Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben zwei arbeitsreiche Tage hinter uns, und wer an zwei Tagen ordentlich geschafft hat, hat auch Anspruch auf eine ordentliche Ernährung. Für die Ernährung heute Abend ist der Finanzminister zuständig, mein Part besteht darin, die Rahmenbedingungen darzulegen, wie die Landwirtschaft im Saarland die Ernährung für die Zukunft sichert. Denn die Landwirtschaft gehört zum Saarland, wie die Kohle zum Saarland gehört und wie auch eine Stahlindustrie mit einer Spitzentechnologie zum Saarland gehört.
Die Landwirtschaft hat nicht nur im Saarland, sondern überall einen Ernährungsauftrag. Ich darf darauf hinweisen: Die Weltbevölkerung steigt, mit ihr steigt die Nachfrage nach Agrarrohstoffen und hochwertigen Nahrungsmitteln. 2050 müssen schätzungsweise 10 Milliarden Menschen ernährt werden, und das bei einer weltweit begrenzten Ackerfläche, fortschreitender Klimaveränderung und dem Auftreten neuer Schädlinge. Das stellt die Landwirtschaft vor grundlegende Herausforderungen.
Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, sind innovative Lösungen erforderlich. Es mag vielen vielleicht nicht gefallen, aber wenn man aus gesellschaftspolitischer Verantwortung den Ernährungsauftrag ernst nimmt, sind innovative Lösungen unabdingbar im Bereich der Agrarchemie, der Tiermedizin, der Hygienebranche und der Biotechnologie.
Meine Damen und Herren, das gilt in gleicher Weise auch für die kürzlich getroffene Entscheidung betreffend den restriktiven - ich betone: den restriktiven Einsatz von Glyphosat. Bei allem Verständnis für die Kritik am Zustandekommen der Entscheidung durch die Bundesregierung möchte ich feststellen: Mit seiner Zustimmung hat der Bundeslandwirtschaftsminister Bedingungen für den Einsatz ausgehandelt, die keine Berücksichtigung gefunden hätten, wenn die EU-Kommission ohne seine Zustimmung den Einsatz von Glyphosat ohnehin beschlossen hätte. Deshalb können Sie sich nicht einfach hier hinstellen, Frau Kollegin, und sagen, Glyphosat ist jetzt ohne jegliche Auflagen beschlossen worden. Das ist nämlich grundlegend falsch.
(Beifall bei den Regierungsfraktionen. - Abg. Ensch-Engel (DIE LINKE) : Nein, das ist nicht falsch, das ist so! - Weitere Zurufe von der LINKEN.)
Es wurden Bedingungen durch den Landwirtschaftsminister Schmidt gesetzt, und zwar Wiederaufnahme der Biodiversitätsklausel, Aufklärung der unterschiedlichen Einschätzungen der unterschiedlichen Gremien der Weltgesundheitsorganisation im Hinblick auf gesundheitliche Gefahren für den Men
schen. Aufgenommen: Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten des Genehmigungsverfahrens für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe durch die EU-Kommission und die Erstellung des entsprechenden Berichtes.
Ich darf daran erinnern, dass wir heute Morgen in allen Bereichen über Innovation gesprochen haben, über Industrie 4.0, über Mittelstand 4.0. Im gleichen Atemzug müssen wir heute auch über Landwirtschaft 4.0 sprechen. Im Bereich der Landwirtschaft vollziehen sich grundlegende Strukturänderungen, durch Breitbandversorgung, Digitalisierung, Smart Farming - das sind alles Begriffe, mit denen sich die Landwirtschaft heute auseinandersetzen muss.
Meine Damen und Herren, dieser Innovationsschub wird vor der Landwirtschaft nicht haltmachen können. Unser primäres Anliegen muss sein, dass sowohl Gesundheit als auch Umwelt durch diesen Innovationsschub nicht gefährdet werden.
Die Landwirtschaft hat einen Ernährungsauftrag, und mit Hilfe der Agrarchemie können Landwirte ihre Erträge nachhaltig steigern und eine verantwortungsvolle Nutztierhaltung sicherstellen. Die Nutztierhaltung ist nach wie vor eines der wichtigsten Standbeine der saarländischen Landwirtschaft. Mit qualitativ hochwertigen Fleisch- und Milchprodukten wird nicht nur der heimische Markt versorgt, sondern das sind auch im Ausland hochbegehrte Produkte. Die Landwirtschaftspolitik im Saarland, und zwar sowohl die konventionelle als auch die ökologische Landwirtschaftspolitik, ist mit ihren Förderinstrumenten so ausgelegt, dass wir eine verantwortungsvolle Tierhaltung, optimale Hygiene, Krankheitsprävention und die entsprechenden Therapien gewährleisten können. Davon profitieren nicht nur Tiere, davon profitiert der Mensch und letztendlich auch die Umwelt.
Landwirtschaft ist heute mehr als nur ein Wirtschaftsbetrieb, der dem Lebensunterhalt des Betriebsinhabers und seiner Familie dient. Landwirtschaft mit ihren unterschiedlichen Nutzungsformen ist heute in einem hohen Maße dem Allgemeinwohl verpflichtet. Mit ihren Betrieben - und das gilt in besonderer Weise für uns im Saarland - schaffen und erhalten sie unsere Kulturlandschaft, sie pflegen unsere Kulturlandschaft. Eine Landschaft, die dem Land einen besonderen Reiz verleiht, die das Land für uns attraktiv macht, vor allem aber auch für den Tourismus, der zurzeit im Saarland eine Erfolgsgeschichte schreibt. Das hängt auch mit der Kulturpflege durch die Landwirtschaft zusammen.
Auch muss bei einer fairen Würdigung der Sachlage - und ich spreche hier ausdrücklich für die saarländische Landwirtschaft - anerkannt werden, dass die
Landwirte sich zum Umwelt-, Klima- und Tierschutz bekennen. Das hat für den Betrieb als solchen nicht unerhebliche betriebswirtschaftliche Folgen. Die durch europäisches und nationales Recht gesetzten Standards führen im Vergleich zu anderen Erzeugungsregionen natürlich zu erhöhten Kosten. Der wirtschaftliche Gegenwert dieser Standards schlägt für einen landwirtschaftlichen Betrieb im Haupterwerb mit 28.000 Euro im Jahr zu Buche. Meine Damen und Herren, in diesem Umfeld bewegt sich die Landwirtschaft heute.
Die Landwirtschaft ist nach wie vor ein wesentlicher Bestandteil der saarländischen Wirtschaftsstruktur. An deren Existenz- und Bestandssicherung muss ein Allgemeininteresse bestehen, und wo ein Allgemeininteresse besteht, muss natürlich auch ein besonderes politisches Interesse bestehen. Unsere saarländischen Bauern müssen sich zum Teil unter schwierigsten Bedingungen am Markt behaupten, unter Bedingungen, die allzu oft von Dumpingpreisen diktiert werden. Dumpingpreise, die erzielt werden dadurch, dass in anderen Regionen Arbeitsbedingungen herrschen, die miserabel sind, dass Umweltstandards entweder nicht existieren oder einfach nicht beachtet werden.
(Abg. Ensch-Engel (DIE LINKE) : Wenn Gemeinwohl mit Glyphosat in Verbindung gebracht wird, fällt mir nichts mehr ein!)
Damit bäuerliche Landwirtschaft, damit der Bauernhof im Dorf weiter bestehen kann, sind Förderinstrumentarien entwickelt worden, um sicherzustellen, dass im ländlichen Raum hochwertige Lebensmittel unter Berücksichtigung der allgemein verbindlichen Umwelt- und Gesundheitsstandards produziert werden können. In Deutschland ist die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes das wichtigste nationale Förderinstrument für eine leistungsfähige, an den künftigen Anforderungen ausgerichtete wettbewerbsfähige Land- und Forstwirtschaft.
Meine Damen und Herren, der Bund hat über die GAK-Mittel in das Saarland fast 250.000 Euro zusätzlich überwiesen. Wir geben für diesen Bereich mit GAK-Mitteln, mit Landes- und EU-Mitteln zur Förderung der Landwirtschaft im kommenden Jahr 6,4 Millionen Euro aus, eine beachtliche Summe, die zeigt, welch hohen Stellenwert die Landwirtschaft in der saarländischen Politik hat. Wenn 2016 circa 80 Millionen Euro der GAK-Mittel nicht verausgabt worden sind, dann ist das ein ausgezeichnetes Kompliment an diese Landesregierung, an ihren Landwirtschaftsminister, weil er es fertiggebracht hat, diese Mittel nicht zurückzugeben, wie das normalerweise der Fall sein muss, sondern weil er es fertiggebracht hat, diese Mittel im Land zu behalten.
Meine Damen und Herren, ich habe mich in meiner Rede natürlich auch mit dem beschäftigt, was die Opposition heute zu diesen Themen sagen würde. Ich wusste, dass Sie die Glyphosat-Peitsche herausholen würden, Kollegin Ensch-Engler.
Meine Erwartungshaltung an die rechte Seite dieses Parlamentes war auch bescheiden und hat sich leider bestätigt, denn von Ihnen ist überhaupt nichts gekommen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hatte eine göttliche Eingebung. Herr Prassel, in Anlehnung an den alten Gassenhauer „Lebt denn der alte Holzmichel noch?“ habe ich direkt an den Kollegen Ulrich gedacht, der mir bei meiner Rede sicherlich vorgeworfen hätte, wir würden die ganzen Mittel für die Ausgleichszulage ausgeben, ohne die ökologische Landwirtschaft zu fördern. Meine Damen und Herren, die konventionelle und die ökologische Landwirtschaft stehen bei uns gleichberechtigt auf der Agenda. Für beide trifft die Ausgleichszulage zu.
Weil ich den Kollegen Ulrich hoch schätze, meine sehr verehrten Damen und Herren, habe ich - man muss sich ja mit der Opposition beschäftigen, hier hat sich das eigentlich erübrigt - noch einmal nachgesehen in dem Protokoll der letzten Haushaltsdebatte. Da hat der Kollege Ulrich natürlich mit den Zahlen geflunkert. Er hat von 9 Millionen für die ökologische Landwirtschaft gesprochen, jährlich. Da hat er natürlich verwechselt, dass diese 9 Millionen Euro für die gesamte Förderperiode gedacht waren. Er hat aber sowieso gleich 14 Millionen jährlich gefordert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir die Mittel für die ökologische Landwirtschaft von ehemals 1 Million Euro auf jetzt 2,4 Millionen Euro erhöht haben, dann haben wir das richtige Zeichen gesetzt. Nochmals: Konventionelle und ökologische Landwirtschaft stehen bei uns gleichberechtigt nebeneinander. Dafür trägt dieser Haushalt Verantwortung und dafür tragen wir Verantwortung. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Heinrich. - Das Wort hat nun für die SPD-Fraktion der Kollege Hans Peter Kurtz.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an den Kollegen Heinrich anknüpfen. Die Landwirtschaft hat in diesem Land eine sehr hohe Bedeutung, denn im Saarland ist eine Fläche von 79.000 Hektar in landwirtschaftlicher Nutzung. Somit kommt der Landwirtschaft eine besondere Verantwortung beim Schutz der natürlichen Ressourcen in unserem Land zu. Das gilt natürlich auch für den Boden und das Wasser. Die Landwirtschaft im Saarland ist geprägt von extensiver Bewirtschaftung und bäuerlichen Strukturen, die unsere vielfältige Kulturlandschaft bewahren. Deshalb ist es richtig und sinnvoll, dass wir in der Landwirtschaft der Biodiversitätsstrategie einen besonderen Raum geben, wenn es darum geht, den Schutz des Lebensraums und der Artenvielfalt zu erhalten. Deshalb ist auch die Ausgleichszulage wichtig und notwendig, um die flächendeckende bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland zu erhalten.
Ich betone noch einmal, dass es ein Erfolg von Minister Reinhold Jost ist - hoffentlich kommt dir das gut, dass du heute Abend so oft gelobt wirst -, der in seiner uns bekannten ruhigen Art
nicht nur auf EU-Ebene, sondern auch auf Bundesebene aktiv war, damit die EU die benachteiligten Gebiete im Saarland anerkennt. Es wurde von dem Kollegen Heinrich schon angesprochen, dass es gelungen ist, dass aus dem Fördertopf für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes allein für 2017 zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, die in die Ausgleichszulage für die benachteiligten Gebiete im landwirtschaftlichen Raum fließen. Das ist eine deutliche Aufstockung der Auszahlung an die Landwirtschaft, um die Wertschöpfungsverluste zu kompensieren.
Eine hohe Bedeutung für unser Land hat der Saarländische Entwicklungsplan für den ländlichen Raum, kurz genannt SEPL. Aber darauf brauche ich nicht mehr einzugehen, weil die Kollegin Fretter das dankenswerterweise schon erläutert hat. Deshalb komme ich noch einmal zurück zur Landwirtschaft. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Saarland Spitzenreiter ist im ökologischen Landbau mit über 17 Prozent landwirtschaftlich genutzter Fläche. Das sind allein bei uns im Saarland 130 Betriebe. Es ist unser Ziel, diesen Anteil von ökologisch bewirtschafteten Ackerböden im Saarland bis zum Jahr 2022 auf 25 Prozent zu erhöhen. In diesem Zusammenhang gibt es eine ganze Reihe von Aktivitäten des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, das regelmäßige Fach- und Informationsveranstaltungen zur ökologischen Landbewirtschaftung anbietet. Es werden auch Beratungen durchgeführt zur Umstellung der Betriebe auf Ökolandbau.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Trinkwasserversorgung der saarländischen Bevölkerung wird zu 100 Prozent aus Grundwasser gedeckt. Grundwasser bedarf eines verantwortungsvollen Umgangs und muss weitgehend vor Verunreinigungen geschützt werden. Daher ist das Festhalten am Vorsorgeprinzip einer systematischen und regelmäßigen Überwachung des Grundwassers für uns hier im Saarland unabdingbar. Eine entsprechende nachhaltige Bewirtschaftung des Grundwassers wird durch die Erhebung des Grundwasserentnahmeentgeltes unterstützt. Das Grundwasserentnahmeentgelt steht nach Deckung des Verwaltungsaufwands zweckbestimmt für ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen zur Verfügung. Es sind Vorhaben und Maßnahmen zur nachhaltigen Wasserwirtschaft notwendig. Gegenstand der Förderrichtlinie ist eine nachhaltige Wasserwirtschaft.
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sind die Förderung der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und die Verbesserung der Umweltund Lebensqualität insbesondere in den ländlichen Räumen durchzuführen. Darüber hinaus hat die Erhebung des Wasserentgeltes auch positive Auswirkungen auf die nachhaltigen Bewirtschaftungsziele nach der Wasserrahmenrichtlinie. Diese gibt vor, den Grundsatz kostendeckender Preise für Wasserdienstleistungen umzusetzen und in diesem Rahmen dafür Sorge zu tragen, dass neben den vollen betriebswirtschaftlichen Kosten auch die Umweltund Ressourcenkosten in Ansatz gebracht werden. Dies war bisher nicht der Fall. Daher sieht die Anpassung des Grundwasserentnahmeentgeltes die Streichung der Freimengen vor. Dies führt neben der Erhebung von höheren Einnahmen auch zur Vereinfachung der Entgeltregelung und zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bei der Erhebung und der Bescheidung. Dabei wird die Belastung der privaten Haushalte gemäßigt ausfallen.
Ein vierköpfiger Personenhaushalt soll zukünftig circa 14 Euro pro Jahr mehr zahlen. Da es sich hierbei um ein verbrauchsabhängiges Entgelt handelt, schafft die Erhöhung einen Anreiz zur Reduzierung des Wasserverbrauchs, dessen Höhe der einzelne Haushalt beeinflussen kann. Eine Einsparung von zirka 1 Prozent des Jahresverbrauchs, das sind 2,1 Kubikmeter, gleicht die aktuell vorgesehene Belastung bereits aus.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Weiterentwicklung der saarländischen Abfallwirtschaft in Richtung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft ist ein erklärtes Ziel der Landesregierung. Die Grüngutkonzeption des EVS hat zum Ziel, eine Weiterentwicklung der Grünstoffverwertung im Saarland im Sinne einer rechtskonformen, nachhaltigen und hochwertigen Verwertungslösung zu erreichen. Ab dem 01. Januar
2018 ist der EVS für den Transport und die Verwertung von Grüngut aus dem privaten Haushalt verantwortlich. Die Sammlung des Grüngutes verbleibt in der Zuständigkeit der Kommunen. Es gibt bis in das Jahr 2020 eine Übergangsregelung. Bis dahin müssen alle Kommunen das Grüngut dem EVS überlassen. Das Grüngutkonzept beinhaltet eine hochwertige stoffliche und energetische Verwertung des Grüngutes. Und hier kommt dem Bau des Biomassezentrums auf dem VSE-Kraftwerksgelände in Ensdorf eine große Bedeutung zu. Bis Mitte 2020 ist die Inbetriebnahme vorgesehen. Hier soll Qualitätskompost und Energie erzeugt werden.
Sie sehen, meine Damen und Herren, wir sind auch in diesem Bereich für die Zukunft gerüstet. Es gibt sehr viel zu tun in diesem Land und im Bereich des Kapitels 09 werden wir das auch anpacken. Deshalb kann man dem Antrag der Koalitionsfraktionen nur zustimmen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit zu später Stunde.
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Gäste! Liebe Kollegen! Leider kann ich Ihnen das Unwort des Jahres noch nicht nennen, dafür müsste ich hellseherische Fähigkeiten besitzen. Ich könnte mir aber gut vorstellen, dass das Unwort des Jahres „Fipronil" lauten wird. Sie erinnern sich sicherlich an die großen Rückrufaktionen von überwiegend aus den Niederlanden stammenden Eiern, bei denen Rückstände aus dem Insektengift vermutet wurden. Anfang des neuen Jahres werden die Verbraucher und damit wir alle erneut von der Affäre betroffen sein, da die Preise für Eier dann auch im Lebensmitteleinzelhandel steigen werden. Dabei ist es doch eigentlich verrückt, dass wir Eier, also eines der zerbrechlichsten Güter, über so viele Kilometer zu uns transportieren lassen.
Da lobe ich mir doch die regionalen Direktvermarkter. Ich bitte um Nachsicht, dass ich als St. Wendelerin in diesem Zusammenhang unsere Wendelinushof GmbH als Lokalwarenmarkt und den Martinshof als Direktvermarkter nenne.
Beides sind Beispiele dafür, dass der Kunde genau weiß, woher die Produkte, die er dort einkauft, kommen. Er kennt den Imker, der dort den Honig anbietet; die dazu gehörenden Bienen musste er hoffentlich noch nicht näher kennenlernen. Er kennt die