Ich meine, die Zeit ist gekommen, darüber zu diskutieren, ob wir dort, wo das Land, der Landtag, die Ministerien als Ausstellungsveranstalter tätig sind, angemessene Künstlerhonorare zahlen sollten. Es gibt in dieser Debatte verschiedene Ansichten und wir können heute mit Sicherheit die Diskussion nicht umfassend führen, aber anstoßen möchte ich den Diskurs über dieses Thema schon, denn er wird ja in Künstlerkreisen bereits geführt. Als Politik sollten wir in dieser Diskussion nicht abseits stehen, sondern uns in die Debatte begeben. - Meine Damen und Herren, ich bitte um Zustimmung für den Einzelplan 06.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für beste Bildung müssen wir die gesamte Bildungskette, die gesamte Bildungsbiografie unserer Kinder in den Blick nehmen. Deswegen möchte auch ich mit der frühkindlichen Bildung und Betreuung beginnen.
Die Kita ist die erste Phase unseres Bildungssystems und auch die prägendste Zeit für die Entwicklung grundlegender Kompetenzen. Zur Bekämpfung von Ungleichheit und sozialer Ausgrenzung in der frühkindlichen Bildung muss deswegen unser zentrales bildungspolitisches Ziel lauten: Jedes Kind muss die Möglichkeit erhalten, eine Kita zu besuchen. Dazu bedarf es eines Dreiklangs drei gleichwertiger Elemente. Wir brauchen ein bedarfsgerechtes Angebot, qualitativ hochwertige Standards in allen Einrichtungen und - das ist zurzeit in der Tat der dickste Brocken - Gebührenfreiheit. Mit diesem Einzelplan kommen wir alledem ein großes Stück näher.
Die letzten Jahre waren wir sehr damit beschäftigt, im Krippenbereich aufzuholen. Wir haben in den letzten anderthalb Legislaturperioden insgesamt 7.000 geförderte Krippenplätze auf den Weg ge
bracht und das sind immer noch erst 33,3 Prozent Versorgungsquote. Dafür haben wir viel Geld in die Hand genommen, knapp 40 Millionen Euro Bundesgelder. Ich will die Zahl der Landesgelder hier mal nennen, auch wenn der Finanzminister erschrecken sollte: über 121 Millionen Euro. Das heißt, in den letzten zehn Jahren sind insgesamt über 160 Millionen Euro von Bund und Land in den Ausbau von Krippen und mittlerweile auch von Kitas investiert worden. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe es eingangs gesagt, ich glaube, das ist hervorragend investiertes Geld. Das sind wir unseren Kindern und unserer eigenen Zukunft schuldig.
Auch in den nächsten Jahren wird das weitergehen müssen, 33 Prozent reichen noch nicht aus, auch nicht 33,3 Prozent. Deswegen stehen auch im investiven Bereich in den nächsten beiden Jahren über 35 Millionen Euro zur Verfügung, um dort weitere Schritte voranzugehen, und das ist nur der investive Bereich.
Ich will auch ganz kurz etwas zu den laufenden Ausgaben sagen. Als ich das Amt im Jahr 2012 übernommen habe, hatten wir laufende Ausgaben im entsprechenden Kapitel von 79 Millionen Euro. In diesem Jahr, 2018, ist dieses Kapitel auf 104 Millionen Euro angewachsen, im nächsten Jahr gibt es 120 Millionen und im Jahr 2020 - Ihre Zustimmung vorausgesetzt - 142 Millionen Euro allein für den Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung! Da soll niemand an dieser Stelle sagen, wir würden den Ausbau und die Qualität vernachlässigen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau darin haben wir investiert und das war auch richtig so.
Selbstverständlich wird auch in Zukunft der weitere Ausbau nicht auf Kosten der Qualität in unseren Kitas gehen. Die Kollegin Spaniol hat die Qualität eben angesprochen. Ich will Ihnen mal was sagen: Der Personalschlüssel in unseren Kitas liegt mit 1 zu 3,8 im Krippenbereich genau im Mittelfeld der westdeutschen Länder. Ich kann es mir nicht verkneifen: Schauen wir mal in ein ostdeutsches Land, das von einem Ministerpräsidenten geführt wird, der der Partei DIE LINKE angehört, dort liegt der Betreuungsschlüssel bei 1 zu 5,4, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wenn Thüringen also irgendwann einen großen Schritt weitergeht, können wir darüber reden, auch bei uns Verbesserungen einzuführen, aber solange wir im westdeutschen Mittelfeld liegen, brauchen wir uns an dieser Stelle definitiv nicht zu verstecken.
dingungen darüber hinaus zu schaffen. Im Kindergartenbereich gibt es einen nur geringen zusätzlichen Bedarf. Im letzten Jahr hatten wir bei den Fünfjährigen eine Besuchsquote von 99 Prozent, auch das kann sich mehr als nur sehen lassen. Für jedes Kind unter sechs Jahren geben wir im Saarland 5.560 Euro öffentliche Mittel aus, der Bundesdurchschnitt liegt nur bei 4.778 Euro. Und im Saarland ist der Anteil der vollständig freigestellten Leitungen mit 61,6 Prozent bundesweit am höchsten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es bleibt dabei: Wir haben jetzt die größte Aufgabe an anderer Stelle vor uns, wir haben jetzt die Aufgabe vor uns, einen wesentlichen Meilenstein zu setzen, der schon mehrfach angesprochen worden ist, den ich aber auch noch mal ansprechen will: Wir bauen die Plätze aus, ja, wir halten die Qualitätsstandards, ja, aber wir müssen das Ziel der Beitragsfreiheit in den Blick nehmen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch das nehmen wir sehr ernsthaft und mit großem Schwung mit diesem Doppelhaushalt in den Blick.
Mit dem Saarland-Pakt werden wir die Elternbeiträge für die Kitaplätze in den nächsten vier Jahren halbieren. Im Saarland sind Familien eben besonders stark von der Belastung mit hohen Kitabeiträgen betroffen. Ich sage es ganz deutlich, ich bin sehr froh darüber, dass es uns in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gelungen ist, im Koalitionsausschuss dafür zu sorgen, auch die Mittel aus dem Gute-KitaGesetz so zu verplanen, dass wir das hinbekommen. Wir müssen das tun. Die Kollegin Wirtschaftsministerin hat es heute Morgen schon angesprochen, das ist zunächst mal ein wichtiger Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit und Bildungsteilhabe, es ist aber auch ganz wesentlich für unseren Wirtschaftsstandort. Es ist wesentlich dafür, dass Frauen auch wirklich in den Beruf gehen und sich nicht vor die Alternative gestellt fühlen „Kind oder Arbeitsplatz“. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein ganz wesentlicher Aspekt, eine ganz wesentliche Investition in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Ich bin deswegen sehr froh, dass uns das an dieser Stelle gelingt.
Wir werden diesem Hause sehr zeitnah die erforderliche Novellierung des Saarländischen Kinderbetreuungs- und Bildungsgesetzes vorlegen. Auch hier wird wieder der Dreiklang zu spüren sein aus Beitragssenkung, qualitativer Weiterentwicklung der Kita-Einrichtungen und Investitionen in den Kita-Ausbau und die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher. Ich konnte den Ministerpräsidenten gestern darauf ansprechen, ich kann nur hoffen, lieber Tobias Hans, dass es uns am Freitag im Bundesrat gelingen wird, nachdem der Bundestag in Zweiter und Dritter Lesung dann hoffentlich das Gute-Kita-Ge
setz verabschiedet haben wird, dafür zu sorgen, dass dieses Gesetz auf den Weg gebracht wird. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Kinder, für unsere Familien und für unseren Wirtschaftsstandort. Dafür werden wir weiter gemeinsam streiten.
Ein Wort noch zur Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher. Wir müssen auch an dieser Stelle dafür sorgen, dass genug Fachkräfte bereitstehen. Wir haben im Saarland im Übrigen da sehr frühzeitig gegengesteuert und die Ausbildungskapazitäten schon vor einigen Jahren deutlich erhöht, damit mehr Plätze für die Erzieherinnenausbildung zur Verfügung stehen. Wir werden auch einen zusätzlichen Schulstandort in Merzig dafür errichten. Wir werden die Attraktivität erhöhen. Die Ausbildung zur Erzieherin beziehungsweise zum Erzieher muss auch für die Menschen, die diesen Ausbildungsberuf ergreifen, finanziell leistbar sein. Vier Jahre Ausbildung ohne Gehalt nach dem mittleren Bildungsabschluss ist nicht mehr zeitgemäß. Wir wollen daher eine berufsbegleitende Ausbildung mit bezahlten Praxiszeiten, wie es sie bereits in anderen Ländern gibt. Das haben wir bereits für die Ausbildung zur Kinderpflegerin, ich bin aber der Überzeugung, wir müssen diesen Zugang zur berufsbegleitenden Ausbildung deutlich auch für andere öffnen, damit wir auch in Zukunft genug Erzieherinnen und Erzieher haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, und damit wir vielleicht endlich auch mehr Männer für diesen Beruf gewinnen, indem wir ihn auch als das darstellen, was er ist: pädagogisch vielfältig, anspruchsvoll, facettenreich und erfüllend. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Bildung in der frühen Kindheit ist der Schlüssel für echte Bildungsgerechtigkeit. Diese Koalition steht für gleiche Chancen für alle, und das kommt in diesem Haushalt zum Ausdruck.
Der zweite große Punkt, den ich ansprechen will im Zusammenhang mit gerechten Bildungschancen, ist der Ausbau des Ganztags. Alle Kinder müssen eine Chance zum Aufstieg haben unabhängig von ihrer Herkunft, unabhängig von ihren Voraussetzungen. Dabei bieten echte Ganztagsschulen pädagogisch einige Vorteile gegenüber unserem traditionellen System. Hier haben Lehrkräfte mehr Zeit, Schülerinnen und Schüler individuell zu fördern, ihre Stärken zu festigen und Schwächen zu verringern. Meine persönliche Überzeugung ist, der gebundene, echte Ganztag ist nicht nur eine sehr starke Alternative zur Nachmittagsbetreuung, der echte Ganztagsunterricht ist eindeutig eine pädagogisch hervorragende Alternative für die wirkliche und echte Förderung unserer Kinder, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Aber auch die Weiterentwicklung unseres Förderprogramms Freiwillige Ganztagsschule hat dazu geführt, dass es im Saarland flächendeckend Ganztagsangebote gibt. Nachdem im laufenden Förderprogramm bis 2018/19 erstmals eine dynamische Erhöhung der Zuwendungspauschalen festgeschrieben werden konnte, werden wir als Ministerium für Bildung und Kultur ab 2019 die Ausgaben für die Freiwilligen Ganztagsschulen nochmals deutlich erhöhen, von 19,3 Millionen Euro in diesem Jahr auf rund 23 Millionen Euro im nächsten Jahr und im Haushaltsjahr 2020 auf 25 Millionen Euro. Nur um das noch mal deutlich zu machen, als ich ins Amt gekommen bin, hatten wir landesweit 965 Gruppen im Bereich der FGTS mit rund 19.000 Schülerinnen und Schülern. Wir sind in diesem Schuljahr bei 1.250 Gruppen mit 25.000 Schülerinnen und Schülern. Auch das hat dazu beigetragen, dass im Saarland nun endlich jede dritte saarländische Schülerin, jeder dritte saarländische Schüler an einem Ganztagsangebot teilnehmen kann. Wir haben in den letzten sechs Jahren enorme Fortschritte gemacht. Wir waren damals bei 11 bis 12 Prozent, sind jetzt bei 35 Prozent. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit.
Den größten Anstieg in diesem Zusammenhang hatten wir aber prozentual in jedem Fall bei der gebundenen Ganztagsschule, wir kamen aber auch von extrem niedrigem Niveau. In den Jahren 2008/09, 2009/10 und im Schuljahr 2010/11 stagnierte die Zahl der Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag, lediglich 1,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler waren damals im gebundenen Ganztag, rund 1.300 in den drei Jahren. Im jetzt laufenden Schuljahr 2018/19 haben wir 9,2 Prozent aller Kinder im gebundenen Ganztag, 7.011 Schülerinnen und Schüler. Wir haben also in meiner Amtszeit fünfmal so viele Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag als vorher. Das zeigt, wo echter Ganztag angeboten wird, wird dieser auch angenommen. Deshalb müssen wir an dieser Stelle den weiteren Ausbau vorantreiben. Ich habe eben gehört, dass es in der Koalition darüber auch Konsens gibt. Wir brauchen nämlich echte Wahlfreiheit, das ist das gemeinsame Ziel der Großen Koalition. Es steht uns als Politik nicht zu, darüber zu entscheiden, was für die Kinder das Beste ist. Nein, die Eltern sollen das mit ihren Kindern gemeinsam entscheiden. Dafür brauchen sie echte Auswahlmöglichkeiten, daran werden wir in den nächsten Jahren gemeinsam arbeiten.
Das Thema der Belastung unserer Schulen ist angesprochen worden. Wenn unser Ziel ist - und das scheint mir unbestritten -, jedes Kind und jeden Jugendlichen ganzheitlich in seiner Persönlichkeitsent
wicklung zu begleiten und zum individuell bestmöglichen Bildungserfolg zu führen, dann müssen wir in den Schulen darauf reagieren, weil die Gesellschaft dazu geführt hat, dass Schule sich verändert.
Weil es irgendwo in den Medien thematisiert wurde, will ich in dem Zusammenhang ganz klar sagen, dass derzeit das Thema Lehrerstellen meine geringste Sorge ist. Es gibt eine klare Linie. Zu Beginn meiner Amtszeit hatten wir noch darüber gesprochen, Lehrerstellen abbauen zu müssen, weil wir Schülerrückgänge haben. Wir haben im Übrigen seit Beginn meiner Amtszeit bis heute tatsächlich leichte Schülerrückgänge gehabt, das ist so. Weil die Prognose aber so nicht eingetreten ist, haben wir gesagt, dass es keinen Lehrerstellenabbau geben wird. Ich glaube, das Nicken des Ministerpräsidenten hat das eben nochmal bestätigt, es wird keinen Lehrerstellenabbau geben. Im Gegenteil, wir haben 286 Lehrerstellen mehr geschaffen als zu Beginn meiner Amtszeit. Das ist die geringste Sorge, die ich habe. Wir müssen daran festhalten, das ist richtig, wir brauchen die Lehrerinnen und Lehrer. Wir müssen aber insbesondere dafür sorgen, dass die Lehrerinnen und Lehrer wieder das tun können, was ihre Kernaufgabe ist, nämlich guten Unterricht halten. Dafür müssen wir sie an vielen Stellen entlasten, das wird die wahre Zukunftsaufgabe in den nächsten Jahren sein, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Zahlen lügen nicht, das Saarland gehört mit zu den Ländern mit der besten Schüler-Lehrer-Relation. Die Belastungen sind trotzdem größer geworden. Wir haben eine höhere Heterogenität, der Kollege Lafontaine hat das gestern angesprochen. Ich sage es auch deutlich, da geht es nicht in erster Linie um mangelnde Deutschkenntnisse, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern es geht um viele andere Dinge. Die Mittel für Deutschförderung haben wir im Übrigen seit Beginn meiner Amtszeit von damals 700.000 Euro auf über 10 Millionen Euro erhöht. Das ist also nicht unsere Sorge. Der Umgang mit Vielfalt und wie wir Lehrerinnen und Lehrer an dieser Stelle entlasten können, das ist das Thema. Dafür haben wir das Projekt „Schule stark machen!“ initiiert, dafür investieren wir jetzt in das Kollegium der Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, moderne Schulen brauchen neue Wege der Kooperation, um den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden. Das beschränkt sich nicht mehr auf Lehrkräfte, Schulleitung und Verwaltungskräfte, dazu braucht es das Zusammenwirken unterschiedlicher Professionen: Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Erzieherinnen und Erzieher, Eingliederungshelferinnen und Eingliederungshelfer, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und viele andere Berufsgruppen
mehr werden wir in ein Kollegium der Zukunft bringen und damit Erfahrungen sammeln, die wir selbstverständlich für alle unsere Schulen in den nächsten Jahren aufbauen werden. Das ist der richtige Weg, die Lehrerinnen und Lehrer entlasten, indem wir andere Professionen und andere Kompetenzen in unsere Schulen reinbringen. Das ist der richtige und das ist auch der vernünftige Weg.
Und nein, bei mir kommt die Kultur nicht zu kurz. Kultur ist nämlich die Seele einer Gesellschaft, sie verbindet, sie stiftet Identität und ist in der heutigen Zeit, in der die Werte unserer Demokratie offenbar nicht mehr für alle selbstverständlich sind, bedeutender denn je. Wo stehen wir denn? Im Bereich der Kultur konnte in den vergangenen Jahren für die großen Kulturinstitutionen viel erreicht werden. Ich spreche es an - das hat ansonsten niemand angesprochen, das wundert mich -, mit der Fertigstellung des Museumserweiterungsbaus und mit der Eröffnung im November 2017 konnte die größte kulturpolitische Herausforderung des letzten Jahrzehnts zu einem gelungenen Abschluss gebracht werden. Darauf bin ich schon ein Stück weit stolz, gemeinsam mit denjenigen, die mich dabei unterstützt haben. Ich habe eine Neuigkeit, die ich heute verkünde. Ich hatte damals gesagt, ich nenne zwei Zahlen, den Zeitplan und den Kostenplan. Den Zeitplan haben wir eingehalten, das wissen Sie. Ich kann Ihnen heute die freudige Nachricht überbringen, den Kostenplan, den ich vorgeschlagen hatte, haben wir sogar unterboten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ende gut alles gut, ab ins Museum, aber nur zu Besuch, und anschließend weiter in die anderen Kultureinrichtungen.
Auch unser Saarländisches Staatstheater ist gut aufgestellt. Seit der letzten Spielzeit übernimmt das Land wieder komplett die Tarifsteigerungen. Das kann sich übrigens bundesweit sehen lassen. Ich glaube, der neue Generalintendant hat mit der Sparte4 als Bürgerbühne einen ganz neuen Impuls für unser Theater gesetzt, der von den Saarländerinnen und Saarländern sehr gut angenommen wird und dem Anspruch auf eine breite kulturelle Teilhabe Rechnung trägt. Die Besetzung der Position des neuen Generalmusikdirektors mit Sébastien Rouland, einem französischen und damit in unserer Gesamtplanung passenden, auch international renommierten Künstler, ist eine sehr erfreuliche Erneuerung seit der aktuellen Spielzeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, weil so oft etwas anderes behauptet wird, will ich klarstellen, wir haben in den letzten Jahren den Kulturetat immer erhöht. Ich will Ihnen die Gesamtentwicklung vor Augen führen. Es ist immer gelungen, leichte
Steigerungen im Kulturetat zu ermöglichen. Die Haushaltsmittel in diesem Jahr liegen bei 61,7 Millionen Euro, im nächsten Jahr bei 63,9 Millionen Euro und 2020 bei 64,8 Millionen Euro, also eine kontinuierliche Steigerung von fast 3 Millionen Euro innerhalb der zwei Jahre.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum ersten Mal gelingt es uns auch, neue Felder im Bereich der Kulturpolitik zu erobern. Soziokultur ist erstmals im Entwurf des Doppelhaushaltes wiederzufinden. Es ist ein Haushaltstitel, der die Förderung der freien Kulturszene im Blick hat. Wir haben insgesamt bei den freien Mitteln für Kulturausgaben einen Aufwuchs von 2 Millionen Euro in beiden kommenden Jahren. Das ist ein wichtiges Signal, der Aufwuchs ist uns aber auch an ganz bedeutenden Stellen gelungen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren wird das Historische Museum Saar einen Aufwuchs um 25 Prozent erfahren. Die Arbeit, die dort mittlerweile geleistet wird, ist sehr gute Arbeit. Ich glaube, das verdient an dieser Stelle ein Lob. Wir haben es nicht nur geschafft, das in enger Kooperation mit dem Regionalverband nach vorne zu bringen, sondern wir haben auch eine sehr viel bessere Zusammenarbeit zwischen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz und dem Historischen Museum Saar hinbekommen.
Abschließend, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch drei Meldungen. Das Forschungszentrum für Künstlernachlässe ist angesprochen worden. Ich glaube in der Tat, der Geburtstag von Roland Henz ist ein guter Tag, um das hier zu verkünden. Es ist mir persönlich ein großes Anliegen gewesen, dieses Forschungszentrum hinzubekommen. Alleine deswegen lohnt es sich schon, diesem Einzelplan zuzustimmen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Bei der zweiten Meldung will ich mich bei der Fraktion die DIE LINKE und ihrem Fraktionsvorsitzenden bedanken, der die Anregung dazu gegeben hat. Leider ist am 05. Mai dieses Jahres Ludwig Harig verstorben. Ich glaube, wir sind es Ludwig Harig schuldig, dafür zu sorgen, dass die Erinnerung an ihn und an seine Arbeit weitergetragen wird. Deswegen freue ich mich sehr, dass es mit diesem Haushalt gelingt, künftig ein Ludwig-Harig-Stipendium für Nachwuchsschriftstellerinnen und Nachwuchsschriftsteller auf den Weg zu bringen, dotiert mit 10.000 Euro pro Jahr. Ich konnte vorletzte Woche mit der Witwe von Ludwig Harig darüber sprechen. Ich bin sehr dankbar, dass das gelingt in Erinnerung an diesen großen, ich glaube, einen der größten Schriftsteller, den dieses Land hervorgebracht hat. Auch das ist ein sehr gutes Zeichen.