Beides sind Beispiele dafür, dass der Kunde genau weiß, woher die Produkte, die er dort einkauft, kommen. Er kennt den Imker, der dort den Honig anbietet; die dazu gehörenden Bienen musste er hoffentlich noch nicht näher kennenlernen. Er kennt die
Tiere, und er kennt den Obst- und Gartenbauer, der die beste Medizin für Magenverstimmungen im Angebot hat.
Angesichts dessen bin ich froh, dass wir im Haushaltsplan für das kommende Jahr für die Regionalvermarktung 95.000 Euro eingestellt haben. Damit können die schon erwähnten Kelteranlagen unterstützt werden, aber auch die Imageförderung für und die Bildung über regionale Produkte. Ich glaube, in Zusammenhang mit dem Fipronil-Skandal wurde vielen Verbrauchern noch einmal bewusst, dass regionale Erzeugnisse nicht nur für die Umwelt und die Erzeuger, sondern auch für die Verbraucher Vorteile haben.
Es wurde in diesem Zusammenhang aber auch deutlich, wie wichtig der Verbraucherschutz ist. Lange war nicht klar, in welchen Supermärkten die Verbraucher noch Eier kaufen konnten, ohne fürchten zu müssen, sich dabei gleichzeitig gegen Insekten aller Art zu wappnen. Deshalb halte ich es für ganz wichtig, dass in Zeiten einer immer stärkeren Globalisierung auch beim Verkauf von Lebensmitteln ein effektives Verbaucherschutzwarnsystem installiert wird. Ich bin daher froh, dass auch im nächsten Haushaltsjahr 12.800 Euro zur Verfügung stehen, um den Internethandel mit Lebensmitteln, Futtermitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetika und Tabakerzeugnissen zu überwachen und deutschlandweit eine Internetseite für Lebensmittelwarnungen zu betreiben.
Hierbei kommt dem Landesamt für Verbraucherschutz mit seinen Laboren zur Untersuchung von Lebensmitteln eine besondere Rolle zu, und ich bin sehr dankbar für deren Arbeit. Als Verbraucher verlasse ich mich darauf, dass die fleißigen Mitarbeiter des Landesamtes auch die Gaststätten regelmäßig besuchen und auf die hygienischen Zustände dort achten. Ich biete mich gerne auch selbst für das nächste Jahr schon mal als Tester von Speiseeis an, ich stehe auch in schwierigen Zeiten an der Seite unserer Minister.
Die regelmäßigen Kontrollen, und ich durfte bereits selbst an der außerordentlich gründlichen Kontrolle eines Gastronomiebetriebs teilnehmen, geben mir als Verbraucher im Saarland ein gutes Gefühl. Auch dafür einen herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Landesamtes für Verbraucherschutz für ihre Arbeit!
Ein weiteres Thema hat uns gerade in letzter Zeit wieder häufiger beschäftigt, die sogenannten Phishing-Anrufe. Ob es, wie gerade aktuell, darum geht, die Vermögensverhältnisse des Angerufenen zu erfragen, oder ob schlicht auf einen Rückruf zu Num
mern mit Zusatzkosten abgezielt wird, hier kommt jedenfalls der Verbraucherzentrale eine bedeutende Rolle zu. Sie berät bei unberechtigten Forderungen und gibt Tipps zum Verhalten bei Werbeanrufen.
Auch bei der Energieberatung genießt die Verbraucherzentrale des Saarlandes einen guten Ruf. Dass es für den Verbraucher immer schwieriger wird, den Überblick über die vielen Heizsysteme zu behalten und zu entscheiden, ob sich der Austausch des alten Heizkessels lohnt, haben wir letzte Woche bereits an anderer Stelle diskutiert. Auch mir selbst haben die Ratgeber der Verbraucherzentrale zum Bau eines Einfamilienhauses sehr dabei geholfen, mich für einen Anbieter zu entscheiden.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich die Schuldnerberatung. Leider führen die immer schneller wechselnden Trends bei Technikgeräten zu steigenden Zahlen bei den von Überschuldung betroffenen Privatpersonen. Daher bin ich froh, dass wir den Zuschuss an die diesbezüglich beratend tätige Verbraucherzentrale um 70.000 Euro auf nunmehr 496.600 Euro erhöht haben.
Da ich bei meiner Recherche über die Verbraucherzentrale so viel über sicheres Spielzeug gelernt habe, will ich es nun aber dabei bewenden lassen und versuchen, noch rechtzeitig in die Nikolaustüten meiner Töchter hineinzuschauen, ob der Nikolaus die Einkaufstipps ebenfalls beherzigt hat. - In diesem Sinne: Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle fest, das Beste kommt immer zum Schluss, nun also Einzelplan 09. Die lebhafte und unterhaltsame Debatte eben muss, so finde ich, den Vergleich mit der Debatte zu anderen Einzelplänen nicht scheuen. Schaue ich mir die imposante Zahl der Zuhörerinnen und Zuhörer zu diesem Einzelplan an, sehe ich mich auch insoweit bestätigt. Ich gehe mal davon aus: Sie alle sind nur deswegen gekommen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, angesichts dessen, was soeben in der Debatte an Lob und an Dankesadressen an meine Person zum Ausdruck gebracht wurde, fällt mir ein Zitat von Herbert Wehner ein. Er hätte in dieser Situation gesagt: Dieses Lob trifft mich in keinster Weise.
Das gilt insbesondere, wenn mit Blick auf einerseits die zugrundeliegenden Sachverhalte und andererseits die daraus resultierenden Debattenbeiträge, so man sie denn überhaupt so nennen kann, deutlich wird, dass eine tatsächliche Befassung mit dem Haushalt offensichtlich nicht stattgefunden hat. Anders kann ich mir nicht erklären, dass man sich bei der Debatte zum Einzelplan „Umwelt und Verbraucherschutz“, zum Einzelplan 09 also, einem Thema zuwendet, das gänzlich in einem anderen Einzelplan, dem Einzelplan 08 „Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr“, abgebildet wird. Ich würde den betreffenden Kollegen empfehlen, sich wirklich ernsthaft in das parlamentarische Arbeiten einzubringen. Daraus könnte vielleicht auch der eine oder andere Lerneffekt resultieren, der für einen selbst von Interesse sein könnte. Möglicherweise geht es Ihnen aber auch gar nicht darum, sich mit Inhalten auseinanderzusetzen, sondern einfach nur darum, immer die gleiche Duddel abzuspielen. Gleichgültig zu welchem Thema, man spielt immer die gleiche Schallplatte ab. Man bedient Ressentiments. Man ist der Auffassung, dass Fakten ohnehin nichts zur Sache beitragen, allenfalls beim eigenen Vorurteil zur Verwirrung führen könnten. Am Ende des Tages kann ich eigentlich nur feststellen, insbesondere mit Blick auf das Dreigestirn der AfD in diesem Hause: Sie erfüllen im Grunde alle Klischees, die Sie anderen gerne anheften.
Ich sage das ganz bewusst: Das, was Sie hier abgeliefert haben, ist das Geld nicht wert, das Sie jeden Monat überwiesen bekommen.
Man muss sich vor Augen halten, was Sie als vermeintlich Konservative, was ja von „conservare“ abzuleiten ist, zum nun besprochenen Einzelplan alles unter dem Stichwort „bewahren“ hätten ansprechen können - nein: hätten ansprechen müssen! Hier haben Sie aber zum nun schon wiederholten Male eine Chance verpasst. Allerdings trauere ich dieser Chance nicht groß hinterher, immerhin zeigt sich wieder einmal, womit wir es bei Ihnen tatsächlich zu tun haben: Nichts wie heiße Luft! Mein Opa hätte im Zusammenhang mit Ihnen von „Schwaduddelern“ geschwätzt. Ich glaube, meine sehr geehrten Herren, Sie wissen, was damit gemeint ist.
Konstruktive und kritische Zusammenarbeit, konstruktive und kritische Auseinandersetzung ist das, was wir uns in den vergangenen Jahren bei den Themen Umwelt, Natur und Artenschutz, aber insbesondere auch beim Thema Verbraucherschutz zur Aufgabe gemacht haben. Dabei arbeiten wir nach der Prämisse, miteinander statt übereinander zu reden. Die Themen und auch das ein oder andere,
was damit an Herausforderungen einhergeht, mögen manchmal schwierig sein. Aber wir haben uns nicht weggeduckt. Ich bin in diesem Zusammenhang den Kolleginnen und Kollegen der anderen Ressorts, aber auch den Mitgliedern der Koalitionsfraktionen, sehr dankbar, dass sie sich der entsprechenden Herausforderungen über die ganze Bandbreite dieses Einzelplans in den letzten Jahren erfolgreich angenommen haben. Wir sind in dieser Frage ein großes Stück nach vorne gekommen, darauf bin ich stolz und dafür bin ich dankbar, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir machen dabei auch keine Politik mit dem Kopf durch die Wand, sondern mit Sinn und Verstand. Wir versuchen, und das haben wir auch sehr erfolgreich hingekriegt, dabei auch schwierige Themenfelder zusammenzuführen. Ich erinnere an das Jagdgesetz, an die Themen Fischerei, Tierschutz/Tierwohl, Landwirtschaft, aber auch Biodiversität. Es ist uns dabei gelungen, die jeweiligen Interessenvertretungen mitzunehmen. Es ist uns gelungen, im Konsens Lösungen zu finden und Gräben, die wir vorgefunden hatten, wieder zuzuschütten. Auch darauf bin ich stolz und dafür bin ich dankbar, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Die Menschen mitnehmen und eigene Handlungsmöglichkeiten aufzeigen, das ist unser Motto, beispielsweise in der Landwirtschaft. Es ist eben schon an der ein oder anderen Stelle sehr deutlich gemacht worden, dass wir ein großes Interesse daran haben, einen ressourcenschonenden Ansatz in der Landwirtschaft zu verfolgen, der die Natur- und Umweltschutzaspekte genauso beinhaltet wie das Thema Tierwohl. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir, wie eben schon gesagt wurde, mit 17 Prozent Anteil des Ökolandbaus an der bewirtschafteten Fläche in der Landwirtschaft bundesweit die Spitzenstellung einnehmen. Ich sage, da wird noch mehr kommen. Ich habe aber versucht, in dem Zusammenhang all denen zu widerstehen, die nach dem Motto agieren: Wer laut genug schreit, kriegt irgendwann auch recht. Wir haben gehandelt im Interesse der Landwirte, aber vor allen Dingen auch im Interesse des Landeshaushalts. Wir haben irgendwann gesagt, mehr Zuschüsse zur Umstellung auf Ökolandbau können wir im Moment nicht geben.
Wir werden aber im kommenden Jahr eine Evaluation des Ökolandbaus vornehmen. Wir wollen die Bedarfe abfragen, wollen wissen, wer eventuell Interesse daran hat, mit welchen Produkten umzustellen. Wenn wir dann für die laufende Förderperiode des Entwicklungsplans ländlicher Raum Mittel zur Verfügung haben, steigen wir wieder ein, um den Ökolandbau noch stärker nach vorne zu bringen. Das
war, das ist und das bleibt unser Weg. Das, was wir versprechen, halten wir auch, und wir versprechen nur das, was wir auch tatsächlich halten können. Das ist der saarländische Weg dieser Landesregierung, meine sehr geehrten Damen und Herren.
So war es auch bei der Ausgleichszulage. Ich bin sehr dankbar, dass die Kolleginnen und Kollegen meiner Fachabteilung zusammen mit dem Finanzministerium Wege gefunden haben, die es erlauben, dass wir Mittel nicht mehr zurückgeben müssen, die ansonsten dem Jährlichkeitsprinzip unterfallen würden und die dem Bund, dem Finanzminister, zurücküberwiesen werden müssten. Das sind in diesem Jahr über 1,5 Millionen Euro, die wir der Landwirtschaft im Saarland zusätzlich mit auf den Weg geben können. Das ist Geld, das dort dringend gebraucht wird. Auch das hatten wir versprochen. Wir halten unser Versprechen, wir lösen es ein. Auch dafür ein herzliches Wort des Dankes.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte auf das Thema Herbizide nur kurz eingehen. Auch das ist immer die gleiche Duddel. Es wird der Eindruck erweckt, als würden wir in diesem Land nur zuschauen und nicht handeln, als wäre es uns egal. Das ist ein Zerrbild. Ich wäre sehr dankbar, wenn man sich vor einer solchen Debatte die entsprechenden Unterlagen, die Protokolle von Sitzungen anschauen würde. Es ist zu diesem Thema schon viel gesagt worden, aber vor allen Dingen ist in diesem Land schon konkret gehandelt worden. Mit Blick auf unsere Verantwortung brauchen wir keine Erinnerungen. Wir sind vielmehr diejenigen, die in dem Zusammenhang recht frühzeitig und insbesondere mit guter fachlicher Praxis gehandelt haben, was das Ausbringen von Herbiziden angeht, nicht nur mit Blick auf Glyphosat, sondern auch auf andere Mittel. Wir wollen diesen Weg weitergehen. Wir wollen das umsetzen, was in der letzten Landtagsdebatte dazu auf den Weg gebracht worden ist. Daran messen wir uns, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ich will einen weiteren Punkt ansprechen, der deutlich macht, dass wir in diesem Zusammenhang ein sehr gutes Netzwerk haben, das schon sehr früh damit beginnt, Kinder in Kindergärten, Schulen, aber auch anderen Einrichtungen den Umgang mit der Natur und das nachhaltige Handeln im Tagtäglichen nahezubringen. Die Einrichtungen sind schon genannt worden, aber ich tue es noch einmal. Ich will dabei Dank und Anerkennung für die gute Zusammenarbeit aussprechen. Es sind Spohns Haus, die Biberburg in Berschweiler, das Netzwerk „Bildung für nachhaltige Entwicklung“, der Nationalpark, die
Biosphäre, aber auch zum Beispiel der NABU mit dem Urwald vor den Toren der Stadt, die Naturfreunde mit den NaturaTrails, der Saarwald-Verein beim Thema Nutzung der touristischen Infrastruktur im Wald und der BUND mit dem Wildkatzen-Erlebnispfad oder dem Kunterbunt-Mobil. Wir sind stolz darauf, mit diesem Netzwerk arbeiten zu dürfen. Das ist nicht irgendwas, sondern das ist ein Wert an sich, den wollen wir hegen und pflegen und deswegen auch die Zusammenarbeit fortführen.
Beim Thema Verbraucherschutz hat eben die Kollegin Gillen sehr anschaulich konkrete Beispiele aufgezeigt. Das Saarland steht im kommenden Jahr der Verbraucherschutzminister-Konferenz des Bundes und der Länder vor. Wir wollen diesen Vorsitz nicht nur nutzen, um hier eine viertägige Konferenz auszurichten oder zwei Sitzungen von Länderarbeitsgemeinschaften, sondern wir wollen ihn nutzen, um das ganze Jahr hindurch an praktischen Beispielen orientiert ein Mehr an Verbraucherschutz zu erreichen. Das gilt für das Thema Obsoleszenz, also die Frage, ob bestimmte Güter des täglichen Bedarfs so gebaut sind, dass sie nach dem Ablauf der Gewährleistungsfrist kaputtgehen, und darum, was man aus Sicht des Verbraucherschutzes tun kann, damit die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher dort gestärkt werden. Wir wollen uns dem Thema digitale Medien und der Möglichkeit der Begleitung durch Bildungsmaßnahmen und Projekte zuwenden, beispielsweise mit dem saarländischen Modell von Kaffee-Kuchen-Tablet. Das ist eine sehr gute Veranstaltungsreihe der Landesmedienanstalt, die jungen Menschen, aber auch Senioren eine gute Interneteinführung gibt und Grenzen und Möglichkeiten auf diesem Gebiet aufzeigt.
Wir wollen das Thema Autonomes Fahren genauso in den Blick nehmen wie die Musterfeststellungsklage und - das habe ich mit Monika Bachmann rückgekoppelt - wir wollen und werden einen Schwerpunkt unserer Arbeit darin sehen, das Thema Verbraucherschutzrechte im Bereich von Gesundheit und Pflege zu thematisieren. Allein beim Thema Pflegeverträge gibt es hier viel zu tun. Das zeigt, diese Konferenz ist für uns keine Pro-Forma-Veranstaltung, nein, wir wollen sie mit Leben erfüllen. Ich bin dankbar für das, was man uns an Mitteln dafür zur Verfügung stellen will, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Die hohe Qualität der Arbeit des Landesamtes für Verbraucherschutz ist schon genannt worden, die wollen wir beibehalten. Wir sehen uns dabei nicht als Gängelungsbehörde, sondern als Mittler, Berater und Begleiter auch in schwierigen Fragen, mit Blick auf die Gastronomie genauso wie mit Blick auf den
Arbeitsschutz. Wir richten auch den Blick, das ist uns ganz wichtig, auf die ehrenamtlich Tätigen. Ich will das mit einem herzlichen Wort des Dankes an unseren Kooperationspartner Pro Ehrenamt und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAV sagen. Das, was wir in den vergangenen Jahren mit unserer Fortbildungsreihe „Hygiene und Volksfeste“ für Ehrenamtliche erreicht haben, um sie davor zu schützen, eventuell durch unsachgemäße Handhabung von Gerätschaften oder Zubereitung von Speisen bei Vereinsfesten Vorschriften zu verletzen, macht mich stolz. Das zeigt, auch da sind wir auf dem richtigen Weg. Wir wollen nicht bevormunden, wir wollen helfen, wir wollen Dienstleister sein, das wird an dieser Stelle auch sehr deutlich.
Ich will noch ein Thema ansprechen, das mir ganz wichtig ist, die Entwicklung des ländlichen Raums. Der Anspruch meines Hauses ist, das Ministerium der Dörfer und des ländlichen Raums zu sein. Das haben wir in den vergangenen Jahren sehr deutlich zum Ausdruck gebracht und sehr deutlich unter Beweis gestellt durch die Begleitung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements, die Fortführung von Maßnahmen und Projekten durch unterschiedliche Programme, ob sie „MELanIE“ oder „LEADER“ heißen oder Aspekte der Dorferneuerung und -entwicklung beinhalten.
Saarbrücken ist als Oberzentrum in unserem Land wichtig, das ist absolut richtig. Ohne den ländlichen Raum aber wäre auch Saarbrücken schlecht dran. Deswegen muss es im Interesse des gesamten Landes sein, dass der ländliche Raum eine Perspektive hat. Das ist auch mein Antrieb in diesem Amt. Ich möchte in den kommenden Jahren dafür Sorge tragen, dass das so bleibt.