
Beispiele wie Krokusse, Lavendel und so weiter, Küchenkräuter - das alles befriedigt einen Bedarf an Nahrung und bietet Unterkunft.
Das sind sicherlich nun nur einige der vielen Dinge, die man beachten muss. Das ist gewiss keine einfache Aufgabe. Man erahnt, dass es einiger Mühe und des sachkundigen Engagements und Einsatzes bedarf, um ein Bienenparadies zu schaffen. Das lohnt sich aber allemal, denn Umweltschutz macht Spaß. Die Freude an einem bunten, schönen Garten, der uns das ganze Jahr über mit viel Leben und Lebenslust dient, ist nach meiner Meinung unbezahlbar, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ein Sprichwort sagt: Willst du ein Leben lang glücklich sein, dann lege einen Garten an. - Und ein Zitat von Dorothy Frances Gurney, einer englischen Dichterin, ergänzt in hervorragender Weise: Man ist dem Herzen Gottes nirgendwo näher als in seinem Garten. - Aber man braucht Hilfe auf diesem Weg. Diese Hilfe bieten Experten, wie sie sich zum Beispiel bei den Imkerverbänden finden. Man kann auch einiges im Internet finden. Sinnvoll wäre aber sicherlich eine Beratungs- und Anlaufstelle, auch für Imker, und, daran angebunden, die Förderung und Unterstützung bei der Ausbildung und Ausbildungserweiterung und Betreuung der Imker.