Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Nicolaus, Herr Hamburger, Herr Dr. Müller und Herr Klose.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung unserer heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Das Präsidium hat für die Tagesordnungspunkte 4 bis 9 folgende Redezeiten festgelegt: CDU 64 Minuten, Linksfraktion 48 Minuten, SPD 28 Minuten, NPD, FDP, GRÜNE je 20 Minuten, fraktionslose MdL je 3 Minuten und die Staatsregierung
48 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können wie immer entsprechend dem Bedarf auf die Tagesordnungspunkte verteilt werden.
Meine Damen und Herren! Änderungsanträge zur heutigen Tagesordnung liegen mir nicht vor. Ich bitte, Tagesordnungspunkt 17, Kleine Anfragen, zu streichen.
Ich frage dennoch, ob es zu der heutigen Tagesordnung Ihrerseits noch Änderungs- oder Ergänzungswünsche gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann gilt die Tagesordnung, wie ich sie gerade vorgetragen habe, als von Ihnen bestätigt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Ich habe am heutigen Tage, dem 18. Juni 2008, folgende Mitglieder der Staatsregierung berufen:
zum Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und Stellvertretenden Ministerpräsidenten Herrn Thomas Jurk,
zum Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Herrn Dr. Johannes Beermann.
Ich danke dem Ministerpräsidenten für die Vorstellung seines Kabinetts. Tagesordnungspunkt 1 ist damit beendet.
Ich darf Sie, sehr geehrte Mitglieder der Staatsregierung, bitten, zur Vereidigung vor die Regierungsbank zu treten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gemäß Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen leisten die Mitglieder der Staatsregierung den Amtseid vor dem Landtag. Der Amtseid hat folgenden Wortlaut, den ich Ihnen jetzt vortragen möchte: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.“
Sehr geehrte Mitglieder der Staatsregierung, ich bitte Sie, in der Reihenfolge, in der ich Sie aufrufe, zu mir vor das
Mikrofon zu kommen, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es“. Der Eid kann mit der Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Ich bitte den Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Herrn Thomas Jurk, Stellvertretender Ministerpräsident, zu mir nach vorn zu kommen.
Ich bitte die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Dr. Eva-Maria Stange, den Amtseid zu leisten.
Ich bitte den Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Herrn Frank Kupfer, den Amtseid zu leisten.
Ich bitte den Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Herrn Dr. Johannes Beermann, den Amtseid zu leisten.
Meine Damen und Herren! Im Namen der Abgeordneten des Sächsischen Landtages beglückwünsche ich Sie zu Ihrer Berufung und wünsche Ihnen in Ihrem Amt alles Gute, Erfolg für unser Land Sachsen und Gottes Segen.
Meine Damen und Herren! Wir unterbrechen die Sitzung für 30 Minuten. Gegen 10:40 Uhr wird die Beratung fortgesetzt.