Die Gesamteinnahmen des Einzelplans 01 im Haushaltsjahr 2018 belaufen sich auf 22.900 Euro, was einen Anstieg von 13.000 Euro gegenüber dem Jahr 2017 bedeutet. Die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2018 belaufen sich auf etwa 19,8 Millionen Euro, was einen Anstieg von rund einer Million Euro gegenüber dem Jahr 2017 bedeutet.
In Kapitel 01 01 (Landtag) bleiben die Einnahmen unverändert in Höhe von 4.400 Euro. Die Ausgaben steigen um 692.900 Euro auf 18,7 Millionen Euro.
Bei den Planstellen ist ein Aufwuchs von zwei Stellen zu verzeichnen, während bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Anstieg um eine Stelle zu beobachten ist. Die Anzahl der Auszubildenden bleibt unverändert.
In Kapitel 01 02 (Datenschutz) steigen die Einnahmen um 13.000 Euro auf 18.500 Euro. Die Ausgaben steigen um 322.000 Euro auf 1,20 Millionen Euro.
Bei den Planstellen ist ein Aufwuchs von vier Stellen zu verzeichnen, während bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Veränderung zu beobachten ist.
Wir kommen zur Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 19 auf Seite 3. Der Rechnungshof hat keine Einnahmen. An Ausgaben sind für 2018 3.320.600 Euro angesetzt.
Bei den Planstellen haben wir folgende Veränderung: Stellensoll 2017 - 38, Stellensoll 2018 - 40, ein Plus von 2. Eine Stelle wurde neu geschaffen. Hier frage ich, wofür diese Stelle neu geschaffen worden ist. - Die auf Seite 6 aufgeführten Stellen für Arbeitnehmer sind unverändert.
Wir kommen nun zu den sächlichen Verwaltungsausgaben auf den Seiten 6 - 8. Veränderungen ergeben sich wie folgt:
Wir kommen nun zu Einzelplan 17 Kapitel 17 19 (Zentrale Dienstleistungen im Bereich des Rech- nungshofs) , Seite 45.
Berichterstattung zu Übersicht 2 - Einzelplan 02 Abschnitt Ministerpräsidentin und Staatskanzlei (Kapitel 02 01 - 02 06) -, Einzelplan 17 Kapitel 17 02 sowie Einzelplan 20 Kapitel 20 02
Die Gesamteinnahmen im Haushaltsjahr 2018 belaufen sich auf 38,7 Millionen Euro, was einen Rückgang von gut 9 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2017 bedeutet. Die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2018 belaufen sich auf etwa 332 Millionen Euro, was einen Rückgang von 4,3 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2017 bedeutet. Insgesamt ist im Einzelplan 02 ein Abbau von sieben Stellen festzustellen, davon zwei planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie fünf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Gesamteinnahmen in Kapitel 02 01 (Minister- präsidentin und Staatskanzlei) sinken um 40.000 Euro auf 227.300 Euro. Die Gesamtausgaben steigen im Vergleich zum Vorjahr um 98.300 Euro auf 8,10 Millionen Euro. Bei den Planstellen gibt es keine Veränderungen; Gleiches gilt für die Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Kapitel 02 02 (Allgemeine Bewilligungen) verzeichnet keine Einnahmen. Die Ausgaben bleiben konstant bei 17.100 Euro.
Die Einnahmen in Kapitel 02 03 (Vertretung des Saarlandes beim Bund) sinken um 15.800 Euro auf 15.000 Euro. Die Ausgaben steigen um 118.600 Euro auf 1,38 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Bei den Planstellen gibt es keine Veränderungen; Gleiches gilt für die Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Kapitel 02 05 (Landesarchiv) verzeichnet konstant bleibende Einnahmen in Höhe von 30.700 Euro. Die Ausgaben steigen um 3.300 Euro auf 634.400 Euro. Die Planstellen bleiben unverändert, wohingegen eine Stelle weniger für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beobachten ist.
In Kapitel 02 06 (IT-Innovationszentrum) sind Mehreinnahmen in Höhe von 2.700 Euro zu beobachten, die zu Gesamtausgaben in Höhe von knapp 1,30 Millionen Euro führen (Verpflichtungsermächtigun- gen in Höhe von gut einer Millionen Euro). Bei den Planstellen gibt es keine Veränderungen; Gleiches gilt für die Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Kapitel 17 02 (Zentrale Dienstleistungen im Bereich der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei) verzeichnet konstant bleibende Einnahmen in Höhe von
In Kapitel 20 02 (Staatliche Hochbaumaßnahmen im Bereich Ministerpräsidentin und Staatskanzlei) fallen keine Ausgaben an.
Berichterstattung zu Übersicht 2 - Einzelplan 02 Abschnitt Wissenschaft, Forschung und Technologie (Kapitel 02 12 - 02 14) -, Einzelplan 20 Kapitel 20 11, 20 21 sowie Kapitel 20 23
Ich erstatte Bericht über die Beratungen des Einzelplanes 02 zum Abschnitt Wissenschaft, Forschung und Technologie, zu Kapitel 20 11 (Baumaßnahmen HTW), 20 21 (Baumaßnahmen UdS) und 20 23 (Baumaßnahmen UKS in Homburg).
Der Regierungsentwurf zum Einzelplan 02 im Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie sieht Einnahmen von rund 38,7 Millionen Euro vor, das sind rund 9 Millionen weniger als im Vorjahr. Die Ausgaben belaufen sich auf rund 332,5 Millionen Euro, was eine Verminderung um rund 4 Millionen Euro bedeutet.
Das Stellensoll verringert sich um insgesamt 7 auf 1.282 Stellen im Jahr 2018. Im Bereich der planmäßigen Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter gab es ein Stellenminus von 2. Während im Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Minus von 5 Stellen zu verzeichnen war, gab es im Bereich der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst mit 14 keine Veränderung.